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dieBasis Wahlprogramm zur EU-Wahl 2024

Das Programm der Basisdemokratischen Partei Deutschland wurde aus den EU-Wahlprogramm-Vorschlägen der „Arbeitsgemeinschaft EU und Europa“ der Partei dieBasis zusammengestellt.

Es basiert auf den vier Säulen (Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz) der Partei, dem Rahmenprogramm und dem Wahlprogramm des Bundes (BTW 2021), den Programmen der Länder und auf bereits durchgeführten Konsensierungen (Abfragen) auf unterschiedlichen Parteiebenen zu Themen, die auch die EU betreffen.

Abschließend haben in den letzten drei Monaten Mitgliederbefragungen zu den dargestellten Positionen stattgefunden. Es wurden dabei nur Positionen in das Programm aufgenommen, die hohe Zustimmungswerte der Mitglieder erhalten haben.

Enthalten sind alle Positionen zu folgenden Themenfeldern

I. Für eine basisdemokratische Europäische Union –
die EU den Bürgern und Bürgerinnen zurückgeben

II. Für eine Frieden fördernde Außen- und Sicherheitspolitik

III. Der Mensch als Mittelpunkt im Gesundheitssystem

IV. Für eine gesunde Landwirtschaft und eine intakte Natur

V. Umweltschutz, Daseinsvorsorge und Technologieoffenheit statt Klimaideologie

VI. Recht auf analoge Lebensführung – keine digitale Kontrolle

VII. Finanzen: Finger weg von unserem Geld – keine Enteignung und Entmündigung

VIII.Freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda

IX. Migration und Asylrecht - Ein Balanceakt zwischen Menschlichkeit und Begrenzung!

Wir danken den Mitgliedern für ihre Beteiligung!

Bei den Themenfeldern Wirtschaft, Arbeit und Soziales verweisen wir zusätzlich auf die mit den Mitgliedern abgestimmten Antworten und Begründungen für Wahl-O-Mat, Sozial-O-Mat und WahlSwiper.

https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf

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#diebasis #Gesundheit #migration #medien #klimaideologie #landwirtschaft #EU #Sicherheitspolitik #kontrolle #bargeld #programm
💡 Energiepolitik: Ampel-Regierung setzt auf fragwürdige Subventionen

Die Ampel-Regierung steckt Milliarden in unsichere Subventionen, statt eine nachhaltige und stabile Energieversorgung zu fördern. Trotz hoher Kosten und fragwürdiger Resultate hält man an der aktuellen Linie fest.

Die Partei dieBasis fordert Technologieoffenheit und eine energiepolitische Wende.

Unsere Priorität: Versorgungssicherheit, Umweltfreundlichkeit und faire Preise.

👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 19)

🔗 Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=118762

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#dieBasisNRW #Energiepolitik #Technologieoffenheit #Klimaideologie
🏢💰 EU-Kommissare und neue Ressorts: Machtmissbrauch vorprogrammiert?

Ab 1.12.2024 treten neue EU-Kommissare an: Klima & Steuern bei Wopke Hoekstra und Energie & Wohnen bei Dan Jørgensen.

Diese Ressortverteilung wirft Fragen auf. Was bedeutet es, wenn Klimaziele plötzlich eng mit Steuern verknüpft werden? Und wie verändert sich der Wohnungsmarkt, wenn „Energieeffizienz“ durch „Emissionseffizienz“ ersetzt wird?

dieBasis tritt für Machtbegrenzung, Klarheit und Bürgernähe ein – denn Klimaideologie und Wohnraum dürfen nicht zum Spielball wirtschaftlicher Interessen werden! 💪🏠

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🔗 Quelle: https://germany.representation.ec.europa.eu/news/ursula-von-der-leyen-stellt-kollegium-der-eu-kommission-2024-2029-vor-2024-09-17_de

#EUPolitik #Klimaschutz #Energiepolitik #Klimaideologie