Dennis Hohloch - Landtag Brandenburg
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In der letzten Sitzung des Landtages hatte unser Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Christoph Berndt das abschätzige Verhalten der Gesundheitsministerin Ursula #Nonnemacher kritisiert. „Das passe eher zu einer Aufseherin als zu einer Ärztin“, sagte er.
Daraufhin erhielt er von der #SPD – Landtagspräsidentin einen Ordnungsruf, weil Aufseherinnen ausschließlich Zivilangestellte der #SS in #konzentrationslagern gewesen seien. 🤦🏻‍♂️
QUELLE: RBB, 08.01.2021
Das geht zu weit!
Gesundheitsministerin #Nonnemacher diskutiert eine #Impfpflicht für #Pflegekräfte.
Nur die #AfD steht fest zur Freiwilligkeit der Impfung.
Der Staat darf seine Bürger nicht bevormunden.
https://www.maz-online.de/Brandenburg/14-Corona-Tote-im-Pflegeheim-am-Werbellinsee-Nonnemacher-zieht-Impfpflicht-fuer-Pfleger-in-Betracht
In der Fragestunde des Landtages teilte mir die Gesundheitsministerin Ursula #Nonnemacher mit, dass die #intensivbetten in #Brandenburg gar nicht erfasst werden. Unfassbar, dass die Belegung dieser ITS-Betten aber eine Grundlage für die massiven Einschränkungen ist.
Als Vorbote einer #Impfpflicht haben sich etwa 12.000 #Pflegekräfte mehr als üblich im Dezember und Januar als #arbeitssuchend gemeldet. Derweil sehen sich die jetzt schon überforderten #Gesundheitsämter nicht in der Lage, auch noch die einrichtungsbezogene Impfpflicht umzusetzen. Gesundheitsministerin #Nonnemacher (#Grüne) droht ihnen deshalb mit einem verpflichtenden Erlass! Wird hier bewusst unsere #Versorgungssicherheit aufs Spiel gesetzt?

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https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-02/impfpflicht-gesundheitswesen-pflegekraefte-arbeitssuchend-bundesagentur-fuer-arbeit
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In der vergangenen Plenarwoche hat Gesundheitsministerin #Nonnemacher (Grüne) abermals die #Corona-Politik verteidigt.
Die Maßnahmen der Regierungen seien „notwendig“ gewesen. Die kritischen Stimmen der Corona-Politik mehren sich in den letzten Wochen.
Für eine echte Aufarbeitung der Versäumnisse haben wir im Landtag #Brandenburg daher zwei Corona-#Untersuchungsausschüsse einberufen.

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