Martin_Sonneborn_on_Twitter_Guten_Tag_draußen_an_den_Geräten,_gerade.pdf
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#Hütchenspiel 1/3
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Gerade ist ein #Zwischenergebnis der #Nachverhandlungen zwischen der #EU-Kommission und dem US-Pharmagiganten #Pfizer durchgesickert - allerdings nicht zu UNS
oder
IHNEN DA DRAUSSEN,
sondern zu Journalisten der britischen Financial Times und der Nachrichtenagentur Reuters.
Wenn deren Berichte zutreffen, dann schlägt die #Kommission vor, die #Pfizer gegenüber bestehende #Zahlungverpflichtung in Höhe von 10 MILIARDEN EURO durch eine #Pfizer gegenüber bestehende #Zahlungsverpflichtung in Höhe von 10 MILIARDEN EURO zu ersetzen.
via #MartinSonneborn
Ein interessantes #Hütchenspiel.
Den vollständigen
Teil 1 haben wir Euch gnadenlos oben angeheftet
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#Hütchenspiel 1/3
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Gerade ist ein #Zwischenergebnis der #Nachverhandlungen zwischen der #EU-Kommission und dem US-Pharmagiganten #Pfizer durchgesickert - allerdings nicht zu UNS
oder
IHNEN DA DRAUSSEN,
sondern zu Journalisten der britischen Financial Times und der Nachrichtenagentur Reuters.
Wenn deren Berichte zutreffen, dann schlägt die #Kommission vor, die #Pfizer gegenüber bestehende #Zahlungverpflichtung in Höhe von 10 MILIARDEN EURO durch eine #Pfizer gegenüber bestehende #Zahlungsverpflichtung in Höhe von 10 MILIARDEN EURO zu ersetzen.
via #MartinSonneborn
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Die ungarische #Regierung hat neue Gesetze gegen die #Finanzierung aus dem Ausland eingeführt, nachdem ein Bericht aufgedeckt hatte, dass #Oppositionsparteien und Medien vor den letzten #Wahlen mehr als 10 Millionen Dollar von NGOs westlicher #Oligarchen erhalten hatten, vor allem von Gruppen mit Verbindungen zur Demokratischen Partei der #USA.
Die Europäische #Kommission hat daher ein weiteres #Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet – dieses Mal, um das neue Gesetz anzufechten, das die unzulässige politische #Einmischung des #Auslands in inländische Wahlen einschränken soll.
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Die Europäische #Kommission hat daher ein weiteres #Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet – dieses Mal, um das neue Gesetz anzufechten, das die unzulässige politische #Einmischung des #Auslands in inländische Wahlen einschränken soll.
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Die #Kommission schlägt vor, dass die Landwirte statt der Zwangsbrache auf 7 Prozent ihrer Ackerfläche stickstoffbindende Pflanzen wie Linsen oder Erbsen oder Zwischenfrüchte anbauen sollen. Diese Pflanzen können als Futtermittel oder als Gründüngung dienen. Auf den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln sollen die Landwirte auf diesen Flächen verzichten müssen.
Die EU-Kommission will die Ausnahme von Stilllegungspflicht verlängern – allerdings nur gegen Auflagen.
Und nur vorübergehend, bis Ruhe eingetreten ist…
Quelle ➡️➡️
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Die EU-Kommission will die Ausnahme von Stilllegungspflicht verlängern – allerdings nur gegen Auflagen.
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Ursula von der #Leyens #EU-#Kommission hat nach einem #Urteil des EU-#Gerichts mit der Geheimhaltung von Informationen zu milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen gegen EU-#Recht #verstoßen.
Konsequenzen?
Vermutlich nicht!
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#Thüringen könnte nach der Landtagswahl stärker ins #Visier der #EU-#Kommission geraten. die ehemalige Kommissionsberaterin Luise Quaritsch empfiehlt bei einer AfD-Landesregierung EU-Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zu streichen!
Quaritsch schreibt: „Rechtspopulistische und -extreme Parteien gewinnen in ganz Europa an Zuspruch.“ Welche Folgen das hätte, könne man „in Ungarn, Polen und der Slowakei beobachten“, so die Beraterin. Gegen diese Staaten habe die EU bereits ihre „Rechtsstaatlichkeitsinstrumente“ genutzt und Mittelkürzungen durchgesetzt.
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Quaritsch schreibt: „Rechtspopulistische und -extreme Parteien gewinnen in ganz Europa an Zuspruch.“ Welche Folgen das hätte, könne man „in Ungarn, Polen und der Slowakei beobachten“, so die Beraterin. Gegen diese Staaten habe die EU bereits ihre „Rechtsstaatlichkeitsinstrumente“ genutzt und Mittelkürzungen durchgesetzt.
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