Über einen Monat nach den #Schulschließungen legte die #Ministerin für #Bildung, #Jugend und #Sport am 23.04.2020 ihren #Hygiene- und Fahrplan zur Wiedereröffnung der brandenburgischen #Schulen vor.
Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der #AfDFraktionBrandenburg, Dennis Hohloch : „Wir haben seit Wochen ein Ministerium erleben müssen, das sich im völligen Blindflug befand und sich lieber hinter dem Bund, der KMK sowie den Schulen und Schulträgern versteckte, statt selbst Führung zu beweisen. Dass nun doch endlich ein Plan vorgelegt wurde, war längst überfällig.
Die #AfD-Fraktion hatte bereits am 07.04. und 21.04. zwei detaillierte Maßnahmenpakete präsentiert. Auf Anfrage des Bildungsministeriums wurden diese am Dienstag, den 21.04.20, der Ministerin zugesandt. Wir freuen uns, dass ein Großteil unserer Forderungen vom #SPD-geführten #Bildungsministerium übernommen wurde.
Gleichzeitig stellen wir aber fest, dass das Ministerium immer noch keine Antwort auf die Frage liefert, wie es im Falle der #Grundschüler der ersten bis vierten Klasse weitergehen soll. Gerade die Kleinsten sind auf eine professionelle pädagogische Betreuung dringend angewiesen. Gerade für sie kommt eine Heimbeschulung bis zum Ende des Schuljahres nicht länger in Betracht und kann auch den #Eltern nicht zugemutet werden.
Hierfür müssen schnellstens praktikable Lösungen entwickelt werden. Unsere Empfehlungen liegen seit Wochen auf dem Tisch. Wir bieten den Regierungsparteien daher auch in diesem Bereich unsere Hilfe an.
#Corona #Covid19 #CoronaKrise
#Cro
Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der #AfDFraktionBrandenburg, Dennis Hohloch : „Wir haben seit Wochen ein Ministerium erleben müssen, das sich im völligen Blindflug befand und sich lieber hinter dem Bund, der KMK sowie den Schulen und Schulträgern versteckte, statt selbst Führung zu beweisen. Dass nun doch endlich ein Plan vorgelegt wurde, war längst überfällig.
Die #AfD-Fraktion hatte bereits am 07.04. und 21.04. zwei detaillierte Maßnahmenpakete präsentiert. Auf Anfrage des Bildungsministeriums wurden diese am Dienstag, den 21.04.20, der Ministerin zugesandt. Wir freuen uns, dass ein Großteil unserer Forderungen vom #SPD-geführten #Bildungsministerium übernommen wurde.
Gleichzeitig stellen wir aber fest, dass das Ministerium immer noch keine Antwort auf die Frage liefert, wie es im Falle der #Grundschüler der ersten bis vierten Klasse weitergehen soll. Gerade die Kleinsten sind auf eine professionelle pädagogische Betreuung dringend angewiesen. Gerade für sie kommt eine Heimbeschulung bis zum Ende des Schuljahres nicht länger in Betracht und kann auch den #Eltern nicht zugemutet werden.
Hierfür müssen schnellstens praktikable Lösungen entwickelt werden. Unsere Empfehlungen liegen seit Wochen auf dem Tisch. Wir bieten den Regierungsparteien daher auch in diesem Bereich unsere Hilfe an.
#Corona #Covid19 #CoronaKrise
#Cro
Wie eine Kleine Anfrage der #AfDFraktionBrandenburg ans Licht brachte, kam es an der Astrid-Lindgren-Grundschule in Blankenfelde-Mahlow im März dieses Jahres zu einem erschreckenden Vorfall. Ein „Lehrer“ mit syrischer Staatsbürgerschaft aus dem #Refugee Teachers Programm packte einen Schüler der 6. Jahrgangsstufe, nach Aussagen von Klassenkameraden, am Hals und drückte diesen gegen die Tafel. Der Grund hierfür soll darin bestanden haben, dass der Schüler angeblich einer Aufforderung nicht nachkam.
Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Hohloch, stellt klar: „Es ist völlig unverständlich, dass ein syrischer Mann ohne #Lehrbefähigung in #Brandenburg allein die Beaufsichtigung von Schulkindern übernehmen kann. Das Refugee Teacher Programm muss umgehend eingestellt werden. Es hat bisher keinen nachweisbaren Nutzen zur Bekämpfung des Lehrermangels erbracht. Der Vorfall hätte zudem umgehend durch die Direktorin an das staatliche #Schulamt Brandenburg gemeldet werden müssen. Dies tat sie jedoch nicht und beging damit eindeutig eine Pflichtverletzung.“
Die familienpolitische Sprecherin, Birgit Bessin, ergänzt: „Die Misshandlung von Schutzbefohlenen sowie die Verschleppung des Tatbestandes darf nicht hingenommen werden. Eine Direktorin, die so handelt, hat in dieser Funktion nichts zu suchen. Solch ein Vergehen kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. #Eltern und #Schüler müssen auf den Schutz ihrer Kinder in der Obhut der Lehrkraft vertrauen können. Wer sich an Kindern vergeht, hat im #Schuldienst nichts zu suchen. Daher werden seitens der AfD-Fraktion zur Plenarsitzung am 13.05.2020 dringliche Anfragen zum Thema eingereicht, um diesem Sachverhalt weiter nachzugehen.“
Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Hohloch, stellt klar: „Es ist völlig unverständlich, dass ein syrischer Mann ohne #Lehrbefähigung in #Brandenburg allein die Beaufsichtigung von Schulkindern übernehmen kann. Das Refugee Teacher Programm muss umgehend eingestellt werden. Es hat bisher keinen nachweisbaren Nutzen zur Bekämpfung des Lehrermangels erbracht. Der Vorfall hätte zudem umgehend durch die Direktorin an das staatliche #Schulamt Brandenburg gemeldet werden müssen. Dies tat sie jedoch nicht und beging damit eindeutig eine Pflichtverletzung.“
Die familienpolitische Sprecherin, Birgit Bessin, ergänzt: „Die Misshandlung von Schutzbefohlenen sowie die Verschleppung des Tatbestandes darf nicht hingenommen werden. Eine Direktorin, die so handelt, hat in dieser Funktion nichts zu suchen. Solch ein Vergehen kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. #Eltern und #Schüler müssen auf den Schutz ihrer Kinder in der Obhut der Lehrkraft vertrauen können. Wer sich an Kindern vergeht, hat im #Schuldienst nichts zu suchen. Daher werden seitens der AfD-Fraktion zur Plenarsitzung am 13.05.2020 dringliche Anfragen zum Thema eingereicht, um diesem Sachverhalt weiter nachzugehen.“
Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Kathrin Dannenberg, forderte im Bildungsausschuss, dass Schulen politisierter werden sollen, um sich dem sogenannten „Kampf gegen Rechtsextremismus“ anzuschließen. Erschreckend ist, dass keine andere Fraktion dieser Forderung widersprochen oder dagegen opponiert hat.
Der bildungspolitische Sprecher im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, äußert sich dazu folgendermaßen: „Frau Dannenberg handelt offensichtlich völlig im Auftrag ihrer sozialistischen Parteidoktrin. Schulen haben nicht den Auftrag zu politisieren, sondern Schülern Fähigkeiten und Fertigkeiten mit auf den Weg zu geben und sie zu bilden. Selbstverständlich spielt dabei auch ein politisches Weltbild eine Rolle. Aber Lehrer haben sich an die Regeln des Beutelsbacher Konsenses zu halten und nicht zu indoktrinieren, wie es die SED-Nachfolger gerne hätten.“
#AfDFraktionBrandenburg #afdfraktion #Brandenburg
Der bildungspolitische Sprecher im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, äußert sich dazu folgendermaßen: „Frau Dannenberg handelt offensichtlich völlig im Auftrag ihrer sozialistischen Parteidoktrin. Schulen haben nicht den Auftrag zu politisieren, sondern Schülern Fähigkeiten und Fertigkeiten mit auf den Weg zu geben und sie zu bilden. Selbstverständlich spielt dabei auch ein politisches Weltbild eine Rolle. Aber Lehrer haben sich an die Regeln des Beutelsbacher Konsenses zu halten und nicht zu indoktrinieren, wie es die SED-Nachfolger gerne hätten.“
#AfDFraktionBrandenburg #afdfraktion #Brandenburg
In der #Expertenanhörung am Donnerstag im #Haushaltsausschuss im Landtag #Brandenburg, zwecks Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation im Land Brandenburg, hatte der Verfassungsrechtler Prof. Dr. #Schachtschneider dargestellt, dass auch 172 Tote mit dem #Coronavirus nicht die Voraussetzung erfüllen, von einer außergewöhnlichen #Notsituation zu sprechen. Denn im Vergleich zur Einwohnerzahl Brandenburgs sei diese Zahl keine Krisenrechtfertigung, um einen solch hohen Betrag von 1,6 Milliarden Euro, zusätzlich zum Nachtragshaushalt, welcher bereits zwei Milliarden umfasste, als Kredit aufzunehmen und damit ein weiteres #Sondervermögen zu begründen.
Der parlamentarische Geschäftsführer der #AfDFraktion im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, äußert sich dazu folgedermaßen: „Die Landesregierung will ein Sondervermögen mit dem Titel ‚Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern‘ anlegen. Dies klingt zwar gut, birgt jedoch Gefahren. Ist dieses Sondervermögen nämlich erst einmal gebildet, hat der Landtag kaum noch ein Mitspracherecht bei der Verwendung dieser Gelder. Die Landesregierung kann dann frei entscheiden, wie das Geld verteilt wird. Hier wird eine Beschneidung der Oppositionsrechte wieder mehr als deutlich. Als größte #Oppositionspartei hält die #AfDFraktionBrandenburg es für dringend notwendig, die parlamentarische Kontrolle über den Haushalt aufrechtzuerhalten und der Regierung nicht durch die Instrumentalisierung der sogenannten #Coronakrise über billige Sonderwege Unsummen ungeprüft in die Hände zu geben. Vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass die Summe in den nächsten dreißig Jahren mit einer Tilgung von 3,3% pro Jahr zurückgezahlt werden muss. Es ist sehr fraglich, wie realistisch das ist! In diesem langen Zeitraum wird es wieder Krisen geben, in denen man dann wiederum neue Kredite wird aufnehmen müssen, um die Folgen zu bekämpfen. Hier wird erneut ein finanzielles Fass ohne Boden gezimmert."
Der parlamentarische Geschäftsführer der #AfDFraktion im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, äußert sich dazu folgedermaßen: „Die Landesregierung will ein Sondervermögen mit dem Titel ‚Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern‘ anlegen. Dies klingt zwar gut, birgt jedoch Gefahren. Ist dieses Sondervermögen nämlich erst einmal gebildet, hat der Landtag kaum noch ein Mitspracherecht bei der Verwendung dieser Gelder. Die Landesregierung kann dann frei entscheiden, wie das Geld verteilt wird. Hier wird eine Beschneidung der Oppositionsrechte wieder mehr als deutlich. Als größte #Oppositionspartei hält die #AfDFraktionBrandenburg es für dringend notwendig, die parlamentarische Kontrolle über den Haushalt aufrechtzuerhalten und der Regierung nicht durch die Instrumentalisierung der sogenannten #Coronakrise über billige Sonderwege Unsummen ungeprüft in die Hände zu geben. Vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass die Summe in den nächsten dreißig Jahren mit einer Tilgung von 3,3% pro Jahr zurückgezahlt werden muss. Es ist sehr fraglich, wie realistisch das ist! In diesem langen Zeitraum wird es wieder Krisen geben, in denen man dann wiederum neue Kredite wird aufnehmen müssen, um die Folgen zu bekämpfen. Hier wird erneut ein finanzielles Fass ohne Boden gezimmert."
In der 25. Sitzung des Landtages #Brandenburg, am 12.11.2020, kam es zum Eklat. Die Fraktionsvorsitzende der #Linkspartei, Kathrin Dannenberg, forderte ein Berufsverbot für den Parlamentarischen Geschäftsführer der #AfDFraktionBrandenburg und Lehrer, Dennis Hohloch.
Der betroffene Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion Brabdenburg, Dennis Hohloch, kommentiert den Vorfall mit den folgenden Worten: „Es ist schon bezeichnend, wenn eine Fraktionsvorsitzende – und selbst Lehrerin – der ehemaligen Mauerschützenpartei SED im Landtag offen das Berufsverbot eines Kollegen fordert. Zuvor verbot sich die Linkspartei jedweden Vergleich der DDR mit der Bundesrepublik und kurze Zeit später zeigt Frau Dannenberg, wes Geistes Kind sie ist. Der rote Totalitarismus scheint dreißig Jahre nach der Wende immer noch tief in ihrem Geist verwurzelt zu sein. Dass keine andere Partei oder die Präsidentin gegen solch eine Aussage protestiert, zeugt von der Dominanz des linken Zeitgeists im Landtag.“
Der betroffene Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion Brabdenburg, Dennis Hohloch, kommentiert den Vorfall mit den folgenden Worten: „Es ist schon bezeichnend, wenn eine Fraktionsvorsitzende – und selbst Lehrerin – der ehemaligen Mauerschützenpartei SED im Landtag offen das Berufsverbot eines Kollegen fordert. Zuvor verbot sich die Linkspartei jedweden Vergleich der DDR mit der Bundesrepublik und kurze Zeit später zeigt Frau Dannenberg, wes Geistes Kind sie ist. Der rote Totalitarismus scheint dreißig Jahre nach der Wende immer noch tief in ihrem Geist verwurzelt zu sein. Dass keine andere Partei oder die Präsidentin gegen solch eine Aussage protestiert, zeugt von der Dominanz des linken Zeitgeists im Landtag.“