​​​​​Olivgrünes K․O․-Kriterium
#Bundeswehr #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #NATO #RobertHabeck

Sollte die Linkspartei sich nicht bald für die Nato begeistern können, wird sie nach der Bundestagswahl nicht Juniorpartner der Grünen․ Das hat deren Chef Robert Habeck klargestellt․ Linken-Chefin Janine Wissler zeigt klare Kante

​​​​​Jetzt auch in bunt und queer: Krieg und Militär
#Bundeswehr #Diversity #Diversität #Rheinmetall #Rüstungsexporte

Am Diversity-Aktionstag wollen sich auch die Bundeswehr und der Rüstungskonzern Rheinmetall in Szene setzen․ Die Meinungen von Gewerkschaftern, Kriegs- und Rüstungsexportgegnern gehen auseinander

​​​​​Zivile und militärische Nutzung: Rüstungskonzern erprobt Ausweichsystem für Drohnen
#Technologie #Bundeswehr #DetectandAvoid #DLR #drohnen #EUDAAS #EuroHawk #Eurodrohne #FalcoEvo #Hensoldt #HeronTP #Predator #SESAR #SkeldarV200 #USpace

Zukünftig werden Militärdrohnen der bemannten Luftfahrt gleichgestellt․ Dann könnte die Bundeswehr auch die „Eurodrohne“ in Deutschland stationieren und damit außerhalb von Übungsplätzen trainieren․ Ein EU-Projekt soll hierfür allgemeine Standards entwickeln․

​​​​​Siegt die Bundeswehr an der heimischen Propagandafront?
#Afghanistan #Bundeswehr #Krieg #Kunduz #Luftangriff

Wie in Deutschland die Opfer von Kunduz heruntergerechnet und die Soldaten der Bundeswehr als eigentliche Opfer hingestellt werden

Afghanistan: Inszenierung militärischer Evakuierung

Die tatsächliche Fähigkeit der NATO und der #Bundeswehr besteht darin, eine Informationsblase um die Einsätze ihrer Soldat*innen zu schaffen.
#Luftbruecke

https://www.imi-online.de/2021/08/31/afghanistan-inszenierung-militaerischer-evakuierung/

Der militärische Komplex hat Politik und Medien fest im Griff․ Siehe ARD-Wahlarena
#AudioPodcast #Aufrüstung #Leserbriefe #Wahlen #ARD #Bundeswehr #DeutscheEinheit #Interventionspolitik #NATO #Rüstungsausgaben #Regierungsfähigkeit #ScholzOlaf

Gestern Abend sendete die ARD die 2․ von 3 Runden in der Wahlarena, diesmal mit Olaf Scholz․ Schon in der 2․ Frage und Antwort wurde die rüstungsfreundliche Sprachregelung zur Afghanistan-Katastrophe angewandt: Nicht die Politik der militärischen Interventionen ist nach 20 Jahren eklatant gescheitert, nein, es mangele an der militärischen Kompetenz und Ausstattung der Bundeswehr․․․

Das Kabinett des Olaf S․ – Wer Kompetenz sucht, kommt ins Grübeln
#ampelkoalition #Baerbock #atlantic_council #atlantikbruecke #Karriere #aussenpolitik #Bundestagswahl #bundeswehr #grProzentC3ProzentBCne #china #FDPVorsitzender #CoronaKrise #fdp #GreatReset #Robert #Impfpflicht #Inflation #Justiz #Klimanotstand #Demokratiekrise #Karl_Lauterbach #Migration #Olaf_Scholz #russland #spd #weissrussland

War das Kabinett Merkel IV bereits an fachlicher (In)Kompetenz kaum zu toppen, brachte der Nikolaus am Montag die eine oder andere faustdicke Überraschung bei der Verteilung der Fleischtöpfe für die unter Olaf Scholz ins Leben gerufene Ampelkoalition․ Ob damit der Scherbenhaufen von Merkel zusammengekehrt werden kann, ist mehr als fraglich․

Zu welchem Zweck lässt die Bundeswehr hochdetaillierte Karten der Russischen Föderation erstellen?
#BPK #bundeswehr #Deutschland #Florian_Warweg #russland

Kennt das Bundesministerium der Verteidigung seine eigenen Ausschreibungen nicht? Diesen Eindruck erweckte die Sprecherin des Verteidigungsministeriums, als RT DE sie nach dem Zweck der in Auftrag gegebenen Vektordaten in hoher Auflösung über das Gebiet der russischen Föderation befragte․

Stärkung der NATO-Ostflanke: Deutschland und Großbritannien entsenden weitere Soldaten
#bundeswehr #lambrecht #grossbritannien #litauen #nato #UkraineKonflikt #international #aussenpolitik #Deutschland #MilitProzentC3ProzentA4r #NATOOsterweiterung #russland

Deutschland und Großbritannien angekündigt, zur Stärkung der NATO-Ostflanke weitere Soldaten zu entsenden․ Das Bundeswehr-Kontingent in Litauen wird um 350 Soldaten aufgestockt․ Verteidigungsministerin Lambrecht erklärte: "Auf uns ist Verlass"․

​​​​​Ausschuss macht Weg frei für Killerdrohnen
#AmpelKoalition #Bundeswehr #Drohnen

Bundesregierung nimmt Hürde für den Kauf von bewaffneten Drohnen․ Opposition warnt vor Gefahr von extralegalen Hinrichtungen

Sahra Wagenknecht (Twitter)

Statt uns mit 100 Mrd. extra für die #Bundeswehr zum Weltmeister bei der #Aufrüstung zu machen sollte die #Ampel lieber für genug bezahlbaren Wohnraum & bessere Renten sorgen.

Zum Vergleich:
Militärausgaben 2014-21 (nach #SIPRI)
Deutschland +29%
Frankreich +12%
UK +10%
USA +8%

Adbustings zur Neu-Eröffnung der „Bundeswehr-Karriere-Lounge“

"Da staunte die #Bundeswehr dieses Wochenende nicht schlecht: Der ganze Bahnhof #Friedrichstraße hing voll mit Bundeswehr-Adbustings! Antimilitarist*innen kaperten fast dreißig Werbevitrinen, in denen Werbeposter der Bundeswehr hingen."

https://werbungabruesten.blackblogs.org/2023/03/19/adbustings-zur-neu-eroeffnung-der-bundeswehr-karriere-lounge/

#Antimilitarismus #Adbusting #Berlin #antireport

Hide and seek ‒
über die Biometrie-Datenbank des US-Militärs

"Das US-Militär hat massenhaft Geräte zur biometrischen Erfassung von Menschen in Afghanistan genutzt. Einige Geräte wurden beim hastigen Abzug der NATO-Truppen zurückgelassen. Wir haben bei Analysen solcher Geräte große Mengen an biometrischen und weiteren personenbezogenen Daten gefunden. In den falschen Händen bedeuten diese Daten Lebensgefahr für Menschen in Afghanistan und Irak.
Der Einsatz von biometrischer Überwachung durch Militärs ist schon lange bekannt. Zu den dabei eingesetzten Techniken sind erstaunlich detaillierte Informationen frei im Internet verfügbar. Nicht nur das US-Militär nutzt biometrische Daten. Auch die Bundeswehr setzt diese Risiko-Technologie ein und übermittelte sogar biometrische Daten an die Amerikaner.
Dieser Vortrag gibt einen Überblick zu den Sicherheitsmechanismen, die zum Schutz der hochsensiblen biometrischen Daten zum Einsatz kommen."

https://pretalx.c3voc.de/hip-berlin-2022/talk/V7UFTL/

#biometrischeDaten #Kontrolle #Überwachung #Digitalisierung #Militär #Bundeswehr #Technik #Technologie #Antireport

Irgendwie sind das gute Nachrichten. Irgendwie aber auch nicht.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/143474/Soldaten-muessen-sich-weiter-gegen-Corona-impfen-lassen

Die AfD ist eine BRD-Partei und die BRD ein AfD-Staat.

»... gerade im #Nationalismus besteht eine Schnittmenge mit den meisten anderen etablierten Parteien ...

Gemeinsam ist ihnen auch, #Flüchtlinge und Zugewanderte zu Sündenböcken zu erklären, die für die organisierte Mangelwirtschaft oder die soziale Schere verantwortlich gemacht werden. Die realen sozialen Unterschiede an sich bleiben dagegen ein Tabu.

#Polizei, #Staatsschutz, #Staatsanwaltschaften, #Bundeswehr, #Nachrichtendienste und #Geheimdienste: Auch die AfD will die Instrumente der Macht noch mächtiger machen und ihnen mehr Möglichkeiten geben.

Damit passt diese Partei bestens zu dieser BRD, einer seit 2020 außer Kraft gesetzten Republik im permanenten #Ausnahmezustand, aber mit tiefgreifenden Gemeinsamkeiten: Denn diese BRD passt auch zu dieser Partei.

Die AfD ist wie Fleisch vom Fleische, ihr Personal kommt unter anderem aus den offiziellen Strukturen, Ämtern und Behörden, sowie direkt aus dem Sicherheitsapparat: Polizisten, Staatsanwälte, Nachrichtendienstler, Soldaten.

Nehmen wir den #Verfassungsschutz, der noch nie die Demokratie verteidigt hat, sondern ein reines #Herrschaftsinstrument ist, mit dem Desinformation betrieben wird. Der à la Stasi Zersetzungsmaßnahmen und Kampagnen organisiert gegen kritische Personen, Parteien oder Medien und in breitem Stil Rufmord betreibt. Und der, wo es sein muss, auch schon mal in Anschläge verwickelt ist oder hinterher deren Aufklärung sabotiert (siehe NSU, Breitscheidplatz, Lübcke-Mord). Nebenbei, aber nicht zuletzt: Mit Anschlägen ließ sich schon immer auch trefflich Politik machen.

Die etablierten politischen Kräfte haben in den letzten Jahren alles getan, die AfD aufzubauen. ... Wer berechtigte, demokratische Coronaproteste “rechtsextrem” nennt, bagatellisiert original Rechtsextreme und zeigt, dass ihn Rechtsextremismus gar nicht interessiert, sondern dass er lediglich ein instrumentelles Verhältnis dazu hat.

Und dann noch das: Tausende, die durch die Straßen deutscher Städte ziehen und rufen: “Ganz Deutschland hasst die AfD”, oder Plakate tragen, auf denen steht: “FCK AfD”. Überall tönt es “AfD”. So kritisiert man diese Partei nicht, sondern macht auf dümmliche Weise Werbung für sie und begreift es nicht einmal. ...

Mit dem Aufstieg der AfD hat also alles seine Ordnung, seine BRD-Ordnung.«

https://overton-magazin.de/top-story/die-brd-partei-und-der-afd-staat

@Aktion_red