BÜRGER 📯 INFORMATIVE - 🗞 News

#Politk #Oesterreich #Wien #Terroranschlag #Corona #Maske #Welt

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🇦🇹 "Gefahr im Verzug": So soll der neue, harte Lockdown aussehen🤗

Die Infektionszahlen sind so dramatisch, dass ein harter Schnitt alternativlos scheint. Ab Dienstag sollen der Handel zugesperrt und die Ausgangsbeschränkungen auf 24 Stunden ausgeweitet werden.
👉 Weiterlesen Online 💩 (Kurier, das Journailenmedium des DS)

👉 Anm.: Der nächste HARTE LOCKDOWN ist bereits für das kriminelle Politmarionetten-Pack eingeplant, nur mal so zum darüber Nachdenken !

👉 TIPP: Einfach weiterleben, wie bisher, Fernseher ausschalten, und dann gibt es auch keinen Corona Lockdown mehr. Aber dazu ist dieses Volk viel zu dumm, zu hörig und zu feige, also müßen die Masse der Deppen mit psychischen, physischen und wirtschaftlichen Schmerzen weiterleben.
Man kann jenen Sklaven, die ihr Sklavendasein lieben, nicht wegnehmen.⛓

#Politk #Oesterreich #Lockdown #KriminellePolitmarionetten #Corona #Coronaluege #Coronapropaganda #Luegenmedien #Prpaganda #Kurier
t.me/buergerinformative/15570

Kurier

"Gefahr im Verzug": So soll der neue, harte Lockdown aussehen

Die Infektionszahlen sind so dramatisch, dass ein harter Schnitt alternativlos scheint. Ab Dienstag sollen der Handel zugesperrt und die Ausgangsbeschränkungen auf 24 Stunden ausgeweitet werden.

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💪🏻 Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde👮
❗️Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage❗️

Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, stellt eine solche eigenmächtige Heilbehandlung ein gerichtlich strafbares Delikt dar (§ 110 StGB).
Sollte jemand durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer Testung genötigt werden, wird dadurch der Straftatbestand des § 105 StGB verwirklicht.

Sollte die Behörde der Ansicht sein, dass eine Person getestet werden muss, so soll die betroffene Person die Erlassung eines bekämpfbaren Bescheides durch die Behörde beantragen. Sollte die Behörde die Ansicht vertreten, dass kein Bescheid zu erlassen wäre, so hat sie einen Zurückweisungsbescheid zu erlassen, der ebenso bekämpfbar ist.
Die Behörde wird allenfalls einen Absonderungsbescheid (Quarantäne) erlassen, der von der betroffenen Person wiederum bekämpft werden kann.

Dieser Beitrag kann auch jeder Behörde vorgelegt werden.

RA Dr. Michael Brunner

👉 Quellennachweis: § RECHTSANWÄLTE für Grundrechte

👉 ju§line.at - § 110 StGB (Eigenmächtige Heilbehandlung)

👉 ju§line.at - § 105 StGB (Nötigung)

👉 Anm.: Ich würde in manchen Fällen, wenn man sich verbal zur Wehr setzten muß, noch einen Schritt weitergehen, nämlich könnte ein gewisses "amtliches" Vorgehen auch noch folgende Paragraphen betreffen: Körperverletzung, Folter und Diskriminierung !

#Politk #Justiz #Behoerde #Recht #Corona #Coronatest #EigenmaechtigeHeilbehandlung #Noetigung #Koerperverletzung #Folter #Diskriminierung #Zwangstestung #RechtaanwaelteFürGrundrechte #DrBrunner
t.me/buergerinformative/15741

Rechtsanwälte für Grundrechte

Rechtsanwälte für Grundrechte | Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde

Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage. Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach…

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Media is too big

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🇺🇸Dr. Sucharit Bhakdi bei Laura Ingraham❗️ Fox News (deutscher Untertitel)
👉 Die Impfung ist mehr als unnötig, und könnte unser aller Untergang bedeuten !

#Politk #Corona #Coronaimpfung #Fauci #DrBhakdi #FoxNews
t.me/buergerinformative/16553
t.me/b_info_audio/6964

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👍"Massen" fehlen bei Teststationen: Wien ändert Zugangsregeln😂
Angemeldete können nun auch Angehörige mitbringen. An Tag zwei macht sich mancherorts Ernüchterung breit. Die Testwilligen fehlen.

Wien ändert seine Testabläufe bei den Massentests. Bisher durften nur angemeldete Personen zu einer der drei Massentest-Stationen kommen, um sich dort testen zu lassen.
Ab morgen, Sonntag, können Personen, die angemeldet sind, ihre Familienangehörigen mit zum Testen bringen, obwohl diese keine eigenen Termine haben, kündigte Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am späten Nachmittag im APA-Gespräch an. Das war bisher nicht möglich. Die neue Regelung gilt für den Test-Standort Messe Wien, der relativ gering ausgelastet ist.

👉 Quelle: kurier.at

#Politk #Corona #Coronatest #KriminellePolitmarionetten #TieferStaat #kurierat
t.me/buergerinformative/16631

Kurier

"Massen" fehlen bei Teststationen: Wien ändert Zugangsregeln

Angemeldete können nun auch Angehörige mitbringen. An Tag zwei macht sich mancherorts Ernüchterung breit. Die Testwilligen fehlen.

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🇫🇷 Paris brennt🔥
Flammen, Randale und Gewalt: In Paris und in anderen Städten kam es am Samstag bei Protesten gegen das geplante neue Sicherheitsgesetz und gegen Polizeigewalt erneut zu schweren Ausschreitungen: Demonstranten setzten Autos in Brand und attackierten die Polizei mit Wurfgeschossen. Die Polizei setzte ihrerseits Tränengas ein.

👉 Quelle: bild.de mit Video

#Politk #Europa #Frankreich #Sicherheitsgesetz #Demonstration #Ausschreitungen #bildde
t.me/buergerinformative/16672

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Paris brennt!

In Paris und anderen Städten gab es Samstag erneut gewaltsame Proteste gegen das neue Sicherheitsgesetz, das Polizisten schützen soll.

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