Bürger für Thüringen
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Brücken statt Brandmauern.

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Sollten wir Bürger ein Vetorecht für Gesetze haben?

Für uns ein klares Ja. Wenn aufgrund persönlicher oder ideologischer Interessen über den Willen des Volkes hinweg entschieden wird, dann müssen wir eingreifen können. Daher wollen wir uns nach der kommenden Landtagswahl im Parlament für mehr direkte Demokratie in Thüringen einsetzen.

Wie könnte so ein Vetorecht funktionieren?

Hierbei genügt ein Blick auf das Referendumsrecht in der Schweiz. Nimmt eine bestimmte Anzahl an Bürgern das Vetorecht durch ihre Unterschriften in Anspruch, so wird das Gesetz den Bürgern zur Abstimmung unterbreitet. Hierbei müssen die Hürden gleichzeitig angemessen, aber auch umsetzbar sein.

Wie ist ihre Meinung?

Finden Sie ein Vetorecht sinnvoll oder nicht? Wenn ja: Fällt Ihnen spontan ein Gesetz ein, bei dem Sie ihr Vetorecht in Anspruch nehmen würden? Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung an presse@buerger-fuer-thueringen.de

#Bürgerdemokratie

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t.me/buergerfuerthueringen
Der Pandemievertrag rückt näher. Wenn wir jetzt nicht handeln, wird die WHO für uns entscheiden!

Vor allem Deutschland ist mit Karl Lauterbach begeisterter Anhänger dieses Vertrages. Heute, am 19.02.24, sollen die nächsten Verhandlungen der WHO starten, um die Sicherung kritischer Abschnitte des geplanten Pandemievertrags sicherzustellen.

Ich sehe darin einen gefährlichen Schritt weg von der eigenen Souveränität hin zu einer totalitären Macht der WHO, welche in Pandemiefragen selbstständig über die Köpfe der Länder hinweg entscheiden kann.

Ist es wirklich im Interesse der Bürger, wichtige Entscheidungen in immer weiter entfernte Institutionen zu verlagern? Ist es in Anbetracht der umstrittenen Impfstoffe wirklich im Interesse der Bürger, der WHO dieses Vertrauen entgegenzubringen? Kann die Unabhängigkeit der WHO von den individuellen Interessen der führenden Spender garantiert werden? Ich finde nicht.

🔗 Petition zur Verhinderung des WHO-Pandemievertrags hier unterschreiben:
https://citizengo.org/de/node/212985?utm_source=em&utm_medium=social&utm_content=tyflow

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t.me/utebergner
Jan Böhmermann – Bezahlte Volksverhetzung im ZDF?

Seit Wochen sind bundesweite Demonstrationen gegen Rechts an der Tagesordnung. Einer der Kernpunkte ist, dass gegen Hass und Hetze demonstriert wird. An für sich etwas Gutes, denn von den unterschiedlichsten Akteuren geschürter Hass und Hetze spalten zunehmend die Bevölkerung.

Beginnend mit Corona beteiligten sich daran aber auch die öffentlich-rechtlichen Medien. Ein weiterer Höhepunkt – oder besser gesagt Tiefpunkt – in dieser Kampagne war die letzte Böhmermann-Sendung, in der dieser hochdekorierte und nach eigenem Verständnis als Satiriker tätige Moderator vom ZDF-Magazin Royale seine Sendung folgendermaßen beendete: „Nicht immer die Nazi-Keule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.“

Zur Info: "keulen" wird vom Duden wie folgt definiert: „Nutztiere töten, um Tierseuchen zu verhindern oder einzudämmen.“ Es handelt sich also um eine Aufforderung zum Mord an Menschen, die – nach welcher Definition auch immer – als Nazis eingeordnet werden.

Wer hierzulande allen Ernstes gegen Hass und Hetze demonstrieren möchte, sollte sich auch um diese Aussagen kümmern, die Straftatbestände der Volksverhetzung und des Aufrufes zum Mord erfüllen. Auch die WELT schreibt über Böhmermann: "In seinem gefälligen Kampf gegen Rechts schöpft er kräftig aus dem Nazi-Fass, in das er andere zu tunken versucht".

Wir Bürger für Thüringen stellen uns klar gegen alle Aussagen, die mit Hass und Hetze weiter zur Demontage unserer Demokratie in Deutschland beitragen. Auch dazu dient das Leitmotto unseres Bündnisses für Thüringen: Brücken statt Brandmauern! Und dazu gehört der Dialog anstelle Ausgrenzung, Hass und Hetze!

#Böhmermann #ZDF #keulen

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t.me/buergerfuerthueringen
Wollen Sie sich mit jedem Detail beschäftigen müssen und politisch immer mitentscheiden?

... oder doch lieber nur alle fünf Jahre wählen gehen, die Politiker machen lassen und Ihre "Ruhe" haben?

Für uns liegt der Weg dazwischen: Die Bürger bei den wichtigen Fragen mit einbeziehen – ganz nach dem Vorbild der Schweizer Demokratie.

Dort werden die Bürger 4 mal im Jahr zur Wahlurne gebeten und können bei entscheidenden Fragen eigenverantwortlich politisch mitwirken. Dieses Vertrauen wird ihnen entgegengebracht.

In diesem Modell sehen wir auch für Thüringen die Chance, die Bürger wieder mehr zu politischer Teilhabe zu motivieren und dafür zu sorgen, dass nicht über den Wille des Volkes hinweg regiert wird.

Thüringen braucht einen neuen Politikstil. Aus diesem Grund werden wir uns nach der kommenden Landtagswahl für mehr Mitspracherecht und eine Bürgerdemokratie für Thüringen stark machen.

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t.me/buergerfuerthueringen
Buchlesung mit Ralf Ludwig

Wir laden herzlich ein! Inhalt des Buches "Richtigstellung" sind die neun Monate Haftzeit von Michael Ballweg, die Geschichte von Querdenken und die Frage, wie es um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat steht.

Wir bitten um Anmeldung per Mail an:
presse@buerger-fuer-thueringen.de

👉 Hier kannst du mehr zum Buch erfahren

Wir freuen uns auf Sie!
t.me/buergerfuerthueringen
Egal ob links oder rechts: Beide politische Spektren werfen jeweils der Gegenseite vor, die freiheitliche demokratische Grundordnung untergraben zu wollen.

Im besten Fall stehen – wie von sich behauptet – alle Parteien auf dem Boden der demokratischen Grundordnung und es gibt nichts zu befürchten.

Und im schlimmsten prophezeiten Fall? Es wird leise, schrittweise und mit allerlei "gutgemeinten" Begründungen unsere Meinungsfreiheit untergraben oder wir steuern möglicherweise zu auf eine Einschränkung der Grundrechte & Missachtung der Menschenwürde.

Müssen wir es drauf ankommen lassen? Nicht wenn wir eine wirksame Kontrolle der Politik durch die Bürger schaffen und im Ernstfall eingreifen können.

Mit einem Vetorecht bei Gesetzen, Volksentscheiden sowie der Neuwahlmöglichkeit von Parlamenten wollen wir zur kommenden Landtagswahl in Thüringen die nötigen Instrumente etablieren, die den Erhalt unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nachhaltig sicherstellen.

t.me/buergerfuerthueringen
Frische, regionale Produkte und eine freundschaftliche Nähe zu den Kunden – Für uns ist der Einkauf im Hofladen immer mit einem Lächeln verbunden.

Trotzdem stehen leider immer mehr Betreiber und Direktvermarkter vor dem wirtschaftlichen Aus. Die Gründe dafür: Steigende Preise im Wareneinkauf, hohe Energiekosten sowie eine sinkende Kaufbereitschaft der Kunden.

Die Inflation trifft uns alle. Daher gilt unser Aufruf vor allem denjenigen, die am Ende des Monats ein wenig mehr übrig haben:

Unterstützt unsere Bauern und Landwirte in Thüringen und entscheidet euch hin und wieder auch mal für den Einkauf im Hofladen und die Lebensmittel aus der Region! 🌽🥦🥕🥩

#Bauern #Hofladen

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t.me/buergerfuerthueringen
Gesundheit erhalten statt Krankheit verwalten

Wir wollen das Gesundheitswesen vom Diktat der Wirtschaftlichkeit befreien und die Hauptaufgabe, Gesundheitsvorsorge zu leisten und Krankheiten nicht nur zu behandeln, sondern auch zu heilen, wieder in den Mittelpunkt rücken.

#Thüringen #Gesundheit #Ltwth

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t.me/buergerfuerthueringen
Windparks in unmittelbarer Nähe von Erholungsorten in Thüringen?

Dies ist aktuell in den Karten der Vorranggebiete für Windkraft in Mittelthüringen vorgesehen.

Wir stehen hinter den sich engagierenden Bürgerinitiativen vor Ort, welche sich mit einer fundierten Stellungnahme für den Schutz unserer Wälder aussprechen.

Für uns sind Wälder eine Tabu-Zone für den Bau von Windkraftanlagen. Die Gründe dafür fasst Andreas Schuster (Thüringer Waldinitiative) in seinem Vortrag "Schützt den Thüringer Wald" treffend zusammen:

🟣 Neben Schlagschatten und Lärm der Anlagen kommen auch der Infraschall sowie die Versiegelung des Bodens durch die großen Fundamente hinzu, die Windräder benötigen.

🟣 Zerstörung von Natur durch den Bau der Anlagen, für die Wald gerodet, Leitungen verlegt und Transportwege geschaffen werden müssen.

🟣 Vergrämung von Tieren, der Tod von Vögeln oder Fledermäusen durch die Rotoren sowie Vernichtung unzähliger Insekten, die dann Vögeln als Nahrungsquellen fehlen.

t.me/buergerfuerthueringen
Das Demokratiefördergesetz ist mit unserem Grundgesetz – konkret unserer Meinungsfreiheit – nicht zu vereinbaren

Dies bestätigt nun auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestags!

"Demokratie und gesellschaftliche Vielfalt stärken". Unter diesem Deckmantel wollten Faeser (SPD) und Paus (Grüne) vor allem linke Organisationen im Kampf gegen "Rechts" dauerhaft finanzieren. Erneut wäre ein einseitiger Kampf gegen Rechtsextremismus die Folge, während Extremismus von links ausgeblendet wird.

Besonders problematisch ist das Gesetz vor dem Hintergrund, wie willkürlich und inflationär Menschen das Etikett "rechts/rechtsaußen" aufgedrückt bekommen. Hier ist dringend zwischen berechtigter, oppositioneller Meinung und tatsächlichem Extremismus, der den Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlässt, zu differenzieren!

Vor diesem Hintergrund handelt es sich für uns Bürger für Thüringen um einen klaren Sieg für die Meinungsfreiheit und den offenen Debattenraum!

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Das „Freie Wort Suhl“ berichtet, dass die Zahl der Patienten mit Angststörungen von 2019 bis 2022 von 7% auf 15% gestiegen ist. Auch die Zahl der an Depressionen leidenden Menschen sei alarmierend. Doch wo sieht die Zeitung die möglichen Ursachen dafür?

Corona. Ukraine-Krieg. Inflation.

Vor allem seit 2020 stolpern wir von einer Krise in die nächste. Jedoch stellt sich die Frage, ob allein die Ereignisse an sich, oder auch der Umgang von Seiten der Politik und Medien Auslöser für diese Angststörungen sind?

Es ist zu hinterfragen, inwieweit das Schüren von Angst, die Klima- und Kriegshysterie und eine zunehmende Entmündigung der Bürger diese mental belastenden Lebensumstände noch weiter befeuern.

In unseren Augen liegt die Aufgabe der Politik darin, den Menschen die Angst zu nehmen und mit ihrem Handeln Vertrauen zu schaffen – und dafür müssen die Ursachen der Angst behoben werden!

Das erreichen wir vor allem dann, wenn Experten und Fachleute in der Wirtschaft, im Gesundheitswesen und in den Behörden frei von ideologischen Vorgaben handeln können. Wir brauchen ein ehrliches, ideologiefreies Ringen um die beste Lösung auf Basis der aktuellen Situation. Dazu gehören Meinungsvielfalt und kontinuierliche Kurskorrekturen.

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Es braucht eine Kurskorrektur in der Energiewende!

Dies verdeutlicht eine Warnung des Bundesrechnungshofs, welcher die bezahlbare Grundversorgung sowie den Wirtschaftsstandort Deutschland aufgrund der hohen Strompreise als gefährdet ansieht.

Statt den Zielen der Energiewende mit Scheuklappen hinterher zu rennen, schlagen wir eine gesamtheitlichere Betrachtung vor: Alle Technologien müssen nach wirtschaftlichen, nachhaltigen und sozialen Aspekten verantwortungsbewusst zum Einsatz kommen.

Hierbei muss eine bezahlbare Grundversorgung im Interesse der Bürger und der Industrie im Blick behalten werden und Energieerzeugung darf nicht – wie z.B. Windräder im Wald – zu Lasten von Natur und Umwelt gehen. Auch sollten fossile Energiequellen nur in dem Maße reduziert werden, wie alternative Energiequellen diese sinnvoll ersetzen können.

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🟣 Zur Erinnerung! 🟣

Buchlesung mit Ralf Ludwig


Wir laden herzlich ein! Inhalt des Buches "Richtigstellung" sind die neun Monate Haftzeit von Michael Ballweg, die Geschichte von Querdenken und die Frage, wie es um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat steht.

Wir bitten um Anmeldung per Mail an:
presse@buerger-fuer-thueringen.de

👉 Hier kannst du mehr zum Buch erfahren

Wir freuen uns auf Sie!
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Dr. Ute Bergner im Interview mit AUF1

"Die EU-Agrarpolitik ist ein Vernichtungsfeldzug gegen die Thüringer Bauern". Mit klarer Kante nimmt unsere Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner Stellung zur aktuellen Lage der Bauern in Thüringen und kritisiert unter anderem die Regulierungswut in der Landwirtschaft.

🎤Das Interview finden Sie hier:
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/labg-dr-bergner-die-eu-agrarpolitik-ist-ein-klarer-vernichtungsfeldzug-gegen-die-thueringer-bauern

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Laufen wir in Thüringen blind der 2%-Flächen-Regel für Windkraft hinterher, so werden Natur, unsere Wälder sowie unsere Lebensqualität darunter leiden. Was wir wirklich brauchen ist eine praxisorientierte, technologieoffene und ideologieferne Energiepolitik für Thüringen.

Statt immer weiter neue Windräder zu errichten, sollte stattdessen die Entwicklung von Speichertechnologien schneller vorangetrieben werden, um die Effizienz der bereits bestehenden Anlagen deutlich zu verbessern. Auf diese Weise könnte die bei viel Wind überschüssig erzeugte Energie auch genutzt werden.

#Windkraft #Thüringen #Politik

t.me/UteBergner
Wir übersetzen Grüne Politik!

Wir konnten unseren Augen nicht trauen, als wir auf diese Forderungen von Bündnis90/DieGrünen gestoßen sind. Sollte so wirklich eine "stabile Demokratie" aussehen? Geprägt davon, andere Meinungen zu verbieten?

Im Gegensatz dazu stellen Wechselnde Mehrheiten die Handlungsfähig im Parlament JEDERZEIT sicher!

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