Auch auf der #Pressekonferenz der AfD-Fraktion Brandenburg habe ich nochmal klar gemacht, dass wir keinen #Rassismus bei der Brandenburger #Polizei erkennen können. #BlueLivesMatter

Die #Gesinnungsschnüffelei die durch das neue Berliner Anti-#Polizei|gesetz betrieben wird, kehrt rechtsstaatliche Prinzipien um. Polizisten sollen ihre eigene Unschuld beweisen. Gut, dass sich die AfD-Fraktion Abgeordnetenhaus Berlin dagegen stellt. 👍🏻
Die übrigen Bundesländer sollten sich der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag anschließen und überlegen, ob sie im Rahmen der Amtshilfe ihre Beamten noch nach #Berlin schicken .

https://www.mdr.de/thueringen/thueringer-polizei-einsaetze-berlin-100.html

Paukenschlag aus #Cottbus: Das Verwaltungsgericht hat die Allgemeinverfügung der #Polizei #Brandenburg, mit der sie unangemeldete Corona-Spaziergänge in Cottbus generell verbieten wollte, für rechtswidrig erklärt! Der #Rechtsstaat lebt noch! https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/generelles-verbot-von-corona-spaziergaengen-rechtswidrig

Im Zuge der #Polizeigewalt auf Anti-#Corona-#Demonstrationen, hatte sich der UN-Sonderberichterstatter über #Folter, Nils #Melzer, eingeschalten und dazu Ermittlungen aufgenommen. Nun übt der Rechtsprofessor scharfe #Kritik an Politik und #Polizei und hat die Staatsanwaltschaften zu straf- und disziplinarrechtlichen Untersuchungen aufgefordert. Es sei „kein Zeichen von Wohlverhalten, sondern eher von #Systemversagen“, wenn in #Deutschland praktisch keine #Sanktionen wegen Polizeigewalt verhängt werden.

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https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/un-experte-sieht-systemversagen-bei-polizeigewalt-in-deutschland-17971633.html

9259 Personen mussten ein Jahr lang ihre Zwangsbeiträge ableisten, damit die Pensionsrücklage für den Chef des Deutschlandfunks aufgebaut werden konnte.

#ard #zdf #wdr#mdr #ndr #hr #br #gez #gezabschaffen #rundfunkbeitrag #zwangsgebühr #polizei #justiz #korruption #berlin #brandenburg #lügenpresse #sonntag #wochenende #afd #kriminell #illegal #strafe #schlesinger

Unfassbare 258 Mal musste allein die Berliner #Polizei wegen der sog. „#Klimakleber“ ausrücken. In mindestens 24 Fällen wurden durch deren Blockaden #Rettungswagen im Einsatz behindert, wie auf eine Anfrage des #AfD-Abgeordneten Marc Vallendar bekannt wurde. Die Dunkelziffer dürfte jedoch höher sein, da keine statistische Erhebung erfolgt. Höchste Zeit, dass der Staat gegen diese #Klimaextremisten durchgreift! https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2022/klimakleber-rettungswagen/

„Besetzer:innen“, „#Klimaaktivist:innen“, „Demonstrierende“, „Menschen“. Wer #Brandsätze und Gegenstände auf die #Polizei wirft, ist kein #Aktivist, sondern ein #Terrorist! Wann hört der #Rundfunk endlich auf, diese Menschen zu verharmlosen?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/luetzerath-demonstranten-klagen/

Geplanter Anschlag auf Alice #Weidel und Angriff auf Tino #Chrupalla! und in den Medien oder der #Politik hört man nichts!

#angriff #krankenwagen #afd #links #linke #linksextremisten #anschlag #polizei #gewalt #opposition #politik

Nach einiger #Massenschlägerei an einer Cottbuser Schule, im Zuge derer der stellvertretenden Direktorin der Arm gebrochen wurde, sagt die #Polizei, es wäre lediglich ein #Angriff von außen gewesen und diese Massenschlägerei hätte überall stattfinden können.

Richtig, diese Massenschlägereien finden mittlerweile überall in unserem Land statt und wir akzeptieren das nicht! #migration