Forwarded from LUTZiges - Pegida-Unterstützer
#VETTERNWIRTSCHAFT
Ein Plakat aus 2013 zeigt rechts den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Dr Stephan Harbarth. Er kam unmittelbar nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag als Richter zum Verfassungsgericht und wurde nur zwei Jahre später dessen Präsident. Das absolute Vertrauen in die völlige Unabhängigkeit des Gerichts ist wegen dessen enormer Bedeutung eigentlich unverzichtbar - in Deutschland hingegen ist die Justiz fest in der Hand der Politik und mutmaßlich durch und durch abhängig, hörig und korrupt!
#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher
Ein Plakat aus 2013 zeigt rechts den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Dr Stephan Harbarth. Er kam unmittelbar nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag als Richter zum Verfassungsgericht und wurde nur zwei Jahre später dessen Präsident. Das absolute Vertrauen in die völlige Unabhängigkeit des Gerichts ist wegen dessen enormer Bedeutung eigentlich unverzichtbar - in Deutschland hingegen ist die Justiz fest in der Hand der Politik und mutmaßlich durch und durch abhängig, hörig und korrupt!
#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher
Forwarded from AfD Dresden
Während der politisch motivierten Corona-Einschränkungen gab es unzählige unverhältnismäßige Einkesselungen und Identitätsfeststellungen durch die Polizei mit anschließenden Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Bürger. So auch am 7. Januar 2022 am Wiener Platz, wo die Polizei etwa 50 Personen kontrollierte und in der Folge 44 OWi-Verfahren einleitete. An diesem Abend waren insgesamt 93 Polizeibeamte im Einsatz.
Zwischenzeitlich hat die Bußgeldbehörde Dresden alle 44 Verfahren eingestellt. Es wurden keine Bußgeldbescheide erlassen. Ob dies aus der Einsicht der Unverhältnismäßigkeit geschah oder einfach nur aus der politischen Entwicklung, ist uns nicht bekannt.
⏩ Grundsätzlich sollten alle Verfahren eingestellt und bereits geleistete Bußgelder zurückbezahlt werden. Die #AfD hatte dazu den Antrag 👉„Corona-Bußgeldverfahren einstellen – Bußgelder erlassen“ in den Sächs. Landtag eingebracht. Dieser wurde – erwartungsgemäß – von den #Altparteien abgelehnt.😠
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Zwischenzeitlich hat die Bußgeldbehörde Dresden alle 44 Verfahren eingestellt. Es wurden keine Bußgeldbescheide erlassen. Ob dies aus der Einsicht der Unverhältnismäßigkeit geschah oder einfach nur aus der politischen Entwicklung, ist uns nicht bekannt.
⏩ Grundsätzlich sollten alle Verfahren eingestellt und bereits geleistete Bußgelder zurückbezahlt werden. Die #AfD hatte dazu den Antrag 👉„Corona-Bußgeldverfahren einstellen – Bußgelder erlassen“ in den Sächs. Landtag eingebracht. Dieser wurde – erwartungsgemäß – von den #Altparteien abgelehnt.😠
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Forwarded from AfD Dresden
Am Abend des 19.04.2023 soll es in der „Asyl“-Containerunterkunft in Sporbitz zu einem Messerangriff unter den Bewohnern gekommen sein, welcher zu einem Großeinsatz von Polizei und Rettungskräften führte. Das „Asyl“-Heim wurde gerade erst von wenigen Tagen eröffnet.
Während Bürgermeister #Kühn (#GRÜNE) in #Blasewitz die Bürger attackierte, sie würden „nur Ängste schüren“, die #Altparteien als Einheitsblock gerade für das Containerdorf auf der Löwenhainer Straße stimmten, erlebten die Anwohner in #Sporbitz den real existierenden Asylwahnsinn in Deutschland.
Die Polizei hält sich bedeckt, selbst die regierungstreue Haltungspresse erhält keine Informationen. Ist die Angst der Deutschlandzerstörer zu groß, dieser Vorfall könnte das Fass zum Überlaufen bringen?
#unserlandzuerst
#aufnahmestopp
#abschiebung
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Während Bürgermeister #Kühn (#GRÜNE) in #Blasewitz die Bürger attackierte, sie würden „nur Ängste schüren“, die #Altparteien als Einheitsblock gerade für das Containerdorf auf der Löwenhainer Straße stimmten, erlebten die Anwohner in #Sporbitz den real existierenden Asylwahnsinn in Deutschland.
Die Polizei hält sich bedeckt, selbst die regierungstreue Haltungspresse erhält keine Informationen. Ist die Angst der Deutschlandzerstörer zu groß, dieser Vorfall könnte das Fass zum Überlaufen bringen?
#unserlandzuerst
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Forwarded from AfD Dresden
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Ein „ganz normaler“ Montagnachmittag?
Migranten- und Kriminalitätshotspot Amalie-Dittrich-Platz in #Dresden-#Gorbitz:
Die Beobachtung von drei mutmaßlichen nordafrikanischen „Asylbewerbern“, die sich auf dem Amalie-Dittrich-Platz stritten (Ging es um Drogen?), wurden einem Dresdner zum Verhängnis.
Ein Pärchen, das dem Opfer zur Hilfe eilte, wurde ebenfalls angegriffen und verletzt.
Zum Glück hatten diese Kriminellen heute keine Messer zur Hand.
Mit fünf Einsatzwagen und mind. 10 Polizisten hatte die Polizei voll zu tun. Im vergangenen Jahr gab es 337 Polizeieinsätze am besagten Platz!
❗️Diese Zustände sind kein Zufallsprodukt oder Naturereignis, sondern die Folge der Migrationspolitik der #Altparteien. Selbstverständlich wird keiner dieser Kriminellen abgeschoben.
Wir danken dem Pärchen für ihre Zivilcourage und hoffen, dass es den beiden gut geht.
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Migranten- und Kriminalitätshotspot Amalie-Dittrich-Platz in #Dresden-#Gorbitz:
Die Beobachtung von drei mutmaßlichen nordafrikanischen „Asylbewerbern“, die sich auf dem Amalie-Dittrich-Platz stritten (Ging es um Drogen?), wurden einem Dresdner zum Verhängnis.
Ein Pärchen, das dem Opfer zur Hilfe eilte, wurde ebenfalls angegriffen und verletzt.
Zum Glück hatten diese Kriminellen heute keine Messer zur Hand.
Mit fünf Einsatzwagen und mind. 10 Polizisten hatte die Polizei voll zu tun. Im vergangenen Jahr gab es 337 Polizeieinsätze am besagten Platz!
❗️Diese Zustände sind kein Zufallsprodukt oder Naturereignis, sondern die Folge der Migrationspolitik der #Altparteien. Selbstverständlich wird keiner dieser Kriminellen abgeschoben.
Wir danken dem Pärchen für ihre Zivilcourage und hoffen, dass es den beiden gut geht.
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Forwarded from AfD Dresden
Die Stadt #Dresden mietet nach wie vor auf Kosten der Steuerzahler Zimmer in Dresdner Hotels für die Unterbringung von Sozialsystem-Migranten an.
(Anfrage AfD-Stadtratsfraktion)
Die monatlichen Kosten pro „Flüchtling“ betragen dafür mind. 4500 Euro.
(knapp 3900 Euro für Unterbringung, Verpflegung und Wachschutz in den Hotels, dazu bis zu 410 Euro Geldleistungen nach dem AsylbLG, kostenlose Krankenversicherung, Verwaltungskosten, sowie sonst. geldwerte Vorteile)
👉Diese Zustände sind kein Naturereignis, sondern die direkte Folge der Migrationspolitik der Altparteien.
#Altparteien abwählen!
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
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(Anfrage AfD-Stadtratsfraktion)
Die monatlichen Kosten pro „Flüchtling“ betragen dafür mind. 4500 Euro.
(knapp 3900 Euro für Unterbringung, Verpflegung und Wachschutz in den Hotels, dazu bis zu 410 Euro Geldleistungen nach dem AsylbLG, kostenlose Krankenversicherung, Verwaltungskosten, sowie sonst. geldwerte Vorteile)
👉Diese Zustände sind kein Naturereignis, sondern die direkte Folge der Migrationspolitik der Altparteien.
#Altparteien abwählen!
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/ein-fall-von-medionage/
Ich rechne mit folgendem Szenario: Kurz vor der nächsten Bundestagswahl wird die #AfD aus fadenscheinigen Gründen verboten, bevor sie den #Altparteien richtig gefährlich werden kann.
Hoffentlich irre ich mich!
"...
AfD spricht von „Angriff auf die Demokratie und die Gewaltenteilung“
„Ich werte den Versuch des Verfassungsschutzes, Mitarbeiter unserer Fraktion als Spitzel anzuwerben, als Ungeheuerlichkeit und als Angriff auf die Demokratie und die Gewaltenteilung“, sagt Hans-Christoph Berndt, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg. „Für die Volksvertreter im Bundestag und auch in den Landtagen wurden aus guten Gründen weitgehende Rechte und Immunitätsregelungen geschaffen“, äußert der Politiker.
„Der Versuch des Verfassungsschutzes, der dem SPD-geführten Bundesinnenministerium untersteht, Mitarbeiter der größten Oppositionsfraktion in Brandenburg als Informanten zu gewinnen, stellt einen Eingriff der Regierung in das grundgesetzlich geschützte Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition dar.“ Bemerkenswert erscheint Berndt, daß nach dem Scheitern des Anwerbeversuchs „nun offenbar die Presse in die Spur geschickt wird, um mit rufschädigenden Gerüchten Zersetzung zu betreiben“.
..."
Ich rechne mit folgendem Szenario: Kurz vor der nächsten Bundestagswahl wird die #AfD aus fadenscheinigen Gründen verboten, bevor sie den #Altparteien richtig gefährlich werden kann.
Hoffentlich irre ich mich!
"...
AfD spricht von „Angriff auf die Demokratie und die Gewaltenteilung“
„Ich werte den Versuch des Verfassungsschutzes, Mitarbeiter unserer Fraktion als Spitzel anzuwerben, als Ungeheuerlichkeit und als Angriff auf die Demokratie und die Gewaltenteilung“, sagt Hans-Christoph Berndt, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg. „Für die Volksvertreter im Bundestag und auch in den Landtagen wurden aus guten Gründen weitgehende Rechte und Immunitätsregelungen geschaffen“, äußert der Politiker.
„Der Versuch des Verfassungsschutzes, der dem SPD-geführten Bundesinnenministerium untersteht, Mitarbeiter der größten Oppositionsfraktion in Brandenburg als Informanten zu gewinnen, stellt einen Eingriff der Regierung in das grundgesetzlich geschützte Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition dar.“ Bemerkenswert erscheint Berndt, daß nach dem Scheitern des Anwerbeversuchs „nun offenbar die Presse in die Spur geschickt wird, um mit rufschädigenden Gerüchten Zersetzung zu betreiben“.
..."
JUNGE FREIHEIT
Verfassungsschutz: AfD-Fraktion im Visier der Schlapphüte
„Wir sind vom Verfassungsschutz und würden gerne mit Ihnen…“ und dann knallt die Tür. Doch der gescheiterter Anwerbeversuch bei einem Mitarbeiter der AfD in Brandenburg zieht eine merkwürdige Presseanfrage nach sich. Was war passiert? Wer wußte was?
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Wir #ungeimpfte vergessen eure #Straftaten nicht (#Nötigung-#Erpressung-#Diskriminierung-#Stalking-#Veruntreuung-#Eidbruch). Wir hoffen, dass ihr alle vor ein unabhängiges #Strafgericht kommt. Wenn das nicht passiert, dann hat sich dieses #Parteiensystem, als komplett undemokratisch bewiesen. PS: Solange kein #corona #Untersuchungsausschuss eingeleitet wird, so lange sind alle #Altparteien auch unwählbar !!! @docbrandenburg @SHomburg @wodarg @Martin_Sichert @HGMaassen @WerteUnion
https://twitter.com/MichaelKuhr/status/1693898187138855072?t=HzQtGuBnRaBdAcQLp9ze6w&s=19
https://twitter.com/MichaelKuhr/status/1693898187138855072?t=HzQtGuBnRaBdAcQLp9ze6w&s=19
Formular im Bundestag: Möchten Sie Asylanten bei sich aufnehmen?
https://heimatkurier.at/rechte-akteure/formular-im-bundestag-moechten-sie-asylanten-bei-sich-aufnehmen/
😃👍🏻
"...
Im Stile eines typisch deutschen #Behördenformulars, mit allerlei auszufüllenden Kästchen und Angaben, lag den Vertretern der #migrationssüchtigen #Altparteien ein #Dokument vor, das sie zur Unterbringung von #Ersetzungsmigranten verpflichten sollte. Entweder in den eigenen vier Wänden oder als Zahler einer Mietwohnung dürfen sie einen Beitrag zur Bewältigung der #Migrations- und #Wohnungskrise leisten. Gewünscht waren dabei auch #interkulturelle #Kompetenzen um mögliche #Konflikte mit den meist #muslimischen „#Schutzsuchenden“ zu vermeiden: Möglichkeiten zur #Halal-#Schlachtung im eigenen Garten, die Verhüllung weiblicher Darstellungen und mehr sollte beachtet werden.
Peinliches Gejammer seitens der #taz
..."
https://heimatkurier.at/rechte-akteure/formular-im-bundestag-moechten-sie-asylanten-bei-sich-aufnehmen/
😃👍🏻
"...
Im Stile eines typisch deutschen #Behördenformulars, mit allerlei auszufüllenden Kästchen und Angaben, lag den Vertretern der #migrationssüchtigen #Altparteien ein #Dokument vor, das sie zur Unterbringung von #Ersetzungsmigranten verpflichten sollte. Entweder in den eigenen vier Wänden oder als Zahler einer Mietwohnung dürfen sie einen Beitrag zur Bewältigung der #Migrations- und #Wohnungskrise leisten. Gewünscht waren dabei auch #interkulturelle #Kompetenzen um mögliche #Konflikte mit den meist #muslimischen „#Schutzsuchenden“ zu vermeiden: Möglichkeiten zur #Halal-#Schlachtung im eigenen Garten, die Verhüllung weiblicher Darstellungen und mehr sollte beachtet werden.
Peinliches Gejammer seitens der #taz
..."
heimatkurier.at
Formular im Bundestag: Möchten Sie Asylanten bei sich aufnehmen?
Eine gewitzte und provokante Aktion dreier Abgeordneter der AfD sorgt für Wutschnauben beim politischen Gegner und Lacher im eigenen Lager. Bundestagsabgeordnete der Altparteien fanden vergangene Woche in ihrer Post ein Formular zur Aufnahme von „Flüchtlingen“…
Unbekannte wollen Haus von AfD-Politiker anzünden - UnserTirol24
https://www.unsertirol24.com/2024/05/14/unbekannte-wollen-haus-von-afd-politiker-anzuenden/
Die #Hetze der #Altparteien zeigt Wirkung!
"#Unbekannte wollen Haus von #AfD-#Politiker #anzünden
Zu einem #schockierenden #Vorfall ist es in der Nacht auf Montag im deutschen Halle (Saale) gekommen. Dabei haben Unbekannte einen #Brandanschlag auf das Haus eines AfD-Politikers verübt.
Versuchte Brandstiftung und zerstörte Scheiben
Laut Polizeiangaben warfen die Täter zunächst Steine gegen die Fenster des Einfamilienhauses – ehe sie versuchten, es anzuzünden. Bei dem Anschlag wurden zwei Scheiben zerstört und eine Fußmatte hatte Feuer gefangen.
..."
https://www.unsertirol24.com/2024/05/14/unbekannte-wollen-haus-von-afd-politiker-anzuenden/
Die #Hetze der #Altparteien zeigt Wirkung!
"#Unbekannte wollen Haus von #AfD-#Politiker #anzünden
Zu einem #schockierenden #Vorfall ist es in der Nacht auf Montag im deutschen Halle (Saale) gekommen. Dabei haben Unbekannte einen #Brandanschlag auf das Haus eines AfD-Politikers verübt.
Versuchte Brandstiftung und zerstörte Scheiben
Laut Polizeiangaben warfen die Täter zunächst Steine gegen die Fenster des Einfamilienhauses – ehe sie versuchten, es anzuzünden. Bei dem Anschlag wurden zwei Scheiben zerstört und eine Fußmatte hatte Feuer gefangen.
..."
UnserTirol24
Unbekannte wollen Haus von AfD-Politiker anzünden
Zu einem schockierenden Vorfall ist es in der Nacht auf Montag im deutschen Halle (Saale) gekommen. Dabei haben Unbekannte einen Brandanschlag auf das Haus eines AfD-Politikers verübt.