#Deutschland2023
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‚Normal‘ vs. ‚Extremistisch‘
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#Diffamierung Wenn Olaf Scholz angesichts der Hamas-Jubler auf deutschen Straßen Abschiebungen „im großen Stil“ fordert, bekommt er dafür vom „Spiegel“ eine Titel-Story. Wenn es etwa zur selben Zeit in einem Berliner Hotel zu einem informellen Austausch…
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#CorrektivKampagne
#AfD
#Asylrecht
#AmpeldesGrauens
Anlässlich der Schmierenkampagne von #correctiv, dessen Auftraggeber und Co- Finanzier
auch #Scholz Kanzleramt ist,
rufe ich noch mal die ausgezeichnete Analyse von Prof. Dr. Rupert Scholz zum #Asylrecht
ins Gedächtnis.
Klar und präzise führt er aus, dass die #Bundesregierung, also die #Ampel massiv #Rechtsverstöße beim Thema #Migration begangen hat.
Die Ausführungen von Rupert Scholz, der für mich im Staats- und Verfassungsrecht ein großes Vorbild ist, unterstütze ich vollends
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