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Dieses Gesetz macht einem jeden Autofahrer in diesem Land das Leben zur Hölle.
Schon die bisherige Gesetzgebung der Ampel - speziell der FDP - ist beste Wahlkampfhilfe für die AfD. Erst stimmt sie für das Verbot des Verbrennungsmotors, dann schafft sie mit dem Mautgesetz die mittelständische Transportwirtschaft ab und jetzt, mit diesem Gesetz, macht man jedem Autofahrer das Leben zur Hölle.
Durch die Gesetzesnovelle sollen die örtlichen Behörden Anordnungen zum Beispiel von Sonderfahrspuren für klimafreundliche Mobilitätsformen, etwa elektrisch oder mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge, auf Erprobungsbasis erlassen können. Außerdem soll ihnen mehr Flexibilität bei der Regelung von Anwohnerparkplätzen eingeräumt werden. An Spielplätzen, hochfrequentierten Schulwegen, Fußgängerwegen und Streckenabschnitten bis zu 500 Metern zwischen zwei Tempo-30-Zonen soll zudem die Anordnung von Tempo-30-Regelungen erleichtert werden.
Sogar Tempo 20-Zonen sind ja schon geschaffen.
Sie zerstören damit nicht nur das Leben der Autofahrer, sonder auch derer, die nicht auf Fahrrad oder als Fußgänger unterwegs sind. Auch die Nutzer des ÖPNV werden die Leidtragenden sein.
Die namentliche Abstimmung am Freitag nachmittag, direkt nach der Debatte, ergab 407 abgegebene Stimmenkarten - 305 dafür, 82 dagegen und 20 Enthaltungen. Mit der anschliessenden Schlussabstimmung war das Gesetz - gegen die Stimmen der AfD - so angenommen.
https://www.youtube.com/watch?v=VJXkvqcegak
#Straßenverkehrsgesetz #Tempo30 #Tempo20 #Busspur #Radwege #Parkplätze #Parkgebühren #Bundestag #AfD #Kommunen #Behörden #Verkehrsverhinderung #Wahlkampfhilfe #Mautgesetz #Verbrennungsmotor
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Dieses Gesetz macht einem jeden Autofahrer in diesem Land das Leben zur Hölle.
Schon die bisherige Gesetzgebung der Ampel - speziell der FDP - ist beste Wahlkampfhilfe für die AfD. Erst stimmt sie für das Verbot des Verbrennungsmotors, dann schafft sie mit dem Mautgesetz die mittelständische Transportwirtschaft ab und jetzt, mit diesem Gesetz, macht man jedem Autofahrer das Leben zur Hölle.
Durch die Gesetzesnovelle sollen die örtlichen Behörden Anordnungen zum Beispiel von Sonderfahrspuren für klimafreundliche Mobilitätsformen, etwa elektrisch oder mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge, auf Erprobungsbasis erlassen können. Außerdem soll ihnen mehr Flexibilität bei der Regelung von Anwohnerparkplätzen eingeräumt werden. An Spielplätzen, hochfrequentierten Schulwegen, Fußgängerwegen und Streckenabschnitten bis zu 500 Metern zwischen zwei Tempo-30-Zonen soll zudem die Anordnung von Tempo-30-Regelungen erleichtert werden.
Sogar Tempo 20-Zonen sind ja schon geschaffen.
Sie zerstören damit nicht nur das Leben der Autofahrer, sonder auch derer, die nicht auf Fahrrad oder als Fußgänger unterwegs sind. Auch die Nutzer des ÖPNV werden die Leidtragenden sein.
Die namentliche Abstimmung am Freitag nachmittag, direkt nach der Debatte, ergab 407 abgegebene Stimmenkarten - 305 dafür, 82 dagegen und 20 Enthaltungen. Mit der anschliessenden Schlussabstimmung war das Gesetz - gegen die Stimmen der AfD - so angenommen.
https://www.youtube.com/watch?v=VJXkvqcegak
#Straßenverkehrsgesetz #Tempo30 #Tempo20 #Busspur #Radwege #Parkplätze #Parkgebühren #Bundestag #AfD #Kommunen #Behörden #Verkehrsverhinderung #Wahlkampfhilfe #Mautgesetz #Verbrennungsmotor
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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AfD im Bundestag - Straßenverkehrsgesetz macht Autofahrern das Leben zur Hölle
Dieses Gesetz macht einem jeden Autofahrer in diesem Land das Leben zur Hölle.
Schon die bisherige Gesetzgebung der Ampel - speziell der FDP - ist beste Wahlkampfhilfe für die AfD. Erst stimmt sie für das Verbot des Verbrennungsmotors, dann schafft sie…
Schon die bisherige Gesetzgebung der Ampel - speziell der FDP - ist beste Wahlkampfhilfe für die AfD. Erst stimmt sie für das Verbot des Verbrennungsmotors, dann schafft sie…
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Frankfurt führt Tempo 20 in der Stadtmitte ein
Das erklärte Ziel: die autoarme Innenstadt!
In der Frankfurter Innenstadt sollen weniger Autos fahren. Die Stadt führt dafür auf vielen Straßen Tempo 20 ein. Und weitere Maßnahmen sollen folgen.
Heißt das dann bald wieder raus aufs Land ziehen, weil man dort noch umsonst Parken und normal mit dem Auto fahren kann...?
In den Stadtteilen soll die Parkraumbewirtschaftung ausgeweitet werden, sodass kein kostenloses Parken mehr möglich ist. Als Ergebnis sollen alle besser vorankommen, auch diejenigen, die auf das Auto angewiesen seien, sagte der #GRÜNE Verkehrsdezernent Siefert.
Im Ergebnis werden die Innenstadtbewohner Ali und Hassan natürlich Torben und Malte die Lastenfahradspur abspenstig machen...
Ich hoffe sehr, dass auch die Wahlberechtigten Ali und Hassan begreifen, dass es vernünftige Verkehrspolitik nur mit der AfD gibt…
Inzwischen haben sich mehr als 900 Städte, Gemeinden und Landkreise in der Initiative »Lebenswerte Städte und Gemeinden« zusammengeschlossen. Sie fordern unter anderem mehr Spielraum für Tempobeschränkungen.
https://www.spiegel.de/auto/fahrkultur/tempolimit-frankfurt-am-main-fuehrt-in-der-stadtmitte-tempo-20-ein-a-f7ed35f2-8b23-4cc5-b0f8-5a0327e7bbc5
#Frankfurt #Tempo20 #Parkgebühren #Parkplätze #Radwege #Grüne #Ideologie #Verelendung #Flaute #Handelshindernis #Verkehrspolitik #AfD
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Frankfurt führt Tempo 20 in der Stadtmitte ein
Das erklärte Ziel: die autoarme Innenstadt!
In der Frankfurter Innenstadt sollen weniger Autos fahren. Die Stadt führt dafür auf vielen Straßen Tempo 20 ein. Und weitere Maßnahmen sollen folgen.
Heißt das dann bald wieder raus aufs Land ziehen, weil man dort noch umsonst Parken und normal mit dem Auto fahren kann...?
In den Stadtteilen soll die Parkraumbewirtschaftung ausgeweitet werden, sodass kein kostenloses Parken mehr möglich ist. Als Ergebnis sollen alle besser vorankommen, auch diejenigen, die auf das Auto angewiesen seien, sagte der #GRÜNE Verkehrsdezernent Siefert.
Im Ergebnis werden die Innenstadtbewohner Ali und Hassan natürlich Torben und Malte die Lastenfahradspur abspenstig machen...
Ich hoffe sehr, dass auch die Wahlberechtigten Ali und Hassan begreifen, dass es vernünftige Verkehrspolitik nur mit der AfD gibt…
Inzwischen haben sich mehr als 900 Städte, Gemeinden und Landkreise in der Initiative »Lebenswerte Städte und Gemeinden« zusammengeschlossen. Sie fordern unter anderem mehr Spielraum für Tempobeschränkungen.
https://www.spiegel.de/auto/fahrkultur/tempolimit-frankfurt-am-main-fuehrt-in-der-stadtmitte-tempo-20-ein-a-f7ed35f2-8b23-4cc5-b0f8-5a0327e7bbc5
#Frankfurt #Tempo20 #Parkgebühren #Parkplätze #Radwege #Grüne #Ideologie #Verelendung #Flaute #Handelshindernis #Verkehrspolitik #AfD
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Dr. Dirk Spaniel
Frankfurt führt Tempo 20 in der Stadtmitte ein
Das erklärte Ziel: die autoarme Innenstadt! In der Frankfurter Innenstadt sollen weniger Autos fahren. Die Stadt führt dafür auf vielen Straßen Tempo 20 ein. Und weitere Maßnahmen sollen folgen.
Heißt das dann bald wieder raus aufs Land ziehen, weil man…
Heißt das dann bald wieder raus aufs Land ziehen, weil man…