Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Anlass sind die einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge fortgeschrittenen Überlegungen im Bundesamt für Verfassungsschutz, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen. Das ist eine deutliche Verschärfung der bisherigen Eingruppierung als Verdachtsfall des Rechtsextremismus.
„Wenn das zur offiziellen Position des Verfassungsschutzes wird, können wir Journalistinnen und Journalisten die AfD nicht mehr als eine Partei von mehreren beschreiben“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster.“
„Nicht MEHR als eine Partei von mehreren“?
Dabei musste er bestimmt selbst lachen. Mal völlig abgesehen von dieser PM, die ähnlich viel über die „freie und unabhängige“ Berichterstattung verrät, wie das neue blau-gelbe Logo des DJV…
Via Paul Brandenburg.
https://www.djv.de/startseite/profil/der-djv/pressebereich-download/pressemitteilungen/detail/news-berichterstattung-neu-justieren
t.me/Rosenbusch
„Wenn das zur offiziellen Position des Verfassungsschutzes wird, können wir Journalistinnen und Journalisten die AfD nicht mehr als eine Partei von mehreren beschreiben“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster.“
„Nicht MEHR als eine Partei von mehreren“?
Dabei musste er bestimmt selbst lachen. Mal völlig abgesehen von dieser PM, die ähnlich viel über die „freie und unabhängige“ Berichterstattung verrät, wie das neue blau-gelbe Logo des DJV…
Via Paul Brandenburg.
https://www.djv.de/startseite/profil/der-djv/pressebereich-download/pressemitteilungen/detail/news-berichterstattung-neu-justieren
t.me/Rosenbusch
Demokratiefördergesetz
Sogar @zeitonline kommt darauf, dass das „Demokratiefördergesetz" vielleicht eher das Gegenteil bewirkt: „Das sieht nach einem weltanschaulich geschlossenen System aus, in dem NGOs u. Regierung wie ein eingespieltes Team zusammenarbeiten.“
👆 Ulrike Guerot auf X
👇 APO-Düsseldorf auf X
Die Idee u. geplante Umsetzung des #Demokratiefoerdergesetz stehen im Widerspruch zu unseren freiheitlichen demokratischen Werten u. ist daher äußerst bedenklich. Wir haben bereits während der #Pandemie vor einer solchen Entwicklung gewarnt, als die Regierung ohne ausreichende Nachweise die #Grundrechte außer Kraft gesetzt hat u. selbst das #Bundesverfassungsgericht
jegliche Prüfung verweigert u. #Grundrechtseinschränkungen per Eilverfahren mitgetragen hat.
Dies war wie befürchtet der Präzedenzfall, der dazu geführt hat, dass Politiker zunehmend bereit sind, gegen unser Grundgesetz bzw. die Verfassung zu handeln
#Verfassungsschutz #Meinungsfreiheit
👇APO-Düsseldorf
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Sogar @zeitonline kommt darauf, dass das „Demokratiefördergesetz" vielleicht eher das Gegenteil bewirkt: „Das sieht nach einem weltanschaulich geschlossenen System aus, in dem NGOs u. Regierung wie ein eingespieltes Team zusammenarbeiten.“
👆 Ulrike Guerot auf X
👇 APO-Düsseldorf auf X
Die Idee u. geplante Umsetzung des #Demokratiefoerdergesetz stehen im Widerspruch zu unseren freiheitlichen demokratischen Werten u. ist daher äußerst bedenklich. Wir haben bereits während der #Pandemie vor einer solchen Entwicklung gewarnt, als die Regierung ohne ausreichende Nachweise die #Grundrechte außer Kraft gesetzt hat u. selbst das #Bundesverfassungsgericht
jegliche Prüfung verweigert u. #Grundrechtseinschränkungen per Eilverfahren mitgetragen hat.
Dies war wie befürchtet der Präzedenzfall, der dazu geführt hat, dass Politiker zunehmend bereit sind, gegen unser Grundgesetz bzw. die Verfassung zu handeln
#Verfassungsschutz #Meinungsfreiheit
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Zwei Kinder in Duisburg schwer verletzt – „Es wurde auf sie eingestochen“
https://x.com/welt/status/1762859121353654721?s=09
Was läuft in diesem Land falsch?
Den beiden Kindern wünschen wir gute Besserung und das sie sich schnell von dieser unglaublichen Tat erholen.
#PrayForTheChildren
APO-Düsseldorf
https://aponrw.de
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Zwei Kinder in Duisburg schwer verletzt – „Es wurde auf sie eingestochen“ https://t.co/LZm2TwYChs
Forwarded from Friedensbündnis NRW
Die Zeitung gegen den Krieg: Lagerübergreifend für den Frieden
Die aktuelle Zeitung gegen den Krieg (ZgK) eignet sich sehr gut als Begleitmaterial für eure lokale Friedensdemo oder friedenspolitische Veranstaltung.
Anlässlich der Ostermärsche 2024 schreiben in der aktuellen ZgK Nr. 56 bekannte friedensbewegte Autoren wie Prof. Rainer Mausfeld, Karl Krökel (Handwerker für den Frieden), Reiner Braun (International Peace Bureau), Ingrid Pfanzelt (Netzwerk Macht Frieden), Wiebke Diehl (Netzwerk Friedenskooperative Berlin), Peter Wahl (Initiative Frieden schaffen) u.a. über die aktuellen Kriege in der Ukraine und Palästina, über Sozialabbau, Hochrüstung, geistige Mobilmachung für den Krieg u.v.m.
Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto & Verpackung): bei Bestellungen von 1 - 99 Ex.: 45 Cent je Ex. | bei Bestellungen ab 100 Ex.: 32 Cent je Ex. Bestellungen bitte über dieses 👉 Online-Formular. Vertrieb ab Montag, 11. März 2024
#ceasefirenow
#ohnewaffenfriedenschaffen
@friedensbuendnisnrw
http://friedensbuendnis-nrw.de
Die aktuelle Zeitung gegen den Krieg (ZgK) eignet sich sehr gut als Begleitmaterial für eure lokale Friedensdemo oder friedenspolitische Veranstaltung.
Anlässlich der Ostermärsche 2024 schreiben in der aktuellen ZgK Nr. 56 bekannte friedensbewegte Autoren wie Prof. Rainer Mausfeld, Karl Krökel (Handwerker für den Frieden), Reiner Braun (International Peace Bureau), Ingrid Pfanzelt (Netzwerk Macht Frieden), Wiebke Diehl (Netzwerk Friedenskooperative Berlin), Peter Wahl (Initiative Frieden schaffen) u.a. über die aktuellen Kriege in der Ukraine und Palästina, über Sozialabbau, Hochrüstung, geistige Mobilmachung für den Krieg u.v.m.
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Google Docs
Bestellung von "Zeitung gegen den Krieg" Nr. 56
Acht Seiten im Zeitungsformat | Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto & Verpackung):
bei Bestellungen von 1 - 99 Ex.: 45 Cent je Ex. | bei Bestellungen ab 100 Ex.: 32 Cent je Ex.
Mindestbestellmenge: 10 Ex.
Vertrieb ab Montag, 11. März 2024 - Bezahlung…
bei Bestellungen von 1 - 99 Ex.: 45 Cent je Ex. | bei Bestellungen ab 100 Ex.: 32 Cent je Ex.
Mindestbestellmenge: 10 Ex.
Vertrieb ab Montag, 11. März 2024 - Bezahlung…
Forwarded from Sandra Gabriel
"Anlässlich des 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 hielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker bei einer Gedenkkundgebung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park am 22. Juni 2022 eine Rede. Anschließend wurde er nach § 140 Strafgesetzbuch verklagt, einen Angriffskrieg zu billigen. Bei der Verhandlung in zweiter Instanz vor dem Landgericht Berlin verlas er am Montag seine Verteidigungsrede."
Zu seiner Rede geht es hier entlang: https://freedert.online/inland/197879-nie-wieder-duerfen-sich-deutsche-an-krieg-gegen-russland-beteiligen/
Bitte abonnieren ➡️ @SandraGabriel269
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Forwarded from Tom Lausen DatenAnalyst offiziell
Soldatin in Hildesheim endlich FREISGESPROCHEN
Eigentlich hätte ich erwartet, dass Vorsitzender Richter Lange sich freut, einen Freispruch verkünden zu können, schliesslich hat er das Verfahren wegen Unwillens zum Rechtsgespräch mit den Verteidigern selbst in die Länge gezogen. Aber Richter Lange freute sich nicht, komplett muffelig fast lautlos verkündete er lustlos das Urteil des Freispruchs.
Er hatte sich OFFENBAR bereits früh, aber unsichtbar für Alle, auf ein Urteil festgelegt und nun gemosert, dass die Verteidigung die Sache am Ende selbst aufklärte, also das tat, was Aufgabe der Staatsanwaltschaft gewesen wäre.
Richter mit Verurteilungswillen brauchen wir nicht, das ziehe ich aus diesem Verfahren heraus, und dieses Verfahren, so wie tausende Andere auch, wären ohne Zwangsmassnahmen und Duldungspflicht niemals nötig gewesen.
Eigentlich hätte ich erwartet, dass Vorsitzender Richter Lange sich freut, einen Freispruch verkünden zu können, schliesslich hat er das Verfahren wegen Unwillens zum Rechtsgespräch mit den Verteidigern selbst in die Länge gezogen. Aber Richter Lange freute sich nicht, komplett muffelig fast lautlos verkündete er lustlos das Urteil des Freispruchs.
Er hatte sich OFFENBAR bereits früh, aber unsichtbar für Alle, auf ein Urteil festgelegt und nun gemosert, dass die Verteidigung die Sache am Ende selbst aufklärte, also das tat, was Aufgabe der Staatsanwaltschaft gewesen wäre.
Richter mit Verurteilungswillen brauchen wir nicht, das ziehe ich aus diesem Verfahren heraus, und dieses Verfahren, so wie tausende Andere auch, wären ohne Zwangsmassnahmen und Duldungspflicht niemals nötig gewesen.
Der Staat hätte RAF-Terroristen längst die Hand reichen können. 😳
"Dabei wollten die drei vermutlich nur ein ganz bürgerliches Leben führen; ihre Straftaten, die sie dann noch verübt haben sollen, dienten dem Lebensunterhalt im Untergrund, weil sie ja aus dem Untergrund nicht auftauchen konnten.“ ist in der TAZ zu lesen.
https://taz.de/Verhaftete-RAF-Rentnerin-Klette/!5992236/
Das ist ja mal ein Artikel, der selbst für die linke TAZ relativ krass ist. In der Wohnung der RAF-Terroristin Klette wurden zwar bereits verschiedene Kriegswaffen gefunden (https://youtu.be/6Qzu9EPtOgI?si=5f-UhNZJXITAROSm) nichtsdestoweniger betreibt die Zeitschrift eine schamlose Verharmlosung der RAF-Terroristen.
Wir sind ja einiges gewohnt von der linksradikalen Zeitschrift, aber mit diesem Artikel verdeutlicht die TAZ endgültig und eindrucksvoll, welch gefährliches Gedankengut innerhalb der Redaktion vorhanden ist. Nach unserem Verständnis ist Terrorismus, egal ob er von links, rechts oder religiös motiviert ist, ohne Wenn und Aber abzulehnen, konsequent zu verfolgen und anzuklagen.
APO-Düsseldorf
aponrw.de
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"Dabei wollten die drei vermutlich nur ein ganz bürgerliches Leben führen; ihre Straftaten, die sie dann noch verübt haben sollen, dienten dem Lebensunterhalt im Untergrund, weil sie ja aus dem Untergrund nicht auftauchen konnten.“ ist in der TAZ zu lesen.
https://taz.de/Verhaftete-RAF-Rentnerin-Klette/!5992236/
Das ist ja mal ein Artikel, der selbst für die linke TAZ relativ krass ist. In der Wohnung der RAF-Terroristin Klette wurden zwar bereits verschiedene Kriegswaffen gefunden (https://youtu.be/6Qzu9EPtOgI?si=5f-UhNZJXITAROSm) nichtsdestoweniger betreibt die Zeitschrift eine schamlose Verharmlosung der RAF-Terroristen.
Wir sind ja einiges gewohnt von der linksradikalen Zeitschrift, aber mit diesem Artikel verdeutlicht die TAZ endgültig und eindrucksvoll, welch gefährliches Gedankengut innerhalb der Redaktion vorhanden ist. Nach unserem Verständnis ist Terrorismus, egal ob er von links, rechts oder religiös motiviert ist, ohne Wenn und Aber abzulehnen, konsequent zu verfolgen und anzuklagen.
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taz.de
Verhaftete „RAF-Rentnerin“ Klette: Härte statt Vernunft
Der Staat tut so, als seien die drei ehemaligen RAFler heute noch die Staatsfeinde Nummer 1. Er hätte ihnen längst die Hand reichen können.
Media is too big
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‼️ Eilmeldung ‼️
Russische Medien berichten über einen Audiomitschnitt darin sollen Offiziere der Bundeswehr zu hören sein, wie sie die Sprengung der Krimbrücke planen?
Wurde Kommunikation der Luftwaffe abgehört ?
Wenn hohe Bundeswehr-Offiziere die Sprengung von Infrastruktur eines Landes planen, mit dem Deutschland sich nicht im Krieg befindet, ist das ein krasser Verstoß gegen unsere Verfassung. Artikel 26(1) des GG verbietet die Planung eines Angriffskrieges. Es ist unabdingbar zu klären, ob die Bundesregierung involviert ist und wer den Befehl der kriegerischen Vorbereitung erteilt hat. Wenn sich die Echtheit der Tonaufnahmen bestätigt, wäre das auch eine eklatante Verletzung des 2+4-Vertrags und könnte unangenehm Folge für die Bundesrepublik Deutschland auslösen.
Wir verurteilen den vermeintlich geplanten Angriff aufs Schärfste und fordern die sofortige Einstellung aller Aktivitäten und Konsequenzen für die Verantwortlichen und Beteiligten.
APO-Düsseldorf
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Russische Medien berichten über einen Audiomitschnitt darin sollen Offiziere der Bundeswehr zu hören sein, wie sie die Sprengung der Krimbrücke planen?
Wurde Kommunikation der Luftwaffe abgehört ?
Wenn hohe Bundeswehr-Offiziere die Sprengung von Infrastruktur eines Landes planen, mit dem Deutschland sich nicht im Krieg befindet, ist das ein krasser Verstoß gegen unsere Verfassung. Artikel 26(1) des GG verbietet die Planung eines Angriffskrieges. Es ist unabdingbar zu klären, ob die Bundesregierung involviert ist und wer den Befehl der kriegerischen Vorbereitung erteilt hat. Wenn sich die Echtheit der Tonaufnahmen bestätigt, wäre das auch eine eklatante Verletzung des 2+4-Vertrags und könnte unangenehm Folge für die Bundesrepublik Deutschland auslösen.
Wir verurteilen den vermeintlich geplanten Angriff aufs Schärfste und fordern die sofortige Einstellung aller Aktivitäten und Konsequenzen für die Verantwortlichen und Beteiligten.
APO-Düsseldorf
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Forwarded from 🎤📢 Bonn zeigt Gesicht❗️📢
...und schon wieder ein Skandal an der Uni Bonn ‼️
Auftritt der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann, ist an Perversion kaum zu übertreffen!
Kriegstreiberei und Propaganda gehört offenbar zum Tagesgeschäft der Uni Bonn;
Frau
Strack-Zimmermann, einflussreichste Waffenlobbyistin der Bundesregierung & u.a. Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik sowie beim Förderkreis Deutsche Heer, präsentiert sich letzte Woche stolz mit ihrem kriegsverherrlichenden Slogan:
"Taurus für die Ukraine - zusammen bis zum Sieg!". Damit will sie für die Lieferung von deutschen
Mittelstreckenraketen an die Ukraine werben und übertrifft sich selbst an Geschmacklosigkeit.
Was für eine Geschichtsverhöhnung!
😡😵💫😢
Auftritt der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann, ist an Perversion kaum zu übertreffen!
Kriegstreiberei und Propaganda gehört offenbar zum Tagesgeschäft der Uni Bonn;
Frau
Strack-Zimmermann, einflussreichste Waffenlobbyistin der Bundesregierung & u.a. Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik sowie beim Förderkreis Deutsche Heer, präsentiert sich letzte Woche stolz mit ihrem kriegsverherrlichenden Slogan:
"Taurus für die Ukraine - zusammen bis zum Sieg!". Damit will sie für die Lieferung von deutschen
Mittelstreckenraketen an die Ukraine werben und übertrifft sich selbst an Geschmacklosigkeit.
Was für eine Geschichtsverhöhnung!
😡😵💫😢
Bundeswehrsoldat soll vier Menschen erschossen haben – Festnahme
Der Landkreis Rotenburg wurde in der Nacht zu Freitag durch eine schreckliche Bluttat erschüttert. In den Gemeinden Scheeßel und Bothel wurden insgesamt vier Menschen erschossen. Unter den Opfern ist auch ein Kind. Die Polizei schließt eine Beziehungstat nicht aus. Noch am Morgen wurde ein Bundeswehrsoldat festgenommen.
#scheeßel #bothel #bundeswehr
https://youtu.be/peKlxS7mFxs?si=JfKwZHMroBDpegic
APO-Düsseldorf
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Bundeswehrsoldat soll vier Menschen erschossen haben – Festnahme
Mehr Videos unter https://www.sat1regional.de/
Der Landkreis Rotenburg wurde in der Nacht zu Freitag durch eine schreckliche Bluttat erschüttert. In den Gemeinden Scheeßel und Bothel wurden insgesamt vier Menschen erschossen. Unter den Opfern ist auch ein…
Der Landkreis Rotenburg wurde in der Nacht zu Freitag durch eine schreckliche Bluttat erschüttert. In den Gemeinden Scheeßel und Bothel wurden insgesamt vier Menschen erschossen. Unter den Opfern ist auch ein…
Kanzler-Sprecher hinterfragt Status der NachDenkSeiten als deutsches Medium nach Frage zu Taurus
https://youtu.be/kGXK9QGsWJI?si=Dwjy0HCp2zZnldRs
Befragt man ehemalige und aktive Angehörige der Bundeswehr, dann erklären die ziemlich einhellig, dass der im Besitz der Bundeswehr befindliche Marschflugkörper Taurus, insbesondere sein Gelände-Referenz-Navigationssystem, nicht ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten betrieben werden kann. Wenn dies zutrifft, wäre Deutschland folglich definitiv Kriegspartei beim Einsatz des Marschflugkörpers im Ukraine-Krieg. Vor diesem Hintergrund fragten die NachDenkSeiten auf der BPK nach und baten um Klärung dieses Sachverhalts.
Während das Verteidigungsministerium eine Antwort verweigerte, erklärte Regierungssprecher Hebestreit, die NDS wären kein Medium, welches sich „an die Bürger dieses Landes wende“. Er stellte folglich in Frage, dass die NDS ein authentisches deutsches Medium sind, und versuchte uns mindestens implizit als „ausländischen Agenten“ zu diskreditieren.
💬 Die Bundespressekonferenz schmeißt bekanntermaßen Journalisten raus, die der Regierung zu kritische Fragen stellen. Das Niveau ist echt mies und man merkt sofort, wie nah die Journalisten an der Regierung dran sind. Kein Wunder, dass der Regierungssprecher Steffen Hebestreit von der Konferenzleitung unwidersprochen die NachDenkSeiten übelst verächtlich machen darf. Damit hat die BPK erneut bewiesen in welchem erbärmlichen Zustand sich der Hauptstadtjournalismus befindet.
#Diskreditierung #AusländischerAgent
Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit ist ein Paradebeispiel dafür, was für absurde Behauptungen Vertreter der Ampel-Regierung regelmäßig gegen Kritiker anwenden und wo ihre Kompetenz zu finden ist.
#DiffamierungistProgramm
APO-Düsseldorf
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Befragt man ehemalige und aktive Angehörige der Bundeswehr, dann erklären die ziemlich einhellig, dass der im Besitz der Bundeswehr befindliche Marschflugkörper Taurus, insbesondere sein Gelände-Referenz-Navigationssystem, nicht ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten betrieben werden kann. Wenn dies zutrifft, wäre Deutschland folglich definitiv Kriegspartei beim Einsatz des Marschflugkörpers im Ukraine-Krieg. Vor diesem Hintergrund fragten die NachDenkSeiten auf der BPK nach und baten um Klärung dieses Sachverhalts.
Während das Verteidigungsministerium eine Antwort verweigerte, erklärte Regierungssprecher Hebestreit, die NDS wären kein Medium, welches sich „an die Bürger dieses Landes wende“. Er stellte folglich in Frage, dass die NDS ein authentisches deutsches Medium sind, und versuchte uns mindestens implizit als „ausländischen Agenten“ zu diskreditieren.
💬 Die Bundespressekonferenz schmeißt bekanntermaßen Journalisten raus, die der Regierung zu kritische Fragen stellen. Das Niveau ist echt mies und man merkt sofort, wie nah die Journalisten an der Regierung dran sind. Kein Wunder, dass der Regierungssprecher Steffen Hebestreit von der Konferenzleitung unwidersprochen die NachDenkSeiten übelst verächtlich machen darf. Damit hat die BPK erneut bewiesen in welchem erbärmlichen Zustand sich der Hauptstadtjournalismus befindet.
#Diskreditierung #AusländischerAgent
Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit ist ein Paradebeispiel dafür, was für absurde Behauptungen Vertreter der Ampel-Regierung regelmäßig gegen Kritiker anwenden und wo ihre Kompetenz zu finden ist.
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Befragt man ehemalige und aktive Angehörige der Bundeswehr, dann erklären die ziemlich einhellig, dass der im Besitz der Bundeswehr befindliche Marschflugkör...
Forwarded from Muslime stehen auf für Wahrheit und Gegen Propaganda
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Die moralischste Armee der Welt erschießt Zivilisten während der Verteilung von Hilfsgütern 🤬