HAINTZ.media
75.4K subscribers
12.7K photos
8.66K videos
860 files
28.9K links
Dein Recht auf Meinungsfreiheit. Mehr auf www.HAINTZ.media
Download Telegram
#RichtigErinnern #RKIFiles #RKIProtokolle

Heute vor 4 Jahren – Offener Brief von Rechtsanwalt Markus Haintz zu den Corona-Maßnahmen

Die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen-Krise behaupten unablässig, dass sie im Frühjahr 2020 nicht wissen konnten, wie gefährlich das Coronavirus war und ob, bzw. welche grundrechtseinschränkenden Maßnahmen erforderlich und verhältnismäßig waren. Das ist eine Lüge, die ständig wiederholt wird. Viele Kritiker haben dokumentiert und belegt, dass dieses Wissen von Anfang an bestand.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media


Unsere Arbeit unterstützen, geht hier sowie über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag!


Kommentar zum Kommentar:
#RichtigErinnern am Tag der Arbeit, dem #1Mai. Ich wünsche euch einen schönen Feiertag. Es ist Zeit für eine echte #Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen-Krise, nicht zuletzt aufgrund der #RKIFiles / #RKIProtokolle.

Die Aufarbeitung darf nicht den Verantwortlichen und schon gar nicht den Tätern überlassen werden. X-Link
Forwarded from Friedemann Däblitz
Unbedingte Leseempfehlung: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel (@berlinerzeitung).

Anmerkung: Was hier unzweifelhaft erkennbar wird, ist eine kriminelle Energie, die sich nach Art und Umfang mit Nichts vergleichen lässt, was heutzutage sonst so strafrechtlich verfolgt wird. Formell war aber alles irgendwie demokratisch legitimiert. Verfassungsrechtlich drang keine Beanstandung durch.

Es dürfte deshalb sehr sehr unwahrscheinlich sein, dass sich irgendjemand für das Unrecht im Großen strafrechtlich verantworten muss.

Zweifelhaft ist bereits, ob wegen der Verantwortungsdiffusion über die demokratischen und (formal) rechtsstaatlichen Institutionen überhaupt ein strafbares Verhalten vorliegt.

Evtl gem. § 7 Abs. 1 Nr. 10 und Abs. 3 VStGB (Verbrechen gegen die Menschlichkeit). Mindestmaß 3 bzw 5 Jahre Freiheitsstrafe.

Ob und wer sich hiernach strafbar gemacht hat, wäre aber erst aufwändig zu prüfen. Dass das von kompetenter Stelle in einem fairen Strafprozess geschieht, ist in Deutschland quasi ausgeschlossen. Anderswo ist es - zurückhaltend ausgedrückt - auch nicht wahrscheinlich.

Mein Schluss lautet daher:

Das Corona-Unrecht ist das perfekte Verbrechen.

Dank an @Aufdecker für Ihre erfolgreichen Mühen um #Aufarbeitung! (X🔗) @RA_Friede
GGI auf X: "#Aufarbeitung versus #Vergeltung:

Im Rahmen unseres Events zu den #RKIFiles wurde in der Fragerunde nach der ersten Podiumsdiskussion die nachvollziehbare Kränkung einiger Anwesender ersichtlich. Nach Jahren der Spaltung, Demütigung und Ausgrenzung, die von politischer Seite aktiv betrieben wurden, können die Emotionen vieler Opfer nicht überraschen.

Nachdem zu Beginn des Events betont worden war, dass die Veranstalter auf Dialog setzen, kam in der ersten Publikumsrunde die Forderung zur Sprache, dass es umfangreiche rechtliche Konsequenzen für die Verursacher des Pandemie-Desasters geben müsse.

Einen zentralen Hintergrund für diese Forderung bildet die Wahrnehmung, dass im Pandemie-Debakel mit rechtsstaatlichen und demokratiepolitischen Tabubrüchen nicht nur Überforderung, sondern auch finanzielle Interessen und Machtansprüche eine zentrale Rolle spielten. Hinzu kommt der Gedanke, dass es für Mächtige und Machtlose nicht zwei auseinanderklaffende Maßstäbe geben dürfe, nach denen rechtliche Konsequenzen nur für zweitere existieren.

In der zweiten Podiumsdiskussion wurde allerdings auch sehr nachdrücklich für Versöhnung und Zurückhaltung plädiert. Die Statements der ehemalige Klubobfrau und Bundessprecherin der Grünen in Österreich, Madeleine Petrovic, waren von einer Zukunftsorientierung gekennzeichnet: Es gehe vor allem darum, dass Fehlentwicklungen korrigiert werden. Zur hierfür notwendigen Verantwortungsübernahme gehöre allerdings schon, dass zentrale Weichensteller des desaströsen Pandemie-Managements nicht einfach in ihren Positionen verbleiben.

Der Rechtsanwalt Markus Haintz trat explizit für eine „Amnestie“ ein. Hierfür wurden auch pragmatische Überlegungen ins Treffen geführt: Die Anzahl der Mitläufer sei so groß, dass eine rechtliche Verfolgung aller gar nicht umsetzbar wäre und die Gesellschaft zum Stillstand brächte.

Für eine #Aufarbeitung müsse man auch viele Ärzte, Juristen, Unternehmer, Journalisten etc. gewinnen, die zumindest geschwiegen, sich gebeugt und mitgespielt hätten. Dies werde nicht gelingen, wenn man all diesen Personen vermittle, dass man ihnen nicht verzeihen wolle. Wer den Wunsch nach Bestrafung ins Zentrum stelle, müsse mit umso erbitterterem Widerstand rechnen, der eine gesellschaftliche Heilung verhindere.

Dieser Ansatz bedeutet nicht die Etablierung unterschiedlicher Maßstäbe, sondern stellt für alle in Rechnung, dass das Ausmaß der Propaganda und des Konformitätsdrucks enorm war. Es muss nicht jeder Mensch, der nicht zum Heldentum fähig ist, im Gefängnis landen. So große Gefängnisse gibt es auch gar nicht.

Es sei außerdem erwähnt, dass sich jemand, der eine Amnestie aussprechen will, in einer Macht-Position befinden muss. So gesehen, ist die Verwendung des Begriffs vielleicht noch etwas hochtrabend und es stellt sich die Frage, wie man überhaupt realistisch dort hin kommen kann.

Weitestgehend einig war man sich darin, dass Versöhnung ein aufeinander Zugehen von beiden Seiten erfordere. Das Fortführen der Strategie, Kritikern mit Diffamierung, Verachtung und Verweigerung des Dialogs zu begegnen, verhindere die Auflösung der Spaltung, Entschuldigungen seien wünschenswert und hilfreich. Als unverzichtbar wurde eine ehrliche und transparente inhaltlich orientierte #AufarbeitungJetzt angesehen, die Lerneffekte für die Zukunft ermöglicht. Diese Lerneffekte sind wohl für die meisten Kritiker das wichtigste Ziel."
HAINTZ.media
Rechtsanwältin Jessica Hamed auf X: "Joshua #Kimmich steht stellvertretend für Millionen von Menschen in Deutschland. die sich gegen eine Covid-19-Impfung entschieden haben und dafür ausgegrenzt, beleidigt und verächtlich gemacht wurden. In der @ ZDF-Doku…
Dr. Friedrich Pürner auf meinen #Kimmich Post auf X: Ich würde hier nicht zu hart urteilen. Jeder Mensch hat seine Gründe. Einen Vergleich zwischen Kimmich und Djokovic halte ich für unsauber. Niemand kennt alle Hintergründe.


Mein Kommentar: Mein Urteil mag hart sein, aber es ist trotzdem berechtigt. Gerade weil sich Millionen Menschen gegen ihren Willen (was nicht stimmt, @ Karl_Lauterbach hatte recht: Sie machen es am Ende freiwillig) haben "impfen" lassen, hat die gesellschaftliche Hetzjagd und die Errichtung eines Teils totalitären Maßnahmenstaates im #CovidRegime funktioniert.

Wer weiß, dass er etwas nicht möchte, wer weiß, dass er genötigt oder erpresst wird, der muss Standhalten, wenn wir dauerhaft in einer freien Gesellschaft leben wollen. Ansonsten wird Deutschland eine Diktatur werden. Das sind meine harten, klaren und deutlichen Worte.

Natürlich hat Joshua #Kimmich mehr Mut bewiesen als viele andere und verdient unsere Anerkennung und Verständnis für seine damalige Situation. Aber er war durchaus in einer Position, in der er den Lauf der Geschichte für Millionen Menschen hätte beeinflussen können. Diejenigen, die auf die Impfpropaganda hereingefallen sind, konnten das nicht.
Jeder Einzelne möge sich in der nächsten vergleichbaren Krise entscheiden, und diese bekommen, egal ob medizinisch, gesellschaftlich oder militärisch, ob er etwas „gegen seinen Willen“ macht oder seinem Gewissen und seiner Überzeugung folgt.
Wenn ihr alle weiter in Freiheit leben wollt, sagt Nein, wenn ein Nein die richtige Antwort ist.

PS: @ JoshuaKimmich, ich wünsche dir, dass du diese schwere Zeit verarbeitest und einen besseren Arbeitgeber findest als den @ FCBayern München, der bei dieser menschenverachtenden Ausgrenzung von Ungeimpften mitgemacht hat, was ich @ OliverKahn gestern schon mitgeteilt habe.

PPS: Am Mittwoch hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Diskriminierung und Ausgrenzung von ungeimpften Pflegekräften „rechtmäßig“ war. Wir sind noch weit von einer #Aufarbeitung entfernt. Hierzu möchte ich noch anmerken, dass jede Pflegekraft, die von uns vertreten wurde, ihren Job behalten hat, inklusive Gehaltszahlungen. Was ich damit sagen möchte: Wehrt euch und macht den Mund auf, wenn es an der Zeit dafür ist.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Auszug aus meinem offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten vom 1. Mai 2020:

Wurden im Deutschen Bundestag die möglichen massiven Folgen eines Lockdowns und daraus möglicherweise resultierende Todesfälle in der Bevölkerung diskutiert? Gab es eine Güterabwägung?

• Ein möglicher Anstieg der Selbstmordrate?
• Ein möglicher Anstieg der häuslichen Gewalt?
• Ein möglicher Anstieg des Alkohol- und Drogenkonsums?
• Ein möglicher Anstieg von Depressionen und anderen psychischen Krankheiten?
• Die gesundheitlichen Auswirkungen durch die gezielten Schocks (...), auf die Psyche der Bevölkerung, durch die Berichterstattung der Leitmedien und der Bundesregierung sowie der Landesregierungen?
• Die Folgen sozialer Isolation, insbesondere von Alleinstehenden, Alleinerziehenden oder älterer Menschen?

Wurde angesichts dessen überhaupt diskutiert, wie viele Menschen durch den Lockdown und die Verängstigung der Bevölkerung sterben könnten?

PS: Ich warte noch auf eine Einladung der Verantwortlichen zum Thema #Aufarbeitung.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Nein, der Mainstream wacht nicht auf. Er macht den Deckel drauf.

Aber er thematisiert die #Aufarbeitung und übrigens auch unter Rückgriff auf die erst jetzt geleakte Passage, es sei “aus fachlicher Sicht nicht korrekt, von einer Pandemie der Ungeimpften zu sprechen”, ohne die fragliche Integrität des Leaks zum Thema zu machen.

https://t.me/tomdabassman/5758

Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss. (X🔗) @RA_Friede
Lauterbach in der Morgenpost:

F: "Was waren die drei größten Fehler in der Pandemie?"

A: "Wir haben die Kinder nicht ausreichend vor den Folgen von Schulschließungen und Lockdowns geschützt. Das war der zentrale Fehler der Pandemie."

#RichtigErinnern #Aufarbeitung

(Frage 18 aus meinem offenen Brief vom 01.05.2020)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Hass und Hetze von Ministerpräsidenten, Abgeordneten, Ministern und einem Bundeskanzler. Fast alle sind noch in ihren Ämtern, anstatt vor Gericht zu stehen. Letzteres ist nicht unbedingt mein Anliegen, aber in öffentlichen Ämtern haben all diese Totalitaristen und Hetzer nichts mehr verloren. #Aufarbeitung #RichtigErinnern