Es ist schon interessant, wie farblos das sogenannte Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ ist.
Wer andere für ihre politische Haltung diskriminiert und als Gefahr für die #Demokratie stigmatisiert, ist Vieles – nur nicht bunt.

https://www.pnn.de/potsdam/kundgebungen-in-potsdam-erneut-corona-demos-und-gegenprotest/27940520.html

Für Innenministerin Faeser (SPD) gehört der #Islam in seiner Gesamtheit „natürlich zu Deutschland“ und sei „seit Jahrzehnten Teil des kulturellen Lebens“. Nein, der politische Islam gehört nicht zu Deutschland. Er stellt vielmehr eine massive Gefahr für unsere #Demokratie, #Freiheit und Gesellschaft dar und gehört deshalb entschieden bekämpft! https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-01/nacny-faeser-islam-migrationspolitik-islamismus-einwanderung-integration

Ex-#Innenminister von #Brandenburg und früherer #Landrat von Oberhavel, Karl-Heinz #Schröter (#SPD), nahm an einer Anti-Corona-Demo in Hohen Neuendorf teil. Schröter hält die #2G-Regelung für #verfassungswidrig und lehnt eine #Impfpflicht ab. Während andere seiner Parteigenossen die Demonstranten gerne als „#Coronaleugner“, „#Schwurbler“ oder „Feinde der #Demokratie“ verunglimpfen, konnte Schröter beim Protest keine #Extremisten, sondern nur Menschen „aus der bürgerlichen Mitte“ feststellen. Ob ihm wohl jetzt der #Parteiausschluss droht?

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https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/brandenburgs-ehemaliger-innenminister-schroeter-bei-corona-demo

Die Anträge zur #Impfpflicht sind gescheitert.

Ein großer Tag für #Demokratie und #Freiheitsrechte in 🇩🇪.

Das ist ein Riesenerfolg für unsere AfD.

„Wir planen, eine #Pipeline in die Luft zu jagen“, äußerte die sog. #Klimaaktivisten von Fridays for Future, Lusia #Neubauer und bezog sich dabei auf die sich in Bau befindliche Ostafrikanische #Rohöl-Pipeline. Dass sie dabei ihre Fantasien von der Begehung von #Straftaten zur Durchsetzung ihrer politischen #Ideologie ausgerechnet auf einem #Demokratie-Gipfel in #Dänemark kundgibt, setzt dem Ganzen noch die Krone auf! https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ist-das-ihr-ernst-luisa-neubauer-will-pipeline-sprengen-80388258.bild.html

In #Brandenburg soll ein sogenannter Verfassungstreuecheck für #Beamte eingeführt werden.
Zukünftig wird jeder neue Beamte überprüft, ob er ein angeblicher Verfassungsfeind ist. Darunter fallen unter anderem auch jene, die vom „Verfassungsschutz“ beobachtet werden, aber nicht als #Extremist bezeichnet werden.
Die Willkür des politischen Verfassungsschutzes entscheidet also zukünftig über die Zulassung von Beamten. Solch ein demokratiefeindliches Gesetz gab es zuletzt 1933 mit dem „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ der Nationalsozialisten. Die AfD Fraktion Brandenburg lehnt dieses Gesetz strikt ab.

#verfassungsschutz #demokratie #gefahr #skandal #vs #beamter #freiheit #mittwoch #cdu #potsdam #demo #impfpflicht

Die sogenannten Wahlen in #Berlin müssen wohl wiederholt werden!
Aufgrund einer Beschwerde u.a. der #AfD Berlin hält der Berliner #Verfassungsgerichtshof eine #Komplettwiederholung für möglich, da sonst das vollständige #Vertrauen in die #Demokratie nicht wiederhergestellt werden könne. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfgh-berlin-15421-verhandlung-vorlaufige-einschaetzung-wahlchaos-pannenwahl-berlin-wiederholung-moeglich/

Erster #Landrat der #AfD gewählt!

#thüringen #wahl #sonneberg #sesselmann #landratswahl #osten #ostdeutschland #demokratie

Seit Jahrzehnten machen sich die #Altparteien unseren Staat zur Beute. Deswegen hatte die AfD-Fraktion Brandenburg eine aktuelle Stunde zum Parteienstaat ins Parlament eingereicht.
Wir wollen #Demokratie statt #Parteienstaat.

Mit fadenscheiniger Begründung wurde mein reichweitenstarker #TikTok-Account bis zur Landtagswahl gesperrt.

Ich soll "gegen die Community-Richtlinien verstoßen" haben - irgendwas mit Hass. Aber ich könne ja einen neuen Account, ohne entsprechende Reichweite, einrichten.

Nun wurde auch dieser gesperrt. Es lebe die #Demokratie.

Das rechtswidrige Verbot, der Zeitschrift #Compact ist nur ein weiterer Schritt der #Ampel-Regierung gegen die #Opposition im eigenen Land und Andersdenkende. Man will unter allen Umständen seine Macht verteidigen und nimmt dafür den Verlust der #Freiheit und der #Demokratie billigend in Kauf.
Die #AfD wird das nicht akzeptieren und jetzt umso mehr für die Freiheit kämpfen!