Die Landtagsfraktion der #AfD hat auf der heutigen #Sondersitzung beschlossen, dass Andreas Kalbitz Mitglied unserer Fraktion bleibt.
Wir lassen uns nicht spalten!

Die #SPD hat eine #Sondersitzung des Landtages anberaumt. Einziger Zweck der Plenarsitzung ist es, dass #Woidke den #Lockdown auch für Brandenburg verkündet.
Brisant: Wir Volksvertreter dürfen nicht darüber abstimmen. #Scheindemokratie

Die #AfD-Fraktion Brandenburg beraumte eine #Sondersitzung des Landtags an. Wir forderten die Landesregierung auf, gegen das #Infektionsschutzgesetz zu stimmen. Die #Altparteien lehnten das ab.
Gehen Sie heute demonstrieren. Nur Parlament und Straße gemeinsam können das Gesetz noch stoppen. #b1811

Der #Landtag berät heute über die gestrige #Ministerpraesidentenkonferenz.
Unsere #Sondersitzung vor der Konfernz lehnte die Präsidentin ab.
Im Nachhinein will #Woidke seine Entscheidung legitimieren.
Die heutigen Reden verkommen zur #Scheindebatte.

Foto: Landtag Brandenburg/Manuel Dahmann

#Woidke präsentiert heute dem #Landtag die Ergebnisse der #MPK. Dr. Berndt und ich nehmen für die AfD-Fraktion Stellung.

#Sondersitzung ab 15:00 Uhr live verfolgen: https://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.695398.de&template=lt_n_termine_stream_d_new

Wir sind gewählte Volksvertreter, keine Befehlsempfänger der Regierung.
Der #Bundestag will morgen das "Fortbestehen der epidemischen Lage" feststellen. Ein Mitspracherecht der Länderparlamente ist nicht vorgesehen.
Deshalb hat die #AfD eine #Sondersitzung des Landtags anberaumt.

Wer sich impfen lassen möchte, kann dies tun, aber ohne Druck und Zwang.
Vor allem Kinder dürfen nicht durch #Panikmache zur #Impfung genötigt werden.

Die MAZ berichtet sachlich über unsere Kritik und die für morgen anberaumte #Sondersitzung.

https://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburg-AfD-Fraktion-warnt-vor-Impfzwang-und-Druck-auf-Kinder-und-Jugendliche

#Sondersitzung des Landtags

Die AfD lehnt die generelle Impfung von Kinder an Schulen ab!

Wir haben für morgen eine #Sondersitzung des Landtags anberaumt. Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten dürfen sich nicht über Empfehlung der #Stiko hinwegsetzen.

Die AfD duldet keinen #Impfzwang, auch keinen indirekten.

Die #AfD-Fraktion Brandenburg beantragt #Sondersitzung!
Die illegale #Migration muss endlich gestoppt werden. Anstatt unsere Grenzen für den “Coronaschutz“ zu missbrauchen, sollten sie dafür genutzt werden, wofür sie da sind: Die Sicherheit im Land zu gewährleisten.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/streit-um-grenzkontrollen/

Vetternwirtschaft beim #RBB? Wir haken nach und haben dazu eine #Sondersitzung des Hautpausschusses des Landtages Brandenburg einberufen und die #Intendantin sowie den #Verwaltungsratschef vorladen lassen. Wir sind schon gespannt, was sie zu den Vorwürfen zu sagen haben und werden euch auf dem Laufenden halten.

>Am schärfsten formulierte Dennis Hohloch von der #AfD sein Missfallen, schließlich hatte seine Fraktion den Antrag für die #Sondersitzung gestellt. Während die meisten anderen Redner die Abwesenheit der Eingeladenen „bedauerten“, war Hohloch „bestürzt darüber, dass speziell die zwei Personen, um die es geht, heute nicht hier sind“. Die Vorwürfe seien so eklatant, dass sie parlamentarisch aufgearbeitet werden müssten. „Es reicht nicht aus, was vom #RBB selbst angestoßen wird“. Offenbar sei der „Aufklärungswillen nicht so vorhanden, wie mitgeteilt wird“.< https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/bedauern-bis-empoerung-in-potsdam-kein-verstaendnis-fuer-patricia-schlesingers-fernbleiben/28521050.html?fbclid=IwAR1a5Wt_phx5isH8-Tu-1mG_ypAK9EJMKBF4dStUKn1nMaB0N-Y4xrJ_DnI