Wenn nicht geklärt wird, ob und wie die grundrechtsschaffende Gewalt, die das Bundesverfassungsgericht schon mehrmals ausgeübt hat, gerechtfertigt werden kann, besteht die Gefahr der Erosion der Grundprinzipien der Demokratie. Von Vera Lengsfeld.

Eine Erfindung des letzten Jahrhunderts waren die politischen Hungersnöte in Friedenszeiten. Hat der deutsche Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz mit seiner Aussage in Davos mögliche Hungersnot von Tausenden von Menschen in Kauf genommen? Von Vera…

Eine staatliche Beschaffungsaktion soll aus Pillen-Notstand helfen. Vergessen wird dabei, dass Millionen zu viel bestellter Impfstoffe bereits vernichtet wurden und jene, die laut Vertrag noch geliefert werden, vernichtet werden müssen. Ist es auch Wahnsinn…

Spätestens seit der der Domplatten-Gewalt in Köln 2016 hätte man gewarnt sein können. Aber das Establishment schaute lieber weg. Die Verdrängung gipfelt in der aktuellen Behauptung der Innenministerin Faeser, Rechtsradikalismus sei das größte Problem unserer…

Von David Claudio Siber „Manchmal heißt der Grund für Vergesslichkeit einfach Korruption.“ Renzie, Thom Sehr geehrte Leserinnen und Leser, Dieser Text ist die Eröffnung einer kleinen Reihe von Vorstellungen und Positionierungen der Listenkandidaten der Bundesliste…

von Melissa Krall Thomas Jefferson erkannte einst, dass „die Erfahrung gezeigt hat, dass selbst unter den besten Regierungsformen diejenigen, denen man Macht anvertraut hat, diese Macht im Laufe der Zeit, ganz langsam zu einer Tyrannei pervertieren.“ Wenn…