Aus die Maus. Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz – erst einmal

von Holger Gräf

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Das hatten sich die Grünen rund um Robert Habeck und Anton Hofreiter sicherlich ganz anders vorgestellt. Nachdem man sich endlich koalitionsintern auf einen einheitlichen Fahrplan geeinigt hatte, wollte man das höchst umstrittene Heizungsgesetz am Freitag, dem 07. Juli 2023, im Hauruckverfahren durchbringen. Danach sollte sich auch gleich der Bundesrat damit befassen.

Und während die gesamte Opposition lautstark dagegen wetterte, sah ein einziger (!!) CDU-Mandatsträger sein Mitbestimmungsrecht bei dieser Abstimmung beschnitten, da die Beratungszeit zu kurz war, um sich intensiv mit der Thematik auseinandersetzen zu können. Thomas Heilmann, so sein Name, klagte daraufhin vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag und bekam nun Recht. So zumindest die offizielle Lesart der Mainstream-Medien.

Das Urteil ist ein absolutes Novum in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte. Noch nie zuvor hat das Bundesverfassungsgericht in einem derartig emotional aufgeladenen Thema ein so schnelles und eindeutiges Urteil gefällt.

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Was ist eigentlich rechts?

von Stefan Nocon

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Historisch hat die politische Links-Rechts Unterscheidung ihren Ursprung in der französischen Nationalversammlung von 1789. Damals saßen die Anhänger der Monarchie rechts vom Präsidenten der Versammlung aus gesehen, während die Revolutionsanhänger bzw. die Kritiker der Aristokratie links beheimatet waren (1).

Die „Linke“ steht seither eher für oppositionelle, progressive Kräfte, die „Rechte“ eher für Konservative (konservativ = „bewahrend“) (2).

Diese Sitzordnung spiegelt sich so oder ähnlich in fast allen demokratischen Parlamenten wider.

In Deutschland sitzt die Linke ganz links, dann folgen die Grünen, die SPD, die FDP und schließlich kommen die CDU und ganz rechts die AfD. Ob diese Einteilung noch zeitgemäß ist, wer sie definiert und nach welchen Kriterien, das ist eben genau die Frage, auf die wir nun genauer eingehen wollen.

Und gleich vorweg: Es ist nicht einfach!

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Mehrheit der Deutschen hat kein Vertrauen in die Nachrichten

Nur 43% halten Nachrichten für vertrauenswürdig

Bei den 28- bis 34-Jährigen sind es gerade mal noch 28%

🟩🟦  dieBasis 🟥🟧

✅ Öffnung des medialen Debattenraumes

✅ Konsequente Demokratisierung aller Medien

✅ Mitbestimmung durch das Publikum

✅ Förderung der Aufrichtigkeit und investigativen Leistung von Journalisten

✅ Staatsferne Besetzung der verantwortlichen Positionen

✅ Öffnung der Rundfunkräte und Positionsvergabe durch Los-Demokratie

✅ Freier und unabhängiger Rundfunk


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Tun Sie etwas Unerwartetes

von Holger Gräf

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Was war eigentlich zuerst da – die Henne oder das Ei? Während man diese Fragen unterschiedlich beantworten könnte, je nachdem, ob man Darwinist, Kreationist oder irgendetwas dazwischen ist, lässt sich eine andere, ähnlich klingende Frage sehr eindeutig beantworten:

Was war zuerst da – die mediale Berichterstattung oder der Erfolg einer Partei?

Die Antwort lautet: Es ist die mediale Berichterstattung und erst darauf folgen Wahlerfolge. Je intensiver über eine Partei berichtet wird, umso wahrscheinlicher und höher ihre Stimmenanteile.

[...]

Oder aber wir tun nun etwas Unerwartetes und ausnahmsweise einmal nicht, was wir aus Sicht des politischen Systems und seines Medienapparats tun sollen. Wir wählen dieBasis.

Das sei eine verschwendete Stimme, werden Sie jetzt vielleicht einwenden. Ehrlich gesagt hat das etwas von einer selbsterfüllenden Prophezeiung. Wenn nur genug diese Ansicht teilen, dann wird sie sich erfüllen.

Doch was, wenn nicht?

Zum ganzen Artikel: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/tun-sie-etwas-unerwartetes/ 👈

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Da ist nur der Klimawandel dran schuld

Gute Gründe, dem Narrativ des menschengemachten Klimawandels zu misstrauen.

CO2 und Temperatur hängen zusammen. Daraus folgt für die Klima-Aktivisten, dass weniger CO2 zu niedriger Temperatur führt. Sieht man sich das Diagramm aus den Bohrkernen genauer an [1], so kann man feststellen, dass der CO2-Gehalt der Temperatur nachläuft.

Die viel beschworene Cook-Studie ist in Wirklichkeit eine extrem stark verfremdete Meinungs-Studie über andere Studien [2]. Nimmt man die Rohdaten kommt man zu einem gegenteiligen Ergebnis.

In alten Nachschlagewerken wird der CO2-Gehalt mit 0,04% angegeben [3]. Die viel zitierten 0,025% kommen aus den Bohrkernen. Dies ist aber ein anderes Messverfahren, welches nicht mit der direkten Messung vergleichbar ist.

Diese Umstände, Folgerungen und daraus resultierende Forderungen werden in diesem Video detailliert und mit Quellenangaben besprochen.

Link zum Artikel: https://diebasis-wuerzburg.de/1upx

(1) Markus Fiedler bei Robert Stein "Der Konsens-Nonsens - Markus Fiedler bei SteinZeit"
Der Konsens-Nonse...   (ab Minute 25:45)

(2) Die Cook Studie
https://markus-fiedler.de/2020/01/02/...
https://markus-fiedler.de/2020/01/29/...

(3) Die CO2 Konzentration zu Beginn der Industrialisierung
https://apolut.net/kohlenstoffdioxidk...

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Der Parteienstaat im Wandel der Zeit

von Martina Laabe

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„Parteienstaat“ ist ein Begriff, der in der Weimarer Zeit aufkam als Kritik an dem neuen politischen System, welches die Monarchie abgelöst hatte. Auch heute stehen viele Menschen unserem gegenwärtigen Parteienstaat sehr kritisch gegenüber.
In der Weimarer Republik wurden Parteien erstmals die zentralen Institutionen für politische Karrieren und entsprechende Eliten. In den historisch späteren Einparteiensystemen entledigten sich die stärksten und skrupellosesten Parteien ihrer Konkurrenz mittels Gewalt. Die „Gründungsväter“ der Bundesrepublik versuchten vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen eine krisenfeste Parteiendemokratie zu installieren. „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ heißt es in Art. 21 GG, Näheres ist im Parteiengesetz von 1967 geregelt.

Bereits seit den 1990er Jahren nimmt eine Politikverdrossenheit in der Bevölkerung zu, die sich beispielsweise in niedrigen Wahlbeteiligungen und abnehmenden Mitgliederzahlen in den Parteien zeigt.

Zum ganzen Artikel: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/der-parteienstaat-im-wandel-der-zeit/ 👈

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Verbal sind bereits alle Schranken gefallen – Die Auswirkungen mangelnder Achtsamkeit

von Holger Gräf

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Erinnern Sie sich noch an jene, scheinbar schon unendlich lang zurückliegende Zeit, als verbale Entgleisungen, Beleidigungen und Diffamierungen nur von jenen gepflegt wurden, die mangels Bildung keine Argumente vorzuweisen hatten?

Gehörte es nicht einmal zum guten Ton, sich (zumindest in der Öffentlichkeit) zurückzuhalten und sachlich zu artikulieren? War es nicht ein Aushängeschild von Bildung, wenn man eine Diskussion nicht damit führte, den anderen öffentlich bloßzustellen, statt seine Argumente anzuhören, und ihn zu bewerten, sondern mit eigenen Argumenten zu kontern?

Im antiken Griechenland und Rom wurde die Kunst der Rede, die Rhetorik, eigens gelehrt, nicht zuletzt für politische Debatten.

Was ist davon noch übrig, wenn wir uns unsere heutigen Amtsträger anschauen? Leider gar nichts mehr. Wenn wir uns beispielhaft einmal die Aussage des Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, anschauen, der Wähler einer anderen Partei, als die von ihm favorisierte, als „braunen Bodensatz“ bezeichnet, müssen wir uns eingestehen, dass wir verbal bereits alles verloren haben, was uns Griechen und Römer einst hinterließen.

Noch ein Beispiel gefällig?

Zum ganzen Artikel: 👉https://diebasis-partei.de/2023/07/verbal-sind-bereits-alle-schranken-gefallen-die-auswirkungen-mangelnder-achtsamkeit/ 👈

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Hatten heute wieder einen sehr guten Infostand in Traunstein. Es läuft. Die Menschen kommen aktiv auf uns zu und Interessieren sich für unsere Ansätze.
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Unser Wahlwerbespot im Bayrischen Rundfunk.

Wer genau hinsieht wird mich finden *smile*

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🎤 dieBasis Interview

Gespräch mit Luise Stein, Visionärin im dieBasis Bundesvorstand

im Gespräch mit Monika Langer

Mit ihrem Blick für komplexe Strukturen arbeitet Luise an der konkreten Umsetzung der basisdemokratischen Vision von dieBasis. Durch das KoRa Konzept (Koordinationsraum-Konzept) haben wir eine Kommunikations- und Informationsstruktur, in der das Mitmachen für alle Basismitglieder möglich ist.

https://www.youtube.com/watch?v=fV8k70KGowY

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