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Um es klar zu formulieren, die #AfD brauch bei der nächsten Bundestagswahl 25 % der Sitze im Deutschen Bundestag, dann kann sie gegen die Blockparteien zumindest Untersuchungsausschüsse durchsetzen, so wie dies im Landtag von Brandenburg möglich war. Ob andere gegebenenfalls noch neu zu gründende Parteien dabei mitziehen, wird sich zeigen.
#Aufarbeitung

Gesundheitsministerium betrachtet Corona-Aufarbeitung als erledigt
Das Bundesgesundheitsministerium sieht keinen Grund für eine weitere Aufarbeitung der Fehler und Versäumnisse aus der Corona-Zeit: Es habe die „Lehren aus der Pandemie“ bereits gezogen. Die FDP hofft dagegen noch auf eine Enquete-Kommission.“
👉 Hier geht es zum Artikel von Patrick Reitler!
Forwarded from Team Bystron
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💥 Unschuldige Demonstranten verprügeln lassen und sich über fremde Länder moralisch erheben – die „Ampelkoalition“ ist am Ende und gehört international an den Pranger gestellt. 💥

Hier ein Ausschnitt aus meiner gestrigen Rede.

Nur noch #AfD!

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🇩🇪 Update Thema Wagenknecht
24.10.2023 um 14 : 20 Uhr

Ich habe viel Feedback zu meiner gestrigen Sprachnachricht erhalten und sehe aktuell drei Standpunkte:

1️⃣ Absolute Zustimmung zum #BSW
2️⃣ Grundsätzliche Begrüßung der Parteigründung, aber mit Vorbehalten (Abstimmungsverhalten, politische Aussagen)
3️⃣ Ablehnung des #BSW als Komplott zur Schwächung der #AfD

Jede der Gruppierungen hat Gründe, Indizien und Argumente für ihre Standpunkte. Ich fände es schön, wenn wir untereinander weiterhin respektvoll und sachlich miteinander umgehen könnten. Debatte mit Andersdenkenden ist Grundvoraussetzung der Demokratie. Brandmauern und Zensur hat nur nötig, wer seinen Standpunkt nicht argumentieren kann.

Deshalb freue ich mich, heute Abend live mit einem hochrangigen Vertreter der AfD über das Thema "Sarah Wagenknecht" zu debattieren. Den Link poste ich, sobald er bekannt ist.

#Sendungsvorschau #Programmtipp #Livesendung #Debattenkultur #Diskussionskultur

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
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Prof. Sucharit Bhakdi : „Wenn Politiker das tun, Angst schüren, dann wählt sie ab!“ #AfD #Bundestag

Die #Wendezeit : https://youtu.be/c9Fv6bqwoP0

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AKTUELLE KRISEN UND KRIEGE#Wettkampf der Modelle „#Nationalstaat", „Multipolare" und „Neue" #Weltordnung

https://youtu.be/iEPXSZ4XxiU

Mit einer Leichtfertigkeit wird heute über Waffenlieferungen in die Ukraine 🇺🇦 diskutiert, obwohl es ganz Deutschland 🇩🇪 gefährdet. Also, nur die #AfD ist da ganz massiv ausgenommen, die ja immer für Verhandlungen statt Waffenlieferungen plädiert hat, für die Beendigung der Sanktionen und die Normalisierung der Beziehungen. Und warum? Weil wir einfach solche Egoisten sind: Wir entscheiden das, was für unser Land das Beste ist und nicht für die Amerikaner und ihre globale Geostrategie. Das ist ja auch die Aufgabe der Politiker. Aber das wird heute leider anders gesehen. Heute heißt es: Je mehr man sich in Richtung Washington verneigt und unterwirft, desto besser kommt man im Mainstream an, aber nicht in der normalen Bevölkerung.

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AfD auf X: Sehenswert: #Chrupalla zerlegt die Grünen bei Lanz!

Der Unterschied zwischen #AfD und #Grünen? Bei uns hat das Spitzen-Duo die Berufsausbildung beziehungsweise das Studium abgeschlossen! AfD-Bundessprecher @Tino_Chrupalla verdeutlichte gestern bei #Lanz im #ZDF, dass es nicht egal sein sollte, wenn die Politik unseres Landes von Studienabbrechern bestimmt wird.

Hier der komplette Auftritt von Tino Chrupalla: ZDF
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Werde ich bald deportiert? 🤯 #AfD
(Anna Nguyen, Abgeordnete des hessischen Landtags, AfD auf X.)
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
#Umfrage
ALTPARTEIEN STÜRZEN AB. #AFD GEWINNT. TROTZ #BSW.

In Sachsen-Anhalt fallen Grüne, SPD, FDP und Linke bald ALLE unter "Sonstige". Besonders die Altparteien CDU und die sog. Kanzlerpartei SPD stürzen um bis zu 8,5% teilweise in die Einstelligkeit ab.

► QUELLE: Institut Wahlkreisprognose, 30.01.24

JETZT: AUF X TEILEN & VERBREITEN

@ETVideoContent
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Mathias Markert auf X: Wie immer. Illner selbst zum wegschauen, Herr Chrupalla super!
Hier eine charmante und humorvolle Aufbereitung eines Ausschnitts bei #Illner.
Frau #Juli_Zeh versucht Illner zu erklären warum solche Talkrunden die Menschen nicht mehr erreichen ... es bleibt aber beim Versuch... denn Illner geht dann sofort wieder Herr #Chrupalla an mit der vermeintl. bösen Russland-Nähe.... also immer wieder die Nationen-Kontaktschuld anheften will ...
Hingegen der super aufgelegte @Tino_Chrupalla, #AfD zu #Laschet:
Sie haben keine Angst um die #Demokratie, sie haben Angst vor der Demokratie. 10 Punkte auf einmal für TC!
Laschet, der im Mainstream für seine Rolle gelobt wird, ansonsten nur wirr, verdreht und verlogen... unbrauchbar!
Und Frau Zeh hat das Programm der #AfD nicht oder nicht genau gelesen .... die AfD hat sehr klare Standpunkte, wie es mit Europa und der EU weitergehen soll ... dieses Nichtwissen fällt TC auch auf.. sieht man... ganz witzig ... (...)
Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
EU: Überdehnung bis der Ballon platzt!
Bundestag, 25.4.24, 9:40 Uhr
https://youtu.be/fLfIxZaEuMo

20 Jahre EU-Osterweiterung: „Deutschlands Wirtschaft als Motor Europas – oder besser gesagt als Melkkuh der EU – stottert und stockt. EU-Sanktionen, die laut Außenministerin Baerbock Russland 🇷🇺 ruinieren sollten, waren ein Schuss ins Knie, ins eigene Knie! Deutschland 🇩🇪 wäre gut beraten, sich die Welt offen zuhalten, statt sich von Brüssel und Washington an die immer kürzere Leine legen zu lassen. Denken Sie einmal eigenständig darüber nach.“

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Kanalschwerpunkte: #Geopolitik, #Frieden, #Krieg, #Migration, #Amerika, #USA, #Russland, #China, #BRICS, #Seidenstraße, #Euro, #Weltwährung, #AfD #Bundestag #Deutschland
Forwarded from Friedemann Däblitz
Es gibt eine hervorragende Besprechung der OVG-Bestätigung zum #Verdachtsfall #AfD von Dietrich Murswiek auf Kontrafunk.

Die Entscheidung hat ihn im Ergebnis nicht so sehr überrascht, weil die Schwelle zur Einstufung zum Verdachtsfall ziemlich niedrig ist. Es genügen hierfür einzelne Äußerungen einzelner Politiker. Ob sie überschritten wird, hängt zudem von konturenlosen Kriterien ab.

Als Problem macht Murswiek aus, dass das OVG gar nicht richtig die Wahrheit ermitteln kann, welche Aussagen nun der AfD zuzurechnen seien und welche den Informellen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes. Der VS kann durch die Einstufung als Verdachtsfall eigene Leute dort unterbringen, die dann die Anhaltspunkte für die Einstufung selbst produzieren.

Dem ist das OVG nicht auf den Grund gegangen.

Anmerkung: Wer die AfD unterstützt, weiß nicht, ob er eigentlich die AfD oder den Verfassungsschutz unterstützt. Er entscheidet sich dafür, im Zweifel auch die Regierung zu unterstützen, wenn er die geheimen Regierungsaktivitäten des Verfassungsschutzes unter dem Label „AfD“ mitträgt.

Wer das nicht möchte und deshalb die AfD nicht unterstützt, lässt sich in seiner demokratischen Grundrechtsbetätigung zur Unterstützung einer Opposition von einer regierungsabhängigen Institution abschrecken. Auch das ist eine (indirekte) Unterstützung der Regierung (!).

Dieses Machtspiel ist so konstruiert, dass man als Oppositionswilliger, der in Teilen mit Positionen der AfD sympathisiert, nur verlieren kann.

Die Regierung indes gewinnt immer. Nützliche Idioten auf allen Seiten nehmen dieses Theater ernst.

Frei nach Merkel sage ich dazu: Nehmen Sie es nicht auch ernst!

Zur Sendung: https://kontrafunk.radio///de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-15-mai-2024
Es handelt sich um den ersten Beitrag.

Mögliche Auswege:

Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes oder Abschaffung des Verfassungsschutzes oder Abschaffung seiner Befugnisse zur Unterwanderung von Oppositionsparteien. (X🔗) @RA_Friede
"Scheiben eingeworfen, Räume beschmiert
Staatsschutz hat Ermittlungen nach Angriff auf Restaurant in Hoppegarten übernommen" (RBB)

Olaf Sundermeyer auf X: „Es gibt keine gute Gewalt! Der feige Anschlag auf ein Restaurant am Berliner Stadtrand richtet sich gegen die #AfD, die sich hier häufig mit der neuen Rechten trifft. Er folgt auf eine Anschlagsserie gegen Veranstaltungsorte der @AfDBerlin @rbb24“

Kommentar: Absolute Zustimmung, es gibt keine gute Gewalt. Olaf Sundermeyer und auch Cem Özdemir (Grüne) positionieren sich hier regelmäßig klar und deutlich, was leider zu wenige (im "Mainstream") tun. Es zählt die Botschaft, nicht der Bote. Diese Botschaft ist absolut korrekt und zur Nachahmung dringend empfohlen.
Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
Selenskyi bekommt von den Altparteien so viele Milliarden aus der Tasche des deutschen Steuerzahlers wie er will - erst als Waffen, dann zum Wiederaufbau. Die Bundestagspräsidentin verspricht sogar den EU- und NATO-Beitritt als einzige Perspektive für die Ukraine.

Sie wollen alle unser einst friedliches Europa in den Krieg treiben.
Von Friedensverhandlungen mit Russland keine Rede.

Der Fraktionsvorstand der #AfD hat einstimmig beschlossen, dieser medialen Show nicht beizuwohnen, solange dem Frieden keine Chance gegeben wird.
👀🌐 AfD-Parteitag in Essen: Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei ⚠️👀

📌 Zum Auftakt des heutigen #AfD-Parteitags in #Essen gibt es seit dem frühen Morgen Blockaden und Zusammenstöße zwischen Protestgruppen und der Polizei. Demonstranten versuchten die Anreise von Delegierten zum Parteitag zu verhindern. Aufnahmen zeigen unter anderem Wasserwerfer, die auf dem Weg in die Stadt, dem Veranstaltungsort Grugahalle und Messegelände sind.

ℹ️ AfD-Bundestagsabgeordnete berichteten, sie seien von der Polizei am Hotel abgeholt und zum Veranstaltungsort gebracht worden. Andere wurden einzeln unter starkem Polizeischutz zur Halle geleitet, bedrängt von Demonstranten. Einige AfD-Politiker mussten in einer Essener Bäckerei Schutz suchen und verschanzten sich laut den Video Aufnahmen von vor Ort.

👀 Finde den Fehler 👀 folgen @findefehler
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🇩🇪 Essen: Wasserwerfer auf dem Weg

Der #AfD Bundesparteitag in Essen hat begonnen. Draußen demonstrieren (fast ausschließlich weiße) Menschen gegen die Opposition. Wasserwerfer sind aktuell (Video von 10 : 30 Uhr) auf dem Weg. Videoquelle

🐣 Mein Kommentar auf Twitter:

ESSEN: Kriegsgewinnler*innen, Migrationsprofiteur*innen, Haltungsjournalist*innen, Regimepsycholog*innen, Genderforscher*innen, Faktenchecker*innen, NGO-Spendensammler*innen & Klimakleber*innen demonstrieren gegen Abschaffung ihrer Subventionen.

Hashtags, um selbst auf Twitter zu recherchieren:
#e2906 #essen #noafd #AfDParteitag #AfDBPT24

29.06.2024 @ 10 : 51 hrs CET
@ehrlichalexander
🐣 125.000 Views auf Twitter heute

Danke an die Antidemokraten in #Essen: Ihr habt heute dafür gesorgt, dass Regimekritiker (nicht nur der #AfD, sondern auch aus dem "neutralen Lager") großen Aufwind bekommen haben.

P.S. Dieser von mir zuerst entdeckte Tweet eines #CDU-Austreters (auf Telegram kaum beachtet) hat mittlerweile knapp 100.000 Views und knapp 10.000 Likes auf Twitter. Mitten im Herzen der #CDU Bubble.

🐣 mein Tweet dazu mit Screenshot

P.P.S.: ein Einzelner kann viel bewirken. Das ist wie mit den Steinchen, die man in einen Teich wirft. Sie schlagen Wellen.

#lernetweeten #AfDParteitag #AfDBPT24

29.06.2024 @ 23 : 45 hrs CET
@ehrlichalexander
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Azad Aydin auf X: "Ich habe es immer wieder gesagt, nächste Schlachtfeld der Islamisten und ISIS ist Europa und Deutschland.

Sehr viele Islamisten,Terroristen,Psychopathen sind über offene Grenzen nach Europa und Deutschland gekommen.

@Bundeskanzler machen Sie Innere Sicherheit zur Chefsache und machen Sie Germany wieder SAFE..

Wenn die Ampel Regierung so weiter versagt und gegen Willen der Mehrheit Politik macht nächsten Kanzler stellt die #AfD.

Die Politiker jammern und beklagen sich,wozu sind die im Bundestag?

Politiker haben Personenschutz und gepanzerte Dienstwagen und die Bürger sind wie Freiwild,unsere Wohl und Sicherheit ist denen EGAL...

Bitte Zuhören habe zusammengefasst die Aktuelle Lage..

Solingen darf nicht vergessen werden und wir dürfen nicht zu Alltag rüber gehen.

Bis nächste Terrorattacke kommt!
Nach #Rouvens tot durch Afghanischen Terroristen hat Deutschland einfach so weiter gemacht.

Terrorattacken und Messerabstecher mit Migrationshintergrund sind die neue Normalität.

Wacht auf...

#Solingen"
#Solingen, Migrationspolitik, Islamismus und AfD - Im Gespräch mit Ali Utlu (Premiere, heute um 18 Uhr)

Nach dem schockierenden Messerangriff in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und acht verletzt wurden, bleiben die Wunden tief – nicht nur bei den Betroffenen, sondern auch in der deutschen Gesellschaft. In diesem Interview spricht Annika Hoberg für HAINTZ.media mit Ali Utlu, einem Aktivisten und ehemaligen Muslim, über die gesellschaftlichen und politischen Konsequenzen dieser Tat.

Gemeinsam werfen sie einen Blick auf die Reaktionen vor Ort, die Demonstrationen und Spannungen, die das Ereignis ausgelöst hat. Wie beeinflussen solche Tragödien die ohnehin schon tiefe Spaltung in der Gesellschaft?

Ali teilt seine Perspektiven zu Migration, Islamismus und der AfD, von deren Seite er angefeindet wurde, als er den Beitritt erwog.

Seid gespannt auf ein intensives und ehrliches Gespräch, das die drängenden Fragen unserer Zeit auf den Punkt bringt und differenziert behandelt.

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#Solingen #Migration #Islamismus #AfD #AliUtlu #HAINTZmedia #Deutschland #Politik #Debatte

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