Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auch bei der Bundeswehr
Zum 31. Dezember endet die Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte und Ärzte im Gesundheitswesen. Nun zieht auch die Bundeswehr in allen Einrichtungen, wie z.B. Bundeswehrkrankenhäusern, nach.
Damit bleibt allerdings die Duldungspflicht für Soldaten, die sich aus § 17a Soldatengesetz ableitet, als einziger Personengruppe über den Jahreswechsel bestehen.
Die Begründung des BMG für die Aufhebung im Gesundheitswesen war:
"Die Grundlage für die Teil-Impfpflicht sei bei einer "mehr oder weniger komplett immunevasiven Variante" BQ.1.1 nicht mehr gegeben. Das Auslaufen wird also medizinisch begründet, weil die neue Variante ersten Erkenntnissen zufolge stärker der Immunabwehr entgeht. ... Auch schützt die Impfung dann noch weniger davor, das Virus zu übertragen."
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Mit welcher medizinischen Begründung sollen die Soldaten sie nun weiterhin dulden?
#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #soldaten #bundeswehr #gleichheitsgrundsatz
Zum 31. Dezember endet die Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte und Ärzte im Gesundheitswesen. Nun zieht auch die Bundeswehr in allen Einrichtungen, wie z.B. Bundeswehrkrankenhäusern, nach.
Damit bleibt allerdings die Duldungspflicht für Soldaten, die sich aus § 17a Soldatengesetz ableitet, als einziger Personengruppe über den Jahreswechsel bestehen.
Die Begründung des BMG für die Aufhebung im Gesundheitswesen war:
"Die Grundlage für die Teil-Impfpflicht sei bei einer "mehr oder weniger komplett immunevasiven Variante" BQ.1.1 nicht mehr gegeben. Das Auslaufen wird also medizinisch begründet, weil die neue Variante ersten Erkenntnissen zufolge stärker der Immunabwehr entgeht. ... Auch schützt die Impfung dann noch weniger davor, das Virus zu übertragen."
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Mit welcher medizinischen Begründung sollen die Soldaten sie nun weiterhin dulden?
#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #soldaten #bundeswehr #gleichheitsgrundsatz
Forwarded from dieBasis funkt (Nathalie diebasis BuVo)
“Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam!”
Flavio von Witzleben und Florian Pfaff im Gespräch
Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24.November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.
Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine Befehlsverweigerung und die rechtliche Aufarbeitung bekannt wurde. Im März 2003 verweigerte er einen Befehl, denn er sah seine Mitwirkung an dem Irakkrieg als gegeben. Daraufhin wurde er einer einwöchigen und angeordneten psychiatrischen Untersuchung unterzogen – ohne krankhaften Befund. Danach widersetzte er sich den Anordnungen, weitere Prüfungen durchzuführen, ob er an Verbrechen beteiligt war. Auch der Versuch der Bundeswehr, ihn fristlos zu entlassen, blieb erfolglos. Schließlich stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung ein.
Seit 2019 ist Florian Pfaff Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Soldaten bzw. zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr. Zum Leitbild gehören u.a. der absolute Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen und die strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts.
Im Gespräch wagen beide den Blick auf vergangene, völkerrechtswidrige Kriege und die aktuellen Entwicklungen.
https://youtu.be/N4LEEiTozgk?si=t_HtFRm4j4Xoz-9s
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#frieden #diebasis #florianpfaff #flaviovonwitzleben #völkerrecht #menschenrechte #bundeswehr
Flavio von Witzleben und Florian Pfaff im Gespräch
Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24.November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.
Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine Befehlsverweigerung und die rechtliche Aufarbeitung bekannt wurde. Im März 2003 verweigerte er einen Befehl, denn er sah seine Mitwirkung an dem Irakkrieg als gegeben. Daraufhin wurde er einer einwöchigen und angeordneten psychiatrischen Untersuchung unterzogen – ohne krankhaften Befund. Danach widersetzte er sich den Anordnungen, weitere Prüfungen durchzuführen, ob er an Verbrechen beteiligt war. Auch der Versuch der Bundeswehr, ihn fristlos zu entlassen, blieb erfolglos. Schließlich stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung ein.
Seit 2019 ist Florian Pfaff Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Soldaten bzw. zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr. Zum Leitbild gehören u.a. der absolute Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen und die strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts.
Im Gespräch wagen beide den Blick auf vergangene, völkerrechtswidrige Kriege und die aktuellen Entwicklungen.
https://youtu.be/N4LEEiTozgk?si=t_HtFRm4j4Xoz-9s
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#frieden #diebasis #florianpfaff #flaviovonwitzleben #völkerrecht #menschenrechte #bundeswehr
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“Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam!” | Flavio von Witzleben und Florian Pfaff | diebasis 2023
Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.
Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine…
Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine…
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🧨 Operationsplan Deutschland | Michael Aggelidis | dieBasis 2024
In einem Interview in der FAZ stellte ein Verantwortlicher der Bundeswehr einen Operationsplan Deutschland vor. Alice Schwarzer hat dazu in der Zeitschrift Emma einige Anmerkungen gemacht.
,,In diesem Operationsplan Deutschland gab der Verantwortliche zum Besten, dass man im Falle eines Krieges in bestimmter Art und Weise mit den US-Truppen in Deutschland umgehen müsse und vor allen Dingen, wie man die Zivilbevölkerung aktiv einbeziehen könne. Alle Verantwortlichen in Bund und Ländern seien ganz angetan gewesen von diesen Vorschlägen."
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Unser EU-Wahlprogramm: programm.diebasis.eu
Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
Folgt uns auch auf Telegram: https://t.me/dieBasisNRWfunkt
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#diebasisnrw #frieden #kriegstreiberei #nato #bundeswehr #ukraine #russland #ww3
In einem Interview in der FAZ stellte ein Verantwortlicher der Bundeswehr einen Operationsplan Deutschland vor. Alice Schwarzer hat dazu in der Zeitschrift Emma einige Anmerkungen gemacht.
,,In diesem Operationsplan Deutschland gab der Verantwortliche zum Besten, dass man im Falle eines Krieges in bestimmter Art und Weise mit den US-Truppen in Deutschland umgehen müsse und vor allen Dingen, wie man die Zivilbevölkerung aktiv einbeziehen könne. Alle Verantwortlichen in Bund und Ländern seien ganz angetan gewesen von diesen Vorschlägen."
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❌ Bundeswehr: Corona-Impfpflicht fällt!
💥 Überraschende Wende bei der Bundeswehr: Ab sofort müssen Soldaten keine Covid-19-Impfung mehr nachweisen. Das Verteidigungsministerium hebt die Duldungspflicht auf – eine Empfehlung reicht nun aus.
Wir, dieBasis, begrüßen diesen Schritt für mehr persönliche Freiheit und Selbstbestimmung unserer Soldaten! 💪🇩🇪
Trotzdem wirft die plötzliche Wende bei der Bundeswehr Fragen auf, auf deren Beantwortung wir gespannt sein dürfen:
❓Was ist mit den Soldaten, die die Impfung bekommen haben?
❓Wie wird mit Soldaten umgegangen, die sich geweigert haben?
❓Wie und in welcher Höhe wird entschädigt?
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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel
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Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu
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#diebasisnrw #dieBasis #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #impfpflicht #bundeswehr #selbstbestimmung #pistorius #duldungspflicht #soldaten
💥 Überraschende Wende bei der Bundeswehr: Ab sofort müssen Soldaten keine Covid-19-Impfung mehr nachweisen. Das Verteidigungsministerium hebt die Duldungspflicht auf – eine Empfehlung reicht nun aus.
Wir, dieBasis, begrüßen diesen Schritt für mehr persönliche Freiheit und Selbstbestimmung unserer Soldaten! 💪🇩🇪
Trotzdem wirft die plötzliche Wende bei der Bundeswehr Fragen auf, auf deren Beantwortung wir gespannt sein dürfen:
❓Was ist mit den Soldaten, die die Impfung bekommen haben?
❓Wie wird mit Soldaten umgegangen, die sich geweigert haben?
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⛔️ Kriegsdienstverweigerung: Jetzt handeln und Frieden sichern!
✋ Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden? Verteidigungsminister Pistorius bereitet die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland vor. Doch wir von der Partei dieBasis sagen NEIN zu Krieg und Militarisierung!
🕊 Setze ein Zeichen für Frieden und verweigere den Kriegsdienst.
In einer Welt voller Konflikte braucht es Mut, für Frieden und Menschlichkeit einzustehen. Informiere Dich über Deine Rechte und wie du den Kriegsdienst verweigern kannst.
Stehe mit uns gemeinsam für Diplomatie, Neutralität und Friedenstüchtigkeit! 🌍✌️
➡️ Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2024/06/kriegsdienst-verweigern/
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➡️ https://whatsapp.com/channel/0029Vaf9Rta3rZZZYddv3U01
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#dieBasis #Frieden #Kriegsdienstverweigerung #Wehrpflicht #Bundeswehr #Pistorius #Diplomatie #Neutralität
✋ Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden? Verteidigungsminister Pistorius bereitet die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland vor. Doch wir von der Partei dieBasis sagen NEIN zu Krieg und Militarisierung!
🕊 Setze ein Zeichen für Frieden und verweigere den Kriegsdienst.
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🏳️🌈 Regenbogenfahne gehisst: Neutralität verletzt?
Vielfalt oder Machtmissbrauch? Das Verteidigungsministerium hisst die Regenbogenfahne als Zeichen für Vielfalt, während Soldaten die Deutschlandflagge nicht zeigen dürfen.
Staatliche Stellen sind zur Neutralität verpflichtet und dürfen keine ideologischen Symbole verwenden oder staatliche Symbole verbieten.
Die Entscheidung, die Regenbogenfahne zu hissen, ist gesetzeswidrig und wirft Fragen auf: Warum wird die nationale Flagge verbannt, während die Regenbogenfahne weht?
Wir von der Partei dieBasis fordern die Einhaltung der staatlichen Neutralitätspflicht.
Quellen: https://x.com/BMVg_Bundeswehr/status/1808434571035251043 | https://www.nius.de/news/schriftlicher-befehl-an-die-soldaten-bundeswehr-uni-verbietet-deutschland-flaggen-am-gebaeude/f96dbd68-ddee-40f2-96dc-d03f9e9ffed6
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
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#dieBasis #Bundeswehr #Regenbogenfahne #Deutschlandflagge
Vielfalt oder Machtmissbrauch? Das Verteidigungsministerium hisst die Regenbogenfahne als Zeichen für Vielfalt, während Soldaten die Deutschlandflagge nicht zeigen dürfen.
Staatliche Stellen sind zur Neutralität verpflichtet und dürfen keine ideologischen Symbole verwenden oder staatliche Symbole verbieten.
Die Entscheidung, die Regenbogenfahne zu hissen, ist gesetzeswidrig und wirft Fragen auf: Warum wird die nationale Flagge verbannt, während die Regenbogenfahne weht?
Wir von der Partei dieBasis fordern die Einhaltung der staatlichen Neutralitätspflicht.
Quellen: https://x.com/BMVg_Bundeswehr/status/1808434571035251043 | https://www.nius.de/news/schriftlicher-befehl-an-die-soldaten-bundeswehr-uni-verbietet-deutschland-flaggen-am-gebaeude/f96dbd68-ddee-40f2-96dc-d03f9e9ffed6
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⛔️ Die Bundeswehr rekrutiert Tausende Teenager - eine alarmierende Entwicklung
Die Bundeswehr rekrutiert zunehmend minderjährige Jugendliche im Alter von 17 Jahren. 1945 wurde das Rekrutierungsalter in Deutschland für den Volkssturm auf 15 Jahre gesenkt. Dies wirft ernste ethische Fragen auf und weckt bei vielen Eltern die Befürchtung, dass sich die Geschichte wiederholen könnte.
‼️ dieBasis NRW fordert einen sofortigen Stopp der Rekrutierung Minderjähriger. Kinder und Jugendliche dürfen nicht als Soldaten missbraucht werden.
Zeigen wir gemeinsam, dass wir aus der Geschichte gelernt haben und setzen uns für den Schutz unserer Jugend ein.
🔗 Beitragsquelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-rekrutiert-tausende-teenager-a-ac020266-c2d9-42c8-a395-b82e8a08c858
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#dieBasisNRW #Wehpflicht #Jugendschutz #Bundeswehr #Kinderrechte #Kindersoldaten
Die Bundeswehr rekrutiert zunehmend minderjährige Jugendliche im Alter von 17 Jahren. 1945 wurde das Rekrutierungsalter in Deutschland für den Volkssturm auf 15 Jahre gesenkt. Dies wirft ernste ethische Fragen auf und weckt bei vielen Eltern die Befürchtung, dass sich die Geschichte wiederholen könnte.
‼️ dieBasis NRW fordert einen sofortigen Stopp der Rekrutierung Minderjähriger. Kinder und Jugendliche dürfen nicht als Soldaten missbraucht werden.
Zeigen wir gemeinsam, dass wir aus der Geschichte gelernt haben und setzen uns für den Schutz unserer Jugend ein.
🔗 Beitragsquelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-rekrutiert-tausende-teenager-a-ac020266-c2d9-42c8-a395-b82e8a08c858
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❌ Bundeswehr hat 72 Impfverweigerer entlassen – dieBasis sagt Nein zu Zwangsmaßnahmen!
Die Bundeswehr hat seit Beginn der Corona-Maßnahmen 72 Soldaten wegen ihrer Weigerung, sich impfen zu lassen, entlassen. Diese Entscheidung steht exemplarisch für den Umgang mit abweichenden Meinungen in unserer Gesellschaft.
dieBasis kritisiert solche willkürlichen und unbegründeten Anordnungen in Pandemie-Zeiten scharf. Wir stehen für Freiheit und Selbstbestimmung und lehnen generelle Zwangsmaßnahmen ab.
👉 Unsere Leitlinien für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen: https://diebasis-nrw.de/2024/04/flyer-gesundheitsleitlinien/
🔗 Quelle: https://web.de/magazine/panorama/bundeswehr-entlaesst-72-impfverweigerer-40032386
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#dieBasisNRW #Impfpflicht #Bundeswehr #Zwangsmaßnahmen
Die Bundeswehr hat seit Beginn der Corona-Maßnahmen 72 Soldaten wegen ihrer Weigerung, sich impfen zu lassen, entlassen. Diese Entscheidung steht exemplarisch für den Umgang mit abweichenden Meinungen in unserer Gesellschaft.
dieBasis kritisiert solche willkürlichen und unbegründeten Anordnungen in Pandemie-Zeiten scharf. Wir stehen für Freiheit und Selbstbestimmung und lehnen generelle Zwangsmaßnahmen ab.
👉 Unsere Leitlinien für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen: https://diebasis-nrw.de/2024/04/flyer-gesundheitsleitlinien/
🔗 Quelle: https://web.de/magazine/panorama/bundeswehr-entlaesst-72-impfverweigerer-40032386
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⛔️ Neuer Wehrdienst: Unsere Kinder kriegt ihr nicht!
Das Kabinett hat grünes Licht für einen ,,Neuen Wehrdienst" gegeben. Ab nächstem Jahr sollen alle jungen Männer bei Erreichen des wehrfähigen Alters, also mit 18 Jahren, Angaben zu ihrer Bereitschaft zum Militärdienst machen. Frauen können dies freiwillig tun. Ist das der richtige Weg für unsere Sicherheit?
🕊 Die Partei dieBasis setzt sich für Frieden und Dialog ein. Statt junge Menschen zum Militär zu verpflichten, sollten wir in Bildung, soziale Projekte und internationale Zusammenarbeit investieren. So schaffen wir eine friedlichere Zukunft für alle.
👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2024/06/kriegsdienst-verweigern/
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❤️ Unterstütze unsere politische Arbeit: https://diebasis-nrw.de/service/spenden/
🤝 Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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🔗 Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Kabinett-gibt-gruenes-Licht-fuer-neuen-Wehrdienst-article25341742.html
#Wehrdienst #Bundeswehr #Frieden #Pistorius
Das Kabinett hat grünes Licht für einen ,,Neuen Wehrdienst" gegeben. Ab nächstem Jahr sollen alle jungen Männer bei Erreichen des wehrfähigen Alters, also mit 18 Jahren, Angaben zu ihrer Bereitschaft zum Militärdienst machen. Frauen können dies freiwillig tun. Ist das der richtige Weg für unsere Sicherheit?
🕊 Die Partei dieBasis setzt sich für Frieden und Dialog ein. Statt junge Menschen zum Militär zu verpflichten, sollten wir in Bildung, soziale Projekte und internationale Zusammenarbeit investieren. So schaffen wir eine friedlichere Zukunft für alle.
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#Wehrdienst #Bundeswehr #Frieden #Pistorius