Forwarded from Netzpolitik.org
Schweigen mit System: Bremer Polizei verheimlicht Datensammlung über Fußballfan
#Datenschutz #rtus #Bremen #BremerPolizei #dateigewalttätersport #Fußballfans #gewalttätersport #GrünweißeHilfe #LeaVoigt #Polizei #SKBDatei #szenekundigebeamte #WerderBremen
Trotz Auskunftspflicht verschwieg die Bremer Polizei einem Fußballfan eine Information, die über ihn in den Polizeidatenbanken gespeichert war․ Dieses Verhalten scheint in Bremen System zu haben․ Der Betroffene setzt sich jetzt zur Wehr․
#Datenschutz #rtus #Bremen #BremerPolizei #dateigewalttätersport #Fußballfans #gewalttätersport #GrünweißeHilfe #LeaVoigt #Polizei #SKBDatei #szenekundigebeamte #WerderBremen
Trotz Auskunftspflicht verschwieg die Bremer Polizei einem Fußballfan eine Information, die über ihn in den Polizeidatenbanken gespeichert war․ Dieses Verhalten scheint in Bremen System zu haben․ Der Betroffene setzt sich jetzt zur Wehr․
Forwarded from Netzpolitik.org
Metadaten: Kriminalämter schweigen zu Abfragen bei WhatsApp
#Überwachung #Bundeskriminalamt #Facebook #Landeskriminalamt #messenger #Metadaten #Polizei #skype #Telegram #WhatsApp
Wer wem wann welche Nachricht schreibt, können deutsche Polizeibehörden bei WhatsApp und Co․ abfragen․ Doch wie oft sie das tun, wollen sie nicht verraten․
#Überwachung #Bundeskriminalamt #Facebook #Landeskriminalamt #messenger #Metadaten #Polizei #skype #Telegram #WhatsApp
Wer wem wann welche Nachricht schreibt, können deutsche Polizeibehörden bei WhatsApp und Co․ abfragen․ Doch wie oft sie das tun, wollen sie nicht verraten․
Forwarded from Netzpolitik.org
Gerichtsbeschluss: Polizei darf bei Einsätzen im öffentlichen Raum gefilmt werden
#Öffentlichkeit #FredrikRoggan #Kassel #Kontrolle #Kunsturhebergesetz #LandgerichtOsnabrück #Osnabrück #Polizei #Polizeigewalt #RechtameigenenBild #Urteil
Wer Polizist:innen beim Einsatz filmt, kann Ärger bekommen․ Jetzt bekräftigt ein Gerichtsbeschluss: Filmen ist erlaubt․
#Öffentlichkeit #FredrikRoggan #Kassel #Kontrolle #Kunsturhebergesetz #LandgerichtOsnabrück #Osnabrück #Polizei #Polizeigewalt #RechtameigenenBild #Urteil
Wer Polizist:innen beim Einsatz filmt, kann Ärger bekommen․ Jetzt bekräftigt ein Gerichtsbeschluss: Filmen ist erlaubt․
Forwarded from Netzpolitik.org
Überwachung: Singapur testet Polizeiroboter gegen „unerwünschtes Sozialverhalten“
#Überwachung #LeeYiTing #Polizei #Roboter #Singapur #Überwachungsroboter #Xavier
In Singapur will die Polizei in Zukunft auf Überwachungsroboter setzen, die im öffentlichen Raum patrouillieren․ Gerade haben die Behörden ein solches System getestet․
#Überwachung #LeeYiTing #Polizei #Roboter #Singapur #Überwachungsroboter #Xavier
In Singapur will die Polizei in Zukunft auf Überwachungsroboter setzen, die im öffentlichen Raum patrouillieren․ Gerade haben die Behörden ein solches System getestet․
Forwarded from Telepolis
Tod nach Taser- und Schusswaffeneinsatz wirft Fragen auf
#Flchtlinge #Polizei #Polizeigewalt #Schusswaffen #Taser
Gegen einen Asylsuchenden, der im Kreis Stade durch Polizeikugeln starb, wurde offenbar auch eine Schockwaffe eingesetzt․ Dies wurde aber zunächst verschwiegen
#Flchtlinge #Polizei #Polizeigewalt #Schusswaffen #Taser
Gegen einen Asylsuchenden, der im Kreis Stade durch Polizeikugeln starb, wurde offenbar auch eine Schockwaffe eingesetzt․ Dies wurde aber zunächst verschwiegen
Forwarded from heise online Top-News
EU-Abgeordnete befürworten Europol-Befugnis für Big-Data-Analysen
#BigData #Daten #Datenabruf #EU #Europa #Europol #Kriminalität #Polizei
Der EU-Datenschutzbeauftragte rügte, dass Europol zu viele Daten auch Unschuldiger zu lange speichere und auswerte․ Nun soll Europol dies offiziell dürfen․
#BigData #Daten #Datenabruf #EU #Europa #Europol #Kriminalität #Polizei
Der EU-Datenschutzbeauftragte rügte, dass Europol zu viele Daten auch Unschuldiger zu lange speichere und auswerte․ Nun soll Europol dies offiziell dürfen․
Forwarded from Telepolis
Zehn Jahre NSU-Aufklärung: Wo waren wir stehen geblieben?
#Geheimdienste #KuKluxKlan #NSU #Polizei #Terrorismus #Uniter #Verfassungschutz #organisierteKriminalitt
Ein Jahrzehnt nach der Aufdeckung gibt es immer noch mehr Fragen als Antworten zu der Verbrechensserie, die offensichtlich nicht aufgeklärt werden darf
#Geheimdienste #KuKluxKlan #NSU #Polizei #Terrorismus #Uniter #Verfassungschutz #organisierteKriminalitt
Ein Jahrzehnt nach der Aufdeckung gibt es immer noch mehr Fragen als Antworten zu der Verbrechensserie, die offensichtlich nicht aufgeklärt werden darf
Forwarded from Golem.de
LKA Hessen: Polizei nach rechten Chats betroffen
#Polizei #Datenschutz
Hessens Innenminister Beuth setzt auf Selbstreinigungskräfte gegen Rechtsextreme in der Polizei․ Manche Polizisten sehen jedoch kein Problem․
#Polizei #Datenschutz
Hessens Innenminister Beuth setzt auf Selbstreinigungskräfte gegen Rechtsextreme in der Polizei․ Manche Polizisten sehen jedoch kein Problem․
Forwarded from RT Deutsch
Ukraine: Immer mehr Oppositionelle kommen unter mysteriösen Umständen ums Leben
#Justiz #Mord #Opposition #polizei #ukraine #Selenskij #justiz #Sankin #Verbrechen #international
Eine Serie mutmaßlicher politischer Morde erschüttert die Ukraine: Oppositionspolitiker sterben eines plötzlichen Todes․ Im Oktober starb ein junger Abgeordneter an angeblichen Herzproblemen․ Nun will seine Freundin und Kollegin eine parlamentarische Untersuchung einleiten․
#Justiz #Mord #Opposition #polizei #ukraine #Selenskij #justiz #Sankin #Verbrechen #international
Eine Serie mutmaßlicher politischer Morde erschüttert die Ukraine: Oppositionspolitiker sterben eines plötzlichen Todes․ Im Oktober starb ein junger Abgeordneter an angeblichen Herzproblemen․ Nun will seine Freundin und Kollegin eine parlamentarische Untersuchung einleiten․
Forwarded from Telepolis
NSU als Argument für mehr Geheimdienstbefugnisse
#Bayern #Bundesverfassungericht #CSU #Geheimdienste #NSU #Polizei #Verfassungsschutz
Das Bundesverfassungsgericht überprüft Bayerns Verfassungsschutzgesetz․ Innenminister Herrmann argumentiert ausgerechnet mit dem "Nationalsozialistischen Untergrund"
#Bayern #Bundesverfassungericht #CSU #Geheimdienste #NSU #Polizei #Verfassungsschutz
Das Bundesverfassungsgericht überprüft Bayerns Verfassungsschutzgesetz․ Innenminister Herrmann argumentiert ausgerechnet mit dem "Nationalsozialistischen Untergrund"
Forwarded from RT Deutsch
Polizeigewalt bei Corona-Demo in Amsterdam: UN-Beauftragter sucht Beweismaterial
#demokratie #demonstration #europa #Gewalt #Demokratiekrise #niederlande #NilsMelzer #polizei #Polizeigewalt #international
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, hat auf eskalierende Polizeieinsätze während einer Corona-Demonstration in Amsterdam reagiert․ Er ruft Opfer wie Zeugen auf, ihm Beweismaterial zur Verfügung zu stellen․
#demokratie #demonstration #europa #Gewalt #Demokratiekrise #niederlande #NilsMelzer #polizei #Polizeigewalt #international
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, hat auf eskalierende Polizeieinsätze während einer Corona-Demonstration in Amsterdam reagiert․ Er ruft Opfer wie Zeugen auf, ihm Beweismaterial zur Verfügung zu stellen․
Forwarded from RT Deutsch
Der Mikrokosmos der Zensur – Wenn die Polizei Computer und Handy abholt
#CoronaKrise #Deutschland #Facebook #justiz #Meinungsfreiheit #polizei #proteste #Soziale #Zensur
Es gibt viele Formen der Zensur․ Bei großen Medien geschieht sie über die Sperrung von Satellitenkanälen; bei den kleinen Meinungsverbreitern durch das Sperren der Konten sozialer Medien․ Oder durch Wegnahme des Rechners․ Ein Fall aus der fränkischen Provinz․
#CoronaKrise #Deutschland #Facebook #justiz #Meinungsfreiheit #polizei #proteste #Soziale #Zensur
Es gibt viele Formen der Zensur․ Bei großen Medien geschieht sie über die Sperrung von Satellitenkanälen; bei den kleinen Meinungsverbreitern durch das Sperren der Konten sozialer Medien․ Oder durch Wegnahme des Rechners․ Ein Fall aus der fränkischen Provinz․
Forwarded from heise online Top-News
Datenschutz: Plan für EU-weiten Abgleich von Gesichtsbildern sorgt für Unmut
#BigData #Biometrie #Datenbanken #Datenschutz #Europa #Europol #Gesichtsbilder #Gesichtserkennung #Polizei #Prüm #WojciechWiewiórowski
Der EU-Datenschutzbeauftragte fordert Korrekturen am Entwurf zur Erweiterung des Prümer Vertrags zum Austausch weiterer biometrischen Daten․
#BigData #Biometrie #Datenbanken #Datenschutz #Europa #Europol #Gesichtsbilder #Gesichtserkennung #Polizei #Prüm #WojciechWiewiórowski
Der EU-Datenschutzbeauftragte fordert Korrekturen am Entwurf zur Erweiterung des Prümer Vertrags zum Austausch weiterer biometrischen Daten․
Forwarded from Autonomie und Solidarität
Und auch deshalb ist die Digitalisierung, die früher oder später unweigerlich auf eine Post-Privacy-Gesellschaft herausläuft, in erster Linie eine Dystopie:
"As abortion bans across the nation are implemented and enforced, law enforcement is turning to social media platforms to build cases to prosecute women seeking abortions or abortion-inducing medication – and online platforms like Google and Facebook are helping. "
Google und Facebook/Meta geben Nutzer:innendaten an die US-amerikanische Polizei weiter, damit diese Menschen verfolgen kann, die Informationen zu Abtreibungen suchen.
Und das ist nur ein Beispiel. Morgen kann schon illegal sein, was heute noch legal ist und etwaige Datenschutzgesetze können auch in Europa gelockert werden, während die Überwachungsinfrastruktur, Digitalzwänge/Abhängigkeiten und der Zugriff auf Gesundheitsdaten immer invasiver werden.
https://www.businessinsider.com/police-getting-help-social-media-to-prosecute-people-seeking-abortions-2023-2?international=true&r=US&IR=T
#Abortion #Polizei #Police #Datenschutz #Feminism #Abtreibung #DigitaleTransformation #Digitalisierung
"As abortion bans across the nation are implemented and enforced, law enforcement is turning to social media platforms to build cases to prosecute women seeking abortions or abortion-inducing medication – and online platforms like Google and Facebook are helping. "
Google und Facebook/Meta geben Nutzer:innendaten an die US-amerikanische Polizei weiter, damit diese Menschen verfolgen kann, die Informationen zu Abtreibungen suchen.
Und das ist nur ein Beispiel. Morgen kann schon illegal sein, was heute noch legal ist und etwaige Datenschutzgesetze können auch in Europa gelockert werden, während die Überwachungsinfrastruktur, Digitalzwänge/Abhängigkeiten und der Zugriff auf Gesundheitsdaten immer invasiver werden.
https://www.businessinsider.com/police-getting-help-social-media-to-prosecute-people-seeking-abortions-2023-2?international=true&r=US&IR=T
#Abortion #Polizei #Police #Datenschutz #Feminism #Abtreibung #DigitaleTransformation #Digitalisierung
Business Insider
Police are prosecuting abortion seekers using their digital data — and Facebook and Google help them do it
Social-media sites are inundated with police requests for user data and may cooperate even if not legally required to, one legal expert told Insider.
Forwarded from Nachdenkseiten
Nach institutionellem Putsch: Peru genehmigt Präsenz bewaffneter US-Truppen
#Länderberichte #MilitäreinsätzeKriege #BoluarteDina #Militärausbildung #Peru #Polizei #USA
Der peruanische Kongress hat die Ankunft von Truppen der US-Streitkräfte genehmigt․ Mit 70 Ja-, 33 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen billigte das Plenum des Parlaments die Gesetzesresolution 4766, die ihren Einsatz zwischen dem 1․ Juni und dem 31․ Dezember dieses Jahres erlaubt․ Vertreter des unter sehr fragwürdigen Umständen abgesetzten linken Präsidenten Pedro Castillo kritisierten die Entscheidung․․․
#Länderberichte #MilitäreinsätzeKriege #BoluarteDina #Militärausbildung #Peru #Polizei #USA
Der peruanische Kongress hat die Ankunft von Truppen der US-Streitkräfte genehmigt․ Mit 70 Ja-, 33 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen billigte das Plenum des Parlaments die Gesetzesresolution 4766, die ihren Einsatz zwischen dem 1․ Juni und dem 31․ Dezember dieses Jahres erlaubt․ Vertreter des unter sehr fragwürdigen Umständen abgesetzten linken Präsidenten Pedro Castillo kritisierten die Entscheidung․․․
Forwarded from redAktion
"Man beschuldigt Eltern, soziale Netzwerke, Videospiele, Antirassisten, die Linke ... und redet stundenlang über Schäden, verbrannte Autos, gestohlene Gegenstände.
Die #Polizei tötet: Darum geht es. Das und all die andere #Gewalt der rassistischen & kapitalistischen Ordnung."
#Polizeigewalt #Kapitalismus
#ViolencesPolicieres #Rassismus
https://twitter.com/s_assbague/status/1675473619424620545
🎯 @Aktion_red
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
Die #Polizei tötet: Darum geht es. Das und all die andere #Gewalt der rassistischen & kapitalistischen Ordnung."
#Polizeigewalt #Kapitalismus
#ViolencesPolicieres #Rassismus
https://twitter.com/s_assbague/status/1675473619424620545
🎯 @Aktion_red
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
Forwarded from Autonomie und Solidarität
All Computers are Beschlagnahmt
Wie Schütze ich meine Daten vor Einsicht durch die Behörden!
"Die deutschen Behörden können deine elektronischen Geräte beschlagnahmen, auslesen und deine Kommunikation überwachen. Das passiert gar nicht so selten. Sei vorbereitet wenn der Fall eintritt. Mit ein paar Tricks kannst du dafür sorgen dass die ganze Aktion zwar nervig ist, aber erfolglos bleibt. Denn wer will schon, dass der Staat in persönlichen Daten rumschnüffelt?
Auf den nächsten Seiten bekommst du einige Anhaltspunkte wie du dich schützen kannst auch ohne ein Computernerd zu sein.
Lieber jetzt ein wenig Arbeit investieren und dafür bleiben später deine Daten für die Cops tabu."
https://archive.org/details/de_beschlagnahmt-1.1.0
#Datenschutz #Privacy #Repression #Polizei #PC #Computer #Antireport
Wie Schütze ich meine Daten vor Einsicht durch die Behörden!
"Die deutschen Behörden können deine elektronischen Geräte beschlagnahmen, auslesen und deine Kommunikation überwachen. Das passiert gar nicht so selten. Sei vorbereitet wenn der Fall eintritt. Mit ein paar Tricks kannst du dafür sorgen dass die ganze Aktion zwar nervig ist, aber erfolglos bleibt. Denn wer will schon, dass der Staat in persönlichen Daten rumschnüffelt?
Auf den nächsten Seiten bekommst du einige Anhaltspunkte wie du dich schützen kannst auch ohne ein Computernerd zu sein.
Lieber jetzt ein wenig Arbeit investieren und dafür bleiben später deine Daten für die Cops tabu."
https://archive.org/details/de_beschlagnahmt-1.1.0
#Datenschutz #Privacy #Repression #Polizei #PC #Computer #Antireport
Internet Archive
All Computers are Beschlagnahmt : beschlagnahmt : Free Download, Borrow, and Streaming : Internet Archive
Die deutschen Behörden können deine elektronischen Geräte beschlagnahmen, auslesen und deine Kommunikation überwachen. Das passiert gar nicht so selten....
Forwarded from Autonomie und Solidarität
Alle 3,5 Stunden durchsucht die Polizei ein #Smartphone (Sachsen-Anhalt)
"In Sachsen-Anhalt durchsucht die #Polizei pro Jahr mehr als 2.500 #Mobiltelefone. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion die Linke im Magdeburger Landtag hervor. Das Dokument gibt einen Einblick in die Auswertung von Smartphones – doch wichtige Fragen bleiben offen.
Das Smartphone enthält wichtige Daten über unser Leben. Hunderte #WhatsApp-Chats, die Bildergalerie oder Dating-Apps. Dennis-Kenji Kipker, Professor für IT-Sicherheit an der Uni Bremen, bezeichnete das Smartphone gegenüber netzpolitik.org als „ausgelagertes, digitales Gedächtnis“. Der Grundrechtseingriff ist also enorm.
(...)
Für die tabellarische Auflistung der einzelnen Regionen und der Zahl der beschlagnahmten Smartphones im Jahresvergleich https://netzpolitik.org/2024/sachsen-anhalt-alle-35-stunden-durchsucht-die-polizei-ein-smartphone/ "
https://tumulte.org/2024/02/articles/alle-35-stunden-durchsucht-die-polizei-ein-smartphone-sachsen-anhalt/
"In Sachsen-Anhalt durchsucht die #Polizei pro Jahr mehr als 2.500 #Mobiltelefone. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion die Linke im Magdeburger Landtag hervor. Das Dokument gibt einen Einblick in die Auswertung von Smartphones – doch wichtige Fragen bleiben offen.
Das Smartphone enthält wichtige Daten über unser Leben. Hunderte #WhatsApp-Chats, die Bildergalerie oder Dating-Apps. Dennis-Kenji Kipker, Professor für IT-Sicherheit an der Uni Bremen, bezeichnete das Smartphone gegenüber netzpolitik.org als „ausgelagertes, digitales Gedächtnis“. Der Grundrechtseingriff ist also enorm.
(...)
Für die tabellarische Auflistung der einzelnen Regionen und der Zahl der beschlagnahmten Smartphones im Jahresvergleich https://netzpolitik.org/2024/sachsen-anhalt-alle-35-stunden-durchsucht-die-polizei-ein-smartphone/ "
https://tumulte.org/2024/02/articles/alle-35-stunden-durchsucht-die-polizei-ein-smartphone-sachsen-anhalt/
netzpolitik.org
Sachsen-Anhalt: Alle 3,5 Stunden durchsucht die Polizei ein Smartphone
Eine kleine Anfrage im Landtag von Sachsen-Anhalt liefert Zahlen zu ausgewerteten Handys. Doch wichtige Statistiken zu dem Grundrechtseingriff fehlen. Eine Abgeordnete macht auch die skandalöse Asservatenverwaltung im Land dafür verantwortlich.
Forwarded from redAktion
Vom Bürgerlichen zum Autoritären
»Die Durchsetzung des #Neoliberalismus und der planmäßige Übergang der Diktatur in eine neoliberale Demokratie beruhten auf einem starken #Staat, dessen politische Kräfte #Polizei und #Militär waren.
Sie beseitigten im Putsch die Kräfte gesellschaftlicher Gegenmacht: die Linke, die Gewerkschaften, die sozialstaatlichen Institutionen und alle anderen popularen Kräfte. Die Niederschlagung .. schuf gewaltsam den Rahmen, in dem sich das Modell der neoliberalen Freiheit der Ökonomie und der #Privatexistenz etablierte."
"Schon in der Welt von #Corona war eine autoritäre Wende in liberalen Kreisen augenscheinlich ... schien es keine andere politische Kraft mehr zu geben als die Nationalstaaten, und die Autorität ihrer Regierung, Führer und Ordnungskräfte."
https://www.medico.de/blog/autoritaerer-zeitgeist-19182
🔥 Neoliberalismus ist der Feind der Menschheit! #Pinochet #Milei
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
»Die Durchsetzung des #Neoliberalismus und der planmäßige Übergang der Diktatur in eine neoliberale Demokratie beruhten auf einem starken #Staat, dessen politische Kräfte #Polizei und #Militär waren.
Sie beseitigten im Putsch die Kräfte gesellschaftlicher Gegenmacht: die Linke, die Gewerkschaften, die sozialstaatlichen Institutionen und alle anderen popularen Kräfte. Die Niederschlagung .. schuf gewaltsam den Rahmen, in dem sich das Modell der neoliberalen Freiheit der Ökonomie und der #Privatexistenz etablierte."
"Schon in der Welt von #Corona war eine autoritäre Wende in liberalen Kreisen augenscheinlich ... schien es keine andere politische Kraft mehr zu geben als die Nationalstaaten, und die Autorität ihrer Regierung, Führer und Ordnungskräfte."
https://www.medico.de/blog/autoritaerer-zeitgeist-19182
🔥 Neoliberalismus ist der Feind der Menschheit! #Pinochet #Milei
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
Forwarded from Autonomie und Solidarität
All Computers are Beschlagnahmt
Wie Schütze ich meine Daten vor Einsicht durch die Behörden!
"Die deutschen Behörden können deine elektronischen Geräte beschlagnahmen, auslesen und deine Kommunikation überwachen. Das passiert gar nicht so selten. Sei vorbereitet wenn der Fall eintritt. Mit ein paar Tricks kannst du dafür sorgen dass die ganze Aktion zwar nervig ist, aber erfolglos bleibt. Denn wer will schon, dass der Staat in persönlichen Daten rumschnüffelt?
Auf den nächsten Seiten bekommst du einige Anhaltspunkte wie du dich schützen kannst auch ohne ein Computernerd zu sein.
Lieber jetzt ein wenig Arbeit investieren und dafür bleiben später deine Daten für die Cops tabu."
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#Datenschutz #Privacy #Repression #Polizei #PC #Computer #Antireport
Wie Schütze ich meine Daten vor Einsicht durch die Behörden!
"Die deutschen Behörden können deine elektronischen Geräte beschlagnahmen, auslesen und deine Kommunikation überwachen. Das passiert gar nicht so selten. Sei vorbereitet wenn der Fall eintritt. Mit ein paar Tricks kannst du dafür sorgen dass die ganze Aktion zwar nervig ist, aber erfolglos bleibt. Denn wer will schon, dass der Staat in persönlichen Daten rumschnüffelt?
Auf den nächsten Seiten bekommst du einige Anhaltspunkte wie du dich schützen kannst auch ohne ein Computernerd zu sein.
Lieber jetzt ein wenig Arbeit investieren und dafür bleiben später deine Daten für die Cops tabu."
https://archive.org/details/de_beschlagnahmt-1.1.0
#Datenschutz #Privacy #Repression #Polizei #PC #Computer #Antireport
Internet Archive
All Computers are Beschlagnahmt : beschlagnahmt : Free Download, Borrow, and Streaming : Internet Archive
Die deutschen Behörden können deine elektronischen Geräte beschlagnahmen, auslesen und deine Kommunikation überwachen. Das passiert gar nicht so selten....