Eine gemeinsame #FestungEuropa als Zeichen europäischer Solidarität.

Während unsere polnischen Nachbarn die europäische Souveränität an der eigenen Grenze entschlossen verteidigen, überschlagen sich linke und grüne Moralapostel in ihrer peinlichen Empörung und werfen #Polen ein inhumanes Handeln vor. Kein Wort verliert man dabei über bewaffnete Gruppen junger Männer, angegriffene polnische Grenzposten oder niedergerissene Grenzanlagen.

Stattdessen schwadroniert man von einer vermeintlichen „humanitären Krise“, die man letztlich mit einer Mischung aus üppigen Sozialleistungen und offenen Grenzen selbst herbeigeführt hat. Ganz besonders heuchlerisch agiert die #Union, die kaum auf der Oppositionsbank angekommen ist und von den Folgen des eigenen politischen Totalversagens nichts mehr wissen will. Es war die #CDU, die die #Bundesregierung angeführt und den #Migrationspakt unterzeichnet hat, es war Angela #Merkel, die 2015 rechtswidrig die Tore für Millionen kulturfremde und integrationsunwillige Asyltouristen geöffnet hat und es war Horst #Seehofer, der die jährliche #Massenzuwanderung in der Größenordnung von 200.000 Menschen abgesegnet hat.

Die Kritik an Polen ist nicht nur unangemessen, sondern auch absolut unverschämt. Denn unsere östlichen Nachbarn sind derzeit die einzigen innerhalb der #EU, die unseren Kontinent vor einer zweiten #Migrationswelle und einer Renaissance des Herbst 2015 bewahren. Dass ein souveräner Nationalstaat, der sein eigenes Staatsgebiet vor illegalen Einwanderern schützen will, von den anderen Mitgliedsstaaten derart verteufelt wird, offenbart einen neuen Tiefpunkt innerhalb der Europäischen Union. Andererseits machen uns diese Ereignisse klar, warum wir von diesem undemokratischen Gebilde auch in Zukunft keine Lösungen im Kampf gegen unkontrollierte #Armutszuwanderung erwarten dürfen, sondern die EU vielmehr ein großer Teil des Problems ist.

Anstatt also die zahlreichen kriminellen Schleppergruppen von #TeamUmvolkung weiterhin medial und politisch zu heroisieren, gehören solche Organisationen gesellschaftlich geächtet, deren kriminelles Wirken mit strikten #Grenzkontrollen zum Scheitern gebracht und die #Schleuser mit allen Möglichkeiten von einer unabhängigen Justiz zur Rechenschaft gezogen.

In jedem Fall gilt unser Dank der polnischen Entschlossenheit, die Festung #Europa mit zu schaffen und mit allen Mitteln zu verteidigen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/migranten-polen-gruene-linke/

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Causa #Faeser: „Das natürliche Resultat einer jahrzehntelangen politischen Linksverschiebung.“

Die amtierende #Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die zeitgleich oberste Dienstherrin des Bundesamtes für #Verfassungsschutz ist, hat noch im Jahr 2021 für eine linksextreme Postille namens „#antifa“ geschrieben. Herausgeber ist die sogenannte „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA), welche als bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation gilt. Besagte Gruppierung beherbergt neben alten stalinistischen Widerstandskämpfern auch zahlreiche Steinzeitkommunisten aus Ost und West, welche sich alle im ideologischen Antifaschismus der DDR beheimatet fühlen. Dass die BRD anfällig für Faschismus ist, der Staatsapparat von Rechten durchsetzt und die Polizei die alleinige Verantwortung für linksextreme Gewaltexzesse trägt, gehört dort selbstverständlich auch zum inhaltlichen Konsens. [1]

Was nun aber folgt, sollte dem patriotischen Lager in Deutschland ein praktisches Lehrbeispiel in puncto #Zusammenhalt sein. Nachdem die Bundesinnenministerin die Berichterstattung in den ersten Tagen vollkommen ignorierte und das eigene linksgrüne Lager ihr wie selbstverständlich den Rücken freihielt, geht sie nun in die Offensive und greift all jene an, die ihren linksextremen publizistischen Ausflug kritisieren. Nahezu ironisch konterte sie auf Twitter: „Ich habe immer klare Kante gegen Rechtsextremismus und alle Feinde der offenen Gesellschaft gezeigt - und werde das auch weiterhin tun." [2] Selbst nach vereinzelter Kritik durch die #Union bleiben die Reihen geschlossen. Sogar die #FDP hat sich in die linksextreme Phalanx eingereiht und attackiert stattdessen die #CDU, der man vorwirft, „Rechtsextremismus jahrelang verharmlost zu haben.“ [3]

Das Fazit muss selbstverständlich sein, dass diese Frau als Bundesinnenministerin nicht tragbar ist und mit sofortiger Wirkung zurücktreten muss. Eine Person, die den Schulterschluss mit Linksextremisten sucht, darf keinesfalls die Geschicke unserer Sicherheitsbehörden lenken. Und auch die steigende Empörung ist natürlich angebracht und erhöht in den nächsten Tagen hoffentlich den Druck auf die #Bundesregierung. Doch wen diese Enthüllung nun im Deutschland des Jahres 2022 verwundern, scheint noch immer nicht begreifen zu wollen, dass die Causa Faeser kein enthemmter Fall von unglücklicher Personalauswahl ist, sondern das natürliche Produkt eines seit Jahrzehnten immer weiter ausufernden Linksstaates. Sie ist kein Einzelfall, sondern die Regel. Und sie beweist leider auch, wie groß die Akzeptanz für #Linksextremismus in Politik und Medien heute noch immer ist.

Ein ähnlicher Vorgang auf Seiten der politischen Rechten hätte nicht nur zur bundesweiten medialen Schlachtung mit anschließendem Rücktritt geführt - vielmehr noch, hätte der Betroffene auch noch gegen Parteiausschlussverfahren und horrende Distanzeritis aus den eigenen Reihen ankämpfen müssen. Bei den Linken oder Grünen wäre solch ein Vorgang unvorstellbar. Dort würde niemand auf die Idee kommen, sich das eigene Personal vom Verfassungsschutz, der CDU oder gar der AfD diktieren zu lassen.

Wir lernen also vor allem, dass Zusammenhalt und #Geschlossenheit das wirksamste Mittel bleiben, um den Spaltkeil des politischen Gegners abprallen zu lassen, und wie wichtig es ist, dass wir die linke Meinungshegemonie brechen und die Diskurshoheit in unserem Land zurückgewinnen. Ausnahmsweise gilt: Von Linken lernen - #Einigkeit macht stark! [4]

[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/284298/

[2] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-kritik-101.html

[3] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-und-linke-springen-nancy-faeser-bei-aerger-um-antifa-gastbeitrag-a-7ae67065-c059-4a29-96a6-ef9d42dd68d8

[4] https://unser-mitteleuropa.com/fall-faeser-und-skandale-bei-den-linken-niemals-entschuldigen-niemals-reue-zeigen-niemals-nachgeben/

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Das Positionspapier des AfD-Landesverbandes #Brandenburg zum #Ukraine-Krieg, dem ich mich vollumfänglich anschließe:

https://www.dropbox.com/s/ju4qkj7mdexnc81/Positionspapier%20Ukraine%2024022022.pdf?dl=0

Meine persönlichen Gedanken und mein Mitgefühl sind auch bei den vielen unschuldigen Opfern dieses Krieges - egal auf welcher Seite -, die für dieses geo- und machtpolitische Versagen nun mit Blut und Leid zu zahlen haben.

Die naive, teilweise utopistische #Russland- und Außenpolitik der #Bundesregierung(en) der letzten 20 Jahre ist komplett gescheitert und die Sanktionspolitik, auch zum Schaden der deutschen Wirtschaft, sinnlos verpufft.

Die #Bundeswehr wurde durch eine ideologisch dominierte Militärfeindlichkeit bis zur Einsatzunfähigkeit kaputtreformiert und ist faktisch nicht mehr handlungsfähig.

Deutschland hat sich außenpolitisch abgeschafft.

Der bewaffnete Konflikt muss beendet und Verhandlungen wieder aufgenommen werden.

#Europa darf nicht zum Schlachtfeld von Großmachtinteressen werden.

Verlässliche Verhandlungen auf Augenöhe, auch mit Russland.

Andreas Kalbitz

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​​Weg mit den Teuer-Steuern: #Tanken muss wieder bezahlbar werden!

Viele Skeptiker sehen sich spätestens jetzt bestätigt, denn das groß angekündigte #Entlastungspaket der #Bundesregierung in Höhe von 3,15 Milliarden Euro hat sich als absoluter Rohrkrepierer entpuppt. Der #Spritpreis ist in #Deutschland trotz Steuersenkungen von 16,7 Cent auf den Liter #Diesel und ganze 35,2 Cent auf den Liter Super bisher kaum gesunken (1). Und so zahlen die Deutschen für die politische Unfähigkeit der Bundesregierung jeden Tag an der Zapfsäule drastische Unsummen.

In anderen europäischen Ländern, wie zum Beispiel in #Spanien, hat sich die dortige Politik deutlich zielführendere Maßnahmen einfallen lassen und senkt die Steuern für den Bürger direkt beim Bezahlen. Dieses System ist nicht nur deutlich transparenter, sondern macht es den Mineralölkonzernen obendrein schwieriger, die #Steuersenkung auf den Rücken der Bürger abzuwälzen. Doch trotz der Tatsache, dass angesichts dieser katastrophalen Situation viele Deutsche nur noch auf Reserve fahren, denkt die #Ampel nicht daran, ihre gescheiterten Maßnahmen zu überdenken und die Menschen spürbar zu unterstützen. Stattdessen forderte jüngst Renate #Künast von den Grünen, den #Tankrabatt wieder schnellstmöglich abzuschaffen. Das Ende vom Lied wird wohl sein, dass der Spritpreis irgendwann bei rund 2,50 Euro liegt und sich kaum noch jemand das Autofahren in Deutschland leisten kann. Zusätzlich werden auch in allen anderen Lebensbereichen die Kosten aufgrund der teureren #Logistik steigen und wieder an den Endverbraucher weitergegeben (2).

Auch das vermeintlich heilsbringende 9-Euro-Ticket hat aufgrund der im ländlichen Raum seit Jahrzehnten ausbleibenden Strukturförderung und eines ungenügenden #ÖPNVs überhaupt keine Wirkung entfaltet. Und spätestens im Herbst, wenn ein enthemmter Bundesgesundheitsminister namens Karl #Lauterbach unser Volk in den nächsten #Lockdown schicken wird, kann die Ampel auf dem Rücken der vermeintlichen #Pandemie das ebenso kostenintensive 9-Euro-Ticket wieder einstampfen.

Diese asoziale Politik der #Altparteien treibt mittelfristig nicht nur unsere #Wirtschaft in den Ruin, sondern auch die Menschen in die #Armut. Wirksame Maßnahmen wären nicht nur die Abschaffung der stetig steigenden ideologischen #CO2-Bepreisung, sondern auch eine deutliche Senkung der Mehrwert- und #Energiesteuer, welche dann allerdings so konstruiert ist, dass die Entlastungen nicht wieder zum Katalysator für die Gewinnmaximierung irgendwelcher Mineralölkonzerne werden. Den inländerfeindlichen Ministern der Altparteien fehlt dazu jedoch nicht nur der Mut, sondern auch der politische Wille.

(1) Junge Freiheit

(2) Junge Freiheit

​​💸 🚦 Profitmaximierung der Rohstoffkonzerne auf dem Rücken der Bürger: „Die Unfähigkeit der Ampel führt zu sozialen Verwerfungen!“

Während in #Deutschland eine Krise die nächste jagt und viele Deutsche nicht wissen, wie sie ihre #Heizkosten bezahlen sollen, fahren westliche multinationale Gaskonzerne Milliardengewinne ein und profitieren massiv von der Krise und den gestiegenen Energiepreisen. Insgesamt beziffern sich die Profite der führenden Ölkonzerne allein im zweiten Quartal 2022 auf 59 Milliarden Euro (1). Um dieser dreisten Ausbeute Einhalt zu gebieten und die Bürger nachhaltig zu entlasten, haben andere europäische Staaten wirksame Preisobergrenzen eingeführt. Im Gegensatz dazu hat die Kurzsichtigkeit der #Ampel-Regierung dazu geführt, dass sich die #Spritpreise trotz eines sogenannten „Tankrabattes“ dennoch erhöht haben und sich die Konzerne auf Kosten der Allgemeinheit weiter bereichern konnten.

Der völlig destruktive #Wirtschaftskrieg der #Bundesregierung gegen Russland, der nicht nur unsere Bürger in die #Armut zwingt, sondern auch die #Wirtschaft an die Wand fährt, schürt den sozialen Unfrieden hierzulande berechtigterweise bis zum Siedepunkt. Wenn dann auch noch staatliche „Würdenträger“ wie der ehemalige #Bundespräsident Joachim #Gauck zum „Frieren für die #Freiheit“ aufrufen, offenbart sich eine widerliche Arroganz der Macht, die das Fass mit Volkes Geduld zum Überlaufen bringt (2). Die Quittung dafür folgt dann spätestens im Herbst, wenn in ganz Deutschland wieder tausende mutige Bürger gegen diese asoziale #Politik auf die Straße gehen und für #Frieden, Freiheit und eine lebenswerte Zukunft protestieren. 

Es ist allerhöchste Zeit für eine inländerfreundliche Kurskorrektur für das Wohl des eigenen Landes, die die Deutschen mit einem sofortigen #Entlastungspaket von den Folgen globaler Krisenherde bestmöglich abschirmt. Preisdeckelungen auf #Strom- und #Gaspreise sind dabei ein ebenso notwendiges Instrument wie die unverzügliche Beendigung des selbstschädigenden Wirtschaftskrieges gegen #Russland. Auch müssen endlich diplomatische Lösungen gesucht und der #Krieg in der #Ukraine so schnell wie möglich beendet werden. Die pseudo-humanistische Phrasendrescherei und aggressive Kriegstreiberei grüner Utopisten hilft dabei nicht weiter.

(1) Tagesschau

(2) WELT

​​❄ 🌡 Jetzt erst recht: „Wer den Winter nicht in Wärmehallen verbringen will, geht jetzt auf die Straße!“

Auf Aktionen erfolgen Reaktionen und auf eine existenzbedrohliche energiepolitische Geisterfahrt folgen in #Deutschland eben friedliche regierungskritische Demonstrationen. Dass die #Opposition ein elementarer Bestandteil einer lebendigen #Demokratie ist, scheint den Herrschenden hierzulande zunehmend ein Dorn im Auge zu sein.

Immer mehr Verantwortungsträger der #Ampel-Regierung lassen sich zu Äußerungen hinreißen, die Parallelen zum undemokratischen SED-Regime offenbaren. Nicht anders lassen sich die verbalen Totalentgleisungen von Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD) bezeichnen, welche die friedlichen #Spaziergänger als „Extremisten“ und „Verfassungsfeinde“ brandmarken sollen (1). Die #Bundesregierung kündigt nun an, „präventiv“ gegen diese vermeintlich „gefährlichen“ Bestrebungen vorgehen zu wollen. Und obwohl an den Spaziergängen gegen die #Corona-Maßnahmen mitunter mehrere zehntausend Menschen teilgenommen haben, blieben die Innenstädte danach von Straßenschlachten, zerstörten PKWs und verletzten Polizisten verschont. Anders sieht es hingegen aus, wenn fanatische Linksextremisten zu Demonstrationen aufrufen und im Zuge ihrer hemmungslosen Gewaltexzesse ganze Städte in bürgerkriegsähnliche Schlachtfelder verwandeln.

Und dennoch sucht man vergeblich nach einer ebenso klaren politischen Haltung bei den Ausschreitungen der roten Gesinnungsgenossen der #Antifa (2). Stattdessen wird die Hetze gegen oppositionelle Protestbewegungen und deren berechtigten politischen Anliegen immer größer und man versucht verzweifelt mit Diffamierungskampagnen ein unzutreffendes Zerrbild zu kreieren, um die Menschen von der Wahrnehmung ihrer Grundrechte abzuhalten.

Glücklicherweise durchschauen immer mehr Deutsche diese Schmutzkampagnen und lassen sich weder von öffentlich-rechtlichen Regierungsmedien noch von einer inländerfeindlichen Politikerkaste verunsichern, sondern gehen selbstbewusst für die Sicherung der eigenen wirtschaftlichen Existenz und eine lebenswerte Zukunft auf die Straße. Denn eines steht schon jetzt fest: Wer im #Winter nicht frieren will, kommt um den regelmäßigen Herbstspaziergang nicht herum!

(1) Tichys Einblick

(2) T-Online

​​🇩🇪 💥 Drohender Staatskollaps: Unser Land braucht einen politischen Neustart!

Wie verschiedene Medien berichten, warnt der Bundesrechnungshof in einem internen Bericht vor einem drohenden #Staatsversagen. In dem Dokument wird die Handlungsfähigkeit der #Bundesregierung bereits jetzt als massiv „eingeschränkt“ beschrieben und von einer „Versteinerung“ des Haushalts gesprochen. Letzteres hängt vor allem damit zusammen, dass rund 90 Prozent der Staatsausgaben bereits fest verplant sind. Weiter warnt der #Bundesrechnungshof vor einer Verstetigung dieses Haushaltsprinzips, mit der die künftige Bewältigung drohender Krisen nicht mehr zu bewerkstelligen sei.

Spätestens jetzt sollte jedem selbstständig denkenden Menschen klar geworden sein, dass die Parteien der Bundesregierung in Form von #SPD, Grünen und #FDP nicht in der Lage und letztlich auch nicht willens sind, eine seriöse Haushaltspolitik zu betreiben, deren Zweck ausschließlich dem Wohle des eigenen Volkes dient. Stattdessen werden Jahr für Jahr milliardenschwere Ausgaben getätigt, die sich wohl unter dem Oberbegriff „Steuergeldverschwendung“ noch am treffendsten zusammenfassen lassen. Ob nun eine Milliarde Euro für Projekte im „Kampf gegen Rechts“ - welche in Wahrheit nur ein finanzielles Konjunkturprogramm für linksextreme Antidemokraten darstellen - oder die gigantischen Unsummen, die im bundesdeutschen Haushalt wie selbstverständlich für die staatlich gewollte #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme bereitgestellt werden: All diese Gelder fehlen uns jetzt, um die Deutschen in der derzeitigen #Energiekrise wirksam zu entlasten.

Klar ist, dass die #Altparteien von #CDU bis SED-Linke nicht nur die deutschen Steuergelder mit einer selbstherrlichen Arroganz verschwenden, sondern auch mit ihrer zweckfremden Plünderung unseres Haushaltes den deutschen Staat zum Kollabieren bringen.

Kämpfen wir also in diesem Herbst für den so überfälligen Neustart, der endlich wieder deutsche Interessen in den Fokus allen politischen Handelns stellt!

Rechnungshof warnt: Finanzieller Spielraum Deutschlands sinkt spürbar

​​➡️ 🇩🇪 47 Prozent mehr illegale Einreisen im Vergleich zum Vorjahr: Macht endlich unsere Grenzen dicht!

Während unser Land von der mit Abstand unfähigsten #Bundesregierung aller Zeiten von einer hausgemachten #Krise in die nächste manövriert wird und die wirtschaftliche Existenz weiter Teile unseres Volkes bedroht ist, sind die #Grenzen für Asylforderer aus der ganzen Welt unverändert geöffnet.

Durch den medialen Fokus auf die energiepolitische Geisterfahrt von #SPD, #Grünen und der rückgratlosen #FDP sowie auf die finanziellen Einschnitte, die viele Bürger derzeit hinnehmen müssen, rückt die Problematik der anhaltenden #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme im öffentlichen Diskurs zunehmend in den Hintergrund - sehr zum Gefallen der überfremdungsbegeisterten #Altparteien. Die Zahlen verdeutlichen, dass die #Zuwanderung nach Deutschland wieder deutlich zunimmt. Denn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die illegalen Einreisen in unser Land um ganze 47 Prozent gestiegen. Viele Asylbetrüger kommen dabei vor allem aus dem Nahen Osten und #Afrika. Schon allein durch einzelne Stichproben hat die #Bundespolizei bereits 36.100 #Migranten bei unerlaubten Grenzübertritten registriert.

Antatt unsere Grenzen endlich wirksam zu schließen und rigoros zu kontrollieren, werden aus der #CDU jetzt die Forderungen lauter, schnellstmöglich einen #Flüchtlingsgipfel einzuberufen und die Länder und Kommunen dazu zu nötigen, ihre Aufnahmekapazitäten zu erhöhen. Hintergrund ist die Tatsache, dass sich immer mehr deutsche Städte für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ sperren lassen. Das politische Totalversagen geht unserer #Heimat bereits an die Substanz. Was wir jetzt genau nicht brauchen, sind noch mehr Belastungen für unsere ohnehin angeschlagenen Sozialsysteme, welche mit großer Sicherheit in den nächsten Monaten von vielen Deutschen in Anspruch genommen werden müssen. Wir brauchen jetzt einen Neustart für #Deutschland und der kann nur gelingen, wenn deutsche Interessen wieder die angemessene politische Beachtung finden.

Städtetag schlägt Alarm - Migration: Bald werden wieder Turnhallen gebraucht

💥 📢 Am Sonntag sehen wir uns in Lubmin!

Seit mehreren Wochen gehen zehntausende Menschen in ganz #Deutschland wieder auf die Straßen, um gegen die unsägliche #Sanktionspolitik der #Bundesregierung zu protestieren, die letztlich nur uns selbst schadet.

Nord Stream 2 muss endlich geöffnet werden - Damit unsere #Heimat eine Zukunft hat.

​​🔴 Täterschutz vor Opferschutz: Afghanischer Vergewaltiger dank der SPD noch immer auf freiem Fuß!

#Deutschland ist seit Jahrzehnten eine pure Wohlfühloase für alle möglichen Straftäter. Eine verblendete politische Kaste, die sich mehr um das Wohl schwerster Verbrecher als um den Schutz der Opfer sorgt, und ein Kartell strafunwilliger Richter sind die maßgebliche Ursache. Ein besonders widerwärtiges Urteil wurde zu Beginn des Jahres in #Schwerin gefällt: Ein afghanischer #Asylbewerber, der ein 11-jähriges Mädchen vergewaltigt hat, ist lediglich zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt worden. Ein Skandalurteil, das jeden Bürger fassungslos macht und das letzte Restvertrauen in den deutschen #Rechtsstaat verschwinden lässt (1).

Inzwischen ist der Asylantrag des Afghanen abgelehnt worden und auch sein „Duldungsstatus“ abgelaufen – Dieser Schwerstverbrecher wäre somit also unmittelbar ausreisepflichtig. Dennoch ist der Mann noch immer in Deutschland und läuft frei herum. Auf mehrere kritische Nachfragen hin, warum bis heute noch immer nichts passiert ist, hüllt sich die #Bundesregierung in Schweigen. Dieser beschämende Umgang ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Familie des missbrauchten Mädchens, sondern ist auch bezeichnend dafür, welchen geringen Stellenwert die allgemeine #Sicherheit der Bürger für die #Politik noch hat.

Noch beschämender ist allerdings die Tatsache, dass nun ausgerechnet Innenministerin Nancy #Faeser (SPD) vor ausufernder #Migration warnt (2). Fakt ist doch, dass die #SPD seit mehreren Jahrzehnten die politische Verantwortung dafür trägt, dass unser Land zum Magneten für illegale #Zuwanderung geworden und die innere Sicherheit zugunsten einer multikulturellen Gesellschaft immer weiter abgebaut worden ist. Dieses derart unglaubwürdige und durchschaubare Wahlkampfgetöse im Zuge der anstehenden Niedersachsenwahlen ist eine ebenso plumpe wie dreiste Wählertäuschung. Wenn wir in Zukunft sicher leben wollen, dann geht das nur ohne die Asozialdemokraten der SPD.

(1) Junge Freiheit

(2) Junge Freiheit

​​🇩🇪 Tag der Deutschen Einheit: Bewahren wir die Tradition der friedlichen Revolution!

Am heutigen 03. Oktober feiern wir die #Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten, welche vor über dreißig Jahren von den mutigen Montagsdemonstranten in der #DDR erkämpft wurde und deren couragiertes und beharrliches Engagement für die deutsche #Einheit letztlich das blutige #SED-Regime zu Fall brachte.

Heute müssen wir jedoch feststellen, dass wir von einer „vollendeten Wende“ kaum weiter entfernt sein könnten. Weder sind bis heute die Löhne noch die Renten zwischen #Ost und #West angeglichen worden. Die vom damaligen #Bundeskanzler Helmut #Kohl versprochenen „blühenden Landschaften“ kamen ebenfalls nicht – stattdessen aber eine anhaltende Deindustrialisierung und eine Vergreisungspolitik ganzer Regionen in #Ostdeutschland, deren Ursache in einer vorsätzlich familienfeindlichen #Politik der #Altparteien von #CDU bis SED-Linke liegt.

Wenn die Bürger nach zwei Jahren #Corona-Wahnsinn, der aktuellen Energiepreisexplosion und der ausufernden #Inflation am heutigen Montag wieder auf die Straße gehen, dann kämpfen sie um ihre eigene wirtschaftliche Existenz. Diese antideutsche #Bundesregierung spaltet unser Land wie keine zweite und schürt den sozialen Unfrieden immer weiter. Es verwundert daher kaum, dass immer mehr Deutsche das Vertrauen in die #Demokratie verlieren: Demnach trauen lediglich dreißig Prozent der Bürger den Parteien zu, die Probleme in unserem Land lösen zu können. Ganze 29 Prozent halten den deutschen Staat noch für handlungsfähig; zwei Drittel sind mit dem politischen System unzufrieden (1). Und anstatt mit ehrlicher Selbstkritik an die Ursachen heranzugehen, werden die Montagsdemonstranten pauschal als „Rechtsextreme“ diskreditiert, um auf untaugliche Art und Weise den berechtigten #Protest nahezu unmöglich zu machen.

Doch davon lassen wir uns nicht unterkriegen. Wir gehen aufrecht und stehen selbstbewusst für den schwarz-rot-goldenen Ursprung ein, der uns auch heute wieder auf die Straße treibt: #Einigkeit und Recht und #Freiheit!

(1) Neue Zürcher Zeitung (NZZ): Der andere Blick - Politik muss mehr sein als die Verwaltung von Macht

​​🔥 🍂 Heißer Herbst gegen soziale Kälte: Mit dem friedlichen Druck auf der Straße gegen diese deutschfeindliche Regierung!

Immer mehr Deutsche treibt der Druck ums wirtschaftliche und soziale Überleben auf die Straße. Binnen eines Jahres hat es die mit Abstand unfähigste #Bundesregierung aller Zeiten fertiggebracht, unser Land in eine sozialpolitische Katastrophe zu manövrieren. Der ideologische #Wirtschaftskrieg mit #Russland und die anhaltende #Kriegstreiberei führen zu massiven Preisexplosionen in fast allen gesellschaftlichen Bereichen, welche die politische Führung in #Deutschland selbst verschuldet hat. Eine Gasmangellage, die beheizbare Wohnungen in diesem #Winter für viele Menschen unbezahlbar macht, steigende #Strompreise und #Spritkosten, die es nicht mehr lohnenswert machen, überhaupt noch arbeiten zu gehen. Hinzu kommt eine horrende #Inflation, die jedes noch so ungenügende „Entlastungspaket“ auffrisst, bevor es überhaupt beim Bürger ankommt.

Und so wundert es nicht, dass sich laut Auskunft des Statistischen Bundesamtes rund ein Drittel der Deutschen keine unerwarteten Ausgaben mehr leisten kann. Die ursprünglich geplante #Gasumlage hätte die finanzielle Belastung noch einmal deutlich verschärft. Nur dem enormen Druck auf der Straße im Rahmen der zahlreichen #Montagsdemos ist es geschuldet, dass die #Regierung im letzten Moment eingeknickt ist.

Wie bereits bei der Verhinderung der #Impfpflicht zeigt sich auch hier, wie wichtig der beständige demokratische und friedliche Druck auf der Straße für positive politische Veränderungen ist. Gerade in diesem #Herbst legen wir die Grundlage dafür, unseren Staat vor dem absoluten sozialen Verfall zu bewahren und die wirtschaftliche Existenzgrundlage unseres Volkes zu schützen. Und glücklicherweise begreifen immer mehr Menschen, wie ernst die aktuelle Lage ist und reihen sich entsprechend bei den lokalen Demonstrationen gegen den anhaltenden Krisen-Irrsinn ein. In diesem Jahr lernt Deutschland offenbar wieder aufrecht zu gehen und wird mit diesem Selbstbewusstsein die bereits viel zu lange amtierende #Ampel-Regierung in den politischen Ruhestand schicken!

t-online: Fast ein Drittel der Deutschen kann keine unerwarteten Ausgaben bezahlen

​​💰 💶 „Wer das eigene Volk trotz zusätzlicher Milliarden nicht entlastet, betreibt eine asoziale und antideutsche Politik!“

Trotz der desolaten wirtschaftlichen Gesamtlage und der anhaltenden #Krisensituation in #Deutschland, wird in diversen #Medien davon berichtet, dass die #Bundesrepublik Deutschland in den nächsten Jahren laut Schätzungen mit einem deutlichen #Steuerüberschuss in Höhe von 110 Milliarden Euro rechnen kann (1).

Ursächlich dafür sind inflationsbedingte Mehreinnahmen durch die #Umsatzsteuer wie auch die Einnahmen durch die Lohn- und #Einkommenssteuer. Dennoch lässt eine längst überfällige und vor allem wirksame #Entlastung unserer Bürger noch immer auf sich warten. Im Dezember soll ein sogenannter „Abwehrschirm“ im einstelligen Milliardenbereich den #Verbraucher dann in Höhe einer monatlichen #Abschlagszahlung entlasten. Gegen die gestiegenen #Lebensmittelpreise und die für viele Deutsche inzwischen unbezahlbar gewordenen #Spritkosten unternimmt diese unfähige #Bundesregierung weiterhin nichts.

Die letzte Maßnahme, der groß angekündigte „Tank-Rabatt“, entpuppte sich als peinlicher Rohrkrepierer und als wenig wirksam. Im Gegenteil: #Mineralölkonzerne haben die Preise dennoch angezogen und auf dem Rücken der Krise und der vielen #Autofahrer im Land zusätzliche Milliarden Euro erwirtschaftet.

Die #Regierung muss nun endlich liefern und unser Volk mit wirksamen #Steuersenkungen und #Preisobergrenzen entlasten. Auch die Profiteure der #Krise müssen in die Verantwortung genommen werden und ihren Beitrag dazu leisten, unseren #Sozialstaat vor dem drohenden Kollaps zu schützen. Gleichzeitig ist die energiepolitische Geisterfahrt durch vernunftorientierte Gegenmaßnahmen endlich zu beenden. Konkret bedeutet das unter anderem, die selbstschädigenden #Sanktionen gegen #Russland zu beenden, die Inbetriebnahme der #Kernkraftwerke in die Wege zu leiten und die #Mehrwehrtsteuer auf #Lebensmittel zu senken.

Die effektivste Maßnahme, um den #Wohlstand in unserem Land zu sichern, wäre wohl aber in jedem Fall ein sofortiger #Rücktritt dieser deutschfeindlichen Bundesregierung.

(1) https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/steuerschaetzung-staat-kann-trotz-krise-mit-hohen-einnahmen-rechnen-a-65098ccf-655e-4f65-b316-e9945d4426bf

Nach den Steuergeldverschwendungsexzessen beim RBB nun der nächste Skandal. In einer funktionierenden Demokratie haben die Medien vor allem die Aufgabe, die Arbeit der Regierung kritisch zu begleiten und unangenehme Fragen zu stellen. Wenn nun aber diese Regierung letztlich die Presse mit großen Summen finanziert, dann ist es wenig verwunderlich, dass man diesem eigentlichen Auftrag schon seit längerer Zeit nicht mehr in ausreichendem Umfang nachkommt. Statt kritische Distanz zu wahren, wird die etablierte Medienlandschaft hierzulande mehr und mehr zu einem Werkzeug der Herrschenden, um die Opposition zu diskreditieren und mit einseitiger Berichterstattung berechtigte politische Standpunkte mundtot zu machen.

Die Zahlungen solcher fraglichen Honorare müssen schnellstmöglich geprüft und wenn möglich rechtlich eingeschränkt werden. Ansonsten droht die sowieso schon noch kaum neutrale Berichterstattung in diesem Land vollständig ad absurdum geführt zu werden. Jenseits dessen muss es Aufgabe der patriotischen Opposition im Parlament und auf der Straße sein, alternative Medien weiter zu fördern und sukzessive auszubauen. Nur so können wir mittel-und langfristig die Diskurshoheit in unserem Land zurückgewinnen und unsere eigentlich selbstverständlichen Positionen wieder mehrheitsfähig machen.

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https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bundesregierung-zahlte-journalisten-mehr-als-1-4-mio-euro-fuer-auftraege-83130978.bild.html

#AfD #Kalbitz #Bundesregierung