🇪🇸 Spanische Regierung erklärt den Alarmzustand mit Ausgangssperren für ganz Spanien die bis Mai 2021 andauern könnten❗️
Der Präsident der Regierung, Pedro Sánchez, hat heute Morgen den Vorsitz im außerordentlichen Ministerrat geführt, um einen neuen Alarmzustand zu erklären, nachdem er von zehn regionalen Führungskräften – sechs von ihnen von der PSOE – dazu aufgefordert worden war.
Eine Ausreichende rechtliche Deckung, um die Mobilitätsbeschränkungen zu verschärfen und der Zunahme von COVID-19-Infektionen zu begegnen, wie von La Moncloa bestätigt. Der Rat hat beschlossen, einen Alarmzustand zu beschließen, der bis April andauern könnte.
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🇪🇸 Oberster Gerichtshof von Madrid hebt Lockdown wegen Einschränkung der Grundrechte auf❗️
Die Richter der achten Sektion der umstrittenen Verwaltungskammer des Obersten Gerichtshofs von Madrid sind der Ansicht, dass diese Maßnahmen „Einschränkung der Grundrechte“ nicht ratifiziert werden können, weil „sie einen Eingriff der öffentlichen Befugnisse in die Grundrechte der Bürger ohne Genehmigung darstellen“.
Die Richter erklären sich damit einverstanden, die Ratifizierung dieser Maßnahmen nach den Kriterien der Staatsanwaltschaft zu verweigern, die um ihre Genehmigung gebeten hatte, da die Beschränkungen für die Ein- und Ausreise in Gebieten mit größerer oder geringerer Ausdehnung auf der Grundlage staatlicher und regionaler Gesundheitsgesetze erlassen werden können und dass sie in diesem Fall zusätzlich an die Kriterien der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit angepasst wurden.
👉 Quelle: nachrichten.es

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‼️Im Interview bei Vesna - die Situation spitzt sich zu👺 - Peer Eifler
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Bei Vesna im Interview. Unfassbar, was gerade passiert. Schärfste Restriktionen gegen mich - sogar mein Bankkonto wurde inzwischen gesperrt. Es läuft alles auf eine totale Existenzvernichtung hinaus.
👉 Anm.: Peer Eifler wird im Moment massiv wirtschaftlich und persönlich von der Stasi-Nazi Diktatur in Österreich bedroht - BITTE TEILEN - Da sein Leben im Moment auch nicht sicher ist !

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#Abstand halten, #Masken tragen (gilt nur für uns Normalbürger, die Medien- und #Politlügner tun was sie wollen)- die Verarschung geht weiter!

#Ö3 Live mit Bundeskanzler (MARIONETTE DER HOCHFINANZ)

#Corona ist ein Mittel zum Zweck, dessen #Planungsergebnis schlimmer ist als sich 98% der Menschen überhaupt vorstellen können und wollen!!!

Es gibt NUR zwei Ergebnisvarianten, die #DIKTATUR setzt sich durch, oder sie scheitert an UNSEREM WIDERSTAND!

Du entscheidest - mehr Infos dazu, auch über zukünftige Aktionen und Grossdemos unter CoronaWIDERSTAND.org
melde dich JETZT in der Bundeslandgruppe an.

LG,
Martin Rutter

👀 Das neue System: Überwachung mit dem QR-Code👺
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😳 Was passiert mit uns nach Impfung❓- Dr. Fuellmich

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🇦🇹Corona-Demos: Polizei geht härter gegen Maskensünder vor🖕
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🌎Arminius Runde 14 – Der Weg in die Freiheit beginnt

Metropolchronicles Arminius Runde 14 – Der Weg in die Freiheit beginnt – 25.01.2021 Telegramkanal Metropolchronicles

In der heutigen Sendung geht es um die Frage, was tun wir unseren Kindern an? Wie weit soll das noch gehen? Wir geben allen eine Absage, die uns in eine Diktatur führen wollen. Und am Ende freuen wir uns, dass viele Bauern sich auf den Weg nach Berlin machen. Was ihr tun könnt um diese deutliche Aktion zu unterstützen, sagen wir in der Sendung.

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#Metropolnews #Kinder #Diktatur #Bauern #Berlin #BRD

🇦🇹 Vorsätzliche Gesetzesverletzung durch Regierung: Neun Anwälte und zwei Ärzte zeigen Kurz & Co. an 👍
Neun Anwälten und zwei Ärzten platzt der Kragen. Gemeinsam haben sie nun bei der Staatsanwaltschaft Wien ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Vizekanzler Werner Kogler (beide Grüne) sowie unbekannte Täter wegen „vorsätzlicher Gesetzesverletzung“ angezeigt. Siehe Sachverhaltsbekanntgabe.

Auch Kickl bringt diese Woche Anzeige ein

Damit kommen sie einer Anzeige von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zuvor, der ebenfalls eine Anzeige gegen die genannten Personen Ende dieser Woche einbringen wird, wie er gestern, Dienstag, bei seiner Pressekonferenz ankündigte.

Die Anzeige der Rechtsanwälte und Ärzte ist deshalb brisant, weil Kurz & Co. Vorsätzlichkeit bei ihren laufenden, wiederholten und schweren Gesetzesverletzungen vorgeworfen werden. Die Vorsätzlichkeit hatte Kurz ja selbst kundgetan, als er am 15. April 2020 meinte, dass es ihm schlichtweg „egal“ wäre, ob Verordnungen gesetzwidrig oder verfassungswidrig seien. Ergänzend legte der Bundeskanzler dar, dass der Verfassungsgerichtshof eben erst zu einem Zeitpunkt entscheiden könne, in dem die Verordnungen ohnehin nicht mehr in Kraft wären.

- Rechtsstaat wird mit Verordnungs-Flut ausgehebelt
- Fehlende Verordnungsakten am laufenden Band
- Regierung macht, was sie will
- Gegen Machenschaften von Schwarz-Grün wehren
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t.me/buergerinformative/19771

Das Demo-Verbot für Regierungskritiker ist ein Generalangriff auf die Versammlungsfreiheit! Es ist wirklich unfassbar, wie weit die Regierung inzwischen geht. Wir werden unseren Protest trotzdem zum Ausdruck bringen und lassen uns von Schwarz-Grün sicher nicht mundtot machen.

👉 t.me/HKickl 📺

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