#USA
#Zensur
🇺🇸
…Im Gegensatz zu uns haben die Amis einen 1. #Verfassungszusatz, der dem #Staat #Zensur verbietet.
Diese #Dokumente werden vermutlich in das aktuell laufende Gerichtsverfahren Missouri v. #Biden eingebracht werden und jeden Versuch der Regierung im Keim ersticken, es zu leugnen.
Wenn es gut läuft, werden die US-Gerichte weiterer Zensur einen Riegel vorschieben.
Ohne #USZensur wird auch die #EUZensur ins Leere laufen.
Traurig, aber wahr:
unsere größte
und vielleicht einzige #Hoffnung auf #Redefreiheit ruht auf den Enthüllungen der #Twitter-Files, besagtem Gerichtsverfahren und jetzt auf den
#Facebook-Files.
🇺🇸
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#Zensur
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…Im Gegensatz zu uns haben die Amis einen 1. #Verfassungszusatz, der dem #Staat #Zensur verbietet.
Diese #Dokumente werden vermutlich in das aktuell laufende Gerichtsverfahren Missouri v. #Biden eingebracht werden und jeden Versuch der Regierung im Keim ersticken, es zu leugnen.
Wenn es gut läuft, werden die US-Gerichte weiterer Zensur einen Riegel vorschieben.
Ohne #USZensur wird auch die #EUZensur ins Leere laufen.
Traurig, aber wahr:
unsere größte
und vielleicht einzige #Hoffnung auf #Redefreiheit ruht auf den Enthüllungen der #Twitter-Files, besagtem Gerichtsverfahren und jetzt auf den
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#Lauterbach
#Redefreiheit
via #RealTom
Ich möchte euch bitten, den Prof.Dr.Lauterbach nicht als "Gewaltverbrecher"
zu bezeichnen.
Denn solltet ihr
den Prof.Dr.Lauterbach als "Gewaltverbrecher" bezeichnen,
kann es passieren,
daß ihr so eine Anzeige bekommt, weil ihr
den Prof.Dr.Lauterbach als "Gewaltverbrecher" bezeichnet habt.
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Ich möchte euch bitten, den Prof.Dr.Lauterbach nicht als "Gewaltverbrecher"
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#Meinungsfreiheit
#Redefreiheit
#Friedenstreiber
Das #Berliner #Amtsgericht hat den bekannten #Berliner #Friedensaktivisten
Heiner Bücker zu einer vierstelligen Geld- oder ersatzweise 40-tägigen Haftstrafe #verurteilt.
Sein #Vergehen?
Er hatte bei einer #Rede anlässlich des 81. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die
Sowjetunion am 22. Juni 2022 erklärt, man müsse „offen und ehrlich versuchen,
die russischen #Gründe für die militärische #Sonderoperation in der Ukraine zu verstehen“.
Diese Aussage, so die Begründung im Strafbefehl vom 3. Januar 2023, welcher den
NachDenkSeiten vorliegt, billige „den völkerrechtswidrigen Überfalls Russland (sic!) auf die Ukraine“
und hätte „das Potential, das Vertrauen in die Rechtssicherheit zu erschüttern und das
psychische Klima in der Bevölkerung aufzuhetzen.“
Eine rechtsstaatliche Farce, die von der verbrieften Rede- und Meinungsfreiheit nur noch Trümmer übriglässt
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Das #Berliner #Amtsgericht hat den bekannten #Berliner #Friedensaktivisten
Heiner Bücker zu einer vierstelligen Geld- oder ersatzweise 40-tägigen Haftstrafe #verurteilt.
Sein #Vergehen?
Er hatte bei einer #Rede anlässlich des 81. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die
Sowjetunion am 22. Juni 2022 erklärt, man müsse „offen und ehrlich versuchen,
die russischen #Gründe für die militärische #Sonderoperation in der Ukraine zu verstehen“.
Diese Aussage, so die Begründung im Strafbefehl vom 3. Januar 2023, welcher den
NachDenkSeiten vorliegt, billige „den völkerrechtswidrigen Überfalls Russland (sic!) auf die Ukraine“
und hätte „das Potential, das Vertrauen in die Rechtssicherheit zu erschüttern und das
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