https://www.bild.de/news/inland/news-inland/apps-durchsagen-cell-broadcast-und-sirenen-so-lief-der-warntag-82190660.bild.html
Warntag 08.12.2022
Klingelte gestern pünktlich um 11:00 Uhr Ihr Handy? Konnten Sie die Sirenen hören? Oder blieb alles still, so wie bei mir?
Der groß vorbereitete „deutschlandweite Warntag“ war jedoch offensichtlich alles andere als der große Wurf. Oder in den Worten von Olaf Scholz „ein wirklicher Wumms“ war das nicht. Auch der Bayerische Innneminister Herrmann bestätigte, dass nicht alles reibungslos geklappt hat und es teilweise zu Überlastungen der Server oder gar zu Ausfällen kam.
Das Lustige an der Warnung ist die Tatsache, dass genau gestern die Ampel-Regierung seit einem Jahr im Amt ist. Das passt doch, denn auch diese Ampel fällt immer wieder dadurch auf, dass es nicht wirklich funktioniert mit sozialer Gerechtigkeit, innerer Sicherheit, Verteidigungspolitik oder Außenpolitik. Wollte uns die Ampel vielleicht davor warnen?
Vernünftige Politik mit durchdachter Planung dafür steht nur noch die #AfD
Warntag 08.12.2022
Klingelte gestern pünktlich um 11:00 Uhr Ihr Handy? Konnten Sie die Sirenen hören? Oder blieb alles still, so wie bei mir?
Der groß vorbereitete „deutschlandweite Warntag“ war jedoch offensichtlich alles andere als der große Wurf. Oder in den Worten von Olaf Scholz „ein wirklicher Wumms“ war das nicht. Auch der Bayerische Innneminister Herrmann bestätigte, dass nicht alles reibungslos geklappt hat und es teilweise zu Überlastungen der Server oder gar zu Ausfällen kam.
Das Lustige an der Warnung ist die Tatsache, dass genau gestern die Ampel-Regierung seit einem Jahr im Amt ist. Das passt doch, denn auch diese Ampel fällt immer wieder dadurch auf, dass es nicht wirklich funktioniert mit sozialer Gerechtigkeit, innerer Sicherheit, Verteidigungspolitik oder Außenpolitik. Wollte uns die Ampel vielleicht davor warnen?
Vernünftige Politik mit durchdachter Planung dafür steht nur noch die #AfD
bild.de
Apps, Durchsagen, Cell Broadcast und Sirenen: So lief der Warntag
Sirenen, Apps, digitale Tafeln, Durchsagen. Mittwoch gab es deutschlandweit den zweiten Warntag. Eine Erst-Bilanz ist gut, trotzdem gibt es Lücken.
https://www1.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/18_0024407.pdf
Alternativen zur E-Mobilität
Die individuelle Mobilität muss auch in der Zukunft gesichert sein, die E-Mobilität ist dazu sicherlich nicht des Rätsels Lösung.
Eine Möglichkeit wäre beispielsweise der Einsatz von CNG-Technologie in den Motoren. CNG steht für Compressed Natural Gas und besteht hauptsächlich aus Methan. Dieses CNG kann bereits heute als Biogas zur Verfügung gestellt werden und ist somit gegenüber dem herkömmlichen Benzin praktisch CO² neutral.
Selbst die CSU kam in der vergangenen Legislaturperiode auf die Idee, eine Umstellung auf Erdgas oder auch Biogas zu fordern. Umso mehr überrascht die Antwort auf meine Anfrage zu diesem Thema.
- Umrüstungen an Bestandsfahrzeugen wären mit einem erheblichen – auch finanziellem – Aufwand verbunden.
o Ja, natürlich ist dem so. Deshalb müssten auch Förderprogramme her, um hier Anreize zu schaffen. Wie viele Milliarden wurden für E-Mobilität ausgegeben? Denn auch hier wurden den Käufern hohe Summen zugebilligt, um überhaupt das Interesse dafür zu wecken.
- Umrüstungen müssten von einem Sachverständigen abgenommen und in den Papieren eingetragen werden.
o Ja natürlich. Aber auch andere Räder oder andere Scheinwerfer, Tieferlegungen oder was auch immer müssen ebenfalls abgenommen und eintragen werden. Das ist nicht wirklich eine Besonderheit oder Hürde.
- CNG-Tankstellen wären nicht in einem engmaschigen Netz verfügbar und es müssten zum Tanken Umwege in Kauf genommen werden.
o Ja, bei einer steigenden Anzahl an CNG-Fahrzeugen wären sicherlich die Energiekonzerne auch gewillt, innerhalb kurzer Zeit neue CNG Tankstellen zu errichten.
- Die Akzeptanz der Fahrerinnen und Fahrer sei gering und es bestünden Sicherheitsvorbehalte gegen gasförmige Treibstoffe.
o Das ist verständlich, wäre jedoch mit wenig Aufwand auch über die Medien jedem erklärbar, dass bei der Verwendung von gasförmigen Treibstoffen kein größeres Risiko besteht als bei der Verwendung eines herkömmlichen Benzintanks
Vielleicht sollte die Staatsregierung in diesem Bereich noch einmal darüber nachdenken, wirklich technologieoffen ein tragfähiges Konzept hierfür zu erarbeiten, anstatt sich an den Versuchen der Grünen zu beteiligen und das E-Auto als tragfähige Zukunftsvision weiterhin zu unterstützen.
#AfD – wir fragen nach
Alternativen zur E-Mobilität
Die individuelle Mobilität muss auch in der Zukunft gesichert sein, die E-Mobilität ist dazu sicherlich nicht des Rätsels Lösung.
Eine Möglichkeit wäre beispielsweise der Einsatz von CNG-Technologie in den Motoren. CNG steht für Compressed Natural Gas und besteht hauptsächlich aus Methan. Dieses CNG kann bereits heute als Biogas zur Verfügung gestellt werden und ist somit gegenüber dem herkömmlichen Benzin praktisch CO² neutral.
Selbst die CSU kam in der vergangenen Legislaturperiode auf die Idee, eine Umstellung auf Erdgas oder auch Biogas zu fordern. Umso mehr überrascht die Antwort auf meine Anfrage zu diesem Thema.
- Umrüstungen an Bestandsfahrzeugen wären mit einem erheblichen – auch finanziellem – Aufwand verbunden.
o Ja, natürlich ist dem so. Deshalb müssten auch Förderprogramme her, um hier Anreize zu schaffen. Wie viele Milliarden wurden für E-Mobilität ausgegeben? Denn auch hier wurden den Käufern hohe Summen zugebilligt, um überhaupt das Interesse dafür zu wecken.
- Umrüstungen müssten von einem Sachverständigen abgenommen und in den Papieren eingetragen werden.
o Ja natürlich. Aber auch andere Räder oder andere Scheinwerfer, Tieferlegungen oder was auch immer müssen ebenfalls abgenommen und eintragen werden. Das ist nicht wirklich eine Besonderheit oder Hürde.
- CNG-Tankstellen wären nicht in einem engmaschigen Netz verfügbar und es müssten zum Tanken Umwege in Kauf genommen werden.
o Ja, bei einer steigenden Anzahl an CNG-Fahrzeugen wären sicherlich die Energiekonzerne auch gewillt, innerhalb kurzer Zeit neue CNG Tankstellen zu errichten.
- Die Akzeptanz der Fahrerinnen und Fahrer sei gering und es bestünden Sicherheitsvorbehalte gegen gasförmige Treibstoffe.
o Das ist verständlich, wäre jedoch mit wenig Aufwand auch über die Medien jedem erklärbar, dass bei der Verwendung von gasförmigen Treibstoffen kein größeres Risiko besteht als bei der Verwendung eines herkömmlichen Benzintanks
Vielleicht sollte die Staatsregierung in diesem Bereich noch einmal darüber nachdenken, wirklich technologieoffen ein tragfähiges Konzept hierfür zu erarbeiten, anstatt sich an den Versuchen der Grünen zu beteiligen und das E-Auto als tragfähige Zukunftsvision weiterhin zu unterstützen.
#AfD – wir fragen nach
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/karl-lauterbach-will-arzneimittel-warnhinweise-gendern-82362246.bild.html
Die Regierung und ihre Versager:innen
Ihr Kind ist krank und kein Fiebersaft zu bekommen? Die Kreislauftabletten sind auf absehbare Zeit nicht lieferbar? Schilddrüsenmedikamente sind nicht verfügbar?
Alles halb so wild, Hauptsache ist doch, dass die Arzneimittel-Warnhinweise in Zukunft schön gegendert werden. Ist es tatsächlich seit Jahrzehnten Diskriminierung, wenn Ärzt:innen und Apotheker:innen nicht explizit in diesen Hinweisen genannt werden, die ohnehin von den wenigsten gelesen werden.
Ich bin der Ansicht, dass sich unser Gesundminister:in Lauterbach um die Beschaffung und Verfügbarkeit von Medikamenten Sorgen machen sollte und auch ein Augenmerk auf die katastrophale Lage beim Klinikpersonal legen sollte. Wenn das alles wirklich mal funktionieren würde, dann könnte sich Gesundheitsminister:in Lauterbach auch um sinnlose Dinge wie einwandfreies Gendern kümmern. Eine Alternative könnte auch einfach der Rücktritt sein. Seine Karriere wäre ja auch nicht zu Ende, er würde erst mal nur aufhören mit Nebensächlichkeiten das drohende Unheil zu verbergen.
Für den Erhalt unserer deutschen Sprache und die Patientensicherheit steht nur noch die #AfD
Die Regierung und ihre Versager:innen
Ihr Kind ist krank und kein Fiebersaft zu bekommen? Die Kreislauftabletten sind auf absehbare Zeit nicht lieferbar? Schilddrüsenmedikamente sind nicht verfügbar?
Alles halb so wild, Hauptsache ist doch, dass die Arzneimittel-Warnhinweise in Zukunft schön gegendert werden. Ist es tatsächlich seit Jahrzehnten Diskriminierung, wenn Ärzt:innen und Apotheker:innen nicht explizit in diesen Hinweisen genannt werden, die ohnehin von den wenigsten gelesen werden.
Ich bin der Ansicht, dass sich unser Gesundminister:in Lauterbach um die Beschaffung und Verfügbarkeit von Medikamenten Sorgen machen sollte und auch ein Augenmerk auf die katastrophale Lage beim Klinikpersonal legen sollte. Wenn das alles wirklich mal funktionieren würde, dann könnte sich Gesundheitsminister:in Lauterbach auch um sinnlose Dinge wie einwandfreies Gendern kümmern. Eine Alternative könnte auch einfach der Rücktritt sein. Seine Karriere wäre ja auch nicht zu Ende, er würde erst mal nur aufhören mit Nebensächlichkeiten das drohende Unheil zu verbergen.
Für den Erhalt unserer deutschen Sprache und die Patientensicherheit steht nur noch die #AfD
bild.de
Karl Lauterbach will Arzneimittel-Warnhinweise gendern
Jeder kennt diesen Satz: „Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker.“ Der Hinweis soll jetzt „geschlechtergerecht“ formuliert werden.
Ist die Pyrotechnik schuld?
Bürgerkriegsähnlich Zustände. Nicht nur in Berlin, Halle oder Leipzig beschreiben viele Medien die Zustände in der Silvesternacht 2022 auf 2023 mit diesen Worten.
Menschen werden gezielt mit Feuerwerkskörpern attackiert und dabei teilweise schwer verletzt. Einsatzkräfte von Rettungsdiensten, Feuerwehr und Polizei stehen teilweise unter massivem Beschuss. Ein Gewerkschaftssprecher der Polizei fordert ein Verbot von Pyrotechnik. Doch kann es wirklich sein, dass die Silvesterböller und –raketen die Schuld daran tragen?
Ein RTL-Reporter, der mitten drin war in diesen Krawallen wird eine Schreckschusspistole direkt neben dem Kopf abgefeuert. Dabei erleidet er Verletzungen. In einem Statement in den RTL-Nachrichten am heutigen Morgen spricht dieser Reporter endlich mal Klartext (das Video liegt uns vor). Die Verursacher waren zum größten Teil junge Männer mit Migrationshintergrund. Also das Klientel, dass spätestens seit dem Jahr 2015 ungehindert in großer Anzahl nach Deutschland strömt und uns von der Politik als Fachkräfte verkauft wird. Da sei an dieser Stelle noch einmal die Frage erlaubt: Ist die Pyrotechnik schuld?
Ich sage an dieser Stelle ganz klar und deutlich, dass die Ursache in der unkontrollierten und ungebremsten Migration besteht und nicht an den Feuerwerkskörpern, die nun zum Schein vorgeschoben werden und das eigentliche Problem einer verfehlten Integration oder gar einer Fachkräftezuwanderung vertuschen sollen.
Wir müssen endlich wissen, wer sich in unserem Land befindet. Wir müssen dafür sorgen, dass gewaltbereite Migranten unverzüglich in deren Heimatländer zurückgeführt werden. Wir müssen endlich dafür sorgen, dass unsere Straßen auch in der Silvesternacht sicher sind und die friedlichen sowie verantwortungsvollen Menschen auch mit Raketen und Böllern das neue Jahr begrüßen dürfen, so wie es seit vielen Jahrzehnten hierzulande Tradition ist.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein gesundes, frohes und erfolgreiches neues Jahr und denken Sie daran – für ein sicheres Deutschland steht nur noch die #AfD.
Bürgerkriegsähnlich Zustände. Nicht nur in Berlin, Halle oder Leipzig beschreiben viele Medien die Zustände in der Silvesternacht 2022 auf 2023 mit diesen Worten.
Menschen werden gezielt mit Feuerwerkskörpern attackiert und dabei teilweise schwer verletzt. Einsatzkräfte von Rettungsdiensten, Feuerwehr und Polizei stehen teilweise unter massivem Beschuss. Ein Gewerkschaftssprecher der Polizei fordert ein Verbot von Pyrotechnik. Doch kann es wirklich sein, dass die Silvesterböller und –raketen die Schuld daran tragen?
Ein RTL-Reporter, der mitten drin war in diesen Krawallen wird eine Schreckschusspistole direkt neben dem Kopf abgefeuert. Dabei erleidet er Verletzungen. In einem Statement in den RTL-Nachrichten am heutigen Morgen spricht dieser Reporter endlich mal Klartext (das Video liegt uns vor). Die Verursacher waren zum größten Teil junge Männer mit Migrationshintergrund. Also das Klientel, dass spätestens seit dem Jahr 2015 ungehindert in großer Anzahl nach Deutschland strömt und uns von der Politik als Fachkräfte verkauft wird. Da sei an dieser Stelle noch einmal die Frage erlaubt: Ist die Pyrotechnik schuld?
Ich sage an dieser Stelle ganz klar und deutlich, dass die Ursache in der unkontrollierten und ungebremsten Migration besteht und nicht an den Feuerwerkskörpern, die nun zum Schein vorgeschoben werden und das eigentliche Problem einer verfehlten Integration oder gar einer Fachkräftezuwanderung vertuschen sollen.
Wir müssen endlich wissen, wer sich in unserem Land befindet. Wir müssen dafür sorgen, dass gewaltbereite Migranten unverzüglich in deren Heimatländer zurückgeführt werden. Wir müssen endlich dafür sorgen, dass unsere Straßen auch in der Silvesternacht sicher sind und die friedlichen sowie verantwortungsvollen Menschen auch mit Raketen und Böllern das neue Jahr begrüßen dürfen, so wie es seit vielen Jahrzehnten hierzulande Tradition ist.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein gesundes, frohes und erfolgreiches neues Jahr und denken Sie daran – für ein sicheres Deutschland steht nur noch die #AfD.
Christine Lambrecht, eine der Minister:innen aus dem Kabinett für Pleiten, Pech und Pannen, ist endlich aufgrund des Drucks von außen zurückgetreten.
Eine Ministerin, die von Beginn an mit ihrem Amt völlig überfordert war mit ihrem Aufgabengebiet. Doch sie ist ja leider nicht die einzige Fehlbesetzung in den Ministerien. Ich denke an eine Außenministerin Baerbock, die in die „Ostkokaine“ gereist war, einen Wirtschaftsminister Habeck, der nicht weiß, wie man eine Insolvenz definiert, ein Gesundheitsminister Lauterbach, der sich nur auf massiven Druck von außen endlich dazu aufraffen konnte, die Maskenpflicht im Fernverkehr aufzuheben.
Zum Glück ist unser Bundeskanzler Olaf Scholz extrem vergesslich und kann sich meistens an gar nichts mehr erinnern. In dieser Legislaturperiode des Bundestages wahrscheinlich das Beste, dass ihm passieren kann. Denn ansonsten müsste er ja mindestens das halbe Kabarett, ach bitte um Entschuldigung, ich hatte das andere Wort momentan vergessen, richtig muss es ja Kabinett heißen, austauschen.
Wir sind gespannt, wer auf eine Christine Lambrecht folgen wird. Früher hätte man noch sagen können „na ja, schlimmer kann es ja nicht kommen.“. Nach der bisherigen Vorstellung von Scholz und seiner Truppe kann man sich dessen jedoch nicht mehr so sicher sein, dass dieser Spruch die Realität widerspiegelt.
Höchste Zeit für eine vernünftige Politik. Und die gibt es nur mit der #AfD
Eine Ministerin, die von Beginn an mit ihrem Amt völlig überfordert war mit ihrem Aufgabengebiet. Doch sie ist ja leider nicht die einzige Fehlbesetzung in den Ministerien. Ich denke an eine Außenministerin Baerbock, die in die „Ostkokaine“ gereist war, einen Wirtschaftsminister Habeck, der nicht weiß, wie man eine Insolvenz definiert, ein Gesundheitsminister Lauterbach, der sich nur auf massiven Druck von außen endlich dazu aufraffen konnte, die Maskenpflicht im Fernverkehr aufzuheben.
Zum Glück ist unser Bundeskanzler Olaf Scholz extrem vergesslich und kann sich meistens an gar nichts mehr erinnern. In dieser Legislaturperiode des Bundestages wahrscheinlich das Beste, dass ihm passieren kann. Denn ansonsten müsste er ja mindestens das halbe Kabarett, ach bitte um Entschuldigung, ich hatte das andere Wort momentan vergessen, richtig muss es ja Kabinett heißen, austauschen.
Wir sind gespannt, wer auf eine Christine Lambrecht folgen wird. Früher hätte man noch sagen können „na ja, schlimmer kann es ja nicht kommen.“. Nach der bisherigen Vorstellung von Scholz und seiner Truppe kann man sich dessen jedoch nicht mehr so sicher sein, dass dieser Spruch die Realität widerspiegelt.
Höchste Zeit für eine vernünftige Politik. Und die gibt es nur mit der #AfD
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/nach-messerangriff-bei-brokstedt-polizei-gewerkschaft-fordert-mehr-polizisten-an-bahnhoefen,TU7Qcu9
Die Heuchler der Altparteien
Mitleidsbekundungen aus aller Munde. Faeser, Günther und andere hochrangige Politiker überschlagen sich gerade ihr Bedauern über den jüngsten Angriff in einer Regionalbahn, bei der zwei junge Menschen ihr Leben verloren haben, auszusprechen.
Doch wer hat diese ganzen Missstände erst ermöglicht? Es waren genau diese Vertreter der Altparteien, die sich gemeinsam mit der CDU/CSU seit mindestens dem Jahr 2015 für eine zügellose Migration eingesetzt haben und diese noch immer tun. Einzig die AfD stellt sich dagegen und wird deshalb immer wieder als ausländerfeindlich von Funk, Fernsehen und den Presseschreiberlingen angegriffen.
Die Gewerkschaft der Polizei sieht gem. einem Artikel in BR24 die Möglichkeit, dass ein ähnlicher Angriff wieder passieren könnte. Es gibt viel zu wenige Stellen bei der Bundespolizei. In einem Artikel der Bild vom heutigen Tage spricht ein Vertreter der Bundespolizeigewerkschaft von 10.917 Messerangriffen. Die Bayerische Staatsregierung wusste hingegen in einer schriftlichen Anfrage meines Kollegen Uli Henkel überhaupt keine konkreten Zahlen zu benennen.
Diese sinnlose Gewalt gegen unsere Bürger muss endlich ein Ende haben. Es kann uns egal sein, in welches Land die Asylsuchenden abgeschoben werden und wie dort die Verhältnisse sind. Wenn keine Verfolgung in dem Herkunftsland vorliegt oder ein Asylant straffällig wird, dann muss er abgeschoben werden. Und das nicht nur unverzüglich, sondern sofort! Außerdem müssen endlich wieder Grenzkontrollen her und die Richtlinien des Dublin-Abkommens müssen eingehalten werden.
Auch ich wünsche den Familien der Opfer viel Kraft und drücke mein tiefstes Beileid aus. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle und vollständige Genesung. Unseren „Spitzenpolitikern“ der Altparteien hingegen, dass sie endlich das seit Jahren falsches Handeln begreifen und unsere Forderungen nach wirklicher Sicherheit für unsere Bevölkerung sofort umsetzen.
Sicherheit gibt es nur noch mit der #AfD
Die Heuchler der Altparteien
Mitleidsbekundungen aus aller Munde. Faeser, Günther und andere hochrangige Politiker überschlagen sich gerade ihr Bedauern über den jüngsten Angriff in einer Regionalbahn, bei der zwei junge Menschen ihr Leben verloren haben, auszusprechen.
Doch wer hat diese ganzen Missstände erst ermöglicht? Es waren genau diese Vertreter der Altparteien, die sich gemeinsam mit der CDU/CSU seit mindestens dem Jahr 2015 für eine zügellose Migration eingesetzt haben und diese noch immer tun. Einzig die AfD stellt sich dagegen und wird deshalb immer wieder als ausländerfeindlich von Funk, Fernsehen und den Presseschreiberlingen angegriffen.
Die Gewerkschaft der Polizei sieht gem. einem Artikel in BR24 die Möglichkeit, dass ein ähnlicher Angriff wieder passieren könnte. Es gibt viel zu wenige Stellen bei der Bundespolizei. In einem Artikel der Bild vom heutigen Tage spricht ein Vertreter der Bundespolizeigewerkschaft von 10.917 Messerangriffen. Die Bayerische Staatsregierung wusste hingegen in einer schriftlichen Anfrage meines Kollegen Uli Henkel überhaupt keine konkreten Zahlen zu benennen.
Diese sinnlose Gewalt gegen unsere Bürger muss endlich ein Ende haben. Es kann uns egal sein, in welches Land die Asylsuchenden abgeschoben werden und wie dort die Verhältnisse sind. Wenn keine Verfolgung in dem Herkunftsland vorliegt oder ein Asylant straffällig wird, dann muss er abgeschoben werden. Und das nicht nur unverzüglich, sondern sofort! Außerdem müssen endlich wieder Grenzkontrollen her und die Richtlinien des Dublin-Abkommens müssen eingehalten werden.
Auch ich wünsche den Familien der Opfer viel Kraft und drücke mein tiefstes Beileid aus. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle und vollständige Genesung. Unseren „Spitzenpolitikern“ der Altparteien hingegen, dass sie endlich das seit Jahren falsches Handeln begreifen und unsere Forderungen nach wirklicher Sicherheit für unsere Bevölkerung sofort umsetzen.
Sicherheit gibt es nur noch mit der #AfD
BR24
Polizei-Gewerkschaft zu Zugangriff: "Könnte wieder so passieren"
Nach dem tödlichen Messerangriff in einem Regionalzug bei Brokstedt kritisiert die Gewerkschaft der Polizei die ihrer Meinung nach mangelnde Sicherheit an deutschen Bahnhöfen. Der Zugangreifer will derweil laut Anwalt zur Tat vorerst schweigen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article243572021/SPD-Politikerin-Nancy-Faeser-teilt-Kandidatur-zum-Amt-der-hessischen-Ministerpraesidentin-mit.html
Innenministerin als Nebenjob?
Die derzeitige Innenministerin Nancy Faeser wird Spitzenkandidatin der hessischen SPD, bleibt jedoch als Innenministerin im Amt.
Gerade in der heutigen Zeit, in der die Gewaltkriminalität stark zunimmt, aber von der Politik immer kleingeredet werden soll, ist das Amt einer Bundesinnenministerin sicherlich nicht nur ein Nebenjob, mit dem man sich mal stundenweise beschäftigen kann.
Es kommen immer mehr Migranten illegal über unsere Grenzen, die Messerangriffe in den Städten und auch in den Bahnen stiegen in den letzten Jahren enorm an. Abschiebungen gibt es viel zu wenig. Da hätte diese Frau doch wirklich genügend Hausaufgaben zu bewältigen. Aber nein, sie wird dann wohl bald mehr im Wahlkampf in ihrer hessischen Heimat zu finden sein, um dort Ministerpräsidentin werden zu wollen.
Ich finde das ist ein absoluter Skandal, ein Rücktritt ist überfällig. Das wäre aufgrund der Sicherheitslage ohnehin schon längst das Beste gewesen. Falls sie nicht freiwillig zurücktritt, muss Bundeskanzler Scholz hier die Entlassung aussprechen. Noch mal: Die Sicherheit der Bürger in diesem Land ist KEIN Nebenjob!
Innere Sicherheit und verlässliche Politik geht nur noch mit der #AfD
Innenministerin als Nebenjob?
Die derzeitige Innenministerin Nancy Faeser wird Spitzenkandidatin der hessischen SPD, bleibt jedoch als Innenministerin im Amt.
Gerade in der heutigen Zeit, in der die Gewaltkriminalität stark zunimmt, aber von der Politik immer kleingeredet werden soll, ist das Amt einer Bundesinnenministerin sicherlich nicht nur ein Nebenjob, mit dem man sich mal stundenweise beschäftigen kann.
Es kommen immer mehr Migranten illegal über unsere Grenzen, die Messerangriffe in den Städten und auch in den Bahnen stiegen in den letzten Jahren enorm an. Abschiebungen gibt es viel zu wenig. Da hätte diese Frau doch wirklich genügend Hausaufgaben zu bewältigen. Aber nein, sie wird dann wohl bald mehr im Wahlkampf in ihrer hessischen Heimat zu finden sein, um dort Ministerpräsidentin werden zu wollen.
Ich finde das ist ein absoluter Skandal, ein Rücktritt ist überfällig. Das wäre aufgrund der Sicherheitslage ohnehin schon längst das Beste gewesen. Falls sie nicht freiwillig zurücktritt, muss Bundeskanzler Scholz hier die Entlassung aussprechen. Noch mal: Die Sicherheit der Bürger in diesem Land ist KEIN Nebenjob!
Innere Sicherheit und verlässliche Politik geht nur noch mit der #AfD
DIE WELT
Innenministerin Faeser kündigt Kandidatur für Hessen an – und will Ministeramt behalten
Die amtierende Bundesinnenministerin hat ihre Spitzenkandidatur für die Landtagswahl in Hessen angekündigt. Das geht aus einem Brief von Nancy Faeser an ihre Mitarbeiter im Innenministerium hervor, der WELT vorliegt. Auch im Fall einer Niederlage werde sie…
Die Pfahlschildkröte oder wie Grüne auf Posten kommen
Es kursiert ein schönes Bild im Internet. Dort sitzt eine Schildkröte auf einem Pfahl und niemand weiß, wie sie dort hinkam. Das gleiche Bild könnte man im Kopf haben, wenn man an manch Grün:innen denkt.
Diesmal ist nicht Robert Habeck gemeint, der als Wirtschaftsminister nicht weiß, was eine Insolvenz ist. Es geht auch nicht um Annalena Baerbock, die mal eben Russland den Krieg erklärte, sondern um Anna Gallina aus Hamburg. Dort ist sie seit dem Jahr 2020 Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz. Eine Nicht-Juristin! Aber Ausbildung wird gerade bei den Grünen ja nicht in die Auswahl einbezogen.
Gallina fiel bereits in früheren Jahren auf. Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen ihren ehemaligen Lebensfährten Michael Osterburg, gegen den wegen Untreue ermittelt wurde, taucht immer wieder ihr Name auf. Sie bestreitet bis heute jede Verwicklung in diese Machenschaften.
Doch viel schlimmer wiegt der Umstand, dass Gallina als Justizsenatorin die Freilassung des Messerattentäters von Brokstedt zu verantworten hat. Denn obwohl dieser Attentäter bereits mehrfach vorbestraft war, unter anderem wegen eines Messerangriffs und auch im Gefängnis gegenüber den Beamten angab, dass er sich selbst als Terrorist und ein Pendant des Attentäters Anis Amri sieht, kam er frei. Diese krasse Fehleinschätzung, die voll und ganz die Justizsenatorin zu verantworten hat, kostete zwei junge Menschen das Leben.
Es ist einfach nicht mehr hinnehmbar und unverantwortlich, wie gerade Politiker und Politikerinnen der Grünen immer wieder in Positionen gehoben werden, die sie noch nicht einmal im Ansatz beherrschen und damit nicht nur den Staat an sich gefährden, sondern ganz konkret auch Menschenleben dadurch aufs Spiel setzen. Frau Gallina und alle anderen Grün:innen, die unfähig in ihren Resorts sind, müssen sofort die entsprechenden Konsequenzen tragen und von ihren Ämtern zurücktreten. Zum Wohl der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland.
Auch wir können leider nicht erklären, wie die Pfahlschildkröte auf den Pfahl kam. Dafür können wir mit gut ausgebildetem Personal für mehr Sicherheit sorgen. Deshalb nur noch #AfD
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/justiz-gallina-brokstedt/
Es kursiert ein schönes Bild im Internet. Dort sitzt eine Schildkröte auf einem Pfahl und niemand weiß, wie sie dort hinkam. Das gleiche Bild könnte man im Kopf haben, wenn man an manch Grün:innen denkt.
Diesmal ist nicht Robert Habeck gemeint, der als Wirtschaftsminister nicht weiß, was eine Insolvenz ist. Es geht auch nicht um Annalena Baerbock, die mal eben Russland den Krieg erklärte, sondern um Anna Gallina aus Hamburg. Dort ist sie seit dem Jahr 2020 Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz. Eine Nicht-Juristin! Aber Ausbildung wird gerade bei den Grünen ja nicht in die Auswahl einbezogen.
Gallina fiel bereits in früheren Jahren auf. Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen ihren ehemaligen Lebensfährten Michael Osterburg, gegen den wegen Untreue ermittelt wurde, taucht immer wieder ihr Name auf. Sie bestreitet bis heute jede Verwicklung in diese Machenschaften.
Doch viel schlimmer wiegt der Umstand, dass Gallina als Justizsenatorin die Freilassung des Messerattentäters von Brokstedt zu verantworten hat. Denn obwohl dieser Attentäter bereits mehrfach vorbestraft war, unter anderem wegen eines Messerangriffs und auch im Gefängnis gegenüber den Beamten angab, dass er sich selbst als Terrorist und ein Pendant des Attentäters Anis Amri sieht, kam er frei. Diese krasse Fehleinschätzung, die voll und ganz die Justizsenatorin zu verantworten hat, kostete zwei junge Menschen das Leben.
Es ist einfach nicht mehr hinnehmbar und unverantwortlich, wie gerade Politiker und Politikerinnen der Grünen immer wieder in Positionen gehoben werden, die sie noch nicht einmal im Ansatz beherrschen und damit nicht nur den Staat an sich gefährden, sondern ganz konkret auch Menschenleben dadurch aufs Spiel setzen. Frau Gallina und alle anderen Grün:innen, die unfähig in ihren Resorts sind, müssen sofort die entsprechenden Konsequenzen tragen und von ihren Ämtern zurücktreten. Zum Wohl der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland.
Auch wir können leider nicht erklären, wie die Pfahlschildkröte auf den Pfahl kam. Dafür können wir mit gut ausgebildetem Personal für mehr Sicherheit sorgen. Deshalb nur noch #AfD
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/justiz-gallina-brokstedt/
JUNGE FREIHEIT
Politisches Erdbeben in Hamburg: Senatorin verschweigt Terrordrohung des Brokstedt-Attentäters
Der Brokstedt-Attentäter wird entlassen, obwohl er im Gefängnis mit einem Terroranschlag droht. Hamburgs grüne Justizsenatorin Gallina verschweigt dies dem Parlament. Nicht nur die AfD fordert Konsequenzen.
https://www.faz.net/aktuell/finanzen/realloehne-sinken-wegen-hoher-inflation-im-rekordtempo-18659746.html
Reallöhne sinken weiter
Auf diesen Umstand hat die AfD sowohl in Bayern als auch im Bund bereits seit Jahren hingewiesen. Auch die extrem hohe Inflation war absehbar. Es gab dazu auch eine Anfrage von mir, noch bevor die Inflation in diese schwindelerregende Höhe aufstieg. Doch die Staatsregierung sah wie immer überhaupt kein Problem und dachte alles im Griff zu haben
Nun schreien die Gewerkschaften wieder laut nach Lohnsteigerungen im zweistelligen Bereich. Natürlich erst einmal schön für die Arbeitnehmer. Was jedoch außer Acht gelassen wird, ist die Tatsache, dass sich dadurch die Lohn-Preis-Spirale weiterdrehen wird und die Verbraucherpreise noch weiter steigen werden.
Während dessen melden die großen Konzerne historische Gewinne und freuen sich auf Kosten der kleinen Leute. In vielen Ländern der EU sind die Sprit-, Diesel- oder Strompreise wesentlich niedriger. Dort trauen sich die Konzerne nicht, die Preisschraube zu überspannen. In Deutschland hingegen greift der Staat mit Strom-, CO²- und Mehrwertsteuer hingegen noch kräftig mit ab, um sinnlose Gender- oder Klimaprojekte zu fördern.
Es muss endlich Schluss sein mit dem Fachkräftemangel in der Politik. Die Steuern müssen drastisch gesenkt werden, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und gleichzeitig muss den Großkonzernen Einhalt geboten werden. Notfalls tatsächlich durch Abschöpfung von Übergewinnen. Doch die Parteikarrieristen in den Glaspalästen sind wohl zu weit vom tatsächlichen Zustand des Landes entfernt und können sich nicht in die Lage von Normalverdienern setzen.
Endlich eine Politik mit Überblick und Weitsicht durch ausgebildete Fachleute, das geht nur mit der #AfD
Reallöhne sinken weiter
Auf diesen Umstand hat die AfD sowohl in Bayern als auch im Bund bereits seit Jahren hingewiesen. Auch die extrem hohe Inflation war absehbar. Es gab dazu auch eine Anfrage von mir, noch bevor die Inflation in diese schwindelerregende Höhe aufstieg. Doch die Staatsregierung sah wie immer überhaupt kein Problem und dachte alles im Griff zu haben
Nun schreien die Gewerkschaften wieder laut nach Lohnsteigerungen im zweistelligen Bereich. Natürlich erst einmal schön für die Arbeitnehmer. Was jedoch außer Acht gelassen wird, ist die Tatsache, dass sich dadurch die Lohn-Preis-Spirale weiterdrehen wird und die Verbraucherpreise noch weiter steigen werden.
Während dessen melden die großen Konzerne historische Gewinne und freuen sich auf Kosten der kleinen Leute. In vielen Ländern der EU sind die Sprit-, Diesel- oder Strompreise wesentlich niedriger. Dort trauen sich die Konzerne nicht, die Preisschraube zu überspannen. In Deutschland hingegen greift der Staat mit Strom-, CO²- und Mehrwertsteuer hingegen noch kräftig mit ab, um sinnlose Gender- oder Klimaprojekte zu fördern.
Es muss endlich Schluss sein mit dem Fachkräftemangel in der Politik. Die Steuern müssen drastisch gesenkt werden, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und gleichzeitig muss den Großkonzernen Einhalt geboten werden. Notfalls tatsächlich durch Abschöpfung von Übergewinnen. Doch die Parteikarrieristen in den Glaspalästen sind wohl zu weit vom tatsächlichen Zustand des Landes entfernt und können sich nicht in die Lage von Normalverdienern setzen.
Endlich eine Politik mit Überblick und Weitsicht durch ausgebildete Fachleute, das geht nur mit der #AfD
FAZ.NET
Reallöhne sinken wegen hoher Inflation im Rekordtempo
Die Bruttolöhne steigen 2022 zwar stark, aber die Inflation ist noch viel höher. 2023 könnte es wieder besser für Arbeitnehmer werden.
9,1 Prozent für die #AfD in Berlin!
Nach dem aktuellen vorläufigen Wahlergebnis erreicht die AfD in Berlin 9,1 Prozent. Die FDP scheitert mit 4,6 Prozent an der 5%-Hürde und wird dadurch nicht ins Abgeordnetenhaus einziehen.
Herzlichen Glückwunsch zu diesem Wahlerfolg!
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👉Immer informiert!
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Nach dem aktuellen vorläufigen Wahlergebnis erreicht die AfD in Berlin 9,1 Prozent. Die FDP scheitert mit 4,6 Prozent an der 5%-Hürde und wird dadurch nicht ins Abgeordnetenhaus einziehen.
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