Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
STIKO kündigt an, der Politik entgegenzukommen – AfD-Fraktion verteidigt Gesundheit der Kinder: „Nein zu Impfzwang und Kinder-Impfung!“ (Schiffers)
https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/posts/4565453066799385
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Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Steuerzinsen verfassungswidrig: AfD hatte bereits Neuregelung vorgeschlagen – „Unser Antrag wurde jedoch von den Altparteien verteufelt“ (Bergmüller)
https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/posts/4577374945607197
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Forwarded from Wolfgang Wiehles Wortmeldung
+++ GroKo spielt weiter mit dem Feuer: „Epidemische Lage“ verkommt zur „epidemischen Lüge“! +++
Die Impfapartheid rückt jeden Tag näher. Hotelgäste des Europaparks in Rust mussten farblich unterschiedliche Armbändchen anlegen - je nachdem, ob sie geimpft oder ungeimpft waren. Das erinnert an finstere Zeiten. Immerhin: Nach heftigem Protest mussten die Betreiber diese Segregation zurücknehmen. Aber die Bundesregierung legt weiter vor: Am kommenden Mittwoch wird der Bundestag durch die Feststellung der „epidemischen Lage“ für weitere drei Monate die Ermächtigung zum Zwingen und Zusperren verlängern. Man reibt sich regelrecht verwundert die Augen, denn die Corona-Realität stellt sich gänzlich anders dar. Es gibt keinerlei Anzeichen für eine schwierige Lage in den Krankenhäusern. Jeder, der will, konnte sich längst impfen lassen. Die FFP2-Masken sind zu lästigen Pflichtutensilien geworden, die notgedrungen vom Einkauf bis in den Zug getragen werden müssen. Die „epidemische Lage“ verkommt daher (...)
Die Impfapartheid rückt jeden Tag näher. Hotelgäste des Europaparks in Rust mussten farblich unterschiedliche Armbändchen anlegen - je nachdem, ob sie geimpft oder ungeimpft waren. Das erinnert an finstere Zeiten. Immerhin: Nach heftigem Protest mussten die Betreiber diese Segregation zurücknehmen. Aber die Bundesregierung legt weiter vor: Am kommenden Mittwoch wird der Bundestag durch die Feststellung der „epidemischen Lage“ für weitere drei Monate die Ermächtigung zum Zwingen und Zusperren verlängern. Man reibt sich regelrecht verwundert die Augen, denn die Corona-Realität stellt sich gänzlich anders dar. Es gibt keinerlei Anzeichen für eine schwierige Lage in den Krankenhäusern. Jeder, der will, konnte sich längst impfen lassen. Die FFP2-Masken sind zu lästigen Pflichtutensilien geworden, die notgedrungen vom Einkauf bis in den Zug getragen werden müssen. Die „epidemische Lage“ verkommt daher (...)
In dieser Anfrage möchte ich von der Staatsregierung wissen, wie viele Fälle von Passbetrug es in den vergangenen Jahren gab und aus welchen Ländern die Tatverdächtigen stammen.
Besonders gespannt bin ich auf die Antwort, wie viele der Tatverdächtigen sich mithilfe von falschen Pässen und verschiedenen Identitäten ein schönes Leben auf Kosten der Steuerzahler gemacht haben, indem sie mehrfache Sozialleistungen bezogen.
Mein Team und ich werden Sie natürlich über den Fortgang auf dem Laufenden halten! 👉 Link zur Anfrage
AfD – wir fragen nach und decken auf!
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Besonders gespannt bin ich auf die Antwort, wie viele der Tatverdächtigen sich mithilfe von falschen Pässen und verschiedenen Identitäten ein schönes Leben auf Kosten der Steuerzahler gemacht haben, indem sie mehrfache Sozialleistungen bezogen.
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Quo vadis Demokratie?
Gestern hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ um weitere drei Monate verlängert!
Obwohl auch Spahn und andere hochrangige Vertreter der genannten Parteien in der Zwischenzeit zugeben mussten, dass das Gesundheitssystem niemals an die Grenzen geriet oder gar überlastet war.
Aber man muss die Panik in der Bevölkerung offensichtlich aufrecht erhalten, um die gravierenden Einschnitte in die Freiheitsrechte der Menschen weiter einschränken zu können! Nur so behalten die Impfstoffe ihre vorläufige Zulassung, nur so kann weiterhin die Freiheit der Bürger in diesem Land massiv eingeschränkt werden.
Ich bin der Meinung: ES REICHT ENDGÜLTIG! Wir haben in Grundgesetz garantierte Grundrechte. Diese sind nicht an Impfungen oder andere Dinge geknüpft. Wenn auch Sie endlich wieder in Deutschland normal leben möchten, dann bleibt Ihnen am 26.09.2021 nur eine Wahl – AfD
(1/2)
Gestern hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ um weitere drei Monate verlängert!
Obwohl auch Spahn und andere hochrangige Vertreter der genannten Parteien in der Zwischenzeit zugeben mussten, dass das Gesundheitssystem niemals an die Grenzen geriet oder gar überlastet war.
Aber man muss die Panik in der Bevölkerung offensichtlich aufrecht erhalten, um die gravierenden Einschnitte in die Freiheitsrechte der Menschen weiter einschränken zu können! Nur so behalten die Impfstoffe ihre vorläufige Zulassung, nur so kann weiterhin die Freiheit der Bürger in diesem Land massiv eingeschränkt werden.
Ich bin der Meinung: ES REICHT ENDGÜLTIG! Wir haben in Grundgesetz garantierte Grundrechte. Diese sind nicht an Impfungen oder andere Dinge geknüpft. Wenn auch Sie endlich wieder in Deutschland normal leben möchten, dann bleibt Ihnen am 26.09.2021 nur eine Wahl – AfD
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Die beiden Abgeordneten der Regierungsparteien aus dem Wahlkreis Bamberg stimmten der Verlängerung leider erwartungsgemäß zu. So votierten Andreas Schwarz, SPD und Thomas Silberhorn, CSU beide mit Ja.
Diese Namen sollten Sie sich für kommende Wahlen merken!
Möchten Sie wissen wie Ihr zuständiger Abgeordneter aus einem anderen Wahlkreis abgestimmt oder sogar gar nicht abgestimmt hat? Dann klicken Sie auf diesen 👉 Link
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Die beiden Abgeordneten der Regierungsparteien aus dem Wahlkreis Bamberg stimmten der Verlängerung leider erwartungsgemäß zu. So votierten Andreas Schwarz, SPD und Thomas Silberhorn, CSU beide mit Ja.
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen
Die Lage in Afghanistan ist zweifelsfrei enorm schlimm. Medienberichten zufolge sind noch etliche deutsche Staatsbürger in dem Land. Ebenso spricht man von Tausenden Menschen, die als sogenannte Ortskräfte für die Bundeswehr oder deutsche Unternehmen tätig waren.
Ich möchte in dieser Anfrage von der Staatsregierung wissen, wie viele Menschen mit Wohnsitz in Bayern dort noch vor Ort sind. Sehr interessant ist dabei die Frage, wie viele Asylbewerber oder anerkannte Asylanten in ihrer Heimat Urlaub gemacht haben und dadurch in die Wirren des Landes gekommen sind. Vor allem stellt sich hierbei die Frage, wenn jemand Asyl zugesprochen bekam, weil er oder sie dort verfolgt und mit dem Tode bedroht wurde, weshalb kann man dann überhaupt dorthin zurückreisen?
Selbstverständlich werden Sie durch mein Team und mich schnellstmöglich über die Antwort der Staatsregierung in Kenntnis gesetzt.
Und nicht vergessen:
Deutschland – aber normal!
Dafür steht die #AfD
Bleiben Sie informiert!
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Ich möchte in dieser Anfrage von der Staatsregierung wissen, wie viele Menschen mit Wohnsitz in Bayern dort noch vor Ort sind. Sehr interessant ist dabei die Frage, wie viele Asylbewerber oder anerkannte Asylanten in ihrer Heimat Urlaub gemacht haben und dadurch in die Wirren des Landes gekommen sind. Vor allem stellt sich hierbei die Frage, wenn jemand Asyl zugesprochen bekam, weil er oder sie dort verfolgt und mit dem Tode bedroht wurde, weshalb kann man dann überhaupt dorthin zurückreisen?
Selbstverständlich werden Sie durch mein Team und mich schnellstmöglich über die Antwort der Staatsregierung in Kenntnis gesetzt.
Und nicht vergessen:
Deutschland – aber normal!
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Der Leerstand in Pflegeeinrichtungen nimmt in Bayern weiter zu - Corona-Maßnahmen erweisen sich als unverhältnismäßig
Wie die Zahlen der AOK Bayern belegen, ist der Anteil der Pflegebedürftigen in vollstationärer Pflege von Juli 2020 bis Juli 2021 von 20,52 Prozent auf 18,78 Prozent gesunken.
Der seniorenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, äußert sich dazu wie folgt:
„Die Ergebnisse aus dem Bericht der AOK Bayern sind in Anbetracht der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen von Bundes- und Staatsregierung nicht verwunderlich und bestätigen meine Erfahrungen als Berufsbetreuer im letzten Jahr. Die pflegebedürftigen Personen in Bayern trauen den Lippenbekenntnissen von Herrn Söder nicht mehr. Sie fürchten immer noch, wieder eingesperrt zu werden. Unsere Senioren haben weniger Angst vor Corona als davor, dass sie in Einsamkeit leben und sterben müssen.“
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Wie die Zahlen der AOK Bayern belegen, ist der Anteil der Pflegebedürftigen in vollstationärer Pflege von Juli 2020 bis Juli 2021 von 20,52 Prozent auf 18,78 Prozent gesunken.
Der seniorenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, äußert sich dazu wie folgt:
„Die Ergebnisse aus dem Bericht der AOK Bayern sind in Anbetracht der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen von Bundes- und Staatsregierung nicht verwunderlich und bestätigen meine Erfahrungen als Berufsbetreuer im letzten Jahr. Die pflegebedürftigen Personen in Bayern trauen den Lippenbekenntnissen von Herrn Söder nicht mehr. Sie fürchten immer noch, wieder eingesperrt zu werden. Unsere Senioren haben weniger Angst vor Corona als davor, dass sie in Einsamkeit leben und sterben müssen.“
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Sein Kollege Jan Schiffers, Mitglied im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags, ergänzt:
„Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Pflege alter und kranker Menschen durch deren Angehörige durchgeführt wird. Das Maß an Vertrauen und Geborgenheit kann in keiner Pflegeeinrichtung so hoch sein wie in der Familie. Es muss ein Weg gefunden werden, die pflegenden Angehörigen stärker als bisher zu unterstützen. Auch durch Sach- und Geldleistungen, die auf unbürokratische Weise gewährt werden, kann ein würdevolles Altern unterstützt werden.“
https://jan-schiffers-mdl.de/Drucksachen/Anfragen/2021-08-27_Auslastung_Pflegeheime.pdf
Sein Kollege Jan Schiffers, Mitglied im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags, ergänzt:
„Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Pflege alter und kranker Menschen durch deren Angehörige durchgeführt wird. Das Maß an Vertrauen und Geborgenheit kann in keiner Pflegeeinrichtung so hoch sein wie in der Familie. Es muss ein Weg gefunden werden, die pflegenden Angehörigen stärker als bisher zu unterstützen. Auch durch Sach- und Geldleistungen, die auf unbürokratische Weise gewährt werden, kann ein würdevolles Altern unterstützt werden.“
https://jan-schiffers-mdl.de/Drucksachen/Anfragen/2021-08-27_Auslastung_Pflegeheime.pdf
Aus Afghanistan sollten vornehmlich sogenannte Ortskräfte gerettet werden. Solche Menschen also, die für deutsche Behörden und Organisationen dort vor Ort gearbeitet haben, bis die Taliban die Kontrolle über das Land übernahmen.
Doch anstatt tatsächlich solche Menschen zu retten, waren einem Bericht der Bild kaum Ortskräfte unter den eingeflogenen Afghanen.
Noch schlimmer ist jedoch die Tatsache, dass Innenminister Horst Seehofer gegenüber Bild am Sonntag erklärte, dass unter den nach Deutschland eingeflogenen Afghanen vier abgeschobene Straftäter waren. Zwei davon sind verurteilte Vergewaltiger!
Diese Regierung stellt immer wieder aufs Neue die Unfähigkeit zur Bewältigung von Krisensituationen unter Beweis.
Für besonnenes Handeln und ein sicheres Deutschland steht nur die #AfD!
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Doch anstatt tatsächlich solche Menschen zu retten, waren einem Bericht der Bild kaum Ortskräfte unter den eingeflogenen Afghanen.
Noch schlimmer ist jedoch die Tatsache, dass Innenminister Horst Seehofer gegenüber Bild am Sonntag erklärte, dass unter den nach Deutschland eingeflogenen Afghanen vier abgeschobene Straftäter waren. Zwei davon sind verurteilte Vergewaltiger!
Diese Regierung stellt immer wieder aufs Neue die Unfähigkeit zur Bewältigung von Krisensituationen unter Beweis.
Für besonnenes Handeln und ein sicheres Deutschland steht nur die #AfD!
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Genesene besser geschützt als Geimpfte
Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, zeigt eine neue Studie aus Israel, ein überraschendes Ergebnis: Vollständig geimpfte Personen weisen eine wesentlich schwächere Immunität auf als jene, die eine Corona-Infektion überstanden haben.
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Der Bayerische Landtag tritt heute ab 11.00 Uhr
zu einem Sonderplenum zusammen.
Die Debatte können Sie live unter
https://www.bayern.landtag.de/ mitverfolgen!
➡️ Tagesordnung zum Plenum
➡️ Plenum Informationssystem
Das Sitzungsende ist offen.
zu einem Sonderplenum zusammen.
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Das Sitzungsende ist offen.
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU: AfD hätte 130.000 Tote zu verantworten - Uli Henkel wehrt sich!
https://www.youtube.com/watch?v=NUir0dzHUJU
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YouTube
CSU: AfD hätte 130.000 Tote zu verantworten - Uli Henkel wehrt sich!
CSU: AfD hätte 130.000 Tote zu verantworten - Uli Henkel wehrt sich!
Am 01.09.2021 trat der Landtag erneut für ein Sonderplenum zum Thema Corona zusammen wobei wir Abgeordneten lediglich über die bereits gestern in einer PK verkündeten Beschlüsse der Regierung…
Am 01.09.2021 trat der Landtag erneut für ein Sonderplenum zum Thema Corona zusammen wobei wir Abgeordneten lediglich über die bereits gestern in einer PK verkündeten Beschlüsse der Regierung…
Freiheitsgefühl – Deutschland ist Schlusslicht!
Eine Umfrage des ECFR-Instituts, finanziert mit Steuergeldern, kommt zu dem für Deutschland niederschmetternden Ergebnis, dass sich nur 11 Prozent der Deutschen frei fühlen.
Damit ist das Freiheitsgefühl in Deutschland nicht nur auf einem historischen Tiefpunkt angelangt, sondern wir belegen damit den letzten Platz aller EU-Länder. Während das viel gescholtene Ungarn den Spitzenreiter stellt.
Dabei war die Freiheit in der Vergangenheit eins unserer höchsten Güter, doch dank der völlig überzogenen Einsperrmaßnahmen der Regierenden unter dem Vorwand der Corona-Politik hat sich das leider komplett ins Gegenteil gewandt.
Fühlen Sie sich noch frei?
Schreiben Sie uns gerne!
✉️ nachricht@jan-schiffers-mdl.de
Und denken Sie daran, dass es nur eine Partei gibt, die auch in den vergangenen eineinhalb Jahren alles getan hat für die Rückkehr zu Normalität und Freiheit – #AfD!
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Eine Umfrage des ECFR-Instituts, finanziert mit Steuergeldern, kommt zu dem für Deutschland niederschmetternden Ergebnis, dass sich nur 11 Prozent der Deutschen frei fühlen.
Damit ist das Freiheitsgefühl in Deutschland nicht nur auf einem historischen Tiefpunkt angelangt, sondern wir belegen damit den letzten Platz aller EU-Länder. Während das viel gescholtene Ungarn den Spitzenreiter stellt.
Dabei war die Freiheit in der Vergangenheit eins unserer höchsten Güter, doch dank der völlig überzogenen Einsperrmaßnahmen der Regierenden unter dem Vorwand der Corona-Politik hat sich das leider komplett ins Gegenteil gewandt.
Fühlen Sie sich noch frei?
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Und denken Sie daran, dass es nur eine Partei gibt, die auch in den vergangenen eineinhalb Jahren alles getan hat für die Rückkehr zu Normalität und Freiheit – #AfD!
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In Bundesländern wie Berlin oder NRW gehört Clankriminalität leider schon fast zum Alltag. Nun wollte ich von der Staatsregierung wissen, ob diese Art der Kriminalität auch Oberfranken bereits erreicht hat.
Nach Auskunft der Staatsregierung ist das wohl nicht der Fall. Wobei es durchaus zwischen Bundeskriminalamt und der Bayerischen Polizei abweichende Definitionen über die Begrifflichkeit gibt.
Gleichwohl gibt es im hiesigen Regierungsbezirk jedoch Organisierte Kriminalität. Die Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen wurde jedoch nicht näher benannt. Aus diesem Grund habe ich unverzüglich eine Nachfrage an die Staatsregierung gerichtet und um diesbezügliche Auskunft ersucht.
Ich frage für Sie nach und bleibe auch am Ball. Transparenz gibt es nur mit der #AfD
👉 Schriftliche Anfrage und Antwort vom 2. August 2021 betreffend Clankriminalität in Oberfranken
👉 Meine Nachfrage vom 06.09.2021
Bleiben Sie informiert! 👉 @JanSchiffers
Nach Auskunft der Staatsregierung ist das wohl nicht der Fall. Wobei es durchaus zwischen Bundeskriminalamt und der Bayerischen Polizei abweichende Definitionen über die Begrifflichkeit gibt.
Gleichwohl gibt es im hiesigen Regierungsbezirk jedoch Organisierte Kriminalität. Die Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen wurde jedoch nicht näher benannt. Aus diesem Grund habe ich unverzüglich eine Nachfrage an die Staatsregierung gerichtet und um diesbezügliche Auskunft ersucht.
Ich frage für Sie nach und bleibe auch am Ball. Transparenz gibt es nur mit der #AfD
👉 Schriftliche Anfrage und Antwort vom 2. August 2021 betreffend Clankriminalität in Oberfranken
👉 Meine Nachfrage vom 06.09.2021
Bleiben Sie informiert! 👉 @JanSchiffers
Sie möchten mal wieder mit der Familie essen gehen und haben sich aus freiem Willen, der in einer Demokratie nicht verhandelbar sein sollte, gegen eine sogenannte Corona-Impfung entschieden. Sie sind auch in den letzten bald schon zwei Jahren gesund gewesen. Dann bleibt nur die Möglichkeit, sich selbst und die ganze Familie testen zu lassen.
Warum? Weil die Regierung von Bund und Land es einfach so beschlossen hat.
Gehen Sie in diesem Monat dann schnell noch zu einem Testzentrum und lassen Sie sich und die ganze Familie testen. Noch ist es so, dass die Steuerzahler die Kosten für diesen Regierungsfetisch tragen.
Doch im Herbst ändert sich das! Sie sollen, nein Sie müssen die Tests selbst bezahlen. Man spricht hinter vorgehaltener Hand von „so um die 20.- Euro pro Test“. Bei einer 4-köpfigen Familie macht das mal eben 80,- Euro die Sie zusätzlich zur Restaurantrechnung einplanen müssen.
Da wird so manches Lokal zukünftig wohl leerer sein als es den Inhabern recht sein kann.
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Warum? Weil die Regierung von Bund und Land es einfach so beschlossen hat.
Gehen Sie in diesem Monat dann schnell noch zu einem Testzentrum und lassen Sie sich und die ganze Familie testen. Noch ist es so, dass die Steuerzahler die Kosten für diesen Regierungsfetisch tragen.
Doch im Herbst ändert sich das! Sie sollen, nein Sie müssen die Tests selbst bezahlen. Man spricht hinter vorgehaltener Hand von „so um die 20.- Euro pro Test“. Bei einer 4-köpfigen Familie macht das mal eben 80,- Euro die Sie zusätzlich zur Restaurantrechnung einplanen müssen.
Da wird so manches Lokal zukünftig wohl leerer sein als es den Inhabern recht sein kann.
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Sie kommen also ins Lokal und zeigen brav die Tests der ganzen Familie vor. Dann dürfen Sie Platz nehmen.
Kommen Sie nun aber bitte auf keinen Fall auf die Idee den Inhaber oder das Personal des Restaurants nach deren 3-G-Status zu fragen. Die werden Ihnen darüber keine Auskunft geben. Zumindest müssen sie es nicht, denn das fällt schließlich unter Datenschutz!
Verstehen Sie das? Nein? Wir auch nicht!
Um endlich wieder eine verständliche Politik für die Bürger dieses Landes zu machen, gibt es nur noch die #AfD
Sie kommen also ins Lokal und zeigen brav die Tests der ganzen Familie vor. Dann dürfen Sie Platz nehmen.
Kommen Sie nun aber bitte auf keinen Fall auf die Idee den Inhaber oder das Personal des Restaurants nach deren 3-G-Status zu fragen. Die werden Ihnen darüber keine Auskunft geben. Zumindest müssen sie es nicht, denn das fällt schließlich unter Datenschutz!
Verstehen Sie das? Nein? Wir auch nicht!
Um endlich wieder eine verständliche Politik für die Bürger dieses Landes zu machen, gibt es nur noch die #AfD
Forwarded from Martin Sichert Infokanal