Theme Grundrente vs. Grundsicherung

Die Grundrente ist eine Rentenaufstockung für Rentner, die lange, aber niedrig bezahlt gearbeitet haben.

Aber: Leute im Rentenalter, die nie gearbeitet haben, bekommen die Grundsicherung, die alles in allem genau so hoch ist wie die Grundrente.

Ist das gerecht?

DEUTSCHLAND STEHT AUF
am Tag #1992
Unsere Zukunft - Unsere Regeln:
- Direkte Demokratie (Veto-Recht)
- Politikerhaftung
- Beibehaltung des Bargeldes

Alleine bist Du stark, Gemeinsam sind wir UNSCHLAGBAR.

„… was beweist, dass wir die ganze Zeit Recht gehabt hatten, in all unseren Voraussagen und auch in unseren Ahnungen!

Dazu ist dieses wunderbare Buch über die RKI-Protokolle erschienen. Ich lege es Euch allen ans Herz ♥️!

Der Autor, Markus Schlöffel, hat in diesem Buch die wesentlichsten Punkte zu allen Themen um Corona aufgegriffen, die entsprechenden Teile der Protokolle jeweils in einen Kontext gebracht und danach in einer einfachen Zusammenfassung ausgewertet. Es enthüllt nämlich, dass alles von vornherein geplant war und auch, dass nichts, was passiert ist, medizinisch und wissenschaftlich fundiert und begründet gewesen ist.“

Prof. Dr. Sucharit Bhakdi,
08/07/2025
Quelle

∙ᴇɪɴᴇ ᴡɪssᴇɴsᴄʜᴀғᴛ,
ᴅɪᴇ ᴏʜɴᴇ ɢᴇᴡɪssᴇɴ ᴡɪssᴇɴ sᴄʜᴀғғᴛ,
ɪsᴛ ᴇɪɴᴇ ᴍᴀᴄʜᴇɴsᴄʜᴀғᴛ, ᴅɪᴇ ᴍᴇɴsᴄʜᴇɴ ᴏʜɴᴇ ɢᴇᴡɪssᴇɴ ᴍᴀᴄʜᴛ ᴠᴇʀsᴄʜᴀғғᴛ∙

Markus Schlöffel ✍🏻
„Die RKI-PROTOKOLLE“
📖 𝟫𝟩𝟪-𝟥-𝟫𝟪𝟤𝟨𝟪𝟨𝟣-𝟣-𝟢
Hier und überall, wo es Bücher gibt!

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"Ja, wenn die Stimmung, die Stimmung, die Stimmung kippt..." 🙂

https://www.youtube.com/watch?v=E0HlLE9kiYM&list=RDE0HlLE9kiYM&start_radio=1

Pressemitteilung Grundrechte Osnabrück (GROS)


Entscheidung der Stadt Osnabrück Grundrechte Osnabrück Versammlungen auf dem Nikolaiort zu versagen war rechtswidrig

Das OVG Lüneburg kippt im Eilfahren die Entscheidung der Stadt Osnabrück, der Bürgerrechtsbewegung GROS den Nikolaiort als Versammlungsort zu untersagen. Das OVG erklärt, „die Anordnung der sofortigen Vollziehung des von der Antragsgegnerin gegenüber dem Antragsteller ausgesprochenen Verbots vom 1. Juli 2025 erweist sich als rechtswidrig“.

Rechtsanwalt Ralf Ludwig: „Seit heute besteht wieder eine Chance, dass das Grundgesetz auch in Osnabrück wieder Anwendung findet. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat sich und dem VG Osnabrück eine Schmach vor dem Bundesverfassungsgericht erspart.“

Eine Entwarnung für die Versammlungsfreiheit in Osnabrück kann trotzdem nicht gegeben werden, weil das OVG Auflagen erlassen hat, die z.B. die Lautstärke auf „70 DB einen Meter vor dem Lautsprecher“ beschränkt. Des Weiteren fordert es den Einsatz und die Verplombung eines „Limiters“. Diese Beschränkungen dürften sich in der Praxis als so realitätsfern erweisen, dass eine zweckmäßige akustische Reichweite der Kundgebung schon deswegen infrage steht, weil aus einem Meter Entfernung 70 DB auch schon ohne einen Lautsprecher durch laute Gespräche erreicht werden können. Damit ist im Ergebnis der Einsatz eines derartig beschränkten Lautsprechers an einem belebten Ort wie dem Nikolaiort offensichtlich widersinnig, weil die Versammlung aufgrund des Grundlärms des Platzes durch Gespräche und Geschäftigkeit nicht mehr die Kennzeichen einer solchen trägt, oder sogar in der Umgebungslautstärke in Gänze untergeht.

Grundrechte Osnabrück hatte schon zum untersagten Juni-Termin der Demonstration am Nikolaiort ein Kooperationsgespräch eingefordert, das die Stadt Osnabrück in Gänze verhindert hat. Das Kooperationsgespräch am 3. Juli war seines Namens nicht würdig. Nun haben 2 Gerichte in 4 Entscheidungen unter Beweis gestellt, dass unsere Gesellschaft ein Chaos erwarten wird, wenn Menschen aufhören vernünftig miteinander im Gespräch zu bleiben. Denn geregelt ist wider weit über 100 Seiten Schriftsätzen nichts, weil es schlichtweg bisher kein echtes Kooperationsgespräch gab. Das OVG vollzieht lediglich eine Notbremsung, weil jede andere Entscheidung die Versammlungsfreiheit fundamental in Frage gestellt hätte. Die richtige Richtung wurde jedoch noch nicht eingeschlagen. Für die Versammlungsfreiheit in Osnabrück haben wir daher heute lediglich das Schlimmste verhindern können. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Über die genaue Ausgestaltung der nächsten Veranstaltung muss daher erst ein zielführendes Kooperationsgespräch mit der Stadt geführt werden, damit Versammlungen am Nikolaiort nicht zu einer Farce verkommen. Auch zeigt sich rückblickend, dass Falschbehauptungen in Gerichtsakten derart unhinterfragt als wahr angenommen werden, dass zukünftige Kooperationsgespräche mit der Stadt Osnabrück notwendigerweise bis auf Weiteres aufgezeichnet werden müssen.

Es gibt daher nur Verlierer, unsere Gesellschaft, die offenbar keine freie Debatte mehr ertragen kann, die Stadt Osnabrück, die als Friedensstadt planvoll Diskursverhinderung betreibt und Plätze blockiert, Kooperation und Gespräche verweigert und die Justiz, die richtungslos mit unklarem Ausgang in Schlangenlinien über die Verfassungsnormen der Versammlungsfreiheit driftet, ohne in der Sache lebensnahe und sinnvolle Klärung zu schaffen. Wir leben in gefährlichen Zeiten. „Wehret den Anfängen“ ist tatsächlich jetzt.

Das Verfahren wird in der Hauptsache weitergeführt. Die Versammlung am 12.7. am Nikolaiort können und wollen wir unter derartig widrigen, widersinnigen und völlig unbesprochenen Bedingungen nicht durchführen.


Lemförde, Bad Iburg, dem 11.7.2025

Peter zur Linde

Dr. Ruth Brökeland


#versammlungsfreiheit #nikolaiort #ortsverbot #osnabrueck #grundrechteosnabrueck #oberlandesgerichtlueneburg #friedensstadt

Niedersachsen feiert sich selbst für seine staatliche Meldestelle gegen Hass im Internet. Durch sie sei man zur „Speerspitze im Kampf gegen Hass und Hetze“ geworden. Seit 2021 hat sich die Zahl der durch die Meldestelle angestoßenen Verfahren versechsfacht.
https://apollo-news.net/speerspitze-im-kampf-gegen-hass-und-hetze-land-niedersachsen-feiert-sich-fr-eigene-meldestelle/

Wadephul regelt seine Herzensangelegenheiten zuerst:

https://www.welt.de/politik/ausland/article256392488/gespraeche-mit-budapest-wadephul-will-bessere-haftbedingungen-fuer-maja-t-erreichen.html

DEUTSCHLAND STEHT AUF
am Tag #1993
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AUTOKORSO HANNOVER

Das Wetter zu schlecht und die Gefahr für Unannehmlichkeiten bei einem Freibadbesuch zu groß 😉? Warum dann nicht mal heute beim Autokorso in Hannover mitfahren? Schließ dich an und zeig den Hannoveranern, dass es sich immer noch lohnt auf die Probleme im Land aufmerksam zu machen!

Donostia - San Sebastián
Behindertentoilette im Parkhaus
„Hitler hatte Recht*.“ würden rechtsradikale Basken munkeln. Ich niemals, immer diese Nazijuden.

*el lenguaje de los perpetradores

Ach du Sch…
Die kann man auch in der Küche einsetzen verwenden?

DEUTSCHLAND STEHT AUF
am Tag #1994
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Alleine bist Du stark, Gemeinsam sind wir UNSCHLAGBAR.

Danke an A. für das Erstellen dieses Bildes!

Das war der erste Artikel:
Seit 2015 gibt es in Deutschland eine signifikante Übersterblichkeit. Warum nur hat unsere weise, fürsorgliche und tapfere Regierung so lange tatenlos zugesehen?

Gewalt gegen Rettungs- und Pflegekräfte. Jeder kann etwas tun, wie dieser ältere SWR Podcast zeigt. Erfahrungen und Maßnahmen:

- "Zu einer Eskalation gehören immer zwei. Unsere Kräfte müssen verstehen, dass sie mitverantwortlich sind, wie sich eine Situation entwickelt."
- "Nicht jeder Patient weiß und versteht, nach welchen Kriterien in der Notaufnahme Patienten priorisieren. Da fühlt sich man ein kräftiger junger Mann mit Schmerzen neachteiligt: 'Wieso ist mein Schnupfen jetzt nicht so wichtig, wie das blutende Unfallopfer?'". Wir steuern mit Deeskalations- und Kommunikationskursen für unsere Kräfte dagegen.
-Nicht jeder Patient, Unfallopfer oder Opfer von Wohnungsbränden geht gewaltsam gegen Rettungskräfte vor. Da wird auch vieles überzeichnet."
- "In der Charite haben wir die Wasserflaschen, die wir den Familien der Notaufnahmepatienten aushändigen von Glas auf Plastik umgestellt. Die tun den Pflegekräften weniger weh, wenn ungeduldige Familienmitglieder sie ihnen an den Kopf werfen."

https://www.swr.de/swrkultur/wissen/gewalt-gegen-pflege-und-einsatzkraefte-helfer-als-opfer-102.html

Wahlversprechen eingelöst:
Im Wahlbezirk von Aydan Ozoguz (SPD), Hamburg Bramfeld, wird das Zusammenleben tatsächlich täglich neu verhandelt:

https://www.bild.de/regional/hamburg/schiesserei-vor-shisha-bar-hamburg-opfer-schleppt-sich-zur-abi-feier-6873431d76c936104ca794c3