Forwarded from Jessica Hamed
#2G #rlp #impfpflicht #selbstbestimmung #endeallermaßnahmen
Nun also auch bald #2G in Rheinland-Pfalz in Gastronomie und Hotel als #Optionsmodell.
Was sagt eigentlich Dr. Marco Buschmann dazu, der behauptete #FDP stehe für #3G? Die #FDP regiert in #RLP mit.
Die Verantwortung wird damit an die Unternehmer*innen abgewälzt. Diese müssen nun entscheiden, ob sie einen erheblichen Teil der Gesellschaft von ihren Dienstleistungen ausschließen oder sich weiter durch #Abstandsregeln gängeln lassen.
Beide Alternativen sind dabei nicht besonders attraktiv und werden so oder so für Verärgerung sorgen.
Dabei sollte sich der Ärger nicht gegen die Unternehmen richten, sondern gegen die politischen Verantwortlichen, die die Menschen auf diese Weise gegeneinander aufbringen.
Weder das #Virus noch die Unternehmen sind für diese Regelungen verantwortlich. Einzig die politischen Entscheidungsträger*innen sind es.
https://lnkd.in/gDDChbJz
Die Dehoga NRW hat dem reinen 2G-Modell eine klare Absage erteilt und es auf den Punkt gebracht:
"Der Staat will keine Impfpflicht beziehungsweise kann sie rechtlich nicht durchsetzen. Wer 2G aber verpflichtend einführen wollte, der macht aus unserer Restauranttür genau diese Hintertür", sagt Regionalpräsident Herbst. Man wolle sich nicht instrumentalisieren lassen.“
https://lnkd.in/gVUF2fNX
Die Dehoga RLP fordert hingegen eine 2G-Option als #Übergangsmodell, macht dabei aber klar, dass sie die Aufhebung aller Maßnahmen ab dem 11.10.2021 fordern:
„Präsident Gereon Haumann: „Aufgrund der bereits erreichten hohen Impfquote von über 60% der Gesamtbevölkerung, die in den nächsten Wochen weiter ansteigen wird, gibt es bereits heute keine lebensbedrohliche Gefahr mehr für die Gesamtbevölkerung. Insofern gibt es auch keine Legitimation mehr, der Gesamtbevölkerung Freiheitsrechte zu beschränken oder gar zu nehmen. Daher fordern wir das Ende aller Corona-Einschränkungen spätestens am 11. Oktober 2021!“
Die freie Entscheidung jedes Einzelnen für oder gegen eine Schutzimpfung ist zu respektieren. In gleicher Weise ist das Recht des Einzelnen auf Ausübung seiner unternehmerischen Tätigkeit zu respektieren. Nachdem gewährleistet ist, dass bis spätestens 11.10.2021 jeder Impffähige einen Impfschutz erhalten kann, entfällt mit diesem Termin auch eine Rechtfertigung der Aufrechterhaltung von Corona-bedingten Beschränkungen, sowohl für den einzelnen Bürger als auch für unternehmerische Betätigungen,“ so Präsident Haumann.“
https://lnkd.in/gmfJ69Qm
Freilich ist es, wenn man sich die Entwicklung der vergangenen 18 Monate anschaut, illusorisch zu glauben, dass am 11.10. alle Coronamaßnahmen aufgehoben werden. Vielmehr ist mE mit Verschärfungen - natürlich erst nach der Bundestagswahl - zu rechnen.
Nun also auch bald #2G in Rheinland-Pfalz in Gastronomie und Hotel als #Optionsmodell.
Was sagt eigentlich Dr. Marco Buschmann dazu, der behauptete #FDP stehe für #3G? Die #FDP regiert in #RLP mit.
Die Verantwortung wird damit an die Unternehmer*innen abgewälzt. Diese müssen nun entscheiden, ob sie einen erheblichen Teil der Gesellschaft von ihren Dienstleistungen ausschließen oder sich weiter durch #Abstandsregeln gängeln lassen.
Beide Alternativen sind dabei nicht besonders attraktiv und werden so oder so für Verärgerung sorgen.
Dabei sollte sich der Ärger nicht gegen die Unternehmen richten, sondern gegen die politischen Verantwortlichen, die die Menschen auf diese Weise gegeneinander aufbringen.
Weder das #Virus noch die Unternehmen sind für diese Regelungen verantwortlich. Einzig die politischen Entscheidungsträger*innen sind es.
https://lnkd.in/gDDChbJz
Die Dehoga NRW hat dem reinen 2G-Modell eine klare Absage erteilt und es auf den Punkt gebracht:
"Der Staat will keine Impfpflicht beziehungsweise kann sie rechtlich nicht durchsetzen. Wer 2G aber verpflichtend einführen wollte, der macht aus unserer Restauranttür genau diese Hintertür", sagt Regionalpräsident Herbst. Man wolle sich nicht instrumentalisieren lassen.“
https://lnkd.in/gVUF2fNX
Die Dehoga RLP fordert hingegen eine 2G-Option als #Übergangsmodell, macht dabei aber klar, dass sie die Aufhebung aller Maßnahmen ab dem 11.10.2021 fordern:
„Präsident Gereon Haumann: „Aufgrund der bereits erreichten hohen Impfquote von über 60% der Gesamtbevölkerung, die in den nächsten Wochen weiter ansteigen wird, gibt es bereits heute keine lebensbedrohliche Gefahr mehr für die Gesamtbevölkerung. Insofern gibt es auch keine Legitimation mehr, der Gesamtbevölkerung Freiheitsrechte zu beschränken oder gar zu nehmen. Daher fordern wir das Ende aller Corona-Einschränkungen spätestens am 11. Oktober 2021!“
Die freie Entscheidung jedes Einzelnen für oder gegen eine Schutzimpfung ist zu respektieren. In gleicher Weise ist das Recht des Einzelnen auf Ausübung seiner unternehmerischen Tätigkeit zu respektieren. Nachdem gewährleistet ist, dass bis spätestens 11.10.2021 jeder Impffähige einen Impfschutz erhalten kann, entfällt mit diesem Termin auch eine Rechtfertigung der Aufrechterhaltung von Corona-bedingten Beschränkungen, sowohl für den einzelnen Bürger als auch für unternehmerische Betätigungen,“ so Präsident Haumann.“
https://lnkd.in/gmfJ69Qm
Freilich ist es, wenn man sich die Entwicklung der vergangenen 18 Monate anschaut, illusorisch zu glauben, dass am 11.10. alle Coronamaßnahmen aufgehoben werden. Vielmehr ist mE mit Verschärfungen - natürlich erst nach der Bundestagswahl - zu rechnen.
Forwarded from Jessica Hamed
#impfdruck #impfpflicht #selbstbestimmung #impfzweifel #impfgegner
Gestern wurde mir eine Erwiderung des Landes #RLP auf einen #Eilantrag, der sich ua gegen die #Testpflicht im öffentlichen Raum wendete, zur Kenntnis gegeben. In der Erwiderung steht wörtlich:
„Es liegt die Vermutung nahe, dass der Antragsteller entweder ein Impfgegner ist oder sich nicht impfen lassen kann, aus welchen Gründen auch immer.“
Aus Sicht des anwaltlich vertretenen Lande #RLP gibt es also letztlich nur zwei denkbare Gründe, warum ein erwachsener Mensch nicht gegen #Covid geimpft ist: er kann es aus medizinischen Gründen nicht oder er ist ein #Impfgegner.
Das offenbart die erschreckend undifferenzierte Denkweise des Landes und mutmaßlich vieler Menschen; denn genau dieses Bild, dass es keine vernünftigen Gründe gebe, die gegen eine Impfung sprechen, bemühen sich die Regierungen seit Wochen zu vermitteln.
Dabei gibt es sie durchaus, wie zB im folgenden lesenswerten Artikel abgerissen wird:
„Es war Anfang Juli, als sich Johannes Weiffenbach entschied, seinen Patienten keine Corona-Impfungen mehr zu verabreichen….
Weiffenbach, seit drei Jahren im Stadtteil Möhringen ansässig, behauptete: „Der Nutzen einer Covid-Impfung für die … schwer kranken oder alten Patienten ist aller Wahrscheinlichkeit nach höher als das Risiko der Impfungen.“ Bei allen anderen Patienten sei er sich beim Nutzen-Risiko-Verhältnis nicht mehr so sicher.
Er nannte die Impfkampagne „eine riesige Studie, an der alle Impfwilligen als Probanden teilnehmen“ und berichtete von fast täglich auftretenden Nebenwirkungen bei Geimpften – „z. B. Fieber, Schmerzen, Übelkeit, Hautausschläge, Lymphknotenschwellungen, Gefühlsstörungen, Autoimmunerkrankungen“. Er könne es daher nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, weiter zu impfen.
Irrt der Mann? Ordnet er das, was er Tag für Tag in seiner Praxis erlebt hat, falsch ein?…
Unter diesen sind auch jene Ärzte, deren Skepsis den Weg ins Netz findet und sich von dort aus verbreitet….Sie alle wollen namentlich nicht genannt werden. Weil sie, wie sie sagen, Angst hätten – etwa vor dem Verlust des Jobs oder ihrer Karriere….
Da ist der Notarzt, der ein Video von sich im Arztkittel ins Netz stellte und von schwer erkrankten Patienten berichtete, die er nach der Corona-Impfung antraf. Empfehlen könne er die Impfung nicht, sagte er: „Dafür ist mir das Ganze mittlerweile zu suspekt, mit zu vielen Ungereimtheiten.“…
Auch ein namhafter Mediziner hatte jüngst Sorgen geäußert. Peter Schirmacher, Chef der Pathologie des Heidelberger Uniklinikums, forderte im August, mehr zu obduzieren…
Einer der wenigen, die mit Selbstbewusstsein Skepsis äußern und auch außerhalb der Sphären sozialer Netzwerke gehört werden, ist Alexander Kekulé…Er sagt: „Es gibt immer auch unknown unknowns.“
https://lnkd.in/dGM8kNhS?
Gestern wurde mir eine Erwiderung des Landes #RLP auf einen #Eilantrag, der sich ua gegen die #Testpflicht im öffentlichen Raum wendete, zur Kenntnis gegeben. In der Erwiderung steht wörtlich:
„Es liegt die Vermutung nahe, dass der Antragsteller entweder ein Impfgegner ist oder sich nicht impfen lassen kann, aus welchen Gründen auch immer.“
Aus Sicht des anwaltlich vertretenen Lande #RLP gibt es also letztlich nur zwei denkbare Gründe, warum ein erwachsener Mensch nicht gegen #Covid geimpft ist: er kann es aus medizinischen Gründen nicht oder er ist ein #Impfgegner.
Das offenbart die erschreckend undifferenzierte Denkweise des Landes und mutmaßlich vieler Menschen; denn genau dieses Bild, dass es keine vernünftigen Gründe gebe, die gegen eine Impfung sprechen, bemühen sich die Regierungen seit Wochen zu vermitteln.
Dabei gibt es sie durchaus, wie zB im folgenden lesenswerten Artikel abgerissen wird:
„Es war Anfang Juli, als sich Johannes Weiffenbach entschied, seinen Patienten keine Corona-Impfungen mehr zu verabreichen….
Weiffenbach, seit drei Jahren im Stadtteil Möhringen ansässig, behauptete: „Der Nutzen einer Covid-Impfung für die … schwer kranken oder alten Patienten ist aller Wahrscheinlichkeit nach höher als das Risiko der Impfungen.“ Bei allen anderen Patienten sei er sich beim Nutzen-Risiko-Verhältnis nicht mehr so sicher.
Er nannte die Impfkampagne „eine riesige Studie, an der alle Impfwilligen als Probanden teilnehmen“ und berichtete von fast täglich auftretenden Nebenwirkungen bei Geimpften – „z. B. Fieber, Schmerzen, Übelkeit, Hautausschläge, Lymphknotenschwellungen, Gefühlsstörungen, Autoimmunerkrankungen“. Er könne es daher nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, weiter zu impfen.
Irrt der Mann? Ordnet er das, was er Tag für Tag in seiner Praxis erlebt hat, falsch ein?…
Unter diesen sind auch jene Ärzte, deren Skepsis den Weg ins Netz findet und sich von dort aus verbreitet….Sie alle wollen namentlich nicht genannt werden. Weil sie, wie sie sagen, Angst hätten – etwa vor dem Verlust des Jobs oder ihrer Karriere….
Da ist der Notarzt, der ein Video von sich im Arztkittel ins Netz stellte und von schwer erkrankten Patienten berichtete, die er nach der Corona-Impfung antraf. Empfehlen könne er die Impfung nicht, sagte er: „Dafür ist mir das Ganze mittlerweile zu suspekt, mit zu vielen Ungereimtheiten.“…
Auch ein namhafter Mediziner hatte jüngst Sorgen geäußert. Peter Schirmacher, Chef der Pathologie des Heidelberger Uniklinikums, forderte im August, mehr zu obduzieren…
Einer der wenigen, die mit Selbstbewusstsein Skepsis äußern und auch außerhalb der Sphären sozialer Netzwerke gehört werden, ist Alexander Kekulé…Er sagt: „Es gibt immer auch unknown unknowns.“
https://lnkd.in/dGM8kNhS?
DIE WELT
Corona-Impfung: Der leise Zweifel impfender Ärzte - WELT
Immer wieder äußern einzelne Ärzte Skepsis an der Sicherheit der Impfungen gegen Covid-19. Doch dann schweigen sie plötzlich oder rudern wieder zurück – aus Angst, wie sie sagen. Doch wovor? Einblicke in eine hochnervöse Gesellschaft.
Forwarded from Jessica Hamed
#impfpflicht #wertewandel #gebrochenesversprechen #selbstbestimmung
In einem Kommentar im Handelsblatt wird der Finger in die Wunde gelegt - #2G, #Lohnfortzahlung und #kostenpflichtige Tests sind ein effizientes Mittel, eine #Impfpflicht einzuführen, ohne sie so zu nennen:
„Kanzlerin Angela Merkel hat es versichert, ihre möglichen Nachfolger… ebenso und viele Ministerpräsidenten ohnehin: Eine Impfpflicht werde es nicht geben. So regelmäßig, so deutlich hat die Politik kaum ein Versprechen in der Pandemie abgegeben. Doch wirklich viel ist davon nicht mehr übrig. Denn eine Impfpflicht gibt es längst – wenn auch durch die Hintertür….
Wer sich also nicht impfen lassen will, muss teils harte Einschränkungen in Kauf nehmen. Mit Freiwilligkeit hat das nicht mehr viel zu tun. Bund und Länder sollten sich dann allerdings auch klar dazu bekennen – und nicht weiter das Zepter der Freiwilligkeit hochhalten, während sie immer neue Daumenschrauben anlegen…
Und dass das Vertrauen von Impfgegnern in den Impfstoff durch den deutschen Mittelweg gestiegen wäre, lässt sich auch nicht sagen. Die Wut, die sich durch Maßnahmen wie 2G und 3G sowie die ausgesetzte Entschädigung bei Verdienstausfall Bahn bricht, spricht eher für das Gegenteil. Die dadurch entstehende Trotzhaltung ist Gift für die Impfquote – und damit kontraproduktiv….
Die Konsequenz daraus wird sein, dass das Thema spätestens nach der Wahl auf die Agenda kommt. Die neue Bundesregierung wird um eine Impfpflicht – zumindest für bestimmte Berufsgruppen – nicht mehr herumkommen, wenn das Impftempo nicht wieder steigt.
Sie wird dann mit einem gehörigen Vertrauensminus bei Teilen der Bevölkerung starten, die die Versprechen einiger Parteien im Wahlkampf geglaubt haben.“
https://lnkd.in/drkk3DFH
Abgesehen davon, dass bei einer nicht sterilen Impfung die Sinnhaftigkeit einer Impfung gegen eine Erkrankung, bei der man zudem abschätzen kann, wer statistisch ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf hat, und damit eine wie auch immer gearteten Impfquote offenkundig in Frage zu stellen ist, ist dem Autor zuzustimmen.
Der massiven #Vertrauensverlust ist das Resultat einer intransparenten Kommunikation von oben nach unten - wer seiner Bevölkerung mehrfach erklärt, wie sie die Hände zu waschen hat, nimmt sie nicht ernst; zugespitzt formuliert.
In den Wochen vor #2G waren in den Leitmedien übrigens immer wieder extreme Meinungskommentare zu lesen, in denen offenen zur #Ausgrenzung #Ungeimpfter aufgerufen wurde, zB: https://lnkd.in/d22aNtq oder https://lnkd.in/dEdwmDYQ.
Sie sind die geistigen Mitwegbereiterinnen für diese gesellschaftliche Katastrophe.
In einem Kommentar im Handelsblatt wird der Finger in die Wunde gelegt - #2G, #Lohnfortzahlung und #kostenpflichtige Tests sind ein effizientes Mittel, eine #Impfpflicht einzuführen, ohne sie so zu nennen:
„Kanzlerin Angela Merkel hat es versichert, ihre möglichen Nachfolger… ebenso und viele Ministerpräsidenten ohnehin: Eine Impfpflicht werde es nicht geben. So regelmäßig, so deutlich hat die Politik kaum ein Versprechen in der Pandemie abgegeben. Doch wirklich viel ist davon nicht mehr übrig. Denn eine Impfpflicht gibt es längst – wenn auch durch die Hintertür….
Wer sich also nicht impfen lassen will, muss teils harte Einschränkungen in Kauf nehmen. Mit Freiwilligkeit hat das nicht mehr viel zu tun. Bund und Länder sollten sich dann allerdings auch klar dazu bekennen – und nicht weiter das Zepter der Freiwilligkeit hochhalten, während sie immer neue Daumenschrauben anlegen…
Und dass das Vertrauen von Impfgegnern in den Impfstoff durch den deutschen Mittelweg gestiegen wäre, lässt sich auch nicht sagen. Die Wut, die sich durch Maßnahmen wie 2G und 3G sowie die ausgesetzte Entschädigung bei Verdienstausfall Bahn bricht, spricht eher für das Gegenteil. Die dadurch entstehende Trotzhaltung ist Gift für die Impfquote – und damit kontraproduktiv….
Die Konsequenz daraus wird sein, dass das Thema spätestens nach der Wahl auf die Agenda kommt. Die neue Bundesregierung wird um eine Impfpflicht – zumindest für bestimmte Berufsgruppen – nicht mehr herumkommen, wenn das Impftempo nicht wieder steigt.
Sie wird dann mit einem gehörigen Vertrauensminus bei Teilen der Bevölkerung starten, die die Versprechen einiger Parteien im Wahlkampf geglaubt haben.“
https://lnkd.in/drkk3DFH
Abgesehen davon, dass bei einer nicht sterilen Impfung die Sinnhaftigkeit einer Impfung gegen eine Erkrankung, bei der man zudem abschätzen kann, wer statistisch ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf hat, und damit eine wie auch immer gearteten Impfquote offenkundig in Frage zu stellen ist, ist dem Autor zuzustimmen.
Der massiven #Vertrauensverlust ist das Resultat einer intransparenten Kommunikation von oben nach unten - wer seiner Bevölkerung mehrfach erklärt, wie sie die Hände zu waschen hat, nimmt sie nicht ernst; zugespitzt formuliert.
In den Wochen vor #2G waren in den Leitmedien übrigens immer wieder extreme Meinungskommentare zu lesen, in denen offenen zur #Ausgrenzung #Ungeimpfter aufgerufen wurde, zB: https://lnkd.in/d22aNtq oder https://lnkd.in/dEdwmDYQ.
Sie sind die geistigen Mitwegbereiterinnen für diese gesellschaftliche Katastrophe.
Handelsblatt
KOMMENTAR: Die Impfpflicht wird nach der Bundestagswahl auf der Agenda stehen
Die neuesten Einschränkungen für Ungeimpfte haben mit der ursprünglich versprochenen Impf-Freiwilligkeit nicht mehr viel zu tun. Bund und Länder sollten sich klar dazu bekennen.
Forwarded from Jessica Hamed
#selbstbestimmung #vollkaskomentalität #impfdruck #stockholmsyndrom #backtonormal
Der Chefredakteur der #NZZ blickt auf Dtl:
„Die Bundesrepublik hatte sich weit vom Pickelhauben-Klischee entfernt….
Aber dann kam Corona und damit die alte Obrigkeit. Der Staat verbietet und befiehlt…
Welch ein Paradox: Noch nie war Deutschland so freiheitlich, demokratisch und dabei so sympathisch wie heute. Und dennoch suchte es in der Pandemie bei Methoden Zuflucht, die direkt aus seiner Vergangenheit zu stammen scheinen.
Die Vollkasko-Mentalität macht eine Güterabwägung zwischen gesundheitlichem und wirtschaftlichem Schaden unmöglich…
Zwei Modelle stehen sich heute in Europa gegenüber: einerseits der Staat, der die Freiheit – auch die wirtschaftliche – massiv einschränkt, weil er der Gesundheit die oberste Priorität beimisst. Anderseits ein Staat, der Gesundheit und Freiheit auszubalancieren versucht und dafür mehr Erkrankungen und sogar mehr Tote in Kauf nimmt…
Ihrem Schutzversprechen wurde die Bundesregierung nur teilweise gerecht. Es begann mit dem chaotischen und verspäteten Start der Test- und Impfkampagnen und mündete in das leicht surrealistische Schauspiel der angeblich rigorosen Überprüfung aller Ferienheimkehrer an den Grenzen nach dem Muster des Flugverkehrs…
Die Episode des angekündigten, aber nie verwirklichten Grenzregimes wirft ein Schlaglicht auf den Umgang des Staates mit den Bürgern. Man wollte ihnen ein bisschen Angst machen, in der Hoffnung, das werde schon genügen, um sie zum Impfen zu bewegen.
Es ist so wie mit Kindern, denen man einredet, wenn sie nicht brav ins Bett gingen, komme der Schwarze Mann. Wer glaubt, es nicht mit mündigen Bürgern, sondern mit Kindern zu tun zu haben, für den ist Selbstverantwortung ein Schimpfwort.
Der Appell ans Kollektiv, die Logik der Masse wurde stets verstanden. Das Beharren auf individuellen Freiheitsrechten galt als riskant bis querulatorisch. Was sagt das aus über das Verhältnis der Deutschen zur Freiheit? Welche kollektive Urerfahrung ist dafür verantwortlich, dass der Staat so interventionistisch und bevormundend auftritt?…
Zwei Weltkriege führten nicht zur tiefen Skepsis gegenüber dem Staat, dem Verursacher des unermesslichen Leids, sondern im Gegenteil zu der Überzeugung, dass der Staat die einzige Versicherung gegen die Fährnisse des Schicksals ist. Die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts ist damit der grösste bekannte Anwendungsfall des Stockholm-Syndroms. Die Geiseln – die Bürger – empfinden Dankbarkeit für ihren Geiselnehmer – den Staat.“
https://lnkd.in/dg6HRQnj
Und so wundert die vehemente Ablehnung des #freedomday nicht. Wenn sich das Volk nicht emanzipiert und weiter ein #gebrochenes #Versprechen nach dem anderen schulterzuckend hinnimmt, endet der Notstand nicht vor nächstes Frühjahr. Eine Gesellschaft, die sich #entmündigen lässt, ist immer auch selber Schuld daran.
Der Chefredakteur der #NZZ blickt auf Dtl:
„Die Bundesrepublik hatte sich weit vom Pickelhauben-Klischee entfernt….
Aber dann kam Corona und damit die alte Obrigkeit. Der Staat verbietet und befiehlt…
Welch ein Paradox: Noch nie war Deutschland so freiheitlich, demokratisch und dabei so sympathisch wie heute. Und dennoch suchte es in der Pandemie bei Methoden Zuflucht, die direkt aus seiner Vergangenheit zu stammen scheinen.
Die Vollkasko-Mentalität macht eine Güterabwägung zwischen gesundheitlichem und wirtschaftlichem Schaden unmöglich…
Zwei Modelle stehen sich heute in Europa gegenüber: einerseits der Staat, der die Freiheit – auch die wirtschaftliche – massiv einschränkt, weil er der Gesundheit die oberste Priorität beimisst. Anderseits ein Staat, der Gesundheit und Freiheit auszubalancieren versucht und dafür mehr Erkrankungen und sogar mehr Tote in Kauf nimmt…
Ihrem Schutzversprechen wurde die Bundesregierung nur teilweise gerecht. Es begann mit dem chaotischen und verspäteten Start der Test- und Impfkampagnen und mündete in das leicht surrealistische Schauspiel der angeblich rigorosen Überprüfung aller Ferienheimkehrer an den Grenzen nach dem Muster des Flugverkehrs…
Die Episode des angekündigten, aber nie verwirklichten Grenzregimes wirft ein Schlaglicht auf den Umgang des Staates mit den Bürgern. Man wollte ihnen ein bisschen Angst machen, in der Hoffnung, das werde schon genügen, um sie zum Impfen zu bewegen.
Es ist so wie mit Kindern, denen man einredet, wenn sie nicht brav ins Bett gingen, komme der Schwarze Mann. Wer glaubt, es nicht mit mündigen Bürgern, sondern mit Kindern zu tun zu haben, für den ist Selbstverantwortung ein Schimpfwort.
Der Appell ans Kollektiv, die Logik der Masse wurde stets verstanden. Das Beharren auf individuellen Freiheitsrechten galt als riskant bis querulatorisch. Was sagt das aus über das Verhältnis der Deutschen zur Freiheit? Welche kollektive Urerfahrung ist dafür verantwortlich, dass der Staat so interventionistisch und bevormundend auftritt?…
Zwei Weltkriege führten nicht zur tiefen Skepsis gegenüber dem Staat, dem Verursacher des unermesslichen Leids, sondern im Gegenteil zu der Überzeugung, dass der Staat die einzige Versicherung gegen die Fährnisse des Schicksals ist. Die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts ist damit der grösste bekannte Anwendungsfall des Stockholm-Syndroms. Die Geiseln – die Bürger – empfinden Dankbarkeit für ihren Geiselnehmer – den Staat.“
https://lnkd.in/dg6HRQnj
Und so wundert die vehemente Ablehnung des #freedomday nicht. Wenn sich das Volk nicht emanzipiert und weiter ein #gebrochenes #Versprechen nach dem anderen schulterzuckend hinnimmt, endet der Notstand nicht vor nächstes Frühjahr. Eine Gesellschaft, die sich #entmündigen lässt, ist immer auch selber Schuld daran.
Neue Zürcher Zeitung
Deutschland im Pandemie-Zeitalter: bürokratisch und staatsgläubig
Deutschland hat sich verändert, und das nicht zu seinem Vorteil. Die Pandemie brachte wieder zum Vorschein, was längst überwunden schien. Die Freiheit befindet sich auf dem Rückzug.
Forwarded from Jessica Hamed
#eilantrag #3G #Hochschule #rlp #bildungschancen
Für meinen Mandanten habe ich am Samstag einen Eilantrag am #VG #Mainz gestellt, da die #3G Regelung in Hochschulen in Gänze #rechtswidrig ist. Der #swr berichtet in einem kurzen TV-Beitrag, in dem Stefan Heyne erklärt, dass er sich aufgrund der #kostenpflicht der #Test sein #Studium nicht mehr leisten kann. Mein Statement:
"Für alle anderen Besuche, sei es Gastronomie, Hotels oder sogar im Prostitutionsgewerbe sind die Selbsttests unter Aufsicht erlaubt. Ausschließlich bei Hochschulen ist dies letzten Endes ausgeschlossen, sodass für uns ganz klar diese Regelung rechtswidrig ist."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/binger-student-klagt-wegen-3g-regeln-gegen-land-100.html
Unsere Kernargumentre:
- es besteht aktuell keine #pandemische #Lage nationaler Tragweite (S. 12-20)
- die #Privilegierung von #Geimpften ist #rechtswidrig, sie infizieren oft unbemerkt andere (S. 21-27)
- #kollektive Maßnahmen sind aufgrund der #individuellen #Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig (S. 27-40)
-jedenfalls müssten #Selbsttests als #milderes #Mittel zugelassen sein (S.37 ff.)
-die doppelte Absicherung von #3G und #Abstand o. #Maske verstößt gegen das #Übermaßverbot (S.36)
-#3G ist unangemessen und bedroht die #Bildungs- und Lebenschancen sowie die #Selbstbestimmung (S.40-48)
Auszugsweise:
„Der Umstand, dass #ausschließlich an Hochschulen die #Selbsttestung #nicht #möglich ist, entlarvt die #Feigenblattpolitik des Antragsgegners…
#Politisch gewollt sind Selbsttests also offensichtlich nicht. Andernfalls würde der Verordnungsgeber die Unternehmen verpflichten, Selbsttest zu akzeptieren…
Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen sind, dem Antragsteller vom Sekretariat der Hochschule mitgeteilt wurde, dass man es #ohnehin #nicht so gerne habe, wenn jemand #nur #getestet und #nicht #geimpft sei und unter Berücksichtigung des allgemeinen, geradezu #feindseligen #Klima…gegenüber Menschen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, eine I. gegen Covid abzulehnen, ist davon auszugehen, dass diese Reglungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die I. auszuüben….
In der Corona-Politik wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Menschen in #prekären #Lebenssituationen besonders belastet haben….
Dass der Staat die Ausübung von Freiheitsrechten von dem Nachweis eines Gesundheitszeugnisses abhängig macht, ist bereits gravierend…genug, dass er aber nunmehr von seinen Bürger*innen auch noch verlangt, diesen Nachweis, den er fordert so sie sich nicht für die Impfung entscheiden, selbst zu zahlen, ist #perfide. Der Antragsteller nimmt hier keine freiwillige Dienstleistung in Anspruch, sondern er wird dazu vom Staat gezwungen, da er andernfalls nicht in seine Vorlesungen darf.
Dieser Tiefpunkt an #sozialer #Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben.“
Zum Antrag: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Verwaltungsgericht_Version_HP.pdf
Für meinen Mandanten habe ich am Samstag einen Eilantrag am #VG #Mainz gestellt, da die #3G Regelung in Hochschulen in Gänze #rechtswidrig ist. Der #swr berichtet in einem kurzen TV-Beitrag, in dem Stefan Heyne erklärt, dass er sich aufgrund der #kostenpflicht der #Test sein #Studium nicht mehr leisten kann. Mein Statement:
"Für alle anderen Besuche, sei es Gastronomie, Hotels oder sogar im Prostitutionsgewerbe sind die Selbsttests unter Aufsicht erlaubt. Ausschließlich bei Hochschulen ist dies letzten Endes ausgeschlossen, sodass für uns ganz klar diese Regelung rechtswidrig ist."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/binger-student-klagt-wegen-3g-regeln-gegen-land-100.html
Unsere Kernargumentre:
- es besteht aktuell keine #pandemische #Lage nationaler Tragweite (S. 12-20)
- die #Privilegierung von #Geimpften ist #rechtswidrig, sie infizieren oft unbemerkt andere (S. 21-27)
- #kollektive Maßnahmen sind aufgrund der #individuellen #Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig (S. 27-40)
-jedenfalls müssten #Selbsttests als #milderes #Mittel zugelassen sein (S.37 ff.)
-die doppelte Absicherung von #3G und #Abstand o. #Maske verstößt gegen das #Übermaßverbot (S.36)
-#3G ist unangemessen und bedroht die #Bildungs- und Lebenschancen sowie die #Selbstbestimmung (S.40-48)
Auszugsweise:
„Der Umstand, dass #ausschließlich an Hochschulen die #Selbsttestung #nicht #möglich ist, entlarvt die #Feigenblattpolitik des Antragsgegners…
#Politisch gewollt sind Selbsttests also offensichtlich nicht. Andernfalls würde der Verordnungsgeber die Unternehmen verpflichten, Selbsttest zu akzeptieren…
Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen sind, dem Antragsteller vom Sekretariat der Hochschule mitgeteilt wurde, dass man es #ohnehin #nicht so gerne habe, wenn jemand #nur #getestet und #nicht #geimpft sei und unter Berücksichtigung des allgemeinen, geradezu #feindseligen #Klima…gegenüber Menschen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, eine I. gegen Covid abzulehnen, ist davon auszugehen, dass diese Reglungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die I. auszuüben….
In der Corona-Politik wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Menschen in #prekären #Lebenssituationen besonders belastet haben….
Dass der Staat die Ausübung von Freiheitsrechten von dem Nachweis eines Gesundheitszeugnisses abhängig macht, ist bereits gravierend…genug, dass er aber nunmehr von seinen Bürger*innen auch noch verlangt, diesen Nachweis, den er fordert so sie sich nicht für die Impfung entscheiden, selbst zu zahlen, ist #perfide. Der Antragsteller nimmt hier keine freiwillige Dienstleistung in Anspruch, sondern er wird dazu vom Staat gezwungen, da er andernfalls nicht in seine Vorlesungen darf.
Dieser Tiefpunkt an #sozialer #Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben.“
Zum Antrag: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Verwaltungsgericht_Version_HP.pdf
SWR Aktuell
Keine Einigung zu Selbsttests an Hochschule in Bingen
Ein Student der TH Bingen klagt gegen die 3G-Regeln an Hochschulen in RLP. Sein Vorschlag, sich selbst auf Corona zu testen, wurde vom Land abgelehnt.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
#D0101 In #Düsseldorf sind die Straßen voll. #Friede, #Freiheit #Selbstbestimmung.
Stoppt das #CovidRegime durch
#Spaziergänger
https://twitter.com/haintz_markus/status/1477318050139545613?s=21
Stoppt das #CovidRegime durch
#Spaziergänger
https://twitter.com/haintz_markus/status/1477318050139545613?s=21
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇩🇪Menschenmassen laufen auch freitags bei #Frankfurt (07.01.2022)🇩🇪
Seit dem Neujahrstag demonstrieren die Menschen in und um Frankfurt herum täglich für #Freiheit und #Selbstbestimmung. Am 07.01.2022 startete ein Debüt-Aufzug im sehr nahe bei Frankfurt liegenden Königstein (5 km liegen zwischen beiden Stadtgrenzen). Dieses große Debüt wurde von einem umfangreichen Polizeiaufgebot begleitet. Durch den erfolgreichen Auftakt in Königstein wird der Freitag dort zu einer neuen Konstante im Frankfurter Protestgeschehen werden.
#FFM0701 #Spaziergang
Seit dem Neujahrstag demonstrieren die Menschen in und um Frankfurt herum täglich für #Freiheit und #Selbstbestimmung. Am 07.01.2022 startete ein Debüt-Aufzug im sehr nahe bei Frankfurt liegenden Königstein (5 km liegen zwischen beiden Stadtgrenzen). Dieses große Debüt wurde von einem umfangreichen Polizeiaufgebot begleitet. Durch den erfolgreichen Auftakt in Königstein wird der Freitag dort zu einer neuen Konstante im Frankfurter Protestgeschehen werden.
#FFM0701 #Spaziergang
Forwarded from Maya Sophie Mevida (Maya Sophie)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❌ 🏥💉🚑 ❌
Gesundheitsberufe wieder ganz vorne bei der nächsten Großdemo am 29.01. in Düsseldorf!!!
Bitte kommt in Berufskleidung.
Besorgt euch Einmalkittel, Haube & Co.
Alles was die Zugehörigkeit zum Gesundheitswesen deutlich sichtbar macht!
Treffpunkt Johannes-Rau-Platz um 15 Uhr
#d2901
#Demo gegen die #Impfpflicht
#Gesundheitswesen für #Selbstbestimmung
Gesundheitsberufe wieder ganz vorne bei der nächsten Großdemo am 29.01. in Düsseldorf!!!
Bitte kommt in Berufskleidung.
Besorgt euch Einmalkittel, Haube & Co.
Alles was die Zugehörigkeit zum Gesundheitswesen deutlich sichtbar macht!
Treffpunkt Johannes-Rau-Platz um 15 Uhr
#d2901
#Demo gegen die #Impfpflicht
#Gesundheitswesen für #Selbstbestimmung
Forwarded from Maya Sophie Mevida (Maya Sophie)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❌ 🏥💉🚑 ❌
Gesundheitsberufe wieder ganz vorne am 29.01. in Düsseldorf!!!
@Infos_Aufrufe_Gesundheitswesen. #d2901
#Demo gegen die #Impfpflicht
#Gesundheitswesen für #Selbstbestimmung
Gesundheitsberufe wieder ganz vorne am 29.01. in Düsseldorf!!!
@Infos_Aufrufe_Gesundheitswesen. #d2901
#Demo gegen die #Impfpflicht
#Gesundheitswesen für #Selbstbestimmung
Forwarded from Maya Sophie Mevida (Maya Sophie)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❌ 🏥💉🚑 ❌
Gesundheitsberufe wieder ganz vorne bei der nächsten Großdemo am 12.02. in Düsseldorf!!!
Bitte kommt in Berufskleidung.
Besorgt euch Einmalkittel, Haube & Co. Bastelt Schilder (...)
Alles was die Zugehörigkeit zum Gesundheitswesen deutlich sichtbar macht!
Liebe Kollegen aus Verwaltung & Co
Ihr gehört genauso zum Gesundheitswesen und seid selbstverständlich ebenfalls sehr herzlich Willkommen!
Liebe Kollegen der Rettung
Ihr seid ebenfalls wieder sehr herzlich Willkommen mit uns mit zu laufen. Einige waren schon da, sie freuen sich ganz sicher über weitere Unterstützung 💪
Treffpunkt: Johannes-Rau-Platz vorne Richtung Straße um 15 Uhr
Bitte die Info weiter teilen!
#Gesundheitswesen für #Selbstbestimmung
#WirsinddieroteLinie
#ImpfpflichtneinDanke
#Impfpflichtnichtmituns
#Dus1202
@Infos_Aufrufe_Gesundheitswesen
Gesundheitsberufe wieder ganz vorne bei der nächsten Großdemo am 12.02. in Düsseldorf!!!
Bitte kommt in Berufskleidung.
Besorgt euch Einmalkittel, Haube & Co. Bastelt Schilder (...)
Alles was die Zugehörigkeit zum Gesundheitswesen deutlich sichtbar macht!
Liebe Kollegen aus Verwaltung & Co
Ihr gehört genauso zum Gesundheitswesen und seid selbstverständlich ebenfalls sehr herzlich Willkommen!
Liebe Kollegen der Rettung
Ihr seid ebenfalls wieder sehr herzlich Willkommen mit uns mit zu laufen. Einige waren schon da, sie freuen sich ganz sicher über weitere Unterstützung 💪
Treffpunkt: Johannes-Rau-Platz vorne Richtung Straße um 15 Uhr
Bitte die Info weiter teilen!
#Gesundheitswesen für #Selbstbestimmung
#WirsinddieroteLinie
#ImpfpflichtneinDanke
#Impfpflichtnichtmituns
#Dus1202
@Infos_Aufrufe_Gesundheitswesen