Forwarded from Telepolis
Ein Hauch von Merz: FDP startet digitalen Bundesparteitag
#Bundestagswahl #Bündnis90DieGrünen #FDP #Parteitag #Politik
Die FDP ist gegen Verbote und für Freiheit - das wird im Entwurf ihres Wahlprogramms vor allem betont, wenn es um den motorisierten Individualverkehr geht․ Die gesetzliche Rente soll teilprivatisiert werden
#Bundestagswahl #Bündnis90DieGrünen #FDP #Parteitag #Politik
Die FDP ist gegen Verbote und für Freiheit - das wird im Entwurf ihres Wahlprogramms vor allem betont, wenn es um den motorisierten Individualverkehr geht․ Die gesetzliche Rente soll teilprivatisiert werden
Forwarded from Telepolis
Zukunft, nicht nur für die Bioladen-Bourgeoisie
#Bundestagswahl #Klimaschutz #SozialeGerechtigkeit #Umweltschutz
Gemeinsame Agenda: Soziale Gerechtigkeit und ökologischer Umbau gehören zusammen, sagen Paritätischer Gesamtverband und Umweltorganisation BUND
#Bundestagswahl #Klimaschutz #SozialeGerechtigkeit #Umweltschutz
Gemeinsame Agenda: Soziale Gerechtigkeit und ökologischer Umbau gehören zusammen, sagen Paritätischer Gesamtverband und Umweltorganisation BUND
Forwarded from Initiative Linker Widerstand in die Parlamente!🚩☀️ (Michael)
Sahra Wagenknecht auf Twitter: "Kostenpflichtiger #CoronaTest ist Impfzwang durch die Hintertür & für Infektionsgeschehen kontraproduktiv. Es ist ein durchsichtiges Manöver, dass die Kostenpflicht erst nach der #Bundestagswahl eingeführt werden soll. Für wie dumm hält #Spahn die Wähler? https://t.co/AKbPtYcKYt" / Twitter
https://mobile.twitter.com/swagenknecht/status/1422888196321468420
https://mobile.twitter.com/swagenknecht/status/1422888196321468420
Der Tagesspiegel
Ende der kostenlosen Schnelltests in Sicht – ein Impfanreiz?
Das Gesundheitsministerium will Schnelltests ab Oktober kostenpflichtig machen. Der Plan hat gewiss nicht nur steuerliche Gründe.
Forwarded from Netzpolitik.org
Bundestagswahl 2021: Wahlhilfe-Tool wertet Abstimmungsverhalten aus
#Demokratie #bundestagswahl #Bundestagswahl2021 #Bündnis90DieGrünen #CDUCSU #deinwal #openSource #SPD #WahlOMat
Mit einem Wahlhilfe-Tool lässt sich herausfinden, ob die eigenen politischen Vorlieben mit jenen der Parteien im Bundestag übereinstimmen․ Das Quiz zieht dazu die Abstimmungen der letzten vier Jahre heran und nicht die Versprechen aus den Wahlprogrammen․
#Demokratie #bundestagswahl #Bundestagswahl2021 #Bündnis90DieGrünen #CDUCSU #deinwal #openSource #SPD #WahlOMat
Mit einem Wahlhilfe-Tool lässt sich herausfinden, ob die eigenen politischen Vorlieben mit jenen der Parteien im Bundestag übereinstimmen․ Das Quiz zieht dazu die Abstimmungen der letzten vier Jahre heran und nicht die Versprechen aus den Wahlprogrammen․
Forwarded from Telepolis
Mit Arbeitsdienst die Wahl gewinnen?
#Arbeitslosigkeit #Arbeitsmarkt #Bundestagswahl #CDU #Dnemark #Union
Panik-Initiative der Union: Zwei Wochen vor der Bundestagswahl schlagen Konservative vor, Langzeitarbeitslose zur Arbeit zu zwingen․ Doch das angeführte Vorbild Dänemark taugt nicht viel
#Arbeitslosigkeit #Arbeitsmarkt #Bundestagswahl #CDU #Dnemark #Union
Panik-Initiative der Union: Zwei Wochen vor der Bundestagswahl schlagen Konservative vor, Langzeitarbeitslose zur Arbeit zu zwingen․ Doch das angeführte Vorbild Dänemark taugt nicht viel
Forwarded from Telepolis
"Bewaffnete Auslandseinsätze wird es unter mir höchstens in Thüringen geben"
#AfD #Bndnis90DieGrnen #Bundestagswahl #DiePartei #FDP #HansGeorgMaaen #Wahlen
Telepolis-Sommerinterview 2021 mit PARTEI-Chef Martin Sonneborn
#AfD #Bndnis90DieGrnen #Bundestagswahl #DiePartei #FDP #HansGeorgMaaen #Wahlen
Telepolis-Sommerinterview 2021 mit PARTEI-Chef Martin Sonneborn
Forwarded from Telepolis
Das Debakel für die Linke war vorauszusehen
#Afghanistan #Bundestagswahl #DieLinke #Friedensbewegung #NATO
Nun ist es Zeit, aus der Wahlschlappe die notwendigen Lehren zu ziehen․ In der Friedensfrage und der Position zur Nato liegt der Schlüssel zu einer sozial-ökologischen Konversion․ Ein Aufruf
#Afghanistan #Bundestagswahl #DieLinke #Friedensbewegung #NATO
Nun ist es Zeit, aus der Wahlschlappe die notwendigen Lehren zu ziehen․ In der Friedensfrage und der Position zur Nato liegt der Schlüssel zu einer sozial-ökologischen Konversion․ Ein Aufruf
Forwarded from RT Deutsch
Bundeswahlleiter Georg Thiel legt Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl in Berlin ein
#berlin #Bundestag #Bundestagswahl #Wahlen #Wahlmanipulation
Aufgrund der teilweise chaotischen Abläufe am Wahltag in Berlin wird Einspruch gegen die Ergebnisse in sechs Wahlkreisen erhoben․ Dies wurde in einer Pressemitteilung am 19․ November mitgeteilt․ Die Fehler nach Prüfung könnten mandatsrelevant sein․
#berlin #Bundestag #Bundestagswahl #Wahlen #Wahlmanipulation
Aufgrund der teilweise chaotischen Abläufe am Wahltag in Berlin wird Einspruch gegen die Ergebnisse in sechs Wahlkreisen erhoben․ Dies wurde in einer Pressemitteilung am 19․ November mitgeteilt․ Die Fehler nach Prüfung könnten mandatsrelevant sein․
Forwarded from RT Deutsch
Das Kabinett des Olaf S․ – Wer Kompetenz sucht, kommt ins Grübeln
#ampelkoalition #Baerbock #atlantic_council #atlantikbruecke #Karriere #aussenpolitik #Bundestagswahl #bundeswehr #grProzentC3ProzentBCne #china #FDPVorsitzender #CoronaKrise #fdp #GreatReset #Robert #Impfpflicht #Inflation #Justiz #Klimanotstand #Demokratiekrise #Karl_Lauterbach #Migration #Olaf_Scholz #russland #spd #weissrussland
War das Kabinett Merkel IV bereits an fachlicher (In)Kompetenz kaum zu toppen, brachte der Nikolaus am Montag die eine oder andere faustdicke Überraschung bei der Verteilung der Fleischtöpfe für die unter Olaf Scholz ins Leben gerufene Ampelkoalition․ Ob damit der Scherbenhaufen von Merkel zusammengekehrt werden kann, ist mehr als fraglich․
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War das Kabinett Merkel IV bereits an fachlicher (In)Kompetenz kaum zu toppen, brachte der Nikolaus am Montag die eine oder andere faustdicke Überraschung bei der Verteilung der Fleischtöpfe für die unter Olaf Scholz ins Leben gerufene Ampelkoalition․ Ob damit der Scherbenhaufen von Merkel zusammengekehrt werden kann, ist mehr als fraglich․