Das #Bundesverfassungsgericht hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags (früher #GEZ) trotz Blockade durch Sachsen-Anhalt vorläufig in Kraft gesetzt. Der #Rundfunkbeitrag steigt damit um monatlich 86 Cent auf 18,36 Euro.
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag #Brandenburg, Andreas Kalbitz, erklärt dazu:
„Das Bundesverfassungsgericht setzt die Erhöhung der #Zwangsgebühren zulasten der Bürger durch, obwohl das Land Sachsen-Anhalt die Zustimmung verweigert hatte. Die Begründung, es handele sich um eine Verletzung der #Rundfunkfreiheit, ist blanker Hohn, da es sich bei der Finanzierung ohnehin um Zwangsabgaben handelt. Hiermit sichert sich der Staat seine medialen Kanäle ab, nichts weiter. Das Vorgehen von #Karlsruhe schadet nicht nur dem Ansehen des Bundesverfassungsgerichts, sondern auch dem des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks und damit der #Demokratie in Gänze.“
#Heimatverliebt
#Deutschland
#AberNormal
#BTW21
#Kalbitz
#AfD
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Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag #Brandenburg, Andreas Kalbitz, erklärt dazu:
„Das Bundesverfassungsgericht setzt die Erhöhung der #Zwangsgebühren zulasten der Bürger durch, obwohl das Land Sachsen-Anhalt die Zustimmung verweigert hatte. Die Begründung, es handele sich um eine Verletzung der #Rundfunkfreiheit, ist blanker Hohn, da es sich bei der Finanzierung ohnehin um Zwangsabgaben handelt. Hiermit sichert sich der Staat seine medialen Kanäle ab, nichts weiter. Das Vorgehen von #Karlsruhe schadet nicht nur dem Ansehen des Bundesverfassungsgerichts, sondern auch dem des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks und damit der #Demokratie in Gänze.“
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Andreas Kalbitz
Andreas Kalbitz, Königs Wusterhausen. 6,670 likes · 2,566 talking about this. Das offizielle Facebook-Profil des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg Andreas Kalbitz.
❄ 🌡 Jetzt erst recht: „Wer den Winter nicht in Wärmehallen verbringen will, geht jetzt auf die Straße!“
Auf Aktionen erfolgen Reaktionen und auf eine existenzbedrohliche energiepolitische Geisterfahrt folgen in #Deutschland eben friedliche regierungskritische Demonstrationen. Dass die #Opposition ein elementarer Bestandteil einer lebendigen #Demokratie ist, scheint den Herrschenden hierzulande zunehmend ein Dorn im Auge zu sein.
Immer mehr Verantwortungsträger der #Ampel-Regierung lassen sich zu Äußerungen hinreißen, die Parallelen zum undemokratischen SED-Regime offenbaren. Nicht anders lassen sich die verbalen Totalentgleisungen von Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD) bezeichnen, welche die friedlichen #Spaziergänger als „Extremisten“ und „Verfassungsfeinde“ brandmarken sollen (1). Die #Bundesregierung kündigt nun an, „präventiv“ gegen diese vermeintlich „gefährlichen“ Bestrebungen vorgehen zu wollen. Und obwohl an den Spaziergängen gegen die #Corona-Maßnahmen mitunter mehrere zehntausend Menschen teilgenommen haben, blieben die Innenstädte danach von Straßenschlachten, zerstörten PKWs und verletzten Polizisten verschont. Anders sieht es hingegen aus, wenn fanatische Linksextremisten zu Demonstrationen aufrufen und im Zuge ihrer hemmungslosen Gewaltexzesse ganze Städte in bürgerkriegsähnliche Schlachtfelder verwandeln.
Und dennoch sucht man vergeblich nach einer ebenso klaren politischen Haltung bei den Ausschreitungen der roten Gesinnungsgenossen der #Antifa (2). Stattdessen wird die Hetze gegen oppositionelle Protestbewegungen und deren berechtigten politischen Anliegen immer größer und man versucht verzweifelt mit Diffamierungskampagnen ein unzutreffendes Zerrbild zu kreieren, um die Menschen von der Wahrnehmung ihrer Grundrechte abzuhalten.
Glücklicherweise durchschauen immer mehr Deutsche diese Schmutzkampagnen und lassen sich weder von öffentlich-rechtlichen Regierungsmedien noch von einer inländerfeindlichen Politikerkaste verunsichern, sondern gehen selbstbewusst für die Sicherung der eigenen wirtschaftlichen Existenz und eine lebenswerte Zukunft auf die Straße. Denn eines steht schon jetzt fest: Wer im #Winter nicht frieren will, kommt um den regelmäßigen Herbstspaziergang nicht herum!
(1) Tichys Einblick
(2) T-Online
Auf Aktionen erfolgen Reaktionen und auf eine existenzbedrohliche energiepolitische Geisterfahrt folgen in #Deutschland eben friedliche regierungskritische Demonstrationen. Dass die #Opposition ein elementarer Bestandteil einer lebendigen #Demokratie ist, scheint den Herrschenden hierzulande zunehmend ein Dorn im Auge zu sein.
Immer mehr Verantwortungsträger der #Ampel-Regierung lassen sich zu Äußerungen hinreißen, die Parallelen zum undemokratischen SED-Regime offenbaren. Nicht anders lassen sich die verbalen Totalentgleisungen von Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD) bezeichnen, welche die friedlichen #Spaziergänger als „Extremisten“ und „Verfassungsfeinde“ brandmarken sollen (1). Die #Bundesregierung kündigt nun an, „präventiv“ gegen diese vermeintlich „gefährlichen“ Bestrebungen vorgehen zu wollen. Und obwohl an den Spaziergängen gegen die #Corona-Maßnahmen mitunter mehrere zehntausend Menschen teilgenommen haben, blieben die Innenstädte danach von Straßenschlachten, zerstörten PKWs und verletzten Polizisten verschont. Anders sieht es hingegen aus, wenn fanatische Linksextremisten zu Demonstrationen aufrufen und im Zuge ihrer hemmungslosen Gewaltexzesse ganze Städte in bürgerkriegsähnliche Schlachtfelder verwandeln.
Und dennoch sucht man vergeblich nach einer ebenso klaren politischen Haltung bei den Ausschreitungen der roten Gesinnungsgenossen der #Antifa (2). Stattdessen wird die Hetze gegen oppositionelle Protestbewegungen und deren berechtigten politischen Anliegen immer größer und man versucht verzweifelt mit Diffamierungskampagnen ein unzutreffendes Zerrbild zu kreieren, um die Menschen von der Wahrnehmung ihrer Grundrechte abzuhalten.
Glücklicherweise durchschauen immer mehr Deutsche diese Schmutzkampagnen und lassen sich weder von öffentlich-rechtlichen Regierungsmedien noch von einer inländerfeindlichen Politikerkaste verunsichern, sondern gehen selbstbewusst für die Sicherung der eigenen wirtschaftlichen Existenz und eine lebenswerte Zukunft auf die Straße. Denn eines steht schon jetzt fest: Wer im #Winter nicht frieren will, kommt um den regelmäßigen Herbstspaziergang nicht herum!
(1) Tichys Einblick
(2) T-Online
🟢 🤯 Linkes Märchenschloss auf Sand gebaut: Stadtrat der Grünen in Erkelenz erfindet „rechtsextreme Bedrohungen“ und tritt anschließend zurück.
Die Empörung war groß, als Berichte über Bedrohungen gegen den Stadtrat der Grünen aus #Erkelenz, Manoj #Subramaniam, öffentlich wurden. Hakenkreuz-Schmierereien und Drohbriefe, unterzeichnet mit dem Kürzel „NSU 2.0“, passten ebenso sehr ins eigene Narrativ, wie das hochgelobte politische Engagement eines Migranten in einer schon lange nicht mehr umweltfreundlichen Partei.
Heute sieht die Sachlage bereits ganz anders aus. Denn wie sich nun im Rahmen der Ermittlungen der #Polizei herausstellte, hat der Vorzeigefunktionär der #Grünen die Bedrohungen nur erfunden, was er zwischenzeitlich auch gegenüber Parteikollegen ganz offen zugab. Sein Ratsmandat hat er inzwischen niedergelegt und ist nun selbst Beschuldigter im Prozess der polizeilichen Ermittlungen.
Fest steht, dass dieser Vorfall kein Einzelfall ist. Vielmehr scheint der Vorgang Methode zu haben, um die Milliarden an Steuergeldern im sogenannten „Kampf gegen Rechts“ auf irgendeine Weise noch rechtfertigen zu können. Hinter diesen Projekten stecken jedoch längst keine Präventionsmaßnahmen gegen echten politischen Extremismus, sondern üppige Finanzspritzen für linksextreme Infrastrukturen in #Deutschland. Oftmals stecken hinter harmlos klingenden Vereinen radikale Akteure der terroristischen #Antifa, die Andersdenkende mit schwersten Gewalttaten einschüchtern und mundtot machen wollen.
Eine unverzichtbare parlamentarische Zielsetzung muss die Trockenlegung dieses linksextremen Sumpfes beinhalten. Zeitgleich muss immer wieder klar und deutlich ausgesprochen werden, dass linke Narrative und insbesondere der „Kampf gegen Rechts“ auf einem Fundament der Verlogenheit aufgebaut sind und linksextreme Terrorstrukturen im Interesse unserer #Demokratie endgültig zerschlagen werden müssen. Dazu gehören als erster Schritt nicht nur die unverzügliche Streichung aller finanziellen Mittel, sondern auch ein längst überfälliges Verbot der Antifa als Terrororganisation.
Polizei ermittelt gegen Manoj Subramaniam: Grünen-Ratsmitglied soll rechte Straftaten vorgetäuscht haben
Die Empörung war groß, als Berichte über Bedrohungen gegen den Stadtrat der Grünen aus #Erkelenz, Manoj #Subramaniam, öffentlich wurden. Hakenkreuz-Schmierereien und Drohbriefe, unterzeichnet mit dem Kürzel „NSU 2.0“, passten ebenso sehr ins eigene Narrativ, wie das hochgelobte politische Engagement eines Migranten in einer schon lange nicht mehr umweltfreundlichen Partei.
Heute sieht die Sachlage bereits ganz anders aus. Denn wie sich nun im Rahmen der Ermittlungen der #Polizei herausstellte, hat der Vorzeigefunktionär der #Grünen die Bedrohungen nur erfunden, was er zwischenzeitlich auch gegenüber Parteikollegen ganz offen zugab. Sein Ratsmandat hat er inzwischen niedergelegt und ist nun selbst Beschuldigter im Prozess der polizeilichen Ermittlungen.
Fest steht, dass dieser Vorfall kein Einzelfall ist. Vielmehr scheint der Vorgang Methode zu haben, um die Milliarden an Steuergeldern im sogenannten „Kampf gegen Rechts“ auf irgendeine Weise noch rechtfertigen zu können. Hinter diesen Projekten stecken jedoch längst keine Präventionsmaßnahmen gegen echten politischen Extremismus, sondern üppige Finanzspritzen für linksextreme Infrastrukturen in #Deutschland. Oftmals stecken hinter harmlos klingenden Vereinen radikale Akteure der terroristischen #Antifa, die Andersdenkende mit schwersten Gewalttaten einschüchtern und mundtot machen wollen.
Eine unverzichtbare parlamentarische Zielsetzung muss die Trockenlegung dieses linksextremen Sumpfes beinhalten. Zeitgleich muss immer wieder klar und deutlich ausgesprochen werden, dass linke Narrative und insbesondere der „Kampf gegen Rechts“ auf einem Fundament der Verlogenheit aufgebaut sind und linksextreme Terrorstrukturen im Interesse unserer #Demokratie endgültig zerschlagen werden müssen. Dazu gehören als erster Schritt nicht nur die unverzügliche Streichung aller finanziellen Mittel, sondern auch ein längst überfälliges Verbot der Antifa als Terrororganisation.
Polizei ermittelt gegen Manoj Subramaniam: Grünen-Ratsmitglied soll rechte Straftaten vorgetäuscht haben
🇩🇪 Tag der Deutschen Einheit: Bewahren wir die Tradition der friedlichen Revolution!
Am heutigen 03. Oktober feiern wir die #Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten, welche vor über dreißig Jahren von den mutigen Montagsdemonstranten in der #DDR erkämpft wurde und deren couragiertes und beharrliches Engagement für die deutsche #Einheit letztlich das blutige #SED-Regime zu Fall brachte.
Heute müssen wir jedoch feststellen, dass wir von einer „vollendeten Wende“ kaum weiter entfernt sein könnten. Weder sind bis heute die Löhne noch die Renten zwischen #Ost und #West angeglichen worden. Die vom damaligen #Bundeskanzler Helmut #Kohl versprochenen „blühenden Landschaften“ kamen ebenfalls nicht – stattdessen aber eine anhaltende Deindustrialisierung und eine Vergreisungspolitik ganzer Regionen in #Ostdeutschland, deren Ursache in einer vorsätzlich familienfeindlichen #Politik der #Altparteien von #CDU bis SED-Linke liegt.
Wenn die Bürger nach zwei Jahren #Corona-Wahnsinn, der aktuellen Energiepreisexplosion und der ausufernden #Inflation am heutigen Montag wieder auf die Straße gehen, dann kämpfen sie um ihre eigene wirtschaftliche Existenz. Diese antideutsche #Bundesregierung spaltet unser Land wie keine zweite und schürt den sozialen Unfrieden immer weiter. Es verwundert daher kaum, dass immer mehr Deutsche das Vertrauen in die #Demokratie verlieren: Demnach trauen lediglich dreißig Prozent der Bürger den Parteien zu, die Probleme in unserem Land lösen zu können. Ganze 29 Prozent halten den deutschen Staat noch für handlungsfähig; zwei Drittel sind mit dem politischen System unzufrieden (1). Und anstatt mit ehrlicher Selbstkritik an die Ursachen heranzugehen, werden die Montagsdemonstranten pauschal als „Rechtsextreme“ diskreditiert, um auf untaugliche Art und Weise den berechtigten #Protest nahezu unmöglich zu machen.
Doch davon lassen wir uns nicht unterkriegen. Wir gehen aufrecht und stehen selbstbewusst für den schwarz-rot-goldenen Ursprung ein, der uns auch heute wieder auf die Straße treibt: #Einigkeit und Recht und #Freiheit!
(1) Neue Zürcher Zeitung (NZZ): Der andere Blick - Politik muss mehr sein als die Verwaltung von Macht
Am heutigen 03. Oktober feiern wir die #Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten, welche vor über dreißig Jahren von den mutigen Montagsdemonstranten in der #DDR erkämpft wurde und deren couragiertes und beharrliches Engagement für die deutsche #Einheit letztlich das blutige #SED-Regime zu Fall brachte.
Heute müssen wir jedoch feststellen, dass wir von einer „vollendeten Wende“ kaum weiter entfernt sein könnten. Weder sind bis heute die Löhne noch die Renten zwischen #Ost und #West angeglichen worden. Die vom damaligen #Bundeskanzler Helmut #Kohl versprochenen „blühenden Landschaften“ kamen ebenfalls nicht – stattdessen aber eine anhaltende Deindustrialisierung und eine Vergreisungspolitik ganzer Regionen in #Ostdeutschland, deren Ursache in einer vorsätzlich familienfeindlichen #Politik der #Altparteien von #CDU bis SED-Linke liegt.
Wenn die Bürger nach zwei Jahren #Corona-Wahnsinn, der aktuellen Energiepreisexplosion und der ausufernden #Inflation am heutigen Montag wieder auf die Straße gehen, dann kämpfen sie um ihre eigene wirtschaftliche Existenz. Diese antideutsche #Bundesregierung spaltet unser Land wie keine zweite und schürt den sozialen Unfrieden immer weiter. Es verwundert daher kaum, dass immer mehr Deutsche das Vertrauen in die #Demokratie verlieren: Demnach trauen lediglich dreißig Prozent der Bürger den Parteien zu, die Probleme in unserem Land lösen zu können. Ganze 29 Prozent halten den deutschen Staat noch für handlungsfähig; zwei Drittel sind mit dem politischen System unzufrieden (1). Und anstatt mit ehrlicher Selbstkritik an die Ursachen heranzugehen, werden die Montagsdemonstranten pauschal als „Rechtsextreme“ diskreditiert, um auf untaugliche Art und Weise den berechtigten #Protest nahezu unmöglich zu machen.
Doch davon lassen wir uns nicht unterkriegen. Wir gehen aufrecht und stehen selbstbewusst für den schwarz-rot-goldenen Ursprung ein, der uns auch heute wieder auf die Straße treibt: #Einigkeit und Recht und #Freiheit!
(1) Neue Zürcher Zeitung (NZZ): Der andere Blick - Politik muss mehr sein als die Verwaltung von Macht
Media is too big
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📣 💯 Redeausschnitt zum Thema EU-Korruptionsskandal und die "gruppendynamischen Prozesse" zur Silvesternacht.
#Korruptionsskandal #Brüssel #EUParlament #Europaparlament #EU #EvaKaili
#Bestechungsgeld #Bestechung #Geldkoffer #Geldwäsche #Demokratie #Kalbitz #AfD #Katar
#Sozialdemokraten #NGO #vonderLeyen #Gruppendynamik #gruppendynamischerProzess #Täter #Migraten #Migrantengewalt #Silvester #Silvestervorfall #SilvesterKrawalle
#Korruptionsskandal #Brüssel #EUParlament #Europaparlament #EU #EvaKaili
#Bestechungsgeld #Bestechung #Geldkoffer #Geldwäsche #Demokratie #Kalbitz #AfD #Katar
#Sozialdemokraten #NGO #vonderLeyen #Gruppendynamik #gruppendynamischerProzess #Täter #Migraten #Migrantengewalt #Silvester #Silvestervorfall #SilvesterKrawalle
Es ist erfreulich, dass die ideologische „Brandmauer nach rechts“ schrittweise fällt, um mindestens in Ostdeutschland in wenigen Jahren unsere politischen Ziele auch praktisch umsetzen zu können. Eine politische Kraft, die inzwischen in vielen Bundesländern über 30 Prozent der Wählerstimmen erhält, lässt sich auf Dauer eben nicht isolieren. Im kommenden Jahr haben die Bürger in Sachsen, Brandenburg und Thüringen dann die Möglichkeit, die bröckelnden Anti-AfD-Mauern vollständig einzureißen.
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[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/kemmerich-und-afd/
#Hoecke #Parlamentarismus #Demokratie #Ramelow #Thueringen #Heimatliebe #AfD #DieLinke #Linkspartei #Kemmerich #FDP #Minderheitsregierung #AfDThueringen #staerksteKraft #AlternativefuerDeutschland #Kalbitz #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland
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[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/kemmerich-und-afd/
#Hoecke #Parlamentarismus #Demokratie #Ramelow #Thueringen #Heimatliebe #AfD #DieLinke #Linkspartei #Kemmerich #FDP #Minderheitsregierung #AfDThueringen #staerksteKraft #AlternativefuerDeutschland #Kalbitz #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland
Forwarded from BIRGIT_BESSIN 🇩🇪 AfD 💙
Nachdem #CDU-Innenminister #Stübgen heute bekanntgegeben hat, der #Verfassungsschutz in #Brandenburg habe die Junge Alternative Brandenburg als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft, äußert sich die Vorsitzende des #AfD Landesverbands Brandenburg, Birgit #Bessin, wie folgt:
«Nach den Wahlerfolgen von #Sonneberg und #Raguhn-Jeßnitz, dem bestandenen #Demokratie-Check des ersten AfD-Landrats Robert #Sesselmann und den in den vergangenen Monaten rasant steigenden Umfragewerten der AfD in Land und Bund, löst die Angst vor schwindendem #Machtverlust in der Regierung wohl eine #Panik-Attacke nach der nächsten aus. Nachdem CDU-Innenminister Stübgen bereits Ende April kapitulierte und zugeben musste (1), überhaupt keine hinreichenden Belege für eine Hochstufung unseres Landesverbandes zu haben, macht man sich nun unverschämterweise über unsere #Parteijugend her und erhofft sich dort wohl weniger Widerstand.
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«Nach den Wahlerfolgen von #Sonneberg und #Raguhn-Jeßnitz, dem bestandenen #Demokratie-Check des ersten AfD-Landrats Robert #Sesselmann und den in den vergangenen Monaten rasant steigenden Umfragewerten der AfD in Land und Bund, löst die Angst vor schwindendem #Machtverlust in der Regierung wohl eine #Panik-Attacke nach der nächsten aus. Nachdem CDU-Innenminister Stübgen bereits Ende April kapitulierte und zugeben musste (1), überhaupt keine hinreichenden Belege für eine Hochstufung unseres Landesverbandes zu haben, macht man sich nun unverschämterweise über unsere #Parteijugend her und erhofft sich dort wohl weniger Widerstand.
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