Forwarded from 🇨🇭 Attila der Kluge 🇨🇭
⚠️⚠️Gefährliche Entwicklung beim Bund: Polit-«Extremisten (Aktivisten!) sollen neu als potenzielle Terrorgefahr gelten!!
#Politaktivisten #Politextremisten #AntiterrorGesetz #Überwachung #Inhaftierung
Eine besorgniserregende Entwicklung beim Bund zeichnet sich ab. Justizministerin Viola Amherd will, dass in Zukunft auch Polit-«Extremisten (Aktivisten!) als potenzielle Terrorgefahr gelten!!
Falls dieser Vorstoss von Amherd (aus politischen Gründen) im Parlament durchkommt, bekäme die Behörden (Bundespolizei/Anwaltschaft) die Möglichkeit, politisch unliebsame Personen zu überwachen und gegebenenfalls durch die Anwendung des neuen Antiterrorgesetzes, welches das Schweizer Volk am 13.6.2021 (der gleiche Tag wie das erste Referendum gegen das Covid-19 Gesetz) per Volksentscheid zugestimmt hat, (vorsorglich) aus dem Verkehr zu ziehen.
Man schaue nur nach Deutschland, wo solche Tendenzen schon in die Praxis umgesetzt wurden, z. B. mit Verhaftung von des Politaktivisten und Journalisten Oliver Janich auf den Philippinen oder der Inhaftierung des Corona-Kritikers Michael Ballweg. Ballweg sitzt schon seit Monaten in Haft und wird dort vermutlich so lange wie möglich schmoren gelassen.
PS: Diese Entwicklung ist brandgefährlich. Noch bleibt die kleine Hoffnung, dass BR Viola Amherds Vorstoss im Parlament nicht durchkommt. Wir werden es sicher bald wissen.
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👉 t.me/attiladerkluge
#Politaktivisten #Politextremisten #AntiterrorGesetz #Überwachung #Inhaftierung
Eine besorgniserregende Entwicklung beim Bund zeichnet sich ab. Justizministerin Viola Amherd will, dass in Zukunft auch Polit-«Extremisten (Aktivisten!) als potenzielle Terrorgefahr gelten!!
Falls dieser Vorstoss von Amherd (aus politischen Gründen) im Parlament durchkommt, bekäme die Behörden (Bundespolizei/Anwaltschaft) die Möglichkeit, politisch unliebsame Personen zu überwachen und gegebenenfalls durch die Anwendung des neuen Antiterrorgesetzes, welches das Schweizer Volk am 13.6.2021 (der gleiche Tag wie das erste Referendum gegen das Covid-19 Gesetz) per Volksentscheid zugestimmt hat, (vorsorglich) aus dem Verkehr zu ziehen.
Man schaue nur nach Deutschland, wo solche Tendenzen schon in die Praxis umgesetzt wurden, z. B. mit Verhaftung von des Politaktivisten und Journalisten Oliver Janich auf den Philippinen oder der Inhaftierung des Corona-Kritikers Michael Ballweg. Ballweg sitzt schon seit Monaten in Haft und wird dort vermutlich so lange wie möglich schmoren gelassen.
PS: Diese Entwicklung ist brandgefährlich. Noch bleibt die kleine Hoffnung, dass BR Viola Amherds Vorstoss im Parlament nicht durchkommt. Wir werden es sicher bald wissen.
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