Forwarded from dieBasis funkt
Liebe Community,
den Eindruck von Prof. Dr. Martin Schwab vom Prozessauftakt in Leipzig, der heute von Facebook von unserer Seite gelöscht wurde, finden Sie nun auf
https://diebasis-partei.de/2022/05/eindruecke-aus-leipzig-martin-schwab/
Sobald es die Zeit zulässt wird Prof. Dr. Martin Schwab sich näher mit dem Vorgang beschäftigen. Uns war es zunächst wichtig, Ihnen den Beitrag schnellstmöglich wieder zur Verfügung stellen zu können.
Herzliche Grüße,
das Team von Prof. Dr. Martin Schwab
#Meinungsfreiheit #Zensur #dieBasis #Landtagswahl #martinschwab #soldaten #leipzig #wirsinddierotelinie
den Eindruck von Prof. Dr. Martin Schwab vom Prozessauftakt in Leipzig, der heute von Facebook von unserer Seite gelöscht wurde, finden Sie nun auf
https://diebasis-partei.de/2022/05/eindruecke-aus-leipzig-martin-schwab/
Sobald es die Zeit zulässt wird Prof. Dr. Martin Schwab sich näher mit dem Vorgang beschäftigen. Uns war es zunächst wichtig, Ihnen den Beitrag schnellstmöglich wieder zur Verfügung stellen zu können.
Herzliche Grüße,
das Team von Prof. Dr. Martin Schwab
#Meinungsfreiheit #Zensur #dieBasis #Landtagswahl #martinschwab #soldaten #leipzig #wirsinddierotelinie
Prozess um Soldaten-Impfpflicht wird fortgesetzt
Gastbeitrag von Hans U. P. Tolzin
Nach insgesamt drei Verhandlungstagen im Prozess gegen zwei Bundeswehr-Offiziere, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollen, bleibt es weiterhin spannend. Der nächste Prozesstag mit weiteren Anhörungen von Zeugen und Gutachtern findet am 6. Juli vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht statt.
Der Prozess gegen zwei Bundeswehr-Offiziere vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat vor allem folgendes Alleinstellungsmerkmal:
Erstmals seit Bestehen der behaupteten Corona-Pandemie wurden Vertreter der Bundesseuchenbehörde und der deutschen Impfstoff-Zulassungsbehörde als Zeugen vorgeladen und mussten sich kritischen Fragen von Anwälten und Richtern stellen.
weiterlesen: https://nrw.diebasis.nrw/prozess-um-soldaten-impfpflicht/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#soldaten #impfpflicht #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #diebasis
Gastbeitrag von Hans U. P. Tolzin
Nach insgesamt drei Verhandlungstagen im Prozess gegen zwei Bundeswehr-Offiziere, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollen, bleibt es weiterhin spannend. Der nächste Prozesstag mit weiteren Anhörungen von Zeugen und Gutachtern findet am 6. Juli vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht statt.
Der Prozess gegen zwei Bundeswehr-Offiziere vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat vor allem folgendes Alleinstellungsmerkmal:
Erstmals seit Bestehen der behaupteten Corona-Pandemie wurden Vertreter der Bundesseuchenbehörde und der deutschen Impfstoff-Zulassungsbehörde als Zeugen vorgeladen und mussten sich kritischen Fragen von Anwälten und Richtern stellen.
weiterlesen: https://nrw.diebasis.nrw/prozess-um-soldaten-impfpflicht/
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#soldaten #impfpflicht #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #diebasis
dieBasis NRW
Prozess um Soldaten-Impfpflicht dieBasis NRW: Beiträge, News, Pressemitteilungen - dieBasis NRW
Beiträge, News & Pressemitteilungen rund um dieBasis NRW - Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen. Prozess um Soldaten-Impfpflicht wird fortgesetzt. Gastbeitrag von Hans U. P. Tolzin. Nach insgesamt drei Verhandlungstagen…
Soldatenimpfpflicht: Anwälte fordern Neuentscheidung und Stellungnahme von Richtern
Am 18. Juli reichte der federführende RA Schmitz aus Selfkant eine sogenannte Anhörungsrüge beim Ersten Wehrdienstsenat ein. Es wird beantragt, die Entscheidung vom 7. Juli aufzuheben und dem Begehr der Offiziere stattzugeben. Der Senat habe „faktisch ihren gesamten Vortrag und die eindeutigen Ergebnisse der Beweisaufnahme ignoriert“.
Ein Soldat, der sich in Kenntnis der bei der Verhandlung dargelegten Fakten auf eine COVID-19-Injektion einlasse, würde nicht nur ‚grob fahrlässig‘, sondern zumindest schon billigend und somit vorsätzlich in Kauf nehmen, dass er seine Gesundheit massiv und dauerhaft beeinträchtige. (vgl. 17 a Abs. 1 SG)
Außerdem wurden die Richter zur dienstl. Stellungnahme aufgefordert, um zu erklären, wie der Focus am 7. Juli um 6:48 Uhr von der Entscheidung berichten konnte, die das Gericht den Prozessbeteiligten und Anwesenden im Saal erst um 11 Uhr bekannt gegeben hat.
Quelle
#impffreiheit #soldaten
Am 18. Juli reichte der federführende RA Schmitz aus Selfkant eine sogenannte Anhörungsrüge beim Ersten Wehrdienstsenat ein. Es wird beantragt, die Entscheidung vom 7. Juli aufzuheben und dem Begehr der Offiziere stattzugeben. Der Senat habe „faktisch ihren gesamten Vortrag und die eindeutigen Ergebnisse der Beweisaufnahme ignoriert“.
Ein Soldat, der sich in Kenntnis der bei der Verhandlung dargelegten Fakten auf eine COVID-19-Injektion einlasse, würde nicht nur ‚grob fahrlässig‘, sondern zumindest schon billigend und somit vorsätzlich in Kauf nehmen, dass er seine Gesundheit massiv und dauerhaft beeinträchtige. (vgl. 17 a Abs. 1 SG)
Außerdem wurden die Richter zur dienstl. Stellungnahme aufgefordert, um zu erklären, wie der Focus am 7. Juli um 6:48 Uhr von der Entscheidung berichten konnte, die das Gericht den Prozessbeteiligten und Anwesenden im Saal erst um 11 Uhr bekannt gegeben hat.
Quelle
#impffreiheit #soldaten
Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auch bei der Bundeswehr
Zum 31. Dezember endet die Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte und Ärzte im Gesundheitswesen. Nun zieht auch die Bundeswehr in allen Einrichtungen, wie z.B. Bundeswehrkrankenhäusern, nach.
Damit bleibt allerdings die Duldungspflicht für Soldaten, die sich aus § 17a Soldatengesetz ableitet, als einziger Personengruppe über den Jahreswechsel bestehen.
Die Begründung des BMG für die Aufhebung im Gesundheitswesen war:
"Die Grundlage für die Teil-Impfpflicht sei bei einer "mehr oder weniger komplett immunevasiven Variante" BQ.1.1 nicht mehr gegeben. Das Auslaufen wird also medizinisch begründet, weil die neue Variante ersten Erkenntnissen zufolge stärker der Immunabwehr entgeht. ... Auch schützt die Impfung dann noch weniger davor, das Virus zu übertragen."
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Mit welcher medizinischen Begründung sollen die Soldaten sie nun weiterhin dulden?
#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #soldaten #bundeswehr #gleichheitsgrundsatz
Zum 31. Dezember endet die Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte und Ärzte im Gesundheitswesen. Nun zieht auch die Bundeswehr in allen Einrichtungen, wie z.B. Bundeswehrkrankenhäusern, nach.
Damit bleibt allerdings die Duldungspflicht für Soldaten, die sich aus § 17a Soldatengesetz ableitet, als einziger Personengruppe über den Jahreswechsel bestehen.
Die Begründung des BMG für die Aufhebung im Gesundheitswesen war:
"Die Grundlage für die Teil-Impfpflicht sei bei einer "mehr oder weniger komplett immunevasiven Variante" BQ.1.1 nicht mehr gegeben. Das Auslaufen wird also medizinisch begründet, weil die neue Variante ersten Erkenntnissen zufolge stärker der Immunabwehr entgeht. ... Auch schützt die Impfung dann noch weniger davor, das Virus zu übertragen."
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Mit welcher medizinischen Begründung sollen die Soldaten sie nun weiterhin dulden?
#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #soldaten #bundeswehr #gleichheitsgrundsatz
❌ Bundeswehr: Corona-Impfpflicht fällt!
💥 Überraschende Wende bei der Bundeswehr: Ab sofort müssen Soldaten keine Covid-19-Impfung mehr nachweisen. Das Verteidigungsministerium hebt die Duldungspflicht auf – eine Empfehlung reicht nun aus.
Wir, dieBasis, begrüßen diesen Schritt für mehr persönliche Freiheit und Selbstbestimmung unserer Soldaten! 💪🇩🇪
Trotzdem wirft die plötzliche Wende bei der Bundeswehr Fragen auf, auf deren Beantwortung wir gespannt sein dürfen:
❓Was ist mit den Soldaten, die die Impfung bekommen haben?
❓Wie wird mit Soldaten umgegangen, die sich geweigert haben?
❓Wie und in welcher Höhe wird entschädigt?
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu
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#diebasisnrw #dieBasis #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #impfpflicht #bundeswehr #selbstbestimmung #pistorius #duldungspflicht #soldaten
💥 Überraschende Wende bei der Bundeswehr: Ab sofort müssen Soldaten keine Covid-19-Impfung mehr nachweisen. Das Verteidigungsministerium hebt die Duldungspflicht auf – eine Empfehlung reicht nun aus.
Wir, dieBasis, begrüßen diesen Schritt für mehr persönliche Freiheit und Selbstbestimmung unserer Soldaten! 💪🇩🇪
Trotzdem wirft die plötzliche Wende bei der Bundeswehr Fragen auf, auf deren Beantwortung wir gespannt sein dürfen:
❓Was ist mit den Soldaten, die die Impfung bekommen haben?
❓Wie wird mit Soldaten umgegangen, die sich geweigert haben?
❓Wie und in welcher Höhe wird entschädigt?
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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel
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Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu
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#diebasisnrw #dieBasis #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #impfpflicht #bundeswehr #selbstbestimmung #pistorius #duldungspflicht #soldaten