Auf den Tag genau vor 9 Jahren, wurde unsere Alternative für Deutschland gegründet und damit der Grundstein für eine beispiellose Erfolgsgeschichte gelegt. Nach und nach eroberten wir alle Landtage und schließlich den Deutschen Bundestag. Wir sind gekommen, um zu bleiben. Unser Land braucht heute mehr denn je eine echte Alternative!
Nach dem aktuellen Gesetzentwurf soll es den #Pflegebonus nur für #Geimpfte geben. Ist die #Arbeit der ungeimpften Pflegekräfte etwa weniger wert? https://www.n-tv.de/politik/AfD-kritisiert-Pflegebonus-nur-fuer-Geimpfte-article23271908.html
n-tv
AfD kritisiert Pflegebonus nur für Geimpfte
Die Bundesregierung will Kliniken und Pflegepersonal, die in der Corona-Pandemie besonders viel leisten, einen Pflegebonus zahlen. Laut Gesetzentwurf soll dies nicht für Menschen gelten, die mit einem Arbeitsverbot wegen fehlender Impfung belegt sind. Die…
Panikminister #Lauterbach warnt neuerdings vor einer „absoluten Killervariante“, die uns im Herbst überrollen könnte. Völliger Unsinn, sagen die #Experten! https://www.focus.de/gesundheit/news/so-toedlich-wie-delta-lauterbach-mahnt-doch-virologen-halten-killervarianten-szenario-fuer-unwahrscheinlich_id_85732997.html
FOCUS online
Virologen einig: Lauterbachs Warnung vor dem „Killervirus“ entbehrt jeder Grundlage
Karl Lauterbach warnt vor einer „Killervariante“ des Coronavirus. Sie könnte„hochansteckend“ und „so tödlich wie Delta“ sein. Für das Horror-Szenario des Gesundheitsministers gibt es jedoch keine wissenschaftliche Grundlage. Virologen halten diese Entwicklung…
71 Gewaltdelikte gegen #Lehrer wurden in #Brandenburg im vergangenen Jahr gemeldet. Das sind zwar erfreulicherweise 17 Taten weniger als noch 2020. In Relation zum wenigen Präsenzunterricht aufgrund der #Corona-Maßnahmen, aber immer noch erschreckend hoch! https://www.pnn.de/brandenburg/weniger-gewaltdelikte-an-brandenburger-schulen-71-angriffe-auf-lehrerinnen-und-lehrer/28244230.html
PNN
71 Angriffe auf Lehrerinnen und Lehrer
Die Kriminalitätsstatistik der Polizei vermeldet einen Rückgang der Gewalt an Schulen. Das hängt auch mit der Corona-Pandemie zusammen.
Wenn aus muslimischen #Krawallen, „Ausschreitungen bei rechten Demos in #Schweden“ gemacht werden, sind entweder die schwedischen #Muslime „rechts“ oder unser #Staatsfunk hatte seine Finger im Spiel. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zdf-framing-krawalle-schweden-muslime-rechte/
Wenn selbst die #Juristen die Renten-#Gesetze nicht mehr verstehen, ist es höchste Eisenbahn. Statt auf #Transparenz und #Verschlankung, setzt die Ampel-Regierung viel lieber auf eine weitere Aufblähung und #Verkomplizierung der Vorschriften. Will man damit etwa das eigene #Versagen kaschieren? https://www.bild.de/geld/mein-geld/mein-geld/viel-zu-kompliziert-richter-verstehen-renten-gesetz-nicht-mehr-79819174.bild.html
Bild
Richter verstehen Renten-Gesetz nicht mehr
„Die Rentenanpassung ist faktisch selbst von Fachleuten kaum noch nachvollziehbar.“
Nachdem die Klima-#Terroristen der „letzten Generation“ in der Vergangenheit Straßen blockiert hatten, um damit ein „Essen-Retten-Gesetz“ zu erzwingen, haben sie jetzt damit gedroht, die Öl- und #Gaspipelines abzudrehen, falls die Bundesregierung ihren aberwitzigen Forderungen nicht nachkommen werde. Wer schützt uns vor diesen Irren? https://www.welt.de/politik/deutschland/article238241331/Letzte-Generation-Klima-Aktivisten-wollen-Gas-Pipelines-abdrehen.html
DIE WELT
Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ drohen damit, Pipelines in Deutschland abzudrehen
Die Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ haben angekündigt, deutsche Öl- und Gas-Pipelines abdrehen zu wollen, wenn die Bundesregierung nicht ihre Forderungen erfüllt. Diese solle zusichern, den Ausbau und die Finanzierung zukünftiger „fossiler Infrastruktur“…
Die #Corona-Maßnahmen haben nicht nur derzeit keinen messbaren Effekt, sie hatten es auch in der Vergangenheit nicht! Deshalb: Maske weg nun auch endlich im #ÖPNV!
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https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/corona-aktuelle-zahlen-zeigen-maskenpflicht-und-3g-ohne-effekt-79819084,view=conversionToLogin.bild.html
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Über 42 Mio. #Impfdosen droht bundesweit der #Verfall! Millionen von #Steuergeld für die Tonne! Sanierte Schulen, Straßen und Brücken, ein Ausbau des ÖPNV, ein kostenloser Schülerverkehr… Was hätte man nicht alles mit dem vielen #Geld für sinnvolle #Investitionen in unser Land tätigen können! https://www.rbb24.de/panorama/thema/corona/beitraege/2022/04/nonnemacher-corona-impfstoff-verfallen-geringe-quote-brandenburg.html
www.rbb24.de
Zehntausenden Corona-Impfdosen in Brandenburg droht der Verfall
Brandenburg hat nach Sachsen die geringste Impfquote in Deutschland. Aktuell werden nur noch einige Tausend Impfungen pro Woche verabreicht. Als Folge drohen etliche Impfdosen insbesondere des Impfstoffs Novavax zu verfallen.
Außenministerin #Baerbock verkündet vollmundig, Deutschland werde ab dem kommenden Jahr kein russisches #Öl mehr #importieren. Keine #Abhängigkeit von #Russland mehr wollen, dafür dann aber dem größten #Kriegstreiber, den #USA, am Rockzipfel hängen, die obendrein ihr #Gas mithilfe des umweltschädlichen #Fracking-Verfahrens gewinnen. Die Mehrkosten dafür werden natürlich auf den #Steuerzahler abgewälzt! https://www.tagesschau.de/ausland/europa/baerbock-riga-101.html
tagesschau
"Werden bis Ende des Jahres bei null sein"
Deutschland wird ab kommendem Jahr kein russisches Öl mehr importieren. Das versprach Außenministerin Baerbock nach Beratungen in Riga. Den baltischen Staaten sicherte sie weitere militärische Unterstützung zu.
Im Zuge der #Polizeigewalt auf Anti-#Corona-#Demonstrationen, hatte sich der UN-Sonderberichterstatter über #Folter, Nils #Melzer, eingeschalten und dazu Ermittlungen aufgenommen. Nun übt der Rechtsprofessor scharfe #Kritik an Politik und #Polizei und hat die Staatsanwaltschaften zu straf- und disziplinarrechtlichen Untersuchungen aufgefordert. Es sei „kein Zeichen von Wohlverhalten, sondern eher von #Systemversagen“, wenn in #Deutschland praktisch keine #Sanktionen wegen Polizeigewalt verhängt werden.
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https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/un-experte-sieht-systemversagen-bei-polizeigewalt-in-deutschland-17971633.html
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Wie lange braucht #Scholz eigentlich noch, um das #Leid der Bürger zu bekämpfen?
Unsere Nachbarländer machen es vor und wir von der #AfD fordern es bereits seit Monaten: #Steuern senken und die Bürger wirklich #entlasten! Auf diesen Trichter kommen nun auch Sozialverbände, die Union und Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/teuerung-bald-10-inflations-monster-bedroht-unseren-wohlstand-79854156.bild.html
Unsere Nachbarländer machen es vor und wir von der #AfD fordern es bereits seit Monaten: #Steuern senken und die Bürger wirklich #entlasten! Auf diesen Trichter kommen nun auch Sozialverbände, die Union und Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/teuerung-bald-10-inflations-monster-bedroht-unseren-wohlstand-79854156.bild.html
bild.de
Teuerung bald 10 Prozent? Inflations-Monster bedroht unseren Wohlstand!
Das Inflationsmonster frisst unseren Wohlstand. Doch Kanzler Olaf Scholz schweigt.
Forwarded from AfD-Fraktion BB
🕵️♂️»Wer seinem Volk nicht vertraut, braucht eben einen großen Geheimdienst!« | Dennis Hohloch
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🔏Der Inlandsgeheimdienst wird immer weiter ausgebaut. Dies sowohl personell als auch in seinen Befugnissen. Mit dem Vertrauen der Regierenden den Bürgern gegenüber kann es da nicht weit her sein.
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Die #EU will mit einem neuen #Digital-Gesetz gegen #Hass und #Hetze im Internet vorgehen und dabei die Onlineplattformen zu schnelleren #Löschungen verpflichten. Damit überträgt man die strafrechtliche Beurteilung von Inhalten, die eigentlich den #Gerichten obliegen müssen, auf Private. Eine #Gefahr für die #Meinungsfreiheit! https://www.welt.de/wirtschaft/article238329833/Digital-Services-Act-EU-Einigung-auf-Digital-Gesetz-gegen-Hass-und-Hetze.html
DIE WELT
EU-Einigung auf Digital-Gesetz gegen Hass und Hetze
Kriegspropaganda, Lügen, Hass und Hetze – all das soll es im Internet bald weniger geben: Die EU-Institutionen haben sich auf strengere Regeln für Konzerne wie Google und Amazon geeinigt. Mit dem Gesetz müssen Onlineplattformen künftig verstärkt gegen illegale…
Eine kleine Anfrage der Hamburger #AfD-Fraktion deckt auf, dass die Hansestadt seit 2015 fast eine halbe #Milliarde Euro für #Gesundheitskosten für #Asylbewerber ausgegeben hat. Statt ausreisepflichtige #Migranten abzuschieben, lässt man unsere #Sozialkassen lieber zusätzlich belasten. Wir werden dem auch in #Brandenburg nachgehen! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/asylbewerber-kosten-ham/
JUNGE FREIHEIT
Hamburg: Gesundheitskosten durch Asylbewerber steigen rasant
Die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern in Hamburg kosteten die Hansestadt seit 2015 knapp eine halbe Milliarde Euro. Die AfD in der Hamburger Bürgerschaft warnt vor einer Überlastung der Sozialkassen.
Kaum ist die Einführung einer allgemeinen #Impfpflicht im #Bundestag krachend gescheitert, meldet sich der zahnlose Tiger aus #Bayern zu Wort und fordert den #Bundeskanzler auf, die Impfpflicht zur Chefsache zu machen. Glücklicherweise untermauern aktuelle #Studienergebnisse noch einmal die Sinnlosigkeit einer Impfpflicht. Für diesen Impfstoff habt ihr unser Land gespalten? https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/forschung-zu-coronavirus-studie-schutz-bei-omikron-sinkt-einige-monate-nach-biontech-booster_id_89241677.html https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-impfpflicht-in-der-pflege-bayern-fordert-neuen-vorstoss-aus-berlin-a-0bf7c601-15d0-4349-aff7-91d9c20a0756
Forwarded from AfD-Fraktion BB
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Wenn im #Muezzin-Ruf von „Es gibt keinen Gott außer Allah“ und „#Allah ist der Größte“ die Rede ist und damit eine religiöse #Überordnung formuliert wird, kann dies ganz sicher nicht zur #Integration beitragen. Der Muezzin-Ruf ist nichts weiter als #Machtdemonstration! https://www.nzz.ch/international/hendrik-wuest-muezzin-ruf-kann-beitrag-zur-integration-sein-ld.1680632?mktcid=smch&mktcval=fbpost_2022-04-25&fbclid=IwAR3jZHQScKaTjC1UC4zIehaN4wERxEpCSzA8ZC0nZxtetw_U3BaQTRECga8
Neue Zürcher Zeitung
Hendrik Wüst: «Muezzin-Ruf kann Beitrag zur Integration sein»
Mitte Mai wird im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland gewählt. Dann entscheidet sich, ob Hendrik Wüst im Amt bleibt. Im Gespräch wirft der Christlichdemokrat der SPD vor, in der Ukraine-Politik einen Irrweg zu beschreiten. Seiner eigenen Partei rät…
Ein externes #Expertengremium sollte eigentlich untersuchen, wie wirkungsvoll die #Corona-Maßnahmen der Bundesregierung waren. Stichtag für die #Evaluierung war ursprünglich der 31. Dezember 2021. Dieser wurde dann auf den 30. Juni 2022 vertagt. Nun möchte Karl #Lauterbach auch diesen Termin –wegen einer angeblich noch nicht ausreichenden #Datengrundlage –verschieben. Welche Datengrundlage hatte denn die Regierung, als sie die Corona-#Maßnahmen beschlossen hatte? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/kubicki-lauterbach-virus/
JUNGE FREIHEIT
Kubicki: Lauterbach behindert Überprüfung der Corona-Maßnahmen
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Kubicki wirft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, eine Untersuchung zur Wirkungsweise der Corona-Maßnahmen zu behindern. Seine Begründung, es gebe nicht genug Daten, sei peinlich und unverschämt.
#Straßenblockaden, #Besetzung von Tagebauen und neuerdings die #Drohung der Abschaltung von #Gas- und Ölpipelines: Die Klimabewegung radikalisiert sich immer mehr. Eine Anfrage der #AfD-Fraktion deckte nun auf, dass bereits vier bekannte #Gefährder aus dem linksextremistischen Spektrum in der #Klimaschutzbewegung agieren. Droht uns bald ein #Klimaterrorismus? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/klimaschutzbewegung-gefaehrder-bundesregierung/