Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
dieBasis Wahlprogramm zur EU-Wahl 2024
Das Programm der Basisdemokratischen Partei Deutschland wurde aus den EU-Wahlprogramm-Vorschlägen der „Arbeitsgemeinschaft EU und Europa“ der Partei dieBasis zusammengestellt.
Es basiert auf den vier Säulen (Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz) der Partei, dem Rahmenprogramm und dem Wahlprogramm des Bundes (BTW 2021), den Programmen der Länder und auf bereits durchgeführten Konsensierungen (Abfragen) auf unterschiedlichen Parteiebenen zu Themen, die auch die EU betreffen.
Abschließend haben in den letzten drei Monaten Mitgliederbefragungen zu den dargestellten Positionen stattgefunden. Es wurden dabei nur Positionen in das Programm aufgenommen, die hohe Zustimmungswerte der Mitglieder erhalten haben.
Enthalten sind alle Positionen zu folgenden Themenfeldern
I. Für eine basisdemokratische Europäische Union –
die EU den Bürgern und Bürgerinnen zurückgeben
II. Für eine Frieden fördernde Außen- und Sicherheitspolitik
III. Der Mensch als Mittelpunkt im Gesundheitssystem
IV. Für eine gesunde Landwirtschaft und eine intakte Natur
V. Umweltschutz, Daseinsvorsorge und Technologieoffenheit statt Klimaideologie
VI. Recht auf analoge Lebensführung – keine digitale Kontrolle
VII. Finanzen: Finger weg von unserem Geld – keine Enteignung und Entmündigung
VIII.Freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda
IX. Migration und Asylrecht - Ein Balanceakt zwischen Menschlichkeit und Begrenzung!
Wir danken den Mitgliedern für ihre Beteiligung!
Bei den Themenfeldern Wirtschaft, Arbeit und Soziales verweisen wir zusätzlich auf die mit den Mitgliedern abgestimmten Antworten und Begründungen für Wahl-O-Mat, Sozial-O-Mat und WahlSwiper.
https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf
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#diebasis #Gesundheit #migration #medien #klimaideologie #landwirtschaft #EU #Sicherheitspolitik #kontrolle #bargeld #programm
Das Programm der Basisdemokratischen Partei Deutschland wurde aus den EU-Wahlprogramm-Vorschlägen der „Arbeitsgemeinschaft EU und Europa“ der Partei dieBasis zusammengestellt.
Es basiert auf den vier Säulen (Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz) der Partei, dem Rahmenprogramm und dem Wahlprogramm des Bundes (BTW 2021), den Programmen der Länder und auf bereits durchgeführten Konsensierungen (Abfragen) auf unterschiedlichen Parteiebenen zu Themen, die auch die EU betreffen.
Abschließend haben in den letzten drei Monaten Mitgliederbefragungen zu den dargestellten Positionen stattgefunden. Es wurden dabei nur Positionen in das Programm aufgenommen, die hohe Zustimmungswerte der Mitglieder erhalten haben.
Enthalten sind alle Positionen zu folgenden Themenfeldern
I. Für eine basisdemokratische Europäische Union –
die EU den Bürgern und Bürgerinnen zurückgeben
II. Für eine Frieden fördernde Außen- und Sicherheitspolitik
III. Der Mensch als Mittelpunkt im Gesundheitssystem
IV. Für eine gesunde Landwirtschaft und eine intakte Natur
V. Umweltschutz, Daseinsvorsorge und Technologieoffenheit statt Klimaideologie
VI. Recht auf analoge Lebensführung – keine digitale Kontrolle
VII. Finanzen: Finger weg von unserem Geld – keine Enteignung und Entmündigung
VIII.Freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda
IX. Migration und Asylrecht - Ein Balanceakt zwischen Menschlichkeit und Begrenzung!
Wir danken den Mitgliedern für ihre Beteiligung!
Bei den Themenfeldern Wirtschaft, Arbeit und Soziales verweisen wir zusätzlich auf die mit den Mitgliedern abgestimmten Antworten und Begründungen für Wahl-O-Mat, Sozial-O-Mat und WahlSwiper.
https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf
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#diebasis #Gesundheit #migration #medien #klimaideologie #landwirtschaft #EU #Sicherheitspolitik #kontrolle #bargeld #programm
🚨 Kalter Krieg 2.0: NATO-Raketen gegen Russland!
Die USA wollen nukleare Marschflugkörper in Europa stationieren. Dies erinnert an die Spannungen des Kalten Krieges und erhöht das Risiko eines neuen Rüstungswettlaufs.
Im Einklang mit unserem EU-Wahlprogramm fordern wir eine Außenpolitik, die Frieden fördert. Anstatt Aufrüstung und Eskalation setzen wir auf Diplomatie und Deeskalation. Der Weg zur Sicherheit führt über den Dialog, nicht über militärische Bedrohungen.
👉 Mehr erfahren: EU-Wahlprogramm (ab Seite 6)
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #Frieden #Sicherheitspolitik #NATO #KalterKrieg #Diplomatie #Deeskalation
Die USA wollen nukleare Marschflugkörper in Europa stationieren. Dies erinnert an die Spannungen des Kalten Krieges und erhöht das Risiko eines neuen Rüstungswettlaufs.
Im Einklang mit unserem EU-Wahlprogramm fordern wir eine Außenpolitik, die Frieden fördert. Anstatt Aufrüstung und Eskalation setzen wir auf Diplomatie und Deeskalation. Der Weg zur Sicherheit führt über den Dialog, nicht über militärische Bedrohungen.
👉 Mehr erfahren: EU-Wahlprogramm (ab Seite 6)
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #Frieden #Sicherheitspolitik #NATO #KalterKrieg #Diplomatie #Deeskalation
🚨 Wüst und der „Schulterschluss der Mitte“: Kommt der Überwachungsstaat?
Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert eine „Allianz der Mitte“ für mehr Überwachung und striktere Asylpolitik.
dieBasis NRW sieht darin einen riskanten Weg in Richtung Überwachungsstaat! Die Sicherheit darf nicht zu Lasten unserer Freiheit gehen. Deutschland braucht Lösungen, die sowohl sicher als auch freiheitlich sind.
❌ Stoppt die Expansion der Überwachung, schützt unsere Bürgerrechte!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 45)
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🤝 Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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🔗 Quelle: https://rp-online.de/nrw/landespolitik/ministerpraesident-wuest-wirbt-fuer-ueberparteilichen-schulterschluss-bei-migration-und-sicherheit_aid-120414953
#Überwachung #Grundrechte #Asylpolitik #Sicherheitspolitik
Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert eine „Allianz der Mitte“ für mehr Überwachung und striktere Asylpolitik.
dieBasis NRW sieht darin einen riskanten Weg in Richtung Überwachungsstaat! Die Sicherheit darf nicht zu Lasten unserer Freiheit gehen. Deutschland braucht Lösungen, die sowohl sicher als auch freiheitlich sind.
❌ Stoppt die Expansion der Überwachung, schützt unsere Bürgerrechte!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 45)
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🤝 Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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🔗 Quelle: https://rp-online.de/nrw/landespolitik/ministerpraesident-wuest-wirbt-fuer-ueberparteilichen-schulterschluss-bei-migration-und-sicherheit_aid-120414953
#Überwachung #Grundrechte #Asylpolitik #Sicherheitspolitik
🚨 NRW-Sicherheitskosten explodieren, doch die Probleme der Migration bleiben ungelöst
Insgesamt 400 Millionen Euro für mehr Überwachung und Bürokratie – doch echte Lösungen für die Probleme der Einwanderung? Fehlanzeige!
Die NRW-Landesregierung unter Hendrik Wüst antwortet auf den Anschlag in Solingen mit neuen Kontrollmaßnahmen, die auch unbescholtene Bürger betreffen. Statt Ursachen anzugehen, setzt man auf Abschiebehaft, Internetüberwachung und zentrale Datensammlungen.
🛡 dieBasis NRW setzt sich für effektive, verhältnismäßige Maßnahmen ein, die Bürgerrechte schützen und gleichzeitig gezielt gegen tatsächliche Gefahren vorgehen. Die Sicherheitspolitik darf nicht zulasten der Freiheit und Privatsphäre rechtschaffender Bürger gehen.
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🔗 Quelle: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-finanzielle-grundlage-fuer-sicherheit-migration-und
#Migrationspolitik #NRW #Bürgerrechte #Sicherheitspolitik
Insgesamt 400 Millionen Euro für mehr Überwachung und Bürokratie – doch echte Lösungen für die Probleme der Einwanderung? Fehlanzeige!
Die NRW-Landesregierung unter Hendrik Wüst antwortet auf den Anschlag in Solingen mit neuen Kontrollmaßnahmen, die auch unbescholtene Bürger betreffen. Statt Ursachen anzugehen, setzt man auf Abschiebehaft, Internetüberwachung und zentrale Datensammlungen.
🛡 dieBasis NRW setzt sich für effektive, verhältnismäßige Maßnahmen ein, die Bürgerrechte schützen und gleichzeitig gezielt gegen tatsächliche Gefahren vorgehen. Die Sicherheitspolitik darf nicht zulasten der Freiheit und Privatsphäre rechtschaffender Bürger gehen.
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🔗 Quelle: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-finanzielle-grundlage-fuer-sicherheit-migration-und
#Migrationspolitik #NRW #Bürgerrechte #Sicherheitspolitik