60 oder 100 Euro Bußgeld - Ihr habt die Wahl
"Verrückt: Wer in Sachsen im Auto Maske trägt, den erwarten 60 Euro Bußgeld – Verstoß gegen das Vermummungsverbot. Autofahrer ohne Maske drohen laut Corona-Verordnung 100 Euro Strafe."
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/stvo-professor-maskenpflicht-im-auto-rechtswidrig-75383648.bild.html
#Sachsen #Maskenpflicht #Verordnung
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"Verrückt: Wer in Sachsen im Auto Maske trägt, den erwarten 60 Euro Bußgeld – Verstoß gegen das Vermummungsverbot. Autofahrer ohne Maske drohen laut Corona-Verordnung 100 Euro Strafe."
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Maskenpflicht imAuto rechtswidrig!
Die neue Maskenpflicht für Fahrer und Beifahrer – wer nicht in einem Haushalt wohnt, muss sich trotz täglich sinkender Corona-Zahlen im Freistaat neuerdings vermummen.
Nächste Verordnung gekippt, diesmal im Saarland
Einkaufen nur mit Termin? "Die Vorschrift sei, so das Gericht, eine Ungleichbehandlung gegenüber „privilegierten Geschäftslokalen“ wie Buchhandlungen und Blumenläden, in denen eine Person pro 15 Quadratmeter als „infektionsschutzrechtlich unbedenklich“ angesehen werde, urteilte das Gericht (Az. 2 B 58/21)."
Gut zu sehen, dass der Rechtsstaat noch nicht komplett versagt. 👏🏻
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/saarland-terminbuchung-und-begrenzung-im-einzelhandel-ist-unrechtmaessig/
#Verordnung #Lockdown #Gericht
Mehr aktuelle Infos hier 👉🏻 @BITTELTV - EINFACH ANDERS
Einkaufen nur mit Termin? "Die Vorschrift sei, so das Gericht, eine Ungleichbehandlung gegenüber „privilegierten Geschäftslokalen“ wie Buchhandlungen und Blumenläden, in denen eine Person pro 15 Quadratmeter als „infektionsschutzrechtlich unbedenklich“ angesehen werde, urteilte das Gericht (Az. 2 B 58/21)."
Gut zu sehen, dass der Rechtsstaat noch nicht komplett versagt. 👏🏻
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/saarland-terminbuchung-und-begrenzung-im-einzelhandel-ist-unrechtmaessig/
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Tichys Einblick
Saarland: Terminbuchung und Begrenzung im Einzelhandel ist unrechtmäßig
Die Pflicht zur Terminbuchung und Beschränkung der Kundenzahl für Einzelhändel ist im Saarland durch eine Gerichtsentscheidung aufgehoben worden.