Die #SPD findet die illegale
#Massenmigration gut. Offensichtlich hat sie völlig den Bezug zur Realität verloren.

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@dennis_hohloch

Einem #AfD Wahlkampfhelfer wird die Nase gebrochen!
In der #ARD: Nichts zu hören.
Ein #SPD Wahlkämpfer wird angegriffen.
In der ARD: Eine riesige Kampagne

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@dennis_hohloch

Bald müssen Anwohner in der Potsdamer Innenstadt wohl 145 € im Jahr allein für einen #Parkplatz zahlen.
Die Idee stammte von den Grünen und die Abstimmung darüber hatte der #SPD Oberbürgermeister natürlich auf nach die Kommunal- und #EUWahl verschoben.

So sind sie, die guten „Demokraten“.

Unfassbar: Die #SPD-Spitzenkandidatin zur #EUWahl, Katarina #Barley, verschweigt in der #ZDF Sendung „Wie geht’s Europa?“ die Mitschuld der Politik, Verwaltung und ihre eigenen Partei beim Versagen zum Katastrophenschutz im #Ahrtal.

Sie schiebt es einseitig auf den #Klimawandel und behauptet, dass solche Ereignisse nicht vorhersehbar gewesen wären. Das ist ein Schlag ins Gesicht für jede Familie der 135 Opfer.

„Sie sind schlecht für dieses Land!“
Meine kurze Abrechnung mit der Politik von #SPD, #CDU und #Grüne der letzten fünf Jahre in #Brandenburg.

Über 30 Jahre #SPD-Regierung haben ihre Spuren hinterlassen: Bildungswüste, #Lehrermangel, dramatisch schlechte Schülerleistungen, überfüllte #Kita|s, hohe #Ausländerkriminalität, riesige #Lernrückstände, höchste #Nichtschwimmer-Quote seit der #Wende. Hier meine Abrechnung.

Ein südafrikanischer #Transfrau-#Flüchtling ersticht einen syrischen #Wachmann in einer Potsdamer Flüchtlingsunterkunft. Dass dieser so genannte #Flüchtling schon vor Jahren abgelehnt wurde, war für den #SPD-Oberbürgermeister offensichtlich kein Grund, ihn abzuschieben.

Sieg vor dem Landesverfassungsgericht!💪🏻

Das sogenannte „#Brandenburgpaket“ von #SPD, #CDU und #Grüne in Höhe von 2 Mrd. Euro ist verfassungswidrig.

Die #Kenia-Koalition wollte aufgrund einer #Notlage Unsummen an Schulden aufnehmen, ohne den Zusammenhang mit der Notlage herzustellen. Mehr Dilettantismus war selten.

Die #AfD hat vor dem Landesverfassungsgericht #Brandenburg auf voller Linie gewonnen! Das sogenannte #Brandenburgpaket der #Kenia-Koalition aus #SPD, #CDU und #Grüne ist verfassungswidrig und ab sofort nicht mehr gültig. Die Koalition wollte aufgrund einer Notlage 2 Milliarden € neue Schulden aufnehmen, um weiterhin viele ihrer linken und grünen Projekte zu finanzieren – auf Kosten der Bürger. Wir haben dagegen geklagt und gewonnen. 💪🏻

In der Debatte zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Corona II verlangte der #SPD, Abgeordnete Luttmann, dass es endlich Zeit wäre, zu verzeihen. Damit
verbunden war selbstverständlich kein Eingeständnis in das Fehlverhalten
der #Regierung, sondern er verlangte, dass man doch Verständnis für die Zwangsmaßnahmen aufbringen musste. Selbstverständlich hätten die #Impfung und die anderen Schutzmaßnahmen geholfen.

Nach nur zwei Jahren als Minister, erhält man in #Brandenburg bereits ca. 200.000 € #Übergangsgeld. Meine Fraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der dieses Übergangsgeld an die Regelung für das Arbeitslosengeld II anpasst und die Schere zwischen Politikern und „normalen Menschen“ stark verringert. Selbstverständlich haben das #SPD, #CDU, #Grüne und #Linke abgelehnt. es lebt sich halt gut von Steuergeldern.

Während sich #ARD und ZDF sich als Free-TV bezeichnen, steigen die Zwangsbeitragseinnahmen auf über 9 Milliarden Euro.
Gleichzeitig möchte die #SPD, dass zukünftig der #Zwangsbeitrag automatisch steigt, ohne dass die Bundesländer dieser Erhöhung zustimmen sollen.
Diesem Vorgehen erteilen wir als #AfD eine klare Absage.

In #Niedersachsen wurde ein internes Dokument der Ausländerbehörde veröffentlicht. Der Inhalt ist ein #Skandal!
Ausreisepflichtige #Ausländer dürfen in Deutschland bleiben, solange sie sich der Abschiebung auch nur im mindesten wiedersetzen. Dann sind Sie in ihre Asylunterkunft zurückzubringen. Chef dieser Ausländerbehörde ist ein bekannter #SPD-Mann. 

Nun gilt der neue „Bildungsplan“ der #SPD für unsere #Kitas. Regeln für alle spielen keine Rolle, #Mädchen sollten am besten nicht als Mädchen behandelt werden und sexuelle Früherziehung steht auf der Tagesordnung.

#Kita #erzieher

#SPD-Verband Potsdam gesteht: sie kennen die Alltagsprobleme der Bürger nicht!

Wir haben #LINKE, #Grüne und Freie Wähler pulverisiert und die #CDU zu einer Kleinstpartei degradiert.

Trotz des Kampfes eines Kartells aller Parteien und des medialen Komplexes, liegt die #SPD lediglich 1% vor der #AfD und #Woidke holt nicht einmal sein Direktmandat.

Der Morgen gehört uns.

Zur Konstituierung des Landtags in #Thüringen eskalierten die Altparteien. #BSW, #LINKE, #SPD und #CDU unterbrachen den Alterspräsidenten der #AfD immer wieder, akzeptierten die Tagesordnung und die geltende Rechtslage nicht, sodass die Sitzung abgebrochen werden musste. All das nur, um das Vorschlagsrecht der stärksten Fraktion, der AfD, für den Präsidenten zu verhindern. Und sie nennen sich dabei noch Demokraten.

Irrer #SPD-Antrag: #Migranten- und Ausländerquote in Behörden und Gerichten.

#Ampel #migration

Ab 2027 wird der #Rundfunkbeitrag automatisch steigen, weil die Ministerpräsidenten der #Altparteien von #CDU, #SPD und #Grüne das so wollen. Es ist einfach unfassbar!