+++ Corona-Notstandsverordnungen: Blaupause für Klimafanatiker? +++
Dass die Corona-Pandemie einschneidende #Maßnahmen verlangt, ist uns mittlerweile sicher allen bewusst. Die Ausbreitung des #Virus einzudämmen und #Menschenleben zu schützen ist oberstes #Gebot. Daher gibt es auch kaum Kritik bei #Ausgangsbeschränkungen, #Kontaktverbot und #Versammlungsverbot, obgleich es natürlich extreme Einschnitte in unsere #Grundrechte sind. Wie der Rechtsprofessor
Dietrich Murswiek in „Tichyseinblick“ hervorhob, gab es seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland noch #nie eine „derart weitgehende kollektive Einschränkung von Grundrechten“. Und er wirft die berechtigte Frage auf, ob all das mit dem #Grundgesetz, die ja die individuelle #Freiheit schützt, vereinbar sei.
Das müssen wir tatsächlich im Auge behalten! Blindes Vertrauen in die Regierung ist in dieser Notsituation genauso wenig angebracht wie zu anderen Zeiten. Es gilt, den Rechtsstatt vor einer Situation zu bewahren, der grenzenlose Einschränkungen zulässt. Denn sonst kann es sehr schnell bei anderen Krisen heißen: „Die gleichen Maßnahmen haben wir bei der Corona-Krise auch angewendet! Das müssen wir verhindern! #Bernhard
Wenn Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier weiterhin am Handy-Tracking festhält, und ausgerechnet die Grünen sich für eine Tracking-App aussprechen, dann ist das längst nicht mehr verhältnismäßig! Bürgerrechte, die über Jahrhunderte hart erkämpft wurden, werden von der Regierung teilweise zur Disposition gestellt. Zumal so ganz massiv in unsere Persönlichkeitsrechte eingegriffen wird. Man darf eins nicht vergessen: Die Einschränkung von Grundrechten in Corona-Zeiten kann sehr schnell als Blaupause für andere Krisenzeiten dienen, z.B für die Klimawandel-Kampagne. Denn so radikale Maßnahmen, wie sie Klima-Greta-Jünger fordern, ließen sich nach der Corona-Krise einfacher durchsetzen. Die Bürger hätten das ja dann alles schon mal erlebt!
Schon werden erste Stimmen laut, die genau das fordern: So Prof.Thomas Schomerus von der Uni Lüneburg auf dem Webportal Verfassungsblog. Er schreibt: „Beide, die Corona- wie die Klimakrise, bedürfen freiheitsbeschränkender Maßnahmen. Je früher und energischer diese festgelegt und umgesetzt werden, desto eher ist der überlebenswichtige Erfolg zu erwarten. Corona- und Klimaschutzmaßnahmen unterscheiden sich insoweit nicht prinzipiell, sondern nur auf der Zeitachse.“ Es kann niemand behaupten, nicht gewarnt worden zu sein!
Im vergangenen Jahr begingen wir 70 Jahre Grundgesetz – die beste Verfassung, die wir Deutschen je hatten. Doch wir müssen wachsam sein, denn es wird immer öfter bedroht. Daher ist es unser aller Aufgabe, das Grundgesetz gemeinsam zu schützen. Die #AfD hat nicht zuletzt deshalb unsere „Gemeinsam für das Grundgesetz“-Kampagne ins Leben gerufen - denn diese Aufgabe nimmt uns niemand ab!
AfD-Kampagne „Gemeinsam für das Grundgesetz“:
https://www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de
Thomas Schumerus auf Verfassungsblog.de:
https://verfassungsblog.de/corona-und-klima-krise-als-chance/
Der Artikel von Prof. Dietrich Murswiek:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/raus-aus-dem-ausnahmezustand/
Dass die Corona-Pandemie einschneidende #Maßnahmen verlangt, ist uns mittlerweile sicher allen bewusst. Die Ausbreitung des #Virus einzudämmen und #Menschenleben zu schützen ist oberstes #Gebot. Daher gibt es auch kaum Kritik bei #Ausgangsbeschränkungen, #Kontaktverbot und #Versammlungsverbot, obgleich es natürlich extreme Einschnitte in unsere #Grundrechte sind. Wie der Rechtsprofessor
Dietrich Murswiek in „Tichyseinblick“ hervorhob, gab es seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland noch #nie eine „derart weitgehende kollektive Einschränkung von Grundrechten“. Und er wirft die berechtigte Frage auf, ob all das mit dem #Grundgesetz, die ja die individuelle #Freiheit schützt, vereinbar sei.
Das müssen wir tatsächlich im Auge behalten! Blindes Vertrauen in die Regierung ist in dieser Notsituation genauso wenig angebracht wie zu anderen Zeiten. Es gilt, den Rechtsstatt vor einer Situation zu bewahren, der grenzenlose Einschränkungen zulässt. Denn sonst kann es sehr schnell bei anderen Krisen heißen: „Die gleichen Maßnahmen haben wir bei der Corona-Krise auch angewendet! Das müssen wir verhindern! #Bernhard
Wenn Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier weiterhin am Handy-Tracking festhält, und ausgerechnet die Grünen sich für eine Tracking-App aussprechen, dann ist das längst nicht mehr verhältnismäßig! Bürgerrechte, die über Jahrhunderte hart erkämpft wurden, werden von der Regierung teilweise zur Disposition gestellt. Zumal so ganz massiv in unsere Persönlichkeitsrechte eingegriffen wird. Man darf eins nicht vergessen: Die Einschränkung von Grundrechten in Corona-Zeiten kann sehr schnell als Blaupause für andere Krisenzeiten dienen, z.B für die Klimawandel-Kampagne. Denn so radikale Maßnahmen, wie sie Klima-Greta-Jünger fordern, ließen sich nach der Corona-Krise einfacher durchsetzen. Die Bürger hätten das ja dann alles schon mal erlebt!
Schon werden erste Stimmen laut, die genau das fordern: So Prof.Thomas Schomerus von der Uni Lüneburg auf dem Webportal Verfassungsblog. Er schreibt: „Beide, die Corona- wie die Klimakrise, bedürfen freiheitsbeschränkender Maßnahmen. Je früher und energischer diese festgelegt und umgesetzt werden, desto eher ist der überlebenswichtige Erfolg zu erwarten. Corona- und Klimaschutzmaßnahmen unterscheiden sich insoweit nicht prinzipiell, sondern nur auf der Zeitachse.“ Es kann niemand behaupten, nicht gewarnt worden zu sein!
Im vergangenen Jahr begingen wir 70 Jahre Grundgesetz – die beste Verfassung, die wir Deutschen je hatten. Doch wir müssen wachsam sein, denn es wird immer öfter bedroht. Daher ist es unser aller Aufgabe, das Grundgesetz gemeinsam zu schützen. Die #AfD hat nicht zuletzt deshalb unsere „Gemeinsam für das Grundgesetz“-Kampagne ins Leben gerufen - denn diese Aufgabe nimmt uns niemand ab!
AfD-Kampagne „Gemeinsam für das Grundgesetz“:
https://www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de
Thomas Schumerus auf Verfassungsblog.de:
https://verfassungsblog.de/corona-und-klima-krise-als-chance/
Der Artikel von Prof. Dietrich Murswiek:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/raus-aus-dem-ausnahmezustand/
Verfassungsblog
Corona und Klima – Krise als Chance
Nach Einschätzung des Berliner Think Tanks Agora Energiewende wird Deutschland unter anderem aufgrund der Corona-Krise sein Klimaziel einer Reduktion der Treibhausgasemissionen um 40% bis Ende 2020 auf der Basis von 1990 erreichen. Die Treibhausgasemissionen…
+++ Gegen Impfpflicht durch die Hintertür! Klares Nein zum Immunitätsausweis! +++
Diesen Donnerstag soll im Bundestag das Thema „#Immunitätsausweis“ behandelt werden (Top 16: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw19-de-schutz-der-bevoelkerung-692656), schon am 14.05. soll neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, und am 15.05. soll es vom Bundesrat abgesegnet werden. Mit Blitzgeschwindigkeit soll hier u.a. die Einführung eines sogenannten Immunitätsausweises und damit eine Impfpflicht durch die Hintertür durchgepeitscht werden. Träger eines solchen Ausweises, der die Immunität gegenüber einer Krankheit z.B. durch Impfung nachweist, werden von Einschränkung ihrer Grundrechte ausgenommen. Das geht aus der von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigten „Formulierungshilfe“ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervor. #AfD lehnt auch indirekten Zwang zu einer #Impfung ab! #Grundrechte gelten für alle Bürger! #Bernhard
Es scheint, dass die #Corona-Krise dazu dient, unsere Freiheiten immer mehr einzuschränken. Denn was oberflächlich betrachtet positiv klingt – Corona-Immunität – wird dazu benutzt, Bürger dieses Landes praktisch zu erpressen. Denn sie müssten sich einer Impfung unterziehen, um einen Ausweis zu erhalten und ihre Rechte wieder zu erlangen. Es geht mir dabei nicht generell gegen das Impfen gegen gefährliche Krankheiten, sondern gegen einen allgemeinen, indirekten Impfzwang durch den Staat. Und man muss differenzieren, denn es gibt auch medizinisch nicht sinnvolle Impfungen gegen permanent mutierende Viren, die wenig Effekt und ein hohes Risiko mit sich bringen. Ganz abgesehen von den Kosten.
Worum es mir geht: Was als Ausnahme bei „epidemiologischen Lagen“ dienen soll, kann sehr schnell ausgeweitet werden und Menschen den Zutritt zu Orten verwehren, wenn sie keine Impfung oder Immunität vorweisen können. Unsere Grundrechte dürfen auf keinen Fall davon abhängig gemacht werden! Jeder Bürger soll weiterhin frei entscheiden dürfen, ob er sich impfen lassen möchte. Was einen Corona-Impfstoff betrifft, wird es zudem mit großer Wahrscheinlichkeit noch lange dauern, selbst Spahn rechnet „mit Jahren“.
Und selbst Gesundheitsminister Spahn musste zugeben, dass noch keine wissenschaftlichen Beweise dafür vorliegen, dass wir uns nach einer Corona-Erkrankung nicht wieder anstecken können. Es sei alles eine „vorsorgliche Maßnahme“. Die Corona-Krise wird dafür genutzt, Angst zu verbreiten und auf dieser Angstwelle den Überwachungsstaat auszubauen!
Hintergrund: Ganz konkret geht es bei allem um eine Passage im Infektionsschutzgesetz § 28 (https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28.html). Hier soll nach Absatz 1 Satz 3 u.a. folgende Passage eingefügt werden: „Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach §22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/immunitaetsausweis-geplant-errichtet-merkel-den-kontrollstaat/
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/infektionsschutzgesetz-spahn-plant-impfpflicht-durch-die-hintertuer-70430846.bild.html
Diesen Donnerstag soll im Bundestag das Thema „#Immunitätsausweis“ behandelt werden (Top 16: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw19-de-schutz-der-bevoelkerung-692656), schon am 14.05. soll neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, und am 15.05. soll es vom Bundesrat abgesegnet werden. Mit Blitzgeschwindigkeit soll hier u.a. die Einführung eines sogenannten Immunitätsausweises und damit eine Impfpflicht durch die Hintertür durchgepeitscht werden. Träger eines solchen Ausweises, der die Immunität gegenüber einer Krankheit z.B. durch Impfung nachweist, werden von Einschränkung ihrer Grundrechte ausgenommen. Das geht aus der von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigten „Formulierungshilfe“ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervor. #AfD lehnt auch indirekten Zwang zu einer #Impfung ab! #Grundrechte gelten für alle Bürger! #Bernhard
Es scheint, dass die #Corona-Krise dazu dient, unsere Freiheiten immer mehr einzuschränken. Denn was oberflächlich betrachtet positiv klingt – Corona-Immunität – wird dazu benutzt, Bürger dieses Landes praktisch zu erpressen. Denn sie müssten sich einer Impfung unterziehen, um einen Ausweis zu erhalten und ihre Rechte wieder zu erlangen. Es geht mir dabei nicht generell gegen das Impfen gegen gefährliche Krankheiten, sondern gegen einen allgemeinen, indirekten Impfzwang durch den Staat. Und man muss differenzieren, denn es gibt auch medizinisch nicht sinnvolle Impfungen gegen permanent mutierende Viren, die wenig Effekt und ein hohes Risiko mit sich bringen. Ganz abgesehen von den Kosten.
Worum es mir geht: Was als Ausnahme bei „epidemiologischen Lagen“ dienen soll, kann sehr schnell ausgeweitet werden und Menschen den Zutritt zu Orten verwehren, wenn sie keine Impfung oder Immunität vorweisen können. Unsere Grundrechte dürfen auf keinen Fall davon abhängig gemacht werden! Jeder Bürger soll weiterhin frei entscheiden dürfen, ob er sich impfen lassen möchte. Was einen Corona-Impfstoff betrifft, wird es zudem mit großer Wahrscheinlichkeit noch lange dauern, selbst Spahn rechnet „mit Jahren“.
Und selbst Gesundheitsminister Spahn musste zugeben, dass noch keine wissenschaftlichen Beweise dafür vorliegen, dass wir uns nach einer Corona-Erkrankung nicht wieder anstecken können. Es sei alles eine „vorsorgliche Maßnahme“. Die Corona-Krise wird dafür genutzt, Angst zu verbreiten und auf dieser Angstwelle den Überwachungsstaat auszubauen!
Hintergrund: Ganz konkret geht es bei allem um eine Passage im Infektionsschutzgesetz § 28 (https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28.html). Hier soll nach Absatz 1 Satz 3 u.a. folgende Passage eingefügt werden: „Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach §22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/immunitaetsausweis-geplant-errichtet-merkel-den-kontrollstaat/
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/infektionsschutzgesetz-spahn-plant-impfpflicht-durch-die-hintertuer-70430846.bild.html
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Streit über Strategien in der Gesundheitspolitik
Nach der von Bund und Ländern beschlossenen Lockerung der Vorschriften in der Corona-Krise fordert die Opposition langfristige Strategien zur Stärkung von Gesundheit und Pflege. Das...
Ministerpräsident #Kretschmer hat vor genau einem Jahr noch gepoltert, es wäre „bösartig und absurd“, zu behaupten, dass #Ungeimpfte ihre #Grundrechte verlieren würden. Es seien „#FakeNews“.
Ein Jahr später hat das Altparteienkartell es beschlossen.
https://youtu.be/ovjr1hNMjFM
Ein Jahr später hat das Altparteienkartell es beschlossen.
https://youtu.be/ovjr1hNMjFM
YouTube
Wenn Verschwörungstheorien wahr werden!
Niemand hat die Absicht…“ eine implizite Impfpflicht einzuführen?
Jegliche Kritik an den Grundrechtseinschränkungen wurde hämisch und lautstark unterdrückt. Menschen, die vor einem direkten oder indirekten Impfzwang warnten, wurden ausgelacht, als Spinner…
Jegliche Kritik an den Grundrechtseinschränkungen wurde hämisch und lautstark unterdrückt. Menschen, die vor einem direkten oder indirekten Impfzwang warnten, wurden ausgelacht, als Spinner…
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VIEW IN TELEGRAM
Freiheit - heute mal was zum Nachdenken
Schönes Wochenende Deutschland 🇩🇪
#freiheit #grundrechte #demokratie #keinimpfzwang
„Wenn ihr euch fragt, wie das damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid." Henryk M. Broder
Schönes Wochenende Deutschland 🇩🇪
#freiheit #grundrechte #demokratie #keinimpfzwang
„Wenn ihr euch fragt, wie das damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid." Henryk M. Broder