Es war ein Lichtblick in
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Gruppenvergewaltigungen...🔍
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2023 kam es an Bahnhöfen und in Zügen zu deutlich mehr sexuellen Übergriffen als in den Jahren zuvor. Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Stephan Brandner. So wurden 966 Delikte an Bahnhöfen und 931 Delikte in Zügen gemeldet. Allein in den Monaten Januar bis August 2024 zählte die Statistik 791 Sexualdelikte an Bahnhöfen und 968 in Zügen. Auch der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger ist mit 42,3 Prozent an Bahnhöfen im Jahr 2023 wieder auf einen Rekordwert gestiegen.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, sieht in den Zahlen dringenden Anlass zum Handeln:
„Bahnhöfe und Züge dürfen nicht zu Angsträumen für Frauen werden. Die Politik hat nicht ernst genommen, was die AfD seit Jahren deutlich gemacht hat.Eine wirkungsvolle Justiz und die konsequente Ausweisung derer, die sich nicht an unsere Regeln und Gesetze halten,sind unerlässlich, um das Problem der ausufernden Kriminalität in den Griff zu bekommen.“
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Heute vor dem Rechtsausschuß...
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Morgen, Freitag, 11. Oktober 2024, mal wieder eine
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Sogenannte „Trusted Flagger“, also zertifizierte Netzdenunzianten, sollen das Internet gezielt nach angeblich problematischen Inhalten wie „Hassrede“ durchforsten und schädliche Inhalte bei den Plattformen melden.
Als erster anerkannt wurde am 1. Oktober die Meldestelle „Respect!“ der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg unter der Leitung von Ahmed Gaafar zugelassen.
Stephan Brandner:
„Die Bundesnetzagentur nutzt die europäischen Digitale-Dienste-Vorschriften als Feigenblatt, um ihre grundgesetzwidrige Politik weiter auszuweiten. Statt sich auf gesetzwidrige Inhalte zu konzentrieren, weitet die Bundesnetzagentur den Anwendungsbereich beliebig auf die nicht näher bestimmten Begriffe von ‚Hass‘ und ‚Fake News‘ aus. Wir alle wissen, dass sie darunter alles fasst, was ihr nicht in den Kram passt und sich gegen die linke Regierung wendet. Dies ist ein massiver grundrechtswidriger Angriff auf die Meinungsfreiheit!“
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Ja, die von den Altparteien 🛳️ 🐀🐀...
🎥👉https://youtu.be/PRO8Lrl3VYE?feature=shared
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‼️ VORMERKEN:
Dienstag, 29.10.2024:
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mit Prof. Michael Kaufmann & Nicole Höchst!
Ich freu'🥰 mich drauf...👍👏
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