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Nachricht an alle Polizisten

#ausgangssperre #polizei #kontrolle

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Die Polizei - Dein Freund und Helfer?

Peter Hahne: Uniformierte Polizisten machen Jagd auf das, was Söder mit RAF-Terrorismus vergleicht: unbescholtene Bürger, die sich nicht einsperren lassen und das Winterwetter nicht nur aus dem Fenster betrachten wollen. Die ihre Kinder zum Rodeln und Schneemann-Bauen an die frische Luft schicken.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/polizei-entfremdet-sich-von-der-bevoelkerung/

#Lockdown #Willkür #Polizei

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Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
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#Greulich #Demo #Polizei
🙎🏻‍♂️ @WolfgangGreulich wird gerade im 👮‍♀️ Polizeipräsidium Ulm rechtswidrig festgehalten!

@SamuelEckert - samueleckert.net
Emotionales Interview mit einem Polizisten

Während einer Demo in Berlin, auf der Polizisten mit einem Autokorso durch die Stadt zogen und damit erneut auf die Schießstandaffäre, einen der größten Skandale der Berliner Polizeigeschichte, aufmerksam machten, sprach Martin Lejeune mit einem mutigen und aufrichtigen Polizisten über Corona, die Polizei und die Politik in Berlin und Deutschland.

Hier der direkte Link zum Beginn des Interviews:

https://youtu.be/b_LLVV_sB5s?t=2665

#Polizei #Corona #Verfassung

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Zweierlei Mass

Was für die CDU erlaubt ist, darf die Partei dieBasis noch lange nicht! Während die Polizei "froh war", in Stuttgart keine Party auflösen zu müssen, da es es sich um Koalitionsverhandlungen von Grünen und CDU handelte und man dort "– sicherlich unter Einhaltung der gebotenen Abstände – noch etwas frische Luft" schnappte, löste die Polizei in Kassel eine Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis auf! Diese war sogar angemeldet und mit Hygienekonzept bedacht. Begründung: "Paragraph 28b IfSG", ohne weitere Erläuterungen!

https://t.me/ReinerFuellmich/300

Artikel über CDU und Grüne:

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.polizeieinsatz-vor-stuttgarter-l-bank-das-steckt-hinter-dem-party-verdacht.bb736562-50b6-4409-b392-fbad3145cc92.html

#Willkür #Partei #Polizei

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Wir für Euch

In Deutschland sind es die "Polizisten für Aufklärung", in der Schweiz gibt es jetzt die Vereinigung "Wir für Euch". Darum geht es:

"Die Grundrechtseinschränkungen in diesem Ausmass und über den bisherigen Zeitraum sehen wir im Widerspruch zur Verhältnismässigkeit und dem höchsten Gut einer Demokratie: Der Freiheit. Es drängen sich immer mehr die Fragen auf, was diese Einschränkungen rechtfertigt. Diese Fragen müssen beantwortet werden.

Das Bedürfnis, seine Meinung dazu frei zu äussern, ist unter unseren Berufskollegen sehr gross. Wir bieten hier eine Plattform, wo du dich als Polizistin oder Polizist ohne Angst vor Ausgrenzung oder Konsequenzen melden kannst."

https://wirfuereuch.ch/

#WirfürEuch #Schweiz #Polizei

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Forwarded from RT Deutsch
Gewerkschaft der Polizei: Verpflichtende Tests für Urlaubsheimkehrer nicht kontrollierbar
#CoronaTest #Grenzschutz #Olaf_Scholz #polizei

Ab diesen Sonntag sollen alle nach Deutschland Einreisenden einen Nachweis über eine Corona-Impfung, eine Genesung oder einen negativen Test vorlegen․ Die Gewerkschaft der Polizei, die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Fernfahrer kritisieren die geplante Verordnung
Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen bittet um Übermittlung von Beweismaterial über gestrige Gewaltexzesse der Berliner Polizei

Der Rechtsanwalt Nils Melzer, der um Zeugenaussagen bittet zu einem kurzen Video auf Twitter, lehrt Humanitäres Völkerrecht an den Universitäten von Glasgow und Genf. Er hat das Buch "Der Fall Julian Assange. Geschichte einer Verfolgung" verfasst.

Zu sehen ist auf dem Video, wie ein Polizist eine Frau ohne Bedrängung seiner Person zu Boden schleudert. Offenbar hat sich die Szene auf der Straße "Unter den Linden" abgespielt.

https://de.rt.com/inland/121689-polizeigewalt-in-berlin-un-sonderberichterstatter-bittet-um-zeugenaussagen/

#b0108 #Polizei #Gewalt #Zeugen

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Polizei führt Rentner ab - weil er in der Bibliothek sass

In der Stadtbibliothek in München-Sendling dürfen Besucher an den vier PC-Arbeitsplätzen nicht sitzen. Rentner Hans F. (68) wagte es dennoch. Er wollte gestern an einem der Computer seine E-Mails lesen, nahm sich einen Stuhl.

„Keine fünf Minuten später sagte eine Mitarbeiterin, ich soll aufstehen.“ Auch andere Nutzer mit Stuhl habe sie dazu aufgefordert. „Als sie aufstanden, hat sie ihnen den Stuhl weggenommen.“

Hans F. weigerte sich – da rief die Bibliothekarin die Polizei. „Vier Polizisten haben mich hinausgeführt.“

Deutschland im Jahr 2021.

https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/corona-irrsinn-in-muenchen-bibliothek-verbietet-sitzen-auf-stuehlen-77357106.bild.html

#Bibliothek #Rentner #Polizei

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Forwarded from RT Deutsch
Berlin: Die guten und die bösen Demos
#Cannabis #demonstration #Deutschland #polizei #Polizeigewalt #Querdenker

Am Samstag sind 2․000 tanzende Demonstranten friedlich, fröhlich und laut durch Berlin gezogen․ Die Hygieneauflagen wurden dabei massenhaft ignoriert․ Doch die Staatsmacht hat sich dieses Mal von ihrer großzügigen Seite gezeigt
Fünf Polizisten angezeigt

"Belegte Brote, Kuchen, Torten und Pralinen. Dafür ist das Café Brändle in Unterägeri ZG bekannt. Jetzt sorgt aber der Besitzer für Schlagzeilen. Er hat fünf Polizisten angezeigt, die wegen der Kontrolle der Zertifikatspflicht bei ihm im Café waren."

https://www.blick.ch/schweiz/kampf-gegen-zertifikatspflicht-zuger-wirt-zeigt-fuenf-polizisten-nach-kontrolle-an-id16900129.html

#Unterägeri #Zertifikatspflicht #Anzeige #Polizei

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Die Polizisten-Vereinigung WIR FÜR EUCH reagiert mit einer Mitteilung auf die Artikel diverser Mainstream-Medien aufgrund ihres vor Kurzem erschienen Teasers.

Weiter verweisen sie in dem gerade veröffentlichten Schreiben auf ihre rechtliche Analyse, die verschiedenen Behörden zugestellt wurde. Denn bisher erfolgte hierauf keine Reaktion, respektive Widerlegung der entsprechenden Aufarbeitung.

#polizei #schweiz #rechtsanalyse

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Forwarded from RT Deutsch
Gegen die Anonymität im Netz: Polizei und Justiz fordern Klarnamenpflicht
#Facebook #Gesetzgebung #internet #justiz #Meinungsfreiheit #polizei #Sicherheit #Soziale

Im Januar wird der Bundesgerichtshof ein wegweisendes Urteil zur Klarnamenpflicht in den Sozialen Medien sprechen․ Der Chef der Polizeigewerkschaft ist gegen die Anonymität im Netz und fordert mehr Personal, um gegen Hassbotschaften vorzugehen․ Auch der neue Justizminister will sich damit befassen
Forwarded from MIRÓ | FOLGEN -> X
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Hessische #Polizei geht mit Zollstock durch Demonstranten. Das alles ist einfach so unfassbar dumm. 🤡

@unblogd
„Bin nicht Polizist geworden, um Omas zu kontrollieren“

"„Es darf nicht Aufgabe der Polizei sein, einen breit auf der Straße ausgeführten Meinungsstreit, sofern er friedlich ist, mit polizeilichen Mitteln zu stoppen, nur weil die Politik diesen Disput an die Polizei outgesourct hat.“, erklärt die sächsische Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf ihrer Homepage.

In den letzten Monaten gab es zahlreiche Versuche, die Polizei für politische Zwecke zu missbrauchen oder zu instrumentalisieren. Der eigentliche Skandal ist die politisch und medial weit verbreitete Geringschätzung der Demonstrationsfreiheit.

Die Corona-Politik sorgt für eine Polarisierungsspirale, die auch die Polizei und ihre Beamten zunehmend ergreifen wird. Wenn die herrschende Politik klug ist, hört sie genau hin, was erfahrene Polizisten und Gewerkschaftsfunktionäre mitzuteilen haben. Das Gleiche sollte auch für verantwortliche Politiker zutreffen, die den friedlichen Demonstranten zuhören sollten."

https://www.achgut.com/artikel/gewerkschaftschef_warnt_politik_vor_dem_missbrauch_der_polizei

#Polizei #Sachsen #Politik

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Forwarded from MIRÓ | FOLGEN -> X
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#Netzfund - Hier wollte die #Polizei Spaziergänger vom Weg abhalten, aber irgendwie kam das nicht an. 🤡

Damit euch einen guten Start in den Tag!

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