Paukenschlag aus #Brüssel: Die EU-#Kommission klassifiziert Gas und #Atomkraft als #nachhaltig! Damit sollen Gas- und Atomprojekte als #klimafreundlich eingestuft und Anleger dazu gebracht werden, in solche Finanzprodukte zu investieren. Jetzt übernimmt die #EU sogar schon #AfD-Forderungen!
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https://www.rnd.de/politik/eu-kommission-atomkraft-und-gas-als-nachhaltig-eingestuft-entscheidung-gefallen-7DPXSDKXCCYAUGXB4FNPV5ZNLA.html
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RND.de
EU-Kommission: Atomkraft und Gas als nachhaltig eingestuft - Entscheidung gefallen
Investitionen in neue Gas- und Atomkraftwerke sollen in der Europäischen Union unter bestimmten Auflagen als klimafreundlich gelten. Trotz massiver Kritik nahm die Europäische Kommission am Mittwoch einen entsprechenden Rechtsakt an. Er bleibt sogar noch…
Hammer-Studie aus den USA: #Wissenschaftler der renommierten Johns-Hopkins-Universität sind mithilfe einer großen Meta-Analyse zu dem Ergebnis gekommen, dass #Lockdowns fast keinen Einfluss auf die Anzahl der Todesfälle haben. Lediglich um 0,2% werde die #Todesrate gesenkt, wenn die Regierung das öffentliche Leben komplett lahmlegt! Dafür sind die #Kollateralschäden aber immens!
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https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-studie-aus-den-usa-lockdowns-haben-fast-keine-corona-todesfaelle-verhinde-79014320.bild.html
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Forwarded from René Springer
+++ 63,3% aller Syrer in Deutschland beziehen Hartz IV +++
Laut aktueller Zahlen der Bundesagentur für Arbeit ist der Anteil syrischer Hartz IV-Bezieher weiterhin hoch. 63,3% aller in Deutschland lebenden Syrer beziehen Hartz IV.
Zum Vergleich: Unter deutschen Staatsbürgern liegt der Anteil bei gerade einmal 5,8%.
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Laut aktueller Zahlen der Bundesagentur für Arbeit ist der Anteil syrischer Hartz IV-Bezieher weiterhin hoch. 63,3% aller in Deutschland lebenden Syrer beziehen Hartz IV.
Zum Vergleich: Unter deutschen Staatsbürgern liegt der Anteil bei gerade einmal 5,8%.
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Forwarded from Jean-Pascal Hohm
Media is too big
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Zum Wochenende etwas zum Schmunzeln und vielleicht auch zum Nachdenken…😁😷
Da den links-grünen #ZDF-Journalisten die Entscheidung der #EU-Kommission, #Atomkraft als nachhaltig einzustufen, vermutlich missfiel, wurde kurzerhand der weiße Wasserdampf auf dem #AKW-Foto zu dunklem Rauch "gephotoshopped“. Nachdem die Empörungswelle hereinbrach, versuchte sich der Staatssender damit herauszureden, dass eine „Abdunkelungsebene“ verrutscht sei. #Lügenpresse? https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/dunkler-rauch-statt-wasserdampf-hat-das-zdf-das-foto-eines-kernkraftwerks-manipu-79052310.bild.html
Bild
ZDF macht Wasserdampf auf AKW-Foto zu dunklem Rauch
Das ZDF sieht sich Manipulationsvorwürfen ausgesetzt.
Nächster Gerichtshammer: Das VG #Osnabrück hält die Verkürzung des #Genesenen-Status von 6 auf 3 Monate für #verfassungswidrig! So fehle es zum einen an einer Rechtsgrundlage, diese Entscheidungskompetenz an das #RKI zu übertragen. Zum anderen konnte das RKI nicht wissenschaftlich fundiert darlegen, weshalb man nur noch 3 Monate als Genesen gelten soll. Zudem sei der Verweis auf der Webseite des RKI #intransparent und unbestimmt. https://www.bild.de/politik/2022/politik/genesenenstatus-gericht-haelt-verkuerzung-fuer-verfassungswidrig-79043372.bild.html
bild.de
Genesenenstatus: Gericht hält Verkürzung für verfassungswidrig
Ein Gericht hat die Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI für verfassungswidrig erklärt – die Entscheidung gilt aber vorerst nur für einen Fall.
Ex-#Innenminister von #Brandenburg und früherer #Landrat von Oberhavel, Karl-Heinz #Schröter (#SPD), nahm an einer Anti-Corona-Demo in Hohen Neuendorf teil. Schröter hält die #2G-Regelung für #verfassungswidrig und lehnt eine #Impfpflicht ab. Während andere seiner Parteigenossen die Demonstranten gerne als „#Coronaleugner“, „#Schwurbler“ oder „Feinde der #Demokratie“ verunglimpfen, konnte Schröter beim Protest keine #Extremisten, sondern nur Menschen „aus der bürgerlichen Mitte“ feststellen. Ob ihm wohl jetzt der #Parteiausschluss droht?
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https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/brandenburgs-ehemaliger-innenminister-schroeter-bei-corona-demo
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Forwarded from AfD-Fraktion BB
2G AN UNIS – Der Widerstand wird größer! | Dennis Hohloch
🎦 Zur Rede 🎦
🎓Studenten sind keine Pandemietreiber und unter Studenten ist die Impfrate besonders hoch. Es gibt also keinen wissenschaftlichen und keinen vernünftigen Grund, Ungeimpfte nicht an Universitäten zu lassen.
☝️Die Landesregierung hat die 2G-Regelung an Brandenburger Universitäten umgehend zu kippen!
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🎦 Zur Rede 🎦
🎓Studenten sind keine Pandemietreiber und unter Studenten ist die Impfrate besonders hoch. Es gibt also keinen wissenschaftlichen und keinen vernünftigen Grund, Ungeimpfte nicht an Universitäten zu lassen.
☝️Die Landesregierung hat die 2G-Regelung an Brandenburger Universitäten umgehend zu kippen!
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Nun will auch endlich #Brandenburg die #2G-Regel im #Einzelhandel abschaffen - der vielen Proteste sei Dank! Dafür muss künftig allerdings mit einer #Staubschutzmaske geshoppt werden. Zudem soll in der Gastronomie die unsägliche 2G-Plus-Regel weiter gelten. Wirkliche #Lockerungen sehen anders aus! https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/02/brandenburg-2g-einzelhandel-kontaktdaten-ausgangssperren.html
www.rbb24.de
Brandenburg will 2G-Regel im Einzelhandel abschaffen
In Brandenburg sollen die Einlasskontrollen beim Einkaufen wegfallen. Das will das Kabinett am Dienstag beschließen, wie ein Regierungssprecher ankündigte. Auch nächtliche Ausgangssperren für Ungeimpfte soll es nicht mehr geben.
Paukenschlag aus #Cottbus: Das Verwaltungsgericht hat die Allgemeinverfügung der #Polizei #Brandenburg, mit der sie unangemeldete Corona-Spaziergänge in Cottbus generell verbieten wollte, für rechtswidrig erklärt! Der #Rechtsstaat lebt noch! https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/generelles-verbot-von-corona-spaziergaengen-rechtswidrig
B.Z. – Die Stimme Berlins
Generelles Verbot von Corona-„Spaziergängen“ rechtswidrig
Dieses Urteil blamiert Brandenburg: Das Land hätte die unangemeldeten Corona-„Spaziergänge“ nicht vorbeugend verbieten dürfen, entschied das Cottbuser Verwaltungsgericht.
Nach Angaben des #Statistikamtes Nord, waren 44% der rechtskräftig Verurteilten in Hamburg Nicht-#Deutsche. Bei einem #Ausländeranteil von 17% sind diese Zahlen alarmierend. #Ausländerkriminalität ist kein Vorurteil, sondern leider Gottes inzwischen Realität in unserem Land!
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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/haftstrafe-hamburg-2020/
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Es ist ein starkes Zeichen an die #Landesregierung, endlich von den Maßnahmen abzulassen, wenn ein #Sozialdemokrat und ehemaliger Innenminister diese für #verfassungswidrig erachtet. https://www.maz-online.de/Brandenburg/Applaus-von-ganz-rechts-Hohloch-AfD-feiert-Karl-Heinz-Schroeter-SPD
Märkische Allgemeine
Applaus von ganz rechts: Hohloch (AfD) feiert Karl-Heinz Schröter (SPD)
Nach seiner Teilnahme an einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen und seinen Äußerungen in einem MAZ-Interview wird Brandenburgs ehemaliger Innenminister Karl-Heinz Schröter von der AfD gefeiert. Es ist zu vermuten, dass der Sozialdemokrat das einkalkuliert…
Irrer Vorschlag: Wenn es nach dem Willen des Präsidenten des #Bundessozialgerichts ginge, sollen #Ungeimpfte an den #Krankenhauskosten beteiligt werden und zwar in einer Höhe, die „schon wehtun sollte“! Seit wann dürfen sich Gerichtspräsidenten eigentlich in die politische Debatte einmischen? Herr Schlegel ist ein zur #Neutralität verpflichteter #Richter und kein Politiker! https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/impfpflicht-bayern-kritik-sozialgericht-101.html
tagesschau.de
Innenpolitik - aktuelle Nachrichten
Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.
Der #Angst- und Panikverbreiter Karl #Lauterbach, warnt nach eigenen Berechnungen davor, dass es bei zu frühen #Lockerungen bis zu 500 #Tote pro Tag geben könnte. Dazu passt natürlich die Einschätzung der Deutschen #Krankenhausgesellschaft, dass es in den kommenden Wochen nicht mehr zu einer #Überlastung der #Kliniken kommen werde. Aber was wissen die denn schon!? 🤡
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https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-lauterbach-lockerung-israel-100.html
https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/krankenhausgesellschaft-erwartet-keine-klinik-ueberlastung-17790538.html
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Die Arbeit der #Kinderhospize ist für die betroffenen Kinder und deren #Familien von unschätzbarem Wert. Ich habe größten #Respekt vor denjenigen Leuten, die diese Arbeit übernehmen. Daher möchte ich am heutigen Tag der Kinderhospizarbeit die Gelegenheit nutzen, um auf diese wichtige Institution aufmerksam zu machen und die Betroffenen in den Blick der #Gesellschaft zu rücken!
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https://www.bundesverband-kinderhospiz.de/kinderhospizarbeit
#tagderkinderhospizarbeit #bvkh21
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Immer weniger Brandenburger lassen sich spritzen! Anfang Februar hatte #Brandenburg die wenigsten #Corona-Impfungen deutschlandweit. Das Vertrauen der Bevölkerung in die #Impfstoffe und in die Politik der Regierung scheint stark zu sinken. Während andere Länder einen #Freedom-Day feiern, diskutiert man hierzulande lieber die #Impfpflicht! https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/brandenburger-sind-deutschlands-groesste-impfmuffel
www.bz-berlin.de
Brandenburger sind Deutschlands größte Impfmuffel
Immer mehr Corona-Fälle, doch kaum ein Brandenburger lässt sich noch impfen. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (64, Grüne) ist ratlos.
Die #Impfpflicht-Posse erreicht ihren nächsten Akt: Nachdem sich bereits die #Kassenärzte verweigerten, Patienten gegen ihren Willen zu Impfen und die #Gesundheitsämter mit der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht überfordert sind, erteilen nun auch noch die gesetzl. #Krankenkassen eine Abfuhr und wollen eine etwaige Impfpflicht nicht kontrollieren. Werden die impffanatischen Abgeordneten dann künftig selbst Hand anlegen müssen? #Protest und #Widerstand lohnen sich!
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https://www.tagesschau.de/inland/krankenkassen-kontrolle-impfpflicht-101.html
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Über 80 Millionen allein für Schnelltests
an Schulen, obwohl diese keine „Pandemie“Treiber sind. Wofür hättet Ihr das Geld einsetzt?
Schreibt es in die Kommentare.
„Der AfD-Bildungsexperte Dennis Hohloch zweifelte die Notwendigkeit von Tests erneut an. Ende Januar seien nur drei Prozent der Lehrer und vier Prozent der Schüler positiv getestet gewesen, meinte er. Angesichts dieser geringen Zahl könnten die Mittel in Millionenhöhe sinnvoller eingesetzt werden, meinte Hohloch.“
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https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/mehr-als-156-millionen-euro-fuer-bildung-in-der-pandemie-17795020.html?GEPC=s13
an Schulen, obwohl diese keine „Pandemie“Treiber sind. Wofür hättet Ihr das Geld einsetzt?
Schreibt es in die Kommentare.
„Der AfD-Bildungsexperte Dennis Hohloch zweifelte die Notwendigkeit von Tests erneut an. Ende Januar seien nur drei Prozent der Lehrer und vier Prozent der Schüler positiv getestet gewesen, meinte er. Angesichts dieser geringen Zahl könnten die Mittel in Millionenhöhe sinnvoller eingesetzt werden, meinte Hohloch.“
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FAZ.NET
Mehr als 156 Millionen Euro für Bildung in der Pandemie
In den vergangenen zwei Jahren der Corona-Pandemie hat das Brandenburger Bildungsministerium insgesamt 156,6 Millionen Euro für Kinder, Jugendliche und Familien ausgegeben. Dies größten Posten seien mit jeweils mehr als 50 Millionen Euro die Kosten für die…