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💚💙❤️💛 UnternehmerInnen für dieBasis "Nie wieder Lockdown"
Unternehmer brauchen eine neue Basis, dringend!
Während kleine und mittelständische Unternehmen leiden, machen die Konzerne Rekordgewinne.
Wir sagen:
- Die Lock-Down-Politik sofort stoppen.
- Unternehmen schnell auf die Beine helfen.
- Den Mittelstand steuerlich entlasten.
Konzerne müssen hier, am wertschöpfenden Standort, steuerpflichtig sein!
Neugründungen effektiv fördern und die damit in Verbindung stehenden Risiken minimieren.
#deutschland #einzelhandel #hotellerie #gastronomie #tourismus #lobbyismus #korruption #dieBasis #diebasismachtzukunft #basisdemokratie #lockdownbeenden mehr Informationen www.diebasis-partei.de
Holt euch Eure Stimme zurück!
dieBasis 💚💙❤️💛
Unternehmer brauchen eine neue Basis, dringend!
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- Unternehmen schnell auf die Beine helfen.
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Konzerne müssen hier, am wertschöpfenden Standort, steuerpflichtig sein!
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Forwarded from dieBasis funkt
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Nachdem heute die unnötige Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes mit insgesamt 688 Stimmen im Bundestag durchgewunken wurde (Ja: 398/ Nein: 254/ Enthaltungen: 36), bitten wir euch an den Bundesrat zu appellieren. Diese Diskriminierung und Manipulation von Menschen nach dem Objektivierungsprinzip muss endlich aufhören. Schreibt an den Bundesrat die Sondersitzung ist morgen.
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#bundestag #bundesrat #diebasispartei #diskrimierung #3G #korruption #Infektionsschutzgesetz #corona #coronavirus #politik #dubistdiebasis #statistik #Faschismus #manipulation
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw46-pa-hauptausschuss-infektionsschutz-868256
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2021/028.html
Nachdem heute die unnötige Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes mit insgesamt 688 Stimmen im Bundestag durchgewunken wurde (Ja: 398/ Nein: 254/ Enthaltungen: 36), bitten wir euch an den Bundesrat zu appellieren. Diese Diskriminierung und Manipulation von Menschen nach dem Objektivierungsprinzip muss endlich aufhören. Schreibt an den Bundesrat die Sondersitzung ist morgen.
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#bundestag #bundesrat #diebasispartei #diskrimierung #3G #korruption #Infektionsschutzgesetz #corona #coronavirus #politik #dubistdiebasis #statistik #Faschismus #manipulation
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw46-pa-hauptausschuss-infektionsschutz-868256
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2021/028.html
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Experten warnen vor dynamischer Infektionslage
Fachverbände und Einzelsachverständige sehen den Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG, 20/15) sowie die angekündigte...
❗️„CSU-Maskenaffäre“ ❗️
Oberlandesgericht München sieht in Maskenaffäre keine Bestechlichkeit...
Wegen der Maskenaffäre waren bei den CSU-Politikern Sauter und Nüßlein hohe Summen (zwischen 660.000 und 1,23 Mio EUR) in Arrest genommen worden. Die Geldbeträge sollen die beiden Politiker für ihre Vermittlung bei Maskengeschäften kassiert haben. Das Geld wollten sie wiederhaben. Das Oberlandesgericht München gab ihnen recht.
"Ihr Verhalten erfülle weder den Tatbestand der Bestechung noch den der Bestechlichkeit von Mandatsträgern. "
Dass keine Korruption vorlag begründete das Gericht damit, dass der entsprechende Tatvorwurf voraussetze, dass einem Abgeordneten ein Vorteil als Gegenleistung für eine Handlung bei der Wahrnehmung seines Mandats zugewendet oder versprochen werde. Dies sei hier nicht der Fall gewesen.
Das Gericht erklärte dazu, dass „nach dem eindeutigen Willen des Gesetzgebers“ sich ein Mandatsträger durch die Annahme von unberechtigten Vermögensvorteilen nicht strafbar mache, wenn er – wie in diesem Fall – lediglich die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutze, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen.
(Quelle 👉https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/maskenaffaere-oberlandesgericht-muenchen-gibt-csu-politikern-recht-17640473.html)
Unabhängig von der doch fragwürdigen Begründung des Gerichts ist festzuhalten, dass rein politisch weiteren Vorgehensweisen dieser Art Tür und Tor geöffnet ist. Denn es ist absolut abzulehnen, wenn ein Abgeordneter „die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutzt, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen.“
Dies stellt politischen Machtmissbrauch dar, dem ganz klar aus Gründen der Machtbegrenzung ein (straf)rechtlicher Riegel durch die Änderung der entsprechenden StGB-Vorschriften vorgeschoben werden muss.
Dies wird durch die derzeit im Bundestag sitzenden Parlamentarier sicher nicht geschehen.
Der Bundestag bleibt also ein Selbstbedienungsladen und die „Maskenaffäre“ ein politischer Skandal.
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#diebasis #dirksattelmaier #korruption #bundestag #machtbegrenzung #rechtsstaat #Maskenskandal #CSU
Oberlandesgericht München sieht in Maskenaffäre keine Bestechlichkeit...
Wegen der Maskenaffäre waren bei den CSU-Politikern Sauter und Nüßlein hohe Summen (zwischen 660.000 und 1,23 Mio EUR) in Arrest genommen worden. Die Geldbeträge sollen die beiden Politiker für ihre Vermittlung bei Maskengeschäften kassiert haben. Das Geld wollten sie wiederhaben. Das Oberlandesgericht München gab ihnen recht.
"Ihr Verhalten erfülle weder den Tatbestand der Bestechung noch den der Bestechlichkeit von Mandatsträgern. "
Dass keine Korruption vorlag begründete das Gericht damit, dass der entsprechende Tatvorwurf voraussetze, dass einem Abgeordneten ein Vorteil als Gegenleistung für eine Handlung bei der Wahrnehmung seines Mandats zugewendet oder versprochen werde. Dies sei hier nicht der Fall gewesen.
Das Gericht erklärte dazu, dass „nach dem eindeutigen Willen des Gesetzgebers“ sich ein Mandatsträger durch die Annahme von unberechtigten Vermögensvorteilen nicht strafbar mache, wenn er – wie in diesem Fall – lediglich die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutze, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen.
(Quelle 👉https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/maskenaffaere-oberlandesgericht-muenchen-gibt-csu-politikern-recht-17640473.html)
Unabhängig von der doch fragwürdigen Begründung des Gerichts ist festzuhalten, dass rein politisch weiteren Vorgehensweisen dieser Art Tür und Tor geöffnet ist. Denn es ist absolut abzulehnen, wenn ein Abgeordneter „die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutzt, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen.“
Dies stellt politischen Machtmissbrauch dar, dem ganz klar aus Gründen der Machtbegrenzung ein (straf)rechtlicher Riegel durch die Änderung der entsprechenden StGB-Vorschriften vorgeschoben werden muss.
Dies wird durch die derzeit im Bundestag sitzenden Parlamentarier sicher nicht geschehen.
Der Bundestag bleibt also ein Selbstbedienungsladen und die „Maskenaffäre“ ein politischer Skandal.
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#diebasis #dirksattelmaier #korruption #bundestag #machtbegrenzung #rechtsstaat #Maskenskandal #CSU
FAZ.NET
Geld freigegeben: Oberlandesgericht München sieht in Maskenaffäre keine Bestechlichkeit
Wegen der Maskenaffäre waren bei den CSU-Politikern Sauter und Nüßlein hohe Summen in Arrest genommen worden. Das Geld wollten sie wiederhaben. Das OLG München gab ihnen recht. Wahrscheinlich geht es vor dem BGH weiter.
#Transparenz ist die Grundlage für #Vertrauen.
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#Pfizer versucht vor #Gericht die Freigabe der Studiendaten zu verhindern.
Die Daten umfassen mehrere tausend Seiten, auf denen Impfschäden dokumentiert werden.
Bisher sind nur die ersten 37 Seiten an die Öffentlichkeit gelangt, doch diese vermitteln bereits einen ersten Eindruck von dem, was da noch kommen mag. Die Daten dokumentieren für den Zeitraum vom 1. Dezember 2020 bis 28. Februar 2021
1.223 Todesfälle und 42.000 schwere Impfreaktionen.
Wenn man die ganze Welt mit einem experimentellen Medikament behandelt und währenddessen die Studiendaten verheimlicht, muss man sich nicht wundern, wenn die Skepsis gegenüber dem ohnehin schon höchst umstrittenen Medikament, weiter wächst.
Finanzielle Interessen der Pharmaindustrie scheinen allerdings vordergründig zu sein.
Quelle:
https://reitschuster.de/.../pfizer-interveniert-vor-gericht/
#diebasis #freiheit #achtsamkeit #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #Pfizer #Transparenz #Korruption
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#Pfizer versucht vor #Gericht die Freigabe der Studiendaten zu verhindern.
Die Daten umfassen mehrere tausend Seiten, auf denen Impfschäden dokumentiert werden.
Bisher sind nur die ersten 37 Seiten an die Öffentlichkeit gelangt, doch diese vermitteln bereits einen ersten Eindruck von dem, was da noch kommen mag. Die Daten dokumentieren für den Zeitraum vom 1. Dezember 2020 bis 28. Februar 2021
1.223 Todesfälle und 42.000 schwere Impfreaktionen.
Wenn man die ganze Welt mit einem experimentellen Medikament behandelt und währenddessen die Studiendaten verheimlicht, muss man sich nicht wundern, wenn die Skepsis gegenüber dem ohnehin schon höchst umstrittenen Medikament, weiter wächst.
Finanzielle Interessen der Pharmaindustrie scheinen allerdings vordergründig zu sein.
Quelle:
https://reitschuster.de/.../pfizer-interveniert-vor-gericht/
#diebasis #freiheit #achtsamkeit #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #Pfizer #Transparenz #Korruption
+++ dieBasis Newsticker, 1. April 2022 +++
Wissenschaftlern der University of Kirkcudbright ist eine bahnbrechende Erfindung gelungen:
ein Lobbydetektor, der den Korruptionsgrad von Politikern messen kann!
Auch die konkreten Sponsoren werden aufgezeigt und mit Detailangaben zu Spendenhöhe und Einflussnahme versehen.
Das politische Berlin ist in Schockstarre! 😱
Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt
Landtagswahl NRW: #dieBasis will jegliche Form der Beeinflussung politischer Entscheidungen durch wirtschaftliche oder sonstige Partikularinteressen (Lobbyismus) abschaffen.
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#landtagswahl #ltwnrw22 #lobbyismus #korruption
Wissenschaftlern der University of Kirkcudbright ist eine bahnbrechende Erfindung gelungen:
ein Lobbydetektor, der den Korruptionsgrad von Politikern messen kann!
Auch die konkreten Sponsoren werden aufgezeigt und mit Detailangaben zu Spendenhöhe und Einflussnahme versehen.
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Landtagswahl NRW: #dieBasis will jegliche Form der Beeinflussung politischer Entscheidungen durch wirtschaftliche oder sonstige Partikularinteressen (Lobbyismus) abschaffen.
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#landtagswahl #ltwnrw22 #lobbyismus #korruption
"Die Illusion evidenzbasierter Medizin."
So lautet die Überschrift eines peer reviewten Artikels im altehrwürdigen British Medical Journal.
Und auch die Schlussfolgerungen haben es in sich:
"Evidence based medicine has been corrupted by corporate interests, failed regulation, and commercialisation of academia."
"Die evidenzbasierte Medizin wurde durch Unternehmensinteressen, gescheiterte Regulierung und die Kommerzialisierung der Wissenschaft korrumpiert."
Das BMJ ist nicht gerade als Organ der Verschwörungstheorie bekannt, sondern ein angesehenes, internationales Wissenschaftsjournal.
Quelle: https://www.bmj.com/content/376/bmj.o702
#Landtagswahl NRW: Dem Lobbyismus Grenzen setzen.
Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt
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#dieBasis #dubistdieBasis #lobbyismus #basisdemokratie #wahrheit #korruption #wissenschaft #evidenz #landtagswahl #ltwnrw22
So lautet die Überschrift eines peer reviewten Artikels im altehrwürdigen British Medical Journal.
Und auch die Schlussfolgerungen haben es in sich:
"Evidence based medicine has been corrupted by corporate interests, failed regulation, and commercialisation of academia."
"Die evidenzbasierte Medizin wurde durch Unternehmensinteressen, gescheiterte Regulierung und die Kommerzialisierung der Wissenschaft korrumpiert."
Das BMJ ist nicht gerade als Organ der Verschwörungstheorie bekannt, sondern ein angesehenes, internationales Wissenschaftsjournal.
Quelle: https://www.bmj.com/content/376/bmj.o702
#Landtagswahl NRW: Dem Lobbyismus Grenzen setzen.
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dieBasis für echte Gewaltenteilung
Ihr System ist Korruption – Unser System ist Unabhängigkeit.
Landtagswahl NRW. Deine Stimme für den Wandel.
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#dieBasis #dubistdiebasis #korruption #justiz #gewaltenteilung #machtbegrenzung #landtagswahl #ltwnrw22
Ihr System ist Korruption – Unser System ist Unabhängigkeit.
Landtagswahl NRW. Deine Stimme für den Wandel.
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#dieBasis #dubistdiebasis #korruption #justiz #gewaltenteilung #machtbegrenzung #landtagswahl #ltwnrw22
Hohe Provisionen aus den Maskendeals sind keine Bestechung!
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat entschieden, dass die CSU-Politiker Nüßlein und Sauter die „Millionenzuwendungen“ aus Steuergeldern für die Maskendeals behalten dürfen, da diese keine Bestechung darstellen.
660.000 bzw. 1,2 Mio. Euro aus Provisionen waren wegen laufender Untersuchungen eingefroren worden und müssen nun freigegeben werden.
Es wird im Urteil darauf hingewiesen, dass es sich um eine Gesetzeslücke handelt. Ob sie wohl jemals geschlossen wird?
„Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil“, so die allgemeine Definition von Transparency International!
Wie der BGH zu seiner Auffassung kommt, ist mit gesundem Menschenverstand nicht nachzuvollziehen und lässt den Bürger mit dem Gefühl einer weiteren Aushöhlung unserer Rechtstaatlichkeit zurück.
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#diebasisnrw #Korruption #Maskendeals
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat entschieden, dass die CSU-Politiker Nüßlein und Sauter die „Millionenzuwendungen“ aus Steuergeldern für die Maskendeals behalten dürfen, da diese keine Bestechung darstellen.
660.000 bzw. 1,2 Mio. Euro aus Provisionen waren wegen laufender Untersuchungen eingefroren worden und müssen nun freigegeben werden.
Es wird im Urteil darauf hingewiesen, dass es sich um eine Gesetzeslücke handelt. Ob sie wohl jemals geschlossen wird?
„Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil“, so die allgemeine Definition von Transparency International!
Wie der BGH zu seiner Auffassung kommt, ist mit gesundem Menschenverstand nicht nachzuvollziehen und lässt den Bürger mit dem Gefühl einer weiteren Aushöhlung unserer Rechtstaatlichkeit zurück.
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#diebasisnrw #Korruption #Maskendeals
Dr. Wolfgang Wodarg zu Gast beim dieBasis KV München am 15. Juni 2023 in Echingen
„Korruption - Ein weltweites Problem!“
Wolfgang Wodarg gibt in seinem Vortrag (ca. 2 Std. 40 Min.) sehr tiefe Einblicke in den Kaninchenbau der weltweiten Korruption. Er benennt die Handlanger, Hintermänner, Institutionen, Firmen, Netzwerke und "Geschäftsmodelle", zeigt am Ende aber auch Lösungen auf. Ein hervorragender Überblick – auch für diejenigen, die glauben bereits alles zu wissen.
Die YouTube Version ist leicht gekürzt.
https://youtu.be/H1PijhclbCg
Den ungekürzten Vortrag findet ihr bei Odysee: https://odysee.com/@Klardenker:0/Eching_Vortrag_Wodarg_Neu_3_T1_150623:d?r=8TehBkrVG7bkRQFXbBopzACGpssP3uSX&t=395
(Mit herzlichem Dank an "Der Klardenker Kanal".)
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#wodarg #spahn #drosten #gates #lobbyverbände #korruption #gesundheit #eu #dieBasis #KVMünchen
„Korruption - Ein weltweites Problem!“
Wolfgang Wodarg gibt in seinem Vortrag (ca. 2 Std. 40 Min.) sehr tiefe Einblicke in den Kaninchenbau der weltweiten Korruption. Er benennt die Handlanger, Hintermänner, Institutionen, Firmen, Netzwerke und "Geschäftsmodelle", zeigt am Ende aber auch Lösungen auf. Ein hervorragender Überblick – auch für diejenigen, die glauben bereits alles zu wissen.
Die YouTube Version ist leicht gekürzt.
https://youtu.be/H1PijhclbCg
Den ungekürzten Vortrag findet ihr bei Odysee: https://odysee.com/@Klardenker:0/Eching_Vortrag_Wodarg_Neu_3_T1_150623:d?r=8TehBkrVG7bkRQFXbBopzACGpssP3uSX&t=395
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#wodarg #spahn #drosten #gates #lobbyverbände #korruption #gesundheit #eu #dieBasis #KVMünchen
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Dr. Wolfgang Wodarg - Korruption: Ein weltweites Problem
Vortrag "Korruption - Ein weltweites Problem!" von Dr. Wolfgang Wodarg vom 15.06.23 in Eching bei München.
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💥 Correctiv: Ein politisches Erdbeben erschüttert Deutschland
Die umstrittene grüne Familienministerin Lisa Paus und Correctiv-Chef Schraven sehen sich einem handfesten Korruptionsskandal gegenüber, der international für Aufsehen sorgt.
👉 HD-Version auf YouTube ansehen: https://youtube.com/shorts/paUzYaC52KQ
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@dieBasisNRWfunkt
diebasis-nrw.de
#dieBasisNRW #machtbegrenzung #basisdemokratie #correctiv #faktencheck #lisapaus #ngo #nato #korruption
Die umstrittene grüne Familienministerin Lisa Paus und Correctiv-Chef Schraven sehen sich einem handfesten Korruptionsskandal gegenüber, der international für Aufsehen sorgt.
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Wurdest du gefragt? 🤔
Wurdest du gefragt, als durch Lockdowns deine persönlichen Freiheiten eingeschränkt wurden?
Wurdest du gefragt, als die politisch Verantwortlichen im Bundestag über ein "Sondervermögen" für Aufrüstung entschieden haben? Nein?
Wir sehen unsere wichtigste politische Aufgabe darin, die Basisdemokratie in unserem politischen System auszuweiten und zu stärken, da die Mehrheitsmeinung für politische Entscheidungen kaum eine Bedeutung hat.
Basisdemokratie bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über Lösungswege, die in basisdemokratischen Gruppen erarbeitet wurden. Sie wählen Lösungen, die nicht für Interessengruppen sondern für Menschen gemacht sind.
#Basisdemokratie bedeutet damit auch das Ende von #Korruption und #Desinformation, das Ende einer Politik von oben nach unten und das Ende der reaktiven Politik der letzten Jahre.
Bist du bereit für den nächsten Schritt? Dann klicke jetzt hier und mache mit! 🌐
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#diebasis #direktedemokratie #dubistdiebasis
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Wir sehen unsere wichtigste politische Aufgabe darin, die Basisdemokratie in unserem politischen System auszuweiten und zu stärken, da die Mehrheitsmeinung für politische Entscheidungen kaum eine Bedeutung hat.
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⛔️ Schleuser-Skandal: Verstrickung der Landesregierung in NRW enthüllt!
Der mutmaßliche Kopf einer Schleuserbande hatte offenbar weitreichendere Verbindungen zur NRW-Landesregierung als bisher bekannt.
Zahlreiche Treffen mit hochrangigen Politikern aus CDU, SPD und Grünen werfen Fragen auf, insbesondere in Verbindung mit Lobbyinteressen und möglichen Bestechungen. Die Tatsache, dass diese kriminellen Machenschaften bis in die höchsten Ebenen der Landesregierung reichen, zeigt, wie dringend eine umfassende Aufklärung gefordert ist.
dieBasis NRW steht für Transparenz und fordert lückenlose Ermittlungen!
🔗 Quelle: https://rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-mutmasslicher-schleuser-traf-sich-mit-regierungsmitgliedern_aid-117002333
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #SchleuserSkandal #NRW #Lobbyismus #Korruption
Der mutmaßliche Kopf einer Schleuserbande hatte offenbar weitreichendere Verbindungen zur NRW-Landesregierung als bisher bekannt.
Zahlreiche Treffen mit hochrangigen Politikern aus CDU, SPD und Grünen werfen Fragen auf, insbesondere in Verbindung mit Lobbyinteressen und möglichen Bestechungen. Die Tatsache, dass diese kriminellen Machenschaften bis in die höchsten Ebenen der Landesregierung reichen, zeigt, wie dringend eine umfassende Aufklärung gefordert ist.
dieBasis NRW steht für Transparenz und fordert lückenlose Ermittlungen!
🔗 Quelle: https://rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-mutmasslicher-schleuser-traf-sich-mit-regierungsmitgliedern_aid-117002333
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❌ Schleusernetzwerk und Bestechung: dieBasis fordert Transparenz und faire Migration
Ein mutmaßliches Schleusernetzwerk und Bestechungsvorwürfe gegen Politiker erschüttern NRW. 😕
Illegale Migration wird durch kriminelle Machenschaften begünstigt, was das Vertrauen in Politik und Behörden untergräbt.
dieBasis NRW setzt sich für transparente Verfahren und eine humane, faire Migrationspolitik ein. 💪
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 58)
Wir fordern unabhängige Untersuchungen und strengere Kontrollen, um Korruption zu verhindern und die Integrität unseres Asylsystems zu sichern. Gemeinsam für eine gerechte und verantwortungsvolle Migration!
🔗 Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/schleuser-netzwerk-bestechungsverdacht-politiker-100.htm
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#dieBasisNRW #Migration #Korruption #NRWPolitik
Ein mutmaßliches Schleusernetzwerk und Bestechungsvorwürfe gegen Politiker erschüttern NRW. 😕
Illegale Migration wird durch kriminelle Machenschaften begünstigt, was das Vertrauen in Politik und Behörden untergräbt.
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👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 58)
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🔗 Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/schleuser-netzwerk-bestechungsverdacht-politiker-100.htm
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