🗞 Die November-Ausgabe unseres Newsletters FORUM KRISTA ist erschienen. Viel Freude bei der Lektüre!

Das Netzwerk KRiStA analysiert die schriftlichen Urteilsgründe im Strafverfahren gegen Christian Dettmar, den Richter, der Kinder von der Maskenpflicht befreien wollte
https://netzwerkkrista.de/2023/12/15/nur-ein-schwaecheanfall-der-justiz-noch-einmal-das-urteil-des-landgerichts-erfurt-gegen-christian-dettmar/

Dieser Aufsatz behandelt ein brandheißes Thema: Eine europäische Verordnung mit dem harmlos klingenden Namen „Digital Services Act“ (DSA), die schon am 17. Februar 2024 in jedem EU-Mitgliedstaat in Kraft treten soll, bedroht die Meinungsfreiheit in diesen Ländern auf massive Art und Weise.
https://netzwerkkrista.de/2024/01/16/meinungsfreiheit-ein-auslaufmodell/

🗞 Die Dezember-Ausgabe unseres Newsletters FORUM KRISTA ist erschienen. Viel Freude bei der Lektüre!

Volkssouveränität oder Gewaltenteilung? Mehrheitsherrschaft oder Minderheitenschutz? Mit der Frage nach dem Wesen der Demokratie beschäftigt sich der Vortrag von Ulrike Guérot vom 21.10.2023 auf dem KRiStA-Symposium in Halle.
https://netzwerkkrista.de/2024/02/08/simulative-demokratie-ueber-die-aushoehlung-rechtsstaatlicher-verfahren/

🗞 Die Januar-Ausgabe unseres Newsletters "Forum KRiStA" ist erschienen. Viel Freude bei der Lektüre!

Eine Kritik des Erfurter Urteils zur vermeintlichen Rechtsbeugung. Darüber hinaus geht es um die Themen Rechtsbeugung allgemein sowie Fürsorgemaßnahmen zum Schutz des Kindeswohls nach § 1666 BGB.
https://netzwerkkrista.de/2024/02/17/aufsatzhinweis-hoven-rostalski-die-grenzen-der-rechtsbeugung-bei-der-annahme-von-befangenheit/

🗞 Die Februar-Ausgabe unseres Newsletters "Forum KRiStA" ist erschienen. Viel Freude bei der Lektüre!

Maskenattestprozesse: Bundesgerichtshof schreibt falsch von einem Reichsgerichtsurteil von 1940 ab.

Holger ist Rechtsanwalt und Oberstaatsanwalt im Ruhestand. Er war Verteidiger der Bürohilfe von Dr. Jiang und wurde nach deren „kleinem Freispruch“ im Verteidigerteam von Dr. Jiang selbst im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim tätig.

Hier ein Kurzvideo als Vorgeschmack: Die Gerichte in Deutschland stützen sich bei der Verurteilung kritischer Ärzte auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2006. Der Bundesgerichtshof stützt sich auf ein Urteil des Reichsgerichts aus dem Jahr 1940, hat aber anscheinend das Urteil zu einem Einzelfall nicht richtig gelesen und macht daraus ein Grundsatzurteil. Die nachgeordneten Gerichte kopieren ohne zu hinterfragen.

Hier geht es zum kompletten 17 minütigen Vortrag über den Berufungsprozess welcher am 20. Februar vorerst mit einer Verurteilung von Frau Dr. Jiang endete.

t.me/OffGes

Vortrag zum Berufungsverfahren im Maskenattestprozess vor dem LG Mannheim des Februar 2024.

Holger ist Rechtsanwalt und Oberstaatsanwalt im Ruhestand.  Er war Verteidiger der Bürohilfe von Dr. Jiang und wurde nach deren „kleinem Freispruch“ im Verteidigerteam von Dr. Jiang selbst im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim tätig. Hier sein 17-minütiger Vortrag über den Prozess, der am 20. Februar vorerst mit einer Verurteilung von Frau Dr. Jiang endete.

↠ Hier geht es zum Video.

Holger fasst den Prozess der ersten Instanz zusammen, spricht über die strengen "Sicherheitsmaßnahmen", die der vorsitzende Richter der zweiten Instanz anordnete, über den "kleinen Freispruch" der Büroangestellten und diskutiert das Vorgehen der Staatsanwaltschaft im Prozess. Dabei geht er auf seine eigenen Erfahrungen als Oberstaatsanwalt ein. Der Vortrag gipfelt in der Erörterung eines bundesweit von Gerichten zitierten Rechtssatzes, den der Bundesgerichtshof 2006 durch falsches Zitieren eines Einzelfallurteils des Reichsgerichts aus dem Jahr 1940 aufgestellt hat.

In zwei Wochen wird es hier auf t.me/OffGes und auf Youtube.com/OffGes ein 40-minütiges Interview zum Prozess geben, in dem Holger ausführlicher auf die Details des Prozesses eingeht. Jetzt abonnieren und nichts verpassen.

Soldatenprozess. Freispruch. Andere Soldaten sagten Unwahrheit bezüglich Impfbefehl 1.3.2024

Am 1. März 2024 ging der Berufungsprozess im Strafverfahren gegen eine ehemalige  Soldatin mit einem Freispruch am Landgericht Hildesheim zu Ende. Die Angeklagte solle laut Anklage einen Impfbefehl mindestens zweimal verweigert und sich damit nach Wehrstrafgesetz strafbar gemacht haben. Achim sprach mit Strafverteidiger Holger über den Prozess. Holger hatte den Eindruck, dass sich die Staatsanwaltschaft schon von einem frühen Zeitpunkt an auf Verurteilung festgelegt hatte, während der Vorsitzende durchaus um ernsthafte objektive Aufklärung bemüht war, aber dann auch zu einer Verurteilung zu tendieren schien. Im Prozess sagten Kameraden der Mandantin gegen diese aus. Die Mandantin war schockiert über diese Aussagen, die sie als unwahr bezeichnete. Im Laufe des Prozess konnte die Mandantin erst ein Indiz vorbringen, dass die Aussagen der Kameraden unwahr sind und anschließend stellte sich bei der Antwort der Bundeswehr auf die Ladung eines Soldaten als Zeugen heraus, dass die Darstellungen der Kameraden in Teilen unwahr sein müssen, worauf sich die Staatsanwaltschaft gezwungen sah, einen Freispruch zu beantragen.

https://youtu.be/U3ZQq_gGJNY

Am Freitag, den 26. April 2024 um 19:00 Uhr veranstaltet das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. (KRiStA) gemeinsam mit Dr. Michael Andrick im Mückenschlösschen Leipzig einen Vortrags- und Gesprächsabend, zu dem wir Sie herzlich einladen!

KRiStA trifft: Dr. Michael Andrick
Gesellschaft und Rechtsstaat im Moralgefängnis?
Buchvorstellung und gemeinsame Betrachtungen

In seinem neu erschienenen Buch „Im Moralgefängnis - Spaltung verstehen und überwinden“ geht der Philosoph und Publizist Dr. Michael Andrick der Frage nach, woher die viel zitierte „Spaltung der Gesellschaft“ kommt und wo sie sichtbar wird. Ob Coronakrise, Zuwanderung oder Ukrainekrieg: Das Diskussionsklima scheint „vergiftet“, Spaltung die Folge zu sein.

Nähere Informationen finden Sie auf unserer Webseite.

Hier geht es direkt zur Buchung über Eventfrog.

Am Freitag, den 26. April 2024 um 19:00 Uhr veranstaltet das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. (KRiStA) gemeinsam mit Dr. Michael Andrick im Mückenschlösschen Leipzig einen Vortrags- und Gesprächsabend, zu dem wir Sie herzlich einladen!

KRiStA trifft: Dr. Michael Andrick
Gesellschaft und Rechtsstaat im Moralgefängnis?
Buchvorstellung und gemeinsame Betrachtungen

In seinem neu erschienenen Buch „Im Moralgefängnis - Spaltung verstehen und überwinden“ geht der Philosoph und Publizist Dr. Michael Andrick der Frage nach, woher die viel zitierte „Spaltung der Gesellschaft“ kommt und wo sie sichtbar wird. Ob Coronakrise, Zuwanderung oder Ukrainekrieg: Das Diskussionsklima scheint „vergiftet“, Spaltung die Folge zu sein. Doch woher kommt diese Vergiftung unserer Diskussionskultur und mit welchem Gegengift können wir gesellschaftliche Spaltung heilen? Hierauf gibt das Buch eine Antwort: „Spaltung ist eine Infektion der Kommunikationswege mit dem Virus der Moralisierung.“ Moralisierung ist eine Verhaltensweise, die wir alle beherrschen. Und abstellen können.

Daniel Deba, Richter und KRiStA-Sprecher, wird anhand von Beispielen der letzten vier Jahre aufzeigen, dass das „Virus der Moralisierung“ auch an den Institutionen unseres Rechtsstaates nicht spurlos vorbeigegangen ist. Gerichte und Staatsanwaltschaften waren der Flut der politisch-moralisierenden Maßnahmen und Verordnungen ebenso unvorbereitet ausgesetzt, wie sie die Gesellschaft im Ganzen getroffen haben. Der in Artikel 97 Absatz 1 unseres Grundgesetzes verankerte Grundsatz der Unabhängigkeit der Richter soll Gewähr dafür bieten, dass Rechtsprechung frei von äußerer Einflussnahme und nur auf Grundlage der Gesetze geschieht. Die letzten vier Jahre haben die Fragilität dieses Grundsatzes zum Vorschein gebracht. Der Rechtsstaat scheint in Auflösung begriffen - für die unmittelbar Betroffenen innerhalb und außerhalb der Justiz existenzgefährdend und -vernichtend, für unser gesellschaftliches Zusammenleben verhängnisvoll. Können wir ihm zu neuer Stärke verhelfen?

Das Publikum ist herzlich eingeladen, darüber anschließend mit den Referenten zu diskutieren.

Ihr Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.

Weitere Informationen und Kartenvorverkauf auf unserer Webseite (netzwerkkrista.de)

Link zur Veranstaltung auf unserer Website:
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Dieser Aufsatz befasst sich damit, ob durch den Aufruf von Arbeitgebern und Betriebsräten an ihre Mitarbeiter zur Teilnahme an den „Demonstrationen gegen rechts“ die Verpflichtung zur Neutralität im Betrieb verletzt wurde.
https://netzwerkkrista.de/2024/03/22/demonstrationsaufrufe-und-die-pflicht-zur-politischen-neutralitaet-im-betrieb/

! UPDATE !

KRiStA trifft: Dr. Michael Andrick
Gesellschaft und Rechtsstaat im Moralgefängnis?
Buchvorstellung und gemeinsame Betrachtungen

Für die Veranstaltung sind noch Karten erhältlich! Wir freuen uns auf einen anregenden Abend in Leipzig,

Ihr Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V

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Die Richterin Clivia von Dewitz schlägt in diesem sehr zu empfehlenden Buch vor, eine Friedenskommission nach dem Modell der südafrikanischen Wahrheitskommission zu etablieren, um nach dem Ende des Ukraine-Konflikts von beiden Seiten begangene Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten.
https://netzwerkkrista.de/2024/04/03/gerechtigkeit-durch-wiedergutmachung-eine-friedenskommission-fuer-den-ukraine-konflikt-nach-dem-modell-der-suedafrikanischen-wahrheitskommission/

Die Entscheidungen der Verwaltungs- und Verfassungsgerichte zu den Corona-Maßnahmen bildeten aus der Sicht kritischer Beobachter eine nahezu endlose Kette enttäuschter Hoffnungen. Wie es dazu kommen konnte, gehört zu den vieldiskutierten Fragen der Corona-Krise. Dieser Beitrag stellt die Frage in einen größeren Horizont und versucht, in Thesenform unter Einbeziehung von Texten der Kritischen Theorie eine Antwort zu geben.
https://netzwerkkrista.de/2024/04/06/grundrechtsdaemmerung-thesen-und-kommentare/

! REMINDER !

KRiStA trifft: Dr. Michael Andrick
Gesellschaft und Rechtsstaat im Moralgefängnis?
Buchvorstellung und gemeinsame Betrachtungen

Unsere Veranstaltung am Freitag, den 26.04.2024 um 19 Uhr im Mückenschlösschen Leipzig rückt näher! Wir sind voller Vorfreude und hoffen, dass Sie sich in Leipzig ebenso zu Hause fühlen werden wie die Teilnehmer unseres 2. Symposiums in Halle (Saale) am 21.10.2023. Sehen Sie die Reaktionen der Referenten unseres Symposiums - darunter Dr. Michael Andrick - hier:

https://youtu.be/R0mgwZ-mA5o

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