Eine Vergewaltigung ist bereits eine absolut ekelhafte Straftat und man kann sicher nicht nachvollziehen, wie sich eine Frau fühlt, wenn sie Opfer der niederträchtigen Triebe dieser Täter wird.
Noch schlimmer sind in dem Zusammenhang Vergewaltigungen durch ganze Tätergruppen. Um hier eine Übersicht zu bekommen, haben mein Kollege Jan Schiffers (MdL) und ich eine Anfrage an die Staatsregierung eingereicht.
Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 132 Tatverdächtige. Der Großteil davon hatte die deutsche Staatsbürgerschaft. Ob hier Einbürgerungen oder auch Mehrfachnationalitäten vorliegen, konnte die Staatsregierung nicht beantworten.
Unter den nichtdeutschen Tatverdächtigen sind besonders Afghanen überrepräsentiert. Obwohl sie in der bayerischen Bevölkerungsstatistik erst auf Platz 15 gelistet sind, rangieren sie im Bereich der Gruppenvergewaltigung an Position zwei!
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Noch schlimmer sind in dem Zusammenhang Vergewaltigungen durch ganze Tätergruppen. Um hier eine Übersicht zu bekommen, haben mein Kollege Jan Schiffers (MdL) und ich eine Anfrage an die Staatsregierung eingereicht.
Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 132 Tatverdächtige. Der Großteil davon hatte die deutsche Staatsbürgerschaft. Ob hier Einbürgerungen oder auch Mehrfachnationalitäten vorliegen, konnte die Staatsregierung nicht beantworten.
Unter den nichtdeutschen Tatverdächtigen sind besonders Afghanen überrepräsentiert. Obwohl sie in der bayerischen Bevölkerungsstatistik erst auf Platz 15 gelistet sind, rangieren sie im Bereich der Gruppenvergewaltigung an Position zwei!
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Gerade in der derzeitigen Situation mit den Diskussionen um Schutz für afghanische Staatsbürger wirft diese Statistik sehr viele Fragen auf.
Jeder der zum Wohlstand von Deutschland beiträgt und sich an unsere geltenden Gesetze hält, sein eigenes Geld legal verdient und seine Steuern und Abgaben zahlt, darf gerne zu uns kommen. Doch der Schutz unserer Frauen und Kinder muss hier in jedem Fall allerhöchste Priorität haben.
Solche Straftäter jedoch haben jedes Recht auf unseren Schutz verwirkt und gehören unverzüglich abgeschoben. Bei Einreisen ist genau darauf zu achten, wer zu uns kommt, denn nur so gelingt ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben.
Sicherheit und Vernunft, dafür steht nur die #AfD
👉 Link zur Anfrage
Gerade in der derzeitigen Situation mit den Diskussionen um Schutz für afghanische Staatsbürger wirft diese Statistik sehr viele Fragen auf.
Jeder der zum Wohlstand von Deutschland beiträgt und sich an unsere geltenden Gesetze hält, sein eigenes Geld legal verdient und seine Steuern und Abgaben zahlt, darf gerne zu uns kommen. Doch der Schutz unserer Frauen und Kinder muss hier in jedem Fall allerhöchste Priorität haben.
Solche Straftäter jedoch haben jedes Recht auf unseren Schutz verwirkt und gehören unverzüglich abgeschoben. Bei Einreisen ist genau darauf zu achten, wer zu uns kommt, denn nur so gelingt ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben.
Sicherheit und Vernunft, dafür steht nur die #AfD
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Die Schule fängt wieder an – ich möchte Sie und Ihre Kinder ein wenig unterstützen
Das Leben wird zunehmend teurer, nicht zuletzt dank der verfehlten Politik der Bundes- und Landesregierung.
Auch zum Schulstart nach den Ferien brauchen die Kinder wieder Schulhefte, Stifte und vieles andere.
Als kleines Dankeschön und um Ihnen ein klein wenig unter die Arme zu greifen, halten wir ein kleines Kontingent an Gutscheinen, der für Schulsachen eingelöst werden kann, bereit.
Selbstverständlich ist der Gutschein nicht an eine Mitgliedschaft der Eltern in unserer Partei gebunden.
Melden Sie sich einfach per Mail oder Telefon 0951 91416645 in meinem Büro.
Das Leben wird zunehmend teurer, nicht zuletzt dank der verfehlten Politik der Bundes- und Landesregierung.
Auch zum Schulstart nach den Ferien brauchen die Kinder wieder Schulhefte, Stifte und vieles andere.
Als kleines Dankeschön und um Ihnen ein klein wenig unter die Arme zu greifen, halten wir ein kleines Kontingent an Gutscheinen, der für Schulsachen eingelöst werden kann, bereit.
Selbstverständlich ist der Gutschein nicht an eine Mitgliedschaft der Eltern in unserer Partei gebunden.
Melden Sie sich einfach per Mail oder Telefon 0951 91416645 in meinem Büro.
Nach Dänemarks neuem Reformpaket sollen Einwanderer nur noch dann vom Staat finanziell unterstützt werden, wenn sie mindestens 37 Stunden die Woche tätig sind.
Das Sozialdemokratie in Europa nicht gleich Sozialdemokratie ist, beweist jetzt ein Satz der dänischen Regierungschefin, der bei den Genossen in Deutschland aktuell überhaupt nicht möglich wäre: „Zu viele Jahre lang haben wir Menschen einen schlechten Dienst erwiesen, indem wir nichts von ihnen verlangt haben.“
In Deutschland unmöglich? Zumindest heute nicht mehr. Als Gerhard Schröder (SPD) Bundeskanzler war (1998-2005), prägte er den Begriff vom „Fordern und Fördern“. In Schröders Regierungserklärung im Frühjahr 2003 hieß es: „Niemandem aber wird künftig gestattet sein, sich zu Lasten der Gemeinschaft zurückzulehnen.“ Und weiter: „Wer zumutbare Arbeit ablehnt, wird mit Sanktionen zu rechnen haben“. Das war die Geburtsstunde der Agenda 2010.
https://reitschuster.de/post/deutschland-staunt-daenemark-will-arbeitspflicht-fuer-einwanderer/
Das Sozialdemokratie in Europa nicht gleich Sozialdemokratie ist, beweist jetzt ein Satz der dänischen Regierungschefin, der bei den Genossen in Deutschland aktuell überhaupt nicht möglich wäre: „Zu viele Jahre lang haben wir Menschen einen schlechten Dienst erwiesen, indem wir nichts von ihnen verlangt haben.“
In Deutschland unmöglich? Zumindest heute nicht mehr. Als Gerhard Schröder (SPD) Bundeskanzler war (1998-2005), prägte er den Begriff vom „Fordern und Fördern“. In Schröders Regierungserklärung im Frühjahr 2003 hieß es: „Niemandem aber wird künftig gestattet sein, sich zu Lasten der Gemeinschaft zurückzulehnen.“ Und weiter: „Wer zumutbare Arbeit ablehnt, wird mit Sanktionen zu rechnen haben“. Das war die Geburtsstunde der Agenda 2010.
https://reitschuster.de/post/deutschland-staunt-daenemark-will-arbeitspflicht-fuer-einwanderer/
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU-Landrat verbietet ungeimpften Eltern das Betreten von Kitas
https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/posts/4642326155778742
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Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich!
So sagt es Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland aus. Und wir alle haben einst in der Schule gelernt, dass das Grundgesetz über allem steht.
Früher war das auch tatsächlich der Fall, doch gilt das auch noch in der Gegenwart? Diese berechtigte Frage kann man sich als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer nun wirklich stellen. Denn Medienberichten zufolge soll es in Kürze in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz so sein, dass eine Entschädigung nicht mehr geleistet wird, sobald die Quarantäne für einen Ungeimpften angeordnet wird!
Hab ich Sie nun schockiert? Leider ist diese himmelschreiende Ungerechtigkeit trotz des Grundgesetzes nun möglich gemacht worden. In § 56 IfSG wurde diese Benachteiligung von nicht geimpften Bürgerinnen und Bürgern durch unseren Gesetzgeber direkt eingebaut. Unglaublich, aber leider wahr!
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So sagt es Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland aus. Und wir alle haben einst in der Schule gelernt, dass das Grundgesetz über allem steht.
Früher war das auch tatsächlich der Fall, doch gilt das auch noch in der Gegenwart? Diese berechtigte Frage kann man sich als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer nun wirklich stellen. Denn Medienberichten zufolge soll es in Kürze in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz so sein, dass eine Entschädigung nicht mehr geleistet wird, sobald die Quarantäne für einen Ungeimpften angeordnet wird!
Hab ich Sie nun schockiert? Leider ist diese himmelschreiende Ungerechtigkeit trotz des Grundgesetzes nun möglich gemacht worden. In § 56 IfSG wurde diese Benachteiligung von nicht geimpften Bürgerinnen und Bürgern durch unseren Gesetzgeber direkt eingebaut. Unglaublich, aber leider wahr!
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Wer also auf jeden Cent angewiesen ist, der wird sich nun noch mehr überlegen, ob er sich den nur bedingt zugelassenen Stoff in den Körper injizieren lässt. Zur Erinnerung: Alle verwendeten Impfstoffe haben nur eine Notzulassung, die gilt solange eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite existiert. Fällt dieser Ausnahmezustand weg, ist damit automatisch auch die Zulassung erloschen.
Es ist genau das, was wir von der AfD seit über einem Jahr sagen, es wird ein enormer Impfzwang durch die Hintertür aufgebaut, um auch den letzten Bürger gefügig zu machen! Unsere Regierungen in Bund und Land bestreiten das natürlich weiterhin vehement, doch die Daumenschrauben werden von Woche zu Woche von Tag zu Tag mehr angezogen.
Freiheit und Gleichbehandlung von Bürgerinnen und Bürgern dafür steht nur noch eine einzige Partei in Deutschland und das ist die #AfD
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-rheinland-pfalz-keine-lohnfortzahlung-mehr-bei-quarantaene-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210909-99-153837
Wer also auf jeden Cent angewiesen ist, der wird sich nun noch mehr überlegen, ob er sich den nur bedingt zugelassenen Stoff in den Körper injizieren lässt. Zur Erinnerung: Alle verwendeten Impfstoffe haben nur eine Notzulassung, die gilt solange eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite existiert. Fällt dieser Ausnahmezustand weg, ist damit automatisch auch die Zulassung erloschen.
Es ist genau das, was wir von der AfD seit über einem Jahr sagen, es wird ein enormer Impfzwang durch die Hintertür aufgebaut, um auch den letzten Bürger gefügig zu machen! Unsere Regierungen in Bund und Land bestreiten das natürlich weiterhin vehement, doch die Daumenschrauben werden von Woche zu Woche von Tag zu Tag mehr angezogen.
Freiheit und Gleichbehandlung von Bürgerinnen und Bürgern dafür steht nur noch eine einzige Partei in Deutschland und das ist die #AfD
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-rheinland-pfalz-keine-lohnfortzahlung-mehr-bei-quarantaene-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210909-99-153837
Süddeutschen Zeitung
Rheinland-Pfalz: Keine Lohnfortzahlung mehr bei Quarantäne
Wer in Rheinland-Pfalz nicht gegen Corona geimpft ist und eine behördliche Anweisung zur Quarantäne erhält, hat ab Oktober keinen Anspruch mehr auf...
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Bayerischer Innenminister wendet 2G-Regel an – hat die CSU ihre Bürger belogen?
In einem Offenen Brief wendet sich die gesamte AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag gemeinsam an den bayerischen Staatsminister des Innern, für Sport und Integration, Herr Joachim Herrmann...
https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/posts/4655798037764887
In einem Offenen Brief wendet sich die gesamte AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag gemeinsam an den bayerischen Staatsminister des Innern, für Sport und Integration, Herr Joachim Herrmann...
https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/posts/4655798037764887
Die Krankenkasse DAK-Gesundheit veröffentlichte am 9. September in einer Sonderanalyse alarmierende Zahlen. Untersucht wurden die Auswirkungen der Pandemie in der Krankenhausversorgung 2020 auf knapp 800.000 Kinder und Jugendliche im Alter bis 17 Jahre. Die Ergebnisse sind erschreckend: Im letzten Jahr seien 60 Prozent mehr Kinder als 2019 aufgrund einer Adipositas in den Krankenhäusern behandelt worden. Die Zahl der Kinder mit starkem Übergewicht sei um ein Drittel gestiegen. Essstörungen wie Magersucht und Bulimie hätten um fast 10 Prozent zugenommen, und die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit Untergewicht sei im Vergleich zum Vorjahr um 35 Prozent angewachsen. Auch eine Zunahme der Fälle stationärer Versorgung bei psychischen Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen sei zu erkennen.
https://www.facebook.com/Jan.Schiffers.MdL/photos/a.1461452220609358/4472102729544277/
https://www.facebook.com/Jan.Schiffers.MdL/photos/a.1461452220609358/4472102729544277/
In der Nacht vom 19.9.2021 auf den 20.9.2021 wurde mein Abgeordnetenbüro in der Schützenstraße erneut Ziel eines Farbanschlags. Diese weitere feige, antidemokratische Attacke spornt mich in meinem Einsatz für Rechtsstaatlichkeit, Meinungsvielfalt und Demokratie nur weiter an. Zugleich zeigt sich erneut, wie groß das Problem Linksextremismus in Bamberg ist. Es wird endlich Zeit, dass dieses Problem konsequent auf allen politischen Ebenen angegangen wird.
Im Quarantänefall werden künftig keine Lohnersatzleistungen für Ungeimpfte mehr gezahlt. Dies hat die Bundesregierung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen. Dadurch wird der Druck gerade auf sozial schwächere Menschen erhöht. Indirekt wird dadurch eine Impfpflicht durch die Hintertür etabliert. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat daher einen Antrag eingebracht, um diese Diskriminierung zu beenden.
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Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan Schiffers, folgendes:
"Sowohl Ministerpräsident Söder als auch Spahn, Merkel und andere Spitzenpolitiker haben ohne Unterlass erklärt, dass es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird. Auch ein Zwang durch die Hintertür wurde stets ausgeschlossen und wird auch heute noch vehement bestritten. Aber wie soll man es sonst nennen, wenn Menschen aufgrund eines nicht wirklich zuverlässigen Tests in Quarantäne geschickt werden und für diesen Zeitraum auf Einkünfte verzichten müssen? Ich halte das ganz klar für einen Impfzwang durch die Hintertür!
Ob diese Regelung Bestand hat, müssen notfalls Gerichte klären. Denn auch Geimpfte können das Virus weitergeben. Mit welchem Recht werden Ungeimpfte also wie Menschen zweiter Klasse behandelt?"
Sein Kollege Ulrich Singer ergänzt dazu:
"Durch die enorme Belastung mit Steuern und Abgaben haben viele Bürger in den vergangenen Jahren so gut wie keine Möglichkeiten gehabt, sich finanzielle Polster zu schaffen. Und nun sollen gerade Menschen mit geringerem Einkommen, Mehrkindfamilien oder auch Alleinerziehende durch diesen Trick zu einer Impfung gedrängt werden! Dies ist ein weiterer Grund für die Annahme, dass es hier um andere Interessen als den Gesundheitsschutz der Bevölkerung geht. Es wird massiv Druck ausgeübt, sich die Spritze setzen zu lassen. Jedem Menschen muss jedoch freigestellt sein, ein Impfangebot anzunehmen oder abzulehnen, ohne in diesem Fall mit Sanktionen rechnen zu müssen."
👉 Link zum Antrag
Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan Schiffers, folgendes:
"Sowohl Ministerpräsident Söder als auch Spahn, Merkel und andere Spitzenpolitiker haben ohne Unterlass erklärt, dass es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird. Auch ein Zwang durch die Hintertür wurde stets ausgeschlossen und wird auch heute noch vehement bestritten. Aber wie soll man es sonst nennen, wenn Menschen aufgrund eines nicht wirklich zuverlässigen Tests in Quarantäne geschickt werden und für diesen Zeitraum auf Einkünfte verzichten müssen? Ich halte das ganz klar für einen Impfzwang durch die Hintertür!
Ob diese Regelung Bestand hat, müssen notfalls Gerichte klären. Denn auch Geimpfte können das Virus weitergeben. Mit welchem Recht werden Ungeimpfte also wie Menschen zweiter Klasse behandelt?"
Sein Kollege Ulrich Singer ergänzt dazu:
"Durch die enorme Belastung mit Steuern und Abgaben haben viele Bürger in den vergangenen Jahren so gut wie keine Möglichkeiten gehabt, sich finanzielle Polster zu schaffen. Und nun sollen gerade Menschen mit geringerem Einkommen, Mehrkindfamilien oder auch Alleinerziehende durch diesen Trick zu einer Impfung gedrängt werden! Dies ist ein weiterer Grund für die Annahme, dass es hier um andere Interessen als den Gesundheitsschutz der Bevölkerung geht. Es wird massiv Druck ausgeübt, sich die Spritze setzen zu lassen. Jedem Menschen muss jedoch freigestellt sein, ein Impfangebot anzunehmen oder abzulehnen, ohne in diesem Fall mit Sanktionen rechnen zu müssen."
👉 Link zum Antrag
Ich wollte in einer Anfrage von der Staatsregierung wissen, wie viele Fälle von Passbetrug und damit verbundenen Straftaten es in den vergangenen Jahren in Bayern gab. Damit verbunden sind natürlich auch Zahlen zum Thema Sozialbetrug.
Wirklich erschreckend und dennoch erwartbar ist die Kenntnis darüber, dass die Zahl von 47 Fällen im Jahr 2015 im Folgejahr auf das Neunfache angestiegen ist! Für das Jahr 2020 waren zwar „nur noch“ 234 Fälle gemeldet, doch bei einer Schadenssumme von fast 1,2 Millionen Euro stellt sich bestimmt auch Ihnen die Frage was man mit diesem ganzen Geld hätte anfangen können, wäre es für soziale Zwecke eingesetzt worden.
Aus der Antwort ergeben sich natürlich auch ganz neue Fragen an die Staatsregierung. Diese neuen Fragen arbeiten wir derzeit aus und werden Sie natürlich weiterhin auf dem Laufenden halten.
Transparenz, Aufklärung und eine nachhaltige Sozialpolitik – dafür steht nur die #AfD
👉 Link zur Anfrage
Wirklich erschreckend und dennoch erwartbar ist die Kenntnis darüber, dass die Zahl von 47 Fällen im Jahr 2015 im Folgejahr auf das Neunfache angestiegen ist! Für das Jahr 2020 waren zwar „nur noch“ 234 Fälle gemeldet, doch bei einer Schadenssumme von fast 1,2 Millionen Euro stellt sich bestimmt auch Ihnen die Frage was man mit diesem ganzen Geld hätte anfangen können, wäre es für soziale Zwecke eingesetzt worden.
Aus der Antwort ergeben sich natürlich auch ganz neue Fragen an die Staatsregierung. Diese neuen Fragen arbeiten wir derzeit aus und werden Sie natürlich weiterhin auf dem Laufenden halten.
Transparenz, Aufklärung und eine nachhaltige Sozialpolitik – dafür steht nur die #AfD
👉 Link zur Anfrage