Neutralität statt NATO

DieBasis setzt sich für ein föderales Europa ein und regt den Ausbau föderaler Strukturen an.

Die Partei dieBasis setzt sich für eine neutrale Bundesrepublik ein, friedliche Koexistenz bzw. Kooperation müssen mit allen Ländern, insbesondere unseren Nachbarn, angestrebt werden.

👉🏼 https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis/

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Militärische Neutralität von Deutschland

Wegen des riskanten Ukraine-Konflikts und Deutschlands Rolle darin plädiert der Bundesparteitag von dieBasis für Deutschlands Neutralität.

Dies beinhaltet die Beendigung des Truppenstationierungsvertrags und den Austritt aus der NATO.

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⛔️ Kriegsdienstverweigerung: Jetzt handeln und Frieden sichern!

✋ Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden? Verteidigungsminister Pistorius bereitet die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland vor. Doch wir von der Partei dieBasis sagen NEIN zu Krieg und Militarisierung!

🕊 Setze ein Zeichen für Frieden und verweigere den Kriegsdienst.

In einer Welt voller Konflikte braucht es Mut, für Frieden und Menschlichkeit einzustehen. Informiere Dich über Deine Rechte und wie du den Kriegsdienst verweigern kannst.

Stehe mit uns gemeinsam für Diplomatie, Neutralität und Friedenstüchtigkeit! 🌍✌️

➡️ Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2024/06/kriegsdienst-verweigern/

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❌ Keine Parteibuchjustiz: Neutralität in den Gerichten sicherstellen!

Wir, von der Partei dieBasis fordern keine Einflussnahme auf strategische Posten in den Gerichten durch Parteimitglieder der Regierungsparteien. Der aktuelle Skandal um die Besetzung des Chefpostens beim OVG Münster zeigt, wie parteipolitische Interessen die Unabhängigkeit der Justiz zerstören.

⚖️ Für faire und unabhängige Urteile und zur Machtbegrenzung fordern wir, dass strategische Posten in den Gerichten nicht durch Parteimitglieder besetzt werden dürfen.

Lasst uns für eine politisch unabhängige Justiz eintreten! 💪

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/nrw-untersuchungsausschuss-oberverwaltungsgericht-justizminister-100.html

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#dieBasis #Justiz #Ampel #Bundesregierung #Unabhängigkeit #Neutralität #Transparenz #OVG #Münster

⛔️ Keine politische Indoktrinierung von Schülern!

🚸 Die geplante Klassenfahrt eines Gymnasiums in NRW sorgt für Aufregung: Anstelle einer normalen Exkursion wird ein politisches Umerziehungslager veranstaltet, bei dem Schüler fünf Tage lang Seminare zu Migration und Klimawandel besuchen sollen. Die Fahrt wurde nicht von den Klassenlehrern, sondern von höherer Stelle organisiert.

Wir von der Partei dieBasis lehnen die politische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen entschieden ab! Wir fordern ein Bildungswesen in dem Schüler befähigt werden, kritisch und selbst zu denken. ✊

Quelle: Reitschuster.de

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