Fälle, wie der der 16 jährigen Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern, werden keine Einzelfälle mehr sein.In Brandenburg haben #SPD, #CDU und #Grüne einen sogenannten „Extremismusparagraphen“ in das Schulgesetz eingefügt.

Zukünftig sollen Ordnungsmaßnahmen gegen alle Schüler durchgeführt werden, bei denen aufgrund der Einstufung des sogenannten Verfassungsschutzes, Material oder Bilder von „extremistischen Organisationen“ gefunden werden. Hierbei soll sogar eine Vermutung der Verfassungsfeindlichkeit ausreichen.

Wer also einen Stift der #AfD benutzt, muss in Zukunft sogar mit einem Schulausschluss rechnen. Dagegen haben wir Klage vor dem Landesverfassungsgericht eingelegt.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/03/brandenburg-afd-schulgesetz-landesverfassungsgericht.html

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@dennis_hohloch

Die #SPD kämpft weiter gegen die Meinungsfreiheit und macht selbst vor unseren Kindern nicht Halt. Ähnlich wie in MV, werden in Brandenburg Lehrer künftig als Schnüffler für das SPD-Bildungsministerium verpflichtet. Einfach nur Wahnsinn!

https://blauerunde.libsyn.com/keine-gesinnungs-schnffelei-in-der-schule-die-blaue-runde-ausgabe-2024-vom-20032024

Die #SPD Abgeordnete Hildebrandt wollte mir mit einer Zwischenfrage #Hetze unterstellen. Den 250 Schülern auf der Besuchertribüne gab ich dann eine entsprechende Antwort.

Die „Sexualpädagogik der #Vielfalt“ hält, wenn es nach dem Willen von #SPD, #LINKE, #CDU und #Grüne geht, in unseren Kitas Einzug. Sogenannte Körpererkundungsräume und andere abnormale pädadogische Praktiken führen zu psychischen Störungen und unerwünschten Verhaltensänderung bei unseren Kindern. Schützt sie vor den krankhaften Ideen dieser Politiker!

Die #SPD findet die illegale
#Massenmigration gut. Offensichtlich hat sie völlig den Bezug zur Realität verloren.

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@dennis_hohloch

Einem #AfD Wahlkampfhelfer wird die Nase gebrochen!
In der #ARD: Nichts zu hören.
Ein #SPD Wahlkämpfer wird angegriffen.
In der ARD: Eine riesige Kampagne

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@dennis_hohloch

Bald müssen Anwohner in der Potsdamer Innenstadt wohl 145 € im Jahr allein für einen #Parkplatz zahlen.
Die Idee stammte von den Grünen und die Abstimmung darüber hatte der #SPD Oberbürgermeister natürlich auf nach die Kommunal- und #EUWahl verschoben.

So sind sie, die guten „Demokraten“.

Unfassbar: Die #SPD-Spitzenkandidatin zur #EUWahl, Katarina #Barley, verschweigt in der #ZDF Sendung „Wie geht’s Europa?“ die Mitschuld der Politik, Verwaltung und ihre eigenen Partei beim Versagen zum Katastrophenschutz im #Ahrtal.

Sie schiebt es einseitig auf den #Klimawandel und behauptet, dass solche Ereignisse nicht vorhersehbar gewesen wären. Das ist ein Schlag ins Gesicht für jede Familie der 135 Opfer.

„Sie sind schlecht für dieses Land!“
Meine kurze Abrechnung mit der Politik von #SPD, #CDU und #Grüne der letzten fünf Jahre in #Brandenburg.

Über 30 Jahre #SPD-Regierung haben ihre Spuren hinterlassen: Bildungswüste, #Lehrermangel, dramatisch schlechte Schülerleistungen, überfüllte #Kita|s, hohe #Ausländerkriminalität, riesige #Lernrückstände, höchste #Nichtschwimmer-Quote seit der #Wende. Hier meine Abrechnung.