Fusion mit der WerteUnion
Die Partei Bürger für Thüringen schließt sich der WerteUnion an, um gemeinsam für die Landtagswahl in Thüringen anzutreten. Über diesen gemeinsamen Weg haben unsere Mitglieder auf dem gestrigen Parteitag in Saalfeld mit großer Mehrheit abgestimmt.
Unser Generalsekretär Clarsen Ratz begründet diesen Schritt folgendermaßen: „Es ist nicht zielführend, wenn zwei Parteien aus dem gleichen politischen Spektrum mit hoher Schnittmenge in ihren Programmen gegeneinander antreten. Daher bündeln wir unsere Kräfte, um den Menschen in Thüringen zur kommenden Landtagswahl eine starke liberal-konservative Kraft anzubieten.“
Der Zusammenschluss bedeutet allerdings nicht das Ende für Bürger für Thüringen. Während sich die Partei auflösen wird und sich ein Großteil der Mitglieder der WerteUnion anschließen werden, wird der dazugehörige Verein laut der Vorsitzenden Dr. Ute Bergner als ohnehin mitgliederstärkerer Grundstein der Bürger für Thüringen wie gewohnt weiteragieren. Dennoch ist und war es für uns definitiv keine leichte Entscheidung, unseren Weg als Partei zu verlassen. Jedoch sehen wir in diesem Schritt den richtigen Weg für Thüringen.
Auch die im Bündnis für Thüringen begonnene Zusammenarbeit mit dieBasis Thüringen wird auf Vereinsebene verlagert und im Bereich Kommunal- und Basispolitik weiter fortgeführt. Dies bestätigten Dr. Ute Bergner und Sven-Jarno Bien, Landesvorsitzender von dieBasis, auf der heute anlässlich der Fusion mit der WerteUnion stattfindenden Pressekonferenz der Bürger für Thüringen in Erfurt.
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t.me/buergerfuerthueringen
Die Partei Bürger für Thüringen schließt sich der WerteUnion an, um gemeinsam für die Landtagswahl in Thüringen anzutreten. Über diesen gemeinsamen Weg haben unsere Mitglieder auf dem gestrigen Parteitag in Saalfeld mit großer Mehrheit abgestimmt.
Unser Generalsekretär Clarsen Ratz begründet diesen Schritt folgendermaßen: „Es ist nicht zielführend, wenn zwei Parteien aus dem gleichen politischen Spektrum mit hoher Schnittmenge in ihren Programmen gegeneinander antreten. Daher bündeln wir unsere Kräfte, um den Menschen in Thüringen zur kommenden Landtagswahl eine starke liberal-konservative Kraft anzubieten.“
Der Zusammenschluss bedeutet allerdings nicht das Ende für Bürger für Thüringen. Während sich die Partei auflösen wird und sich ein Großteil der Mitglieder der WerteUnion anschließen werden, wird der dazugehörige Verein laut der Vorsitzenden Dr. Ute Bergner als ohnehin mitgliederstärkerer Grundstein der Bürger für Thüringen wie gewohnt weiteragieren. Dennoch ist und war es für uns definitiv keine leichte Entscheidung, unseren Weg als Partei zu verlassen. Jedoch sehen wir in diesem Schritt den richtigen Weg für Thüringen.
Auch die im Bündnis für Thüringen begonnene Zusammenarbeit mit dieBasis Thüringen wird auf Vereinsebene verlagert und im Bereich Kommunal- und Basispolitik weiter fortgeführt. Dies bestätigten Dr. Ute Bergner und Sven-Jarno Bien, Landesvorsitzender von dieBasis, auf der heute anlässlich der Fusion mit der WerteUnion stattfindenden Pressekonferenz der Bürger für Thüringen in Erfurt.
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Das Robert-Koch-Institut hatte insgeheim Zweifel an der Maskenpflicht, der Wirksamkeit der Impfung und auch darüber, inwieweit die Ausgrenzung berechtigt sei. Dies bestätigen nun die internen Sitzungsprotokolle. Dennoch wurden Empfehlungen ausgesprochen alle Maßnahmen mit der Begründung durchgeführt: Das RKI hat gesagt...
Wie kommt so eine Diskrepanz zustande? Kann vor diesem Hintergrund wirklich nur von Fehlern die Rede sein, die wir verzeihen müssen?
Wir Bürger für Thüringen fordern die Herausgabe aller Dokumente – und zwar ungeschwärzt. Die Bürger haben, in Anbetracht der drei Jahre voller extremer politischer Entscheidungen sowie ihrer katastrophalen Auswirkungen, ein Recht darauf.
Eine grundlegende Aufarbeitung dieser Zeit ist längst überfällig. Es braucht eine Rehabilitation aller Menschen, die für das Einfordern ihrer Grundrechte diffamiert wurden, sowie eine Amnestie aller ausgestellten Bußgelder in Bezug zu den Corona-Maßnahmen. Dafür setzen wir uns weiterhin ein.
t.me/buergerfuerthueringen
Wie kommt so eine Diskrepanz zustande? Kann vor diesem Hintergrund wirklich nur von Fehlern die Rede sein, die wir verzeihen müssen?
Wir Bürger für Thüringen fordern die Herausgabe aller Dokumente – und zwar ungeschwärzt. Die Bürger haben, in Anbetracht der drei Jahre voller extremer politischer Entscheidungen sowie ihrer katastrophalen Auswirkungen, ein Recht darauf.
Eine grundlegende Aufarbeitung dieser Zeit ist längst überfällig. Es braucht eine Rehabilitation aller Menschen, die für das Einfordern ihrer Grundrechte diffamiert wurden, sowie eine Amnestie aller ausgestellten Bußgelder in Bezug zu den Corona-Maßnahmen. Dafür setzen wir uns weiterhin ein.
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Wir werden uns für die Landtagswahlen 2024 mit der WerteUnion zusammenschließen.
Im Video sind nochmal alle Informationen für euch gebündelt!
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Wir wünschen Ihnen und Ihren Liebsten ein frohes Osterfest und erholsame Feiertage! Genießen Sie die Zeit mit der Familie. 💜🐇
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Richter fordern unabhängige Justiz
Richter in Thüringen wollen mögliche ministerielle Einflussnahme auf Staatsanwaltschaften einschränken. Dies hätte eine – von uns langersehnte – unabhängige Justiz zur Folge. Wir freuen wir uns sehr, dass diese Forderung nun auch aus der Judikative kommt!
Aktuell sind in Thüringen Staatsanwälte den Weisungen des Innenministeriums unterworfen und Richter werden von parteipolitisch geprägten Wahlausschüssen berufen. Somit ist das eigentliche Ziel der Gewaltenteilung, dass sich die Legislative, Exekutive und Judikative gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen, durch diese Verschränkung nicht gegeben und lässt Raum für Willkür und Machtmissbrauch.
Daher stehen wir Bürger für Thüringen klar für eine unabhängige Justiz sowie eine strikte Trennung der drei Säulen unserer Demokratie. Auf diese Weise stellen wir sicher, dass unsere Staatsanwälte und Richter frei nach ihrem Gewissen handeln.
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Richter in Thüringen wollen mögliche ministerielle Einflussnahme auf Staatsanwaltschaften einschränken. Dies hätte eine – von uns langersehnte – unabhängige Justiz zur Folge. Wir freuen wir uns sehr, dass diese Forderung nun auch aus der Judikative kommt!
Aktuell sind in Thüringen Staatsanwälte den Weisungen des Innenministeriums unterworfen und Richter werden von parteipolitisch geprägten Wahlausschüssen berufen. Somit ist das eigentliche Ziel der Gewaltenteilung, dass sich die Legislative, Exekutive und Judikative gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen, durch diese Verschränkung nicht gegeben und lässt Raum für Willkür und Machtmissbrauch.
Daher stehen wir Bürger für Thüringen klar für eine unabhängige Justiz sowie eine strikte Trennung der drei Säulen unserer Demokratie. Auf diese Weise stellen wir sicher, dass unsere Staatsanwälte und Richter frei nach ihrem Gewissen handeln.
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Liebe Jenaer, liebe Jenenser,
wir befinden uns im Endspurt! Wir benötigen noch einige Unterstützerunterschriften, um für die Kommunalwahlen im Mai antreten zu können. Daher bitten wir herzlich um ihre Unterstützung.
Öffnungszeiten Bürgerservice (Engelsplatz 1)
Montag: 8:30 - 13:00 Uhr
Dienstag: 8:30 - 18:00 Uhr
Mittwoch: 9:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag: 8:30 - 16:00 Uhr
Freitag: 8:30 - 13:00 Uhr
Herzlichen Dank! 🙏
wir befinden uns im Endspurt! Wir benötigen noch einige Unterstützerunterschriften, um für die Kommunalwahlen im Mai antreten zu können. Daher bitten wir herzlich um ihre Unterstützung.
Öffnungszeiten Bürgerservice (Engelsplatz 1)
Montag: 8:30 - 13:00 Uhr
Dienstag: 8:30 - 18:00 Uhr
Mittwoch: 9:00 - 13:00 Uhr
Donnerstag: 8:30 - 16:00 Uhr
Freitag: 8:30 - 13:00 Uhr
Herzlichen Dank! 🙏
Wir gratulieren unserem ehemaligen Parteivorsitzenden Steffen Teichmann herzlich zum 4. Listenplatz der WerteUnion zur Landtagswahl in Thüringen 2024!
Wir freuen uns, dass sich Herr Teichmann dort stellvertretend für die Bürger für Thüringen für mehr Bürgerdemokratie, mehr bürgerliche Mitsprache bei politischen Entscheidungen sowie eine umfassende und sachliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen einsetzen wird.
Neben den weiteren Listenplätzen gratulieren wir insbesondere auch Clarsen Ratz und Heike Reyhl für die Listenplätze 8 und 11, welche sich ebenfalls gemeinsam mit der WerteUnion für eine längst überfällige Politikwende in Thüringen einsetzen werden.
Wir stehen auf diesem neuen Weg dicht hinter euch und sind dankbar, dass wir auch weiterhin auf euer Engagement im Bürger für Thüringen e.V. vertrauen können!
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t.me/buergerfuerthueringen
Wir freuen uns, dass sich Herr Teichmann dort stellvertretend für die Bürger für Thüringen für mehr Bürgerdemokratie, mehr bürgerliche Mitsprache bei politischen Entscheidungen sowie eine umfassende und sachliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen einsetzen wird.
Neben den weiteren Listenplätzen gratulieren wir insbesondere auch Clarsen Ratz und Heike Reyhl für die Listenplätze 8 und 11, welche sich ebenfalls gemeinsam mit der WerteUnion für eine längst überfällige Politikwende in Thüringen einsetzen werden.
Wir stehen auf diesem neuen Weg dicht hinter euch und sind dankbar, dass wir auch weiterhin auf euer Engagement im Bürger für Thüringen e.V. vertrauen können!
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Forwarded from Dr. Ute Bergner – öffentlicher Kanal
Erleben wir ein Massensterben an Insekten? Ein Erfahrungsbericht.
Ich war vergangene Woche in der Slowakei mit dem Auto unterwegs und in regelmäßigen Abständen war die Windschutzscheibe voller Insekten. Ohne mir dazu zunächst weitere Gedanken zu machen, fiel mir der Unterschied erst heute auf, als ich von Jena nach Eisenach über die A4 an zahlreichen Windrädern vorbeifuhr und meine Scheibe klar blieb. Im Vergleich dazu sah ich in der Slowakei nicht ein Windrad.
Auch wenn hier mit Sicherheit weitere Faktoren mitwirken, ist das Insektensterben durch Windräder nicht an den Haaren herbeigezogen. Das DLR-Institut ermittelte, dass insgesamt 1200 Tonnen Insekten pro Jahr durch Windkraftanlagen getötet werden. Damit ist auch ein Rückgang der Nahrungsquelle für Vögel verbunden.
Auch wenn das insgesamte Ausmaß des Insektensterbens durch Windkraftanlagen umstritten ist, sind es Erfahrungen wie diese, welche meine Skepsis gegenüber einem auf Biegen und Brechen forcierten Windkraftausbau bestärken.
t.me/utebergner
Ich war vergangene Woche in der Slowakei mit dem Auto unterwegs und in regelmäßigen Abständen war die Windschutzscheibe voller Insekten. Ohne mir dazu zunächst weitere Gedanken zu machen, fiel mir der Unterschied erst heute auf, als ich von Jena nach Eisenach über die A4 an zahlreichen Windrädern vorbeifuhr und meine Scheibe klar blieb. Im Vergleich dazu sah ich in der Slowakei nicht ein Windrad.
Auch wenn hier mit Sicherheit weitere Faktoren mitwirken, ist das Insektensterben durch Windräder nicht an den Haaren herbeigezogen. Das DLR-Institut ermittelte, dass insgesamt 1200 Tonnen Insekten pro Jahr durch Windkraftanlagen getötet werden. Damit ist auch ein Rückgang der Nahrungsquelle für Vögel verbunden.
Auch wenn das insgesamte Ausmaß des Insektensterbens durch Windkraftanlagen umstritten ist, sind es Erfahrungen wie diese, welche meine Skepsis gegenüber einem auf Biegen und Brechen forcierten Windkraftausbau bestärken.
t.me/utebergner
Unsere Ansätze zum Thüringen-Monitor 2023
Nun schon das dritte Jahr in Folge nimmt die Zufriedenheit mit der Praxis der Demokratie ab und ist laut dem Thüringen Monitor 2023 auf 45% gesunken. Hinzu kommt dass nur noch knapp ein Drittel der Thüringer der Landesregierung ihr Vertrauen schenken. Unsere Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner schlägt folgendes vor:
🟣 Mehr direkte Demokratie 🟣
Die schlechten Ergebnisse sind unter anderem darauf zurückzuführen, dass den Bürgern ein offenes Ohr für ihre Sorgen und Interessen sowie mögliche Einflussnahme auf das politische System fehlt. Daher müssen die Instrumente der direkten Demokratie dringend ausgebaut und bestehende Hürden gesenkt werden. In unseren Augen braucht es regelmäßige Volksentscheide, ein Veto-Recht bei Gesetzen, offene Debattenräume sowie eine Modernisierung von Volksbegehren.
🟣 Aufarbeitung der Corona-Zeit 🟣
Auch ist eine sachliche Aufarbeitung der Corona-Zeit dringend notwendig, denn der Abwärtstrend der Demokratiezufriedenheit setzte mit der Corona-Pandemie und den zu dieser Zeit verordneten Maßnahmen ein. Das damit gebrochene Vertrauen der Bürger in die Regierung sowie die entstandene Spaltung durchzieht auch heute noch unsere Gesellschaft und hat sich auf viele weitere Themen übertragen.
Wir erleben zwar, wie einige falsche Entscheidungen aus dieser Zeit auch eingestanden wurden. Allerdings ist es in unseren Augen nur dann authentisch, wenn auf diese Worte auch Taten folgen. Es braucht eine Rehabilitation aller Menschen, die für das Einfordern ihrer Grundrechte diffamiert wurden, sowie eine Amnestie aller ausgestellten Bußgelder in Bezug zu den Corona-Maßnahmen.
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t.me/buergerfuerthueringen
Nun schon das dritte Jahr in Folge nimmt die Zufriedenheit mit der Praxis der Demokratie ab und ist laut dem Thüringen Monitor 2023 auf 45% gesunken. Hinzu kommt dass nur noch knapp ein Drittel der Thüringer der Landesregierung ihr Vertrauen schenken. Unsere Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner schlägt folgendes vor:
🟣 Mehr direkte Demokratie 🟣
Die schlechten Ergebnisse sind unter anderem darauf zurückzuführen, dass den Bürgern ein offenes Ohr für ihre Sorgen und Interessen sowie mögliche Einflussnahme auf das politische System fehlt. Daher müssen die Instrumente der direkten Demokratie dringend ausgebaut und bestehende Hürden gesenkt werden. In unseren Augen braucht es regelmäßige Volksentscheide, ein Veto-Recht bei Gesetzen, offene Debattenräume sowie eine Modernisierung von Volksbegehren.
🟣 Aufarbeitung der Corona-Zeit 🟣
Auch ist eine sachliche Aufarbeitung der Corona-Zeit dringend notwendig, denn der Abwärtstrend der Demokratiezufriedenheit setzte mit der Corona-Pandemie und den zu dieser Zeit verordneten Maßnahmen ein. Das damit gebrochene Vertrauen der Bürger in die Regierung sowie die entstandene Spaltung durchzieht auch heute noch unsere Gesellschaft und hat sich auf viele weitere Themen übertragen.
Wir erleben zwar, wie einige falsche Entscheidungen aus dieser Zeit auch eingestanden wurden. Allerdings ist es in unseren Augen nur dann authentisch, wenn auf diese Worte auch Taten folgen. Es braucht eine Rehabilitation aller Menschen, die für das Einfordern ihrer Grundrechte diffamiert wurden, sowie eine Amnestie aller ausgestellten Bußgelder in Bezug zu den Corona-Maßnahmen.
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t.me/buergerfuerthueringen
Liebe Saalfelder, nur noch 31 Unterschriften und dann haben wir es geschafft! 👍
Wir, der Verein Bürger für Thüringen wollen für den Saalfelder Stadtrat kandidieren. Dafür benötigen wir ganz dringend eure Unterstützung und die Zeit drängt. Am kommenden Montag endet die Frist für die Sammlung der Unterstützerunterschriften. Also letzte Chance! Leider findet die Sammlung nur im Saalfelder Bürgerservice statt.
Wenn ihr auch mehr Vielfalt, kritische Stimmen und weniger Parteien Ideologie im Saalfelder Stadtrat haben möchtet, dann bitten wir euch, diese 15 Minuten zu investieren und uns direkt im Bürgerservice mit eurer Unterschrift zu unterstützen.
Am kommenden Montag, dem 22. April, hat das Bürgerservice in Saalfeld von 9:00 bis 18:00 Uhr wegen den Wahlen Sonderöffnungszeiten.
Vielen, vielen Dank!
Ihr Bürger für Thüringen e.V. Team Saalfeld.
t.me/buergerfuerthueringen
Wir, der Verein Bürger für Thüringen wollen für den Saalfelder Stadtrat kandidieren. Dafür benötigen wir ganz dringend eure Unterstützung und die Zeit drängt. Am kommenden Montag endet die Frist für die Sammlung der Unterstützerunterschriften. Also letzte Chance! Leider findet die Sammlung nur im Saalfelder Bürgerservice statt.
Wenn ihr auch mehr Vielfalt, kritische Stimmen und weniger Parteien Ideologie im Saalfelder Stadtrat haben möchtet, dann bitten wir euch, diese 15 Minuten zu investieren und uns direkt im Bürgerservice mit eurer Unterschrift zu unterstützen.
Am kommenden Montag, dem 22. April, hat das Bürgerservice in Saalfeld von 9:00 bis 18:00 Uhr wegen den Wahlen Sonderöffnungszeiten.
Vielen, vielen Dank!
Ihr Bürger für Thüringen e.V. Team Saalfeld.
t.me/buergerfuerthueringen
Ein großes Dankeschön an alle, die uns mit ihrer Unterstützer-Unterschrift den Antritt zur anstehenden Kommunalwahl in Saalfeld ermöglicht haben!
Insgesamt 131 Saalfelder haben sich für uns auf den Weg ins Bürgerservice gemacht. Nun sind wir an der Reihe, uns für unsere gemeinsamen Interessen stark zu machen, um diese nach der Wahl im Stadtrat vertreten zu können!
Ihr Bürger für Thüringen e.V. Team Saalfeld.
t.me/buergerfuerthueringen
Insgesamt 131 Saalfelder haben sich für uns auf den Weg ins Bürgerservice gemacht. Nun sind wir an der Reihe, uns für unsere gemeinsamen Interessen stark zu machen, um diese nach der Wahl im Stadtrat vertreten zu können!
Ihr Bürger für Thüringen e.V. Team Saalfeld.
t.me/buergerfuerthueringen
Forwarded from Dr. Ute Bergner – öffentlicher Kanal
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#StopGainOfFunction
Statt zu argumentieren, man müsse sich auf eine nächste Pandemie vorbereiten sollte sich dafür eingesetzt werden, dass es gar nicht erst soweit kommt.
Und das bedeutet, den Ursachen auf den Grund zu gehen!
👉 Hier die vollständige Rede im Plenum des Thüringer Landtags, 24.04.2024
Statt zu argumentieren, man müsse sich auf eine nächste Pandemie vorbereiten sollte sich dafür eingesetzt werden, dass es gar nicht erst soweit kommt.
Und das bedeutet, den Ursachen auf den Grund zu gehen!
👉 Hier die vollständige Rede im Plenum des Thüringer Landtags, 24.04.2024
Gain-of-Function Forschung stoppen, anstatt sich auf eine nächste Pandemie vorzubereiten
Ist das Corona-Virus eine Naturkatastrophe oder stammt es aus dem Labor? Mit dieser Frage setzte sich Professor Wiesendanger von der Uni Hamburg bereits 2021 auseinander.
Ihm zufolge deutet sowohl die Zahl als auch die Qualität konkreter Indizien darauf hin, dass es sich um einen Laborunfall handelte – entgegen der Theorie, der Ursprungsort sei ein Tiermarkt im Zentrum der Stadt Wuhan.
Seit über zehn Jahren weisen verantwortungsvolle Wissenschaftler auf die Risiken der umstrittenen Gain-of-Function-Forschung hin, da der praktische Nutzen nicht den Risiken einer versehentlichen oder absichtlichen Freisetzung von Krankheitserregern überwiegt.
Daher schließen wir uns dem Aufruf der Hamburger Erklärung für eine weltweite Ächtung der Gain-of-Function Forschung an.
👉 Selbst ein Urteil bilden: "Studie zum Ursprung der Coronavirus-Pandemie" von Prof. Wiesendanger
👉 weitere Informationen unter: https://gof-ächtung.org
Ist das Corona-Virus eine Naturkatastrophe oder stammt es aus dem Labor? Mit dieser Frage setzte sich Professor Wiesendanger von der Uni Hamburg bereits 2021 auseinander.
Ihm zufolge deutet sowohl die Zahl als auch die Qualität konkreter Indizien darauf hin, dass es sich um einen Laborunfall handelte – entgegen der Theorie, der Ursprungsort sei ein Tiermarkt im Zentrum der Stadt Wuhan.
Seit über zehn Jahren weisen verantwortungsvolle Wissenschaftler auf die Risiken der umstrittenen Gain-of-Function-Forschung hin, da der praktische Nutzen nicht den Risiken einer versehentlichen oder absichtlichen Freisetzung von Krankheitserregern überwiegt.
Daher schließen wir uns dem Aufruf der Hamburger Erklärung für eine weltweite Ächtung der Gain-of-Function Forschung an.
👉 Selbst ein Urteil bilden: "Studie zum Ursprung der Coronavirus-Pandemie" von Prof. Wiesendanger
👉 weitere Informationen unter: https://gof-ächtung.org
Der Thüringen-Monitor zeigt, wie die Thüringer denken und es wurde deutlich:
Es geht nicht um das "Ob" unserer Demokratie, sondern um das "Wie". Hier sehen wir die Landesregierung in der Verantwortung, die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Statt immer öfter und unterschiedsloser die Rechts- und Rechtsextremismus-Keule zu schwingen, sollte das Stimmungsbild in der Bevölkerung ernst genommen werden. Diese inflationäre Einordnung lässt inzwischen selbst wohlmeinende Bürger der gesellschaftlichen Mitte am Urteilsvermögen der amtierenden Politiker zweifeln.
Das Problem liegt aber nicht nur darin, dass für viele Menschen die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün in den letzten Jahren nicht die richtigen waren. Es geht auch darum, dass den Bürgern die Mittel und die Möglichkeiten zur eigenen Einflussnahme fehlen.
Daher braucht es in Thüringen dringend einen neuen Politikstil, geprägt durch mehr Mitsprache, regelmäßige Volksentscheide und der Möglichkeit, auch Nein zu Gesetzen sagen zu können.
t.me/buergerfuerthueringen
Es geht nicht um das "Ob" unserer Demokratie, sondern um das "Wie". Hier sehen wir die Landesregierung in der Verantwortung, die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Statt immer öfter und unterschiedsloser die Rechts- und Rechtsextremismus-Keule zu schwingen, sollte das Stimmungsbild in der Bevölkerung ernst genommen werden. Diese inflationäre Einordnung lässt inzwischen selbst wohlmeinende Bürger der gesellschaftlichen Mitte am Urteilsvermögen der amtierenden Politiker zweifeln.
Das Problem liegt aber nicht nur darin, dass für viele Menschen die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün in den letzten Jahren nicht die richtigen waren. Es geht auch darum, dass den Bürgern die Mittel und die Möglichkeiten zur eigenen Einflussnahme fehlen.
Daher braucht es in Thüringen dringend einen neuen Politikstil, geprägt durch mehr Mitsprache, regelmäßige Volksentscheide und der Möglichkeit, auch Nein zu Gesetzen sagen zu können.
t.me/buergerfuerthueringen
Mehr Autonomie für die Bundesländer!
Minister Hoff (Die Linke) verwies in einer Regierungserklärung darauf, dass die Stapelkrisen der letzten Jahre – Corona, Ukraine-Krieg, Energiepreise, Inflation – nicht oder nur marginal durch Landespolitik zu beeinflussen waren und sind. Die aktuelle Unzufriedenheit sei ihm zufolge daher weniger Ausdruck von konkreten Maßnahmen in Thüringen, sondern der begrenzten landespolitischen Möglichkeiten.
Auf einige der Krisen mag das zutreffen, aber im Thema Corona hatte die Landesregierung durch die Konferenzen der Ministerpräsidenten durchaus auch Einflussmöglichkeiten. Wird an dieser Stelle versucht, das Versagen auf den Bund abzuwälzen?
Was zeigt uns das noch? An vielen Stellen sind uns in Thüringen die Hände gebunden und wir müssen mitmachen, was von oben diktiert wird. Daher sprach sich unsere Abgeordnete Dr. Ute Bergner dafür aus, dass das Vertrauen in die Kompetenzen der Länder erweitert und der Föderalismus gestärkt werden muss. Demokratie sollte von unten nach oben funktionieren – und nicht umgekehrt!
Ein weiteres Beispiel ist hierbei die verordnete 2%-Flächenregel für Windkraft, die eine enorme Herausforderung für die Verwaltungen vor Ort in Thüringen darstellt. Während diese dann auf Biegen und Brechen in Thüringen nach Plätzen für Windräder suchen müssen, sind Konflikte sowie die massiven Widerstände von Anwohnern und Naturschützern, welche sich für die Bewahrung unseres Lebensraums einsetzen, bereits vorprogrammiert. Hier sollte nicht pauschal, sondern nach den Gegebenheiten vor Ort entschieden werden!
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t.me/buergerfuerthueringen
Minister Hoff (Die Linke) verwies in einer Regierungserklärung darauf, dass die Stapelkrisen der letzten Jahre – Corona, Ukraine-Krieg, Energiepreise, Inflation – nicht oder nur marginal durch Landespolitik zu beeinflussen waren und sind. Die aktuelle Unzufriedenheit sei ihm zufolge daher weniger Ausdruck von konkreten Maßnahmen in Thüringen, sondern der begrenzten landespolitischen Möglichkeiten.
Auf einige der Krisen mag das zutreffen, aber im Thema Corona hatte die Landesregierung durch die Konferenzen der Ministerpräsidenten durchaus auch Einflussmöglichkeiten. Wird an dieser Stelle versucht, das Versagen auf den Bund abzuwälzen?
Was zeigt uns das noch? An vielen Stellen sind uns in Thüringen die Hände gebunden und wir müssen mitmachen, was von oben diktiert wird. Daher sprach sich unsere Abgeordnete Dr. Ute Bergner dafür aus, dass das Vertrauen in die Kompetenzen der Länder erweitert und der Föderalismus gestärkt werden muss. Demokratie sollte von unten nach oben funktionieren – und nicht umgekehrt!
Ein weiteres Beispiel ist hierbei die verordnete 2%-Flächenregel für Windkraft, die eine enorme Herausforderung für die Verwaltungen vor Ort in Thüringen darstellt. Während diese dann auf Biegen und Brechen in Thüringen nach Plätzen für Windräder suchen müssen, sind Konflikte sowie die massiven Widerstände von Anwohnern und Naturschützern, welche sich für die Bewahrung unseres Lebensraums einsetzen, bereits vorprogrammiert. Hier sollte nicht pauschal, sondern nach den Gegebenheiten vor Ort entschieden werden!
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Soll die Homöopathie aus Praxen und Apotheken verschwinden?
Diesem Antrag haben auf dem Deutschen Ärztetag mit knapper Mehrheit 117 Anwesende zugestimmt. Dies hat zur Folge, dass es für diesen Bereich keine Erstattungen mehr in den privat- und vertragsärztlichen Praxen gibt, insofern dieses Statement in einen rechtlich bindenden Beschluss überführt wird. Auch homöopathische Arzneimittel in Apotheken würden gestrichen werden.
Daher stehen wir klar hinter den restlichen 97 Anwesenden, die dagegen stimmten und sich für den Erhalt der Homöopathie im Gesundheitswesen einsetzten. In unseren Augen müssen sich die Schul- und Alternativmedizin ergänzen, anstatt das eine ärztliche Mehrheit versucht, eine ärztliche Minderheit auszuradieren.
Ökonomische Zwänge, aber auch Einflüsse der Pharmaindustrie, dürfen hier keine Rolle spielen! Nur so erreichen wir eine optimale Daseinsvorsorge sowie eine umfassende Krankheitsprävention getreu unserem Motto: Gesundheit erhalten statt Krankheit verwalten.
Diesem Antrag haben auf dem Deutschen Ärztetag mit knapper Mehrheit 117 Anwesende zugestimmt. Dies hat zur Folge, dass es für diesen Bereich keine Erstattungen mehr in den privat- und vertragsärztlichen Praxen gibt, insofern dieses Statement in einen rechtlich bindenden Beschluss überführt wird. Auch homöopathische Arzneimittel in Apotheken würden gestrichen werden.
Daher stehen wir klar hinter den restlichen 97 Anwesenden, die dagegen stimmten und sich für den Erhalt der Homöopathie im Gesundheitswesen einsetzten. In unseren Augen müssen sich die Schul- und Alternativmedizin ergänzen, anstatt das eine ärztliche Mehrheit versucht, eine ärztliche Minderheit auszuradieren.
Ökonomische Zwänge, aber auch Einflüsse der Pharmaindustrie, dürfen hier keine Rolle spielen! Nur so erreichen wir eine optimale Daseinsvorsorge sowie eine umfassende Krankheitsprävention getreu unserem Motto: Gesundheit erhalten statt Krankheit verwalten.