Andreas Kalbitz
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​​🟢 🤯 Linkes Märchenschloss auf Sand gebaut: Stadtrat der Grünen in Erkelenz erfindet „rechtsextreme Bedrohungen“ und tritt anschließend zurück.

Die Empörung war groß, als Berichte über Bedrohungen gegen den Stadtrat der Grünen aus #Erkelenz, Manoj #Subramaniam, öffentlich wurden. Hakenkreuz-Schmierereien und Drohbriefe, unterzeichnet mit dem Kürzel „NSU 2.0“, passten ebenso sehr ins eigene Narrativ, wie das hochgelobte politische Engagement eines Migranten in einer schon lange nicht mehr umweltfreundlichen Partei.

Heute sieht die Sachlage bereits ganz anders aus. Denn wie sich nun im Rahmen der Ermittlungen der #Polizei herausstellte, hat der Vorzeigefunktionär der #Grünen die Bedrohungen nur erfunden, was er zwischenzeitlich auch gegenüber Parteikollegen ganz offen zugab. Sein Ratsmandat hat er inzwischen niedergelegt und ist nun selbst Beschuldigter im Prozess der polizeilichen Ermittlungen.

Fest steht, dass dieser Vorfall kein Einzelfall ist. Vielmehr scheint der Vorgang Methode zu haben, um die Milliarden an Steuergeldern im sogenannten „Kampf gegen Rechts“ auf irgendeine Weise noch rechtfertigen zu können. Hinter diesen Projekten stecken jedoch längst keine Präventionsmaßnahmen gegen echten politischen Extremismus, sondern üppige Finanzspritzen für linksextreme Infrastrukturen in #Deutschland. Oftmals stecken hinter harmlos klingenden Vereinen radikale Akteure der terroristischen #Antifa, die Andersdenkende mit schwersten Gewalttaten einschüchtern und mundtot machen wollen.

Eine unverzichtbare parlamentarische Zielsetzung muss die Trockenlegung dieses linksextremen Sumpfes beinhalten. Zeitgleich muss immer wieder klar und deutlich ausgesprochen werden, dass linke Narrative und insbesondere der „Kampf gegen Rechts“ auf einem Fundament der Verlogenheit aufgebaut sind und linksextreme Terrorstrukturen im Interesse unserer #Demokratie endgültig zerschlagen werden müssen. Dazu gehören als erster Schritt nicht nur die unverzügliche Streichung aller finanziellen Mittel, sondern auch ein längst überfälliges Verbot der Antifa als Terrororganisation.

Polizei ermittelt gegen Manoj Subramaniam: Grünen-Ratsmitglied soll rechte Straftaten vorgetäuscht haben