Heute vor 15 Jahren begann, was hoffentlich nun flott endet: #Merkelmußweg - schnellstens! Sie & ihre Spießgesellen - ja,die #Altparteien überhaupt! - waren, sind und werden schlecht für 🇩🇪 sein! Trotzdem noch einen schönen Sonntag🌞...
#AfD #nurnochAfD #Freiheit! #Grundrechte! #Grundgesetz! #Berlin #Bundestag #Brandner

Schön 🥶 😎 war’s:
Heutiger Infostand⛱ in #Gera - mit großem Andrang und Prominenz aus dem Landtag🤝✌️
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Trotz mäßigen Wetterbedingungen 🥶 ❄️ ☔️ große Beteilgung (und sehr viel 👮‍♂️ 🤨) beim etwa 15. Montagsspaziergang für #Freiheit, #Demokratie & #Grundrechte in Weida!
Tolle Orga, vielen Dank!🙏

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#Merkelstoppen!
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Grundrechte gelten für alle!

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für Geimpfte fordern.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, macht deutlich, dass Grundrechte keine Privilegien für bestimmte Gruppen seien, sondern universell und gleichermaßen für alle gälten. Eine individuelle Impfentscheidung könne nicht als Maßstab für die Gewährung der Grundrechte genutzt werden.
Brandner wörtlich hierzu:
„Grundrechte gelten auch und vor allem in Krisenzeiten für alle. Es ist nicht der Staat, es sind nicht die Regierenden, die Grundrechte bestimmten Gruppen zur Verfügung stellen oder sie ihnen gewähren und andere von ihnen ausschließen, es ist unserer Verfassung. Jedem Menschen muss es freistehen, sich impfen zu lassen oder es nicht zu tun. Dass nun seitens der Bundesregierung gerade angesichts der schweren gesundheitlichen Folgen der Nutzung des AstraZeneca-Impfstoffes, die immer wieder für Schlagzeilen gesorgt haben, die Impfwilligkeit wohl mittels dieser Erpressung mit der Grundrechtsgewährung erhöht werden soll, ist schäbig und unverantwortlich.“
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#AfDwirkt👍… mal wieder:
#Karlsruhe|r Entscheidung zum hohen Zinssatz bei Steuernachzahlungen ist richtig und wichtig!

Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die #Zinsen für #Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. Es ordnet eine rückwirkende Korrektur ab 2019 an. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte bereits 2018 unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner einen Gesetzentwurf (Drs. 19/5491) vorgelegt, der den verfassungswidrigen Zustand beenden sollte. Dieser sah vor, die Höhe des Zinssatzes an den Basiszinssatz des Paragraph 247 BGB zu koppeln und durch einen Aufschlag zu ergänzen, sodass eine zukunftssichere Flexibilisierung stattfindet. Er wurde von sämtlichen anderen Fraktionen abgelehnt.
Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:

„Es ist richtig und wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diesen verfassungswidrigen Zustand endlich beendet hat und beschämend, dass sämtliche anderen Fraktionen im Bundestag sowie die Bundesregierung es so weit kommen ließen, statt selbst tätig zu werden und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen. Und jetzt: Millionenerstattungen an die Steuerbürger - dank der AfD-Bundestagsfraktion! Einmal mehr hätte man nur auf die AfD-Fraktion hören müssen, um eine verfassungskonforme, bürgerfreundliche und zukunftssichere Politik zu machen.“
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Windradterror in Thüringen!
Hier: #Auma/ #Braunsdorf
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#Wahlkampf mit Sascha Schlösser, Direktkandidat im Wahlkreis 193

Mit uns steht Deutschland das Wasser nicht bis zum Hals!

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Veranstaltung der Spitzenklasse🥰 in Gera mit Alice Weidel, Alexander Gauland, Michael Kaufmann, Stephan #Brandner & knapp 2.000 Besuchern!
Unglaublich, aber so muß das!👍
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Ja zur #Freiheit!👍
Nein zum #Impfzwang!👎
#AfD✌️
#nurnochAfD💪

#umfaller: #fdp!
#lügner: #buschmann!
#wahrheit: #afd👍
#nurnochAfD💪

Gestern ca. 15.000 in #Berlin für unser Land🇩🇪, #Freiheit, #Demokratie, #Grundrechte auf der Straße & heute ca. 90% plus (zur letzten LTW) in #Niedersachsen!
Deutschland 🇩🇪 ändert & bessert sich!✌️
#AfD #nurnochAfD👍
#ltwnds2022

Jeder, der sich über diesen Plastikdeckelquatsch der #EU ärgert... kann #nurnochAfD wählen!✌️

Widerlich & "unbürokratisch": Die #Altparteien!
Deshalb: #AfD & zwar #nurnochAfD👍

#Altparteien: Bürokratie, Gesetze, Verbote, Verordnungen ohne Ende...
Deshalb: #AfD & zwar #nurnochAfD👍

Ich hab' in einer Kachel mal das mutmaßliche Wahlergebnis von heute Abend ganz seriös auf den Punkt gebracht😙😄
#AfD #wähltAfD #nurnochAfD

Sei dabei!💪
#AfD #nurnochAfD
👉Schrecklicher Angriff auf Jugendlichen in Gera muss Konsequenzen haben!
https://www.brandner-im-bundestag.de/thueringen/stephan-brandner-schrecklicher-angriff-auf-jugendlichen-in-gera-muss-konsequenzen-haben.html