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#Grundgesetz
#Meinungsfreiheit

In diesen Tage wird an vielen Orten 75 Jahre #Grundgesetz gefeiert.

Was von den Gründervätern der
#BRD für die Bürger als Schutz vor einem übergriffigen Staat ersonnen wurde, wurde von #Polizisten seit der #Corona Zeit verblüffend offen verteufelt.

Einen Schritt weiter geht da die amtierende
#SPD
I nnenministerin, die ihre persönliche Auffassung von #Demokratie gerne schon unseren unschuldigen und vollkommen unpolitischen Kindern in der #Kita nach #Honecker Art
eintrichtern will.


Das Team von
#NIUS hat diese Ankündigung analysiert

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#BVB #Rheinmetall #Zeitenwende #Borussia Dortmund geht eine #Partnerschaft mit #Rheinmetall ein. Während viele den Deal verurteilen, sieht Habeck darin eine Anpassung an die Realität. Dortmund – Waffen und Fußball? Das passt nicht zusammen, finden viele.…
#BVB

Kommentar zum Sponsoring von #BVB durch #Rheinmetall

#Deutsche #Waffen töten nicht, sie #bomben #Freiheit, #Demokratie und #Menschenrechte herbei.

Beispielsweise in #Gaza, wo #Rheinmetall unter anderem als Lieferant von mehr als 10.000 120mm-Geschossen für #israelische #Panzer in Erscheinung tritt und auch ansonsten zu den größten #Rüstungslieferanten der israelischen #Kriegsmaschinerie zählt.

Hoffentlich bemerken Sie den bitteren Sarkasmus, der aus diesen Zeilen trieft.

Die heile Welt und die hehren Ideale, die der Fußball im Selbstverständnis der PR-Auguren der Vereine und Verbände transportiert, hat mit der kaputten Welt in Gaza nichts zu tun.

13.800 getötete Kinder – tausende weitere Kinder, die heute keine Beine mehr haben und nie wieder Fußball spielen können.

Getötet und verstümmelt von Bomben, Granaten und Geschossen – geliefert auch von Rheinmetall; völkerrechtswidrig..


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#CDU
#Demokratie
#Deutschland2024

Dabei geht Wanderwitz auch direkt die Wählerschaft der AfD an.

Laut Nachwahlbefragungen sei es „82 Prozent der AfD-Wähler völlig egal“, dass die Partei „rechtsextrem ist“.

Ein Schockerlebnis war für Wanderwitz offenbar die Landratswahl in Sonneberg sowie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Sie hätten gezeigt, dass im Zweifel sogar eine Kooperation aller anderen Parteien nicht mehr ausreiche, um die AfD zu stoppen.
„Nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokratinnen und Demokraten“ habe geholfen, so Wanderwitz.


„Das letzte Mittel, das uns noch bleibt, ist das Verbotsverfahren“, schlussfolgert der Sachse.

Nur so könne man der AfD noch Herr werden.

via #ApolloNews

weder christlich, noch demokratisch

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#Demokratiefördergesetz
#Ampel

Die Ampel-Regierung streitet sich erbittert über die Frage, ob das „Demokratiefördergesetz“ vielleicht sogar selbst ein
#Schaden an der #Demokratie ist.

Doch auch wenn es verhindert wird: Ändern würde das gar nichts.

Einige Liberale scheinen fest entschlossen, das Gesetz verhindern zu wollen. Offiziell bestätigen will dies zwar niemand.
Entsprechende Versuche wiederum dürften auf den erbitterten Widerstand der grünen Familienministerin und der sozialdemokratischen Innenministerin stoßen. Die umstrittenen Projekte wird es also weiterhin geben. Auch ganz ohne Demokratiefördergesetz.

Quelle➡️➡️



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#Polizeigewalt
#GazaProtest
#Berlin

Mit welch übertriebenem Gewalteinsatz die Berliner Polizei eine
pro-palästinensische Demonstrantin in
#Berlin gewaltsam
und unverhältnismässig angreift, bevor sie sie festnimmt,
ist natürlich politisch gewollt.

Das muss wohl diese
#Demokratie sein, die bei Bedarf durch
Berliner Berufspolitiker immer thematisiert wird.

8 Polizisten sind im Einsatz.

Nur - weil die junge Frau ein
#Ende des israelischen #Völkermordes in #Gaza fordert.

via #Nevergiveup.CH



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#Faesers
#Bürgerrat
#AmpeldesGrauens

🇩🇪

Staatsrechtslehrer Ulrich Vosgerau meint,
auch
diese Orwellsche
#Installation
ist verfassungswidrig.

Damit reiht sich dann auch dieser Versuch
der grotesken
#Ampel in eine lange Reihe weiterer ,
oft auch fruchtloser Anläufe ein,
unsere
#Demokratie in Richtung #Diktatur umzugestalten.




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#Demokratiekurse


Mit BC4D, dem "Business Council for Democracy", können
#Unternehmen ihre Mitarbeiter in #Medienkompetenz und #Demokratie schulen.

Die angebotenen Kurse sind zunehmend begehrt.

Seinerzeit habe es viele Programme für Schüler gegeben, sagt Sophia Becker von der Stiftung.
An Erwachsenen sei das jedoch vorbeigegangen. Daher die Idee: Ein konkretes Angebot auch für ältere Menschen. Und das für #Unternehmen. Gerade große Konzerne aber auch viele Mittelständler seien eigentlich aktiv, wenn es um #Fremdenhass und #Hetze ginge,


Quelle➡️➡️



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#UkraineNarrativ

In der Ukraine geht es um Lithium und fruchtbare Böden.

Oder wie wir hier

im
#Wertewesten sagen:

#Demokratie und #Menschenrechte.


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#USWahl

Das Faszinierendste an der
#US-Wahl ist, wie der #Souverän, der #Wähler,
dem härtest denkbaren #medialen #Brainwash #getrotzt hat.

Ein großartiger Tag für die #Demokratie.

via #TheRealTom

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#Merz
#Einheitspartei
#Deutschland2024
#BlackRockPolitik

So funktioniert #Demokratie nicht.
Im Gegenteil, so wird sie ausgehöhlt und delegitimiert, Friedrich Merz.

Für mich ein klarer Wahlaufruf für AfD und BSW.

via #TheRealTom

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#KabinettTrump
#USA

2/3

Sie wurde zur
#Direktorin des #Nationalen #Geheimdienstes ernannt.

#Tulsi #Gabbards Äusserungen über die USA
und die‘
Demokratie‘ in der #Ukraine.


Die aktuelle
#US Regierung treibt immer noch den #Ukrainekrieg
voran, mit dem Argument, dort
#Freiheit und #Demokratie zu
verteidigen.

Lasst uns einen Blick auf die Art ‚
Demokratie‘ werfen, die
#Selenskyj betreibt…

Er hat nicht nur seine politische Opposition verhaften lassen,
#Oppositionsparteien wurden verboten,
#Medien, die nicht von ihm kontrollierbar waren,
wurden ebenfalls untersagt.
Es gab keinen Raum mehr für eine politische Opposition.
Und dann hat er auch die
#Religionsfreiheit gestoppt.
Er schloss die zweitgrößte christliche Kirche in seinem Land.

Ganz ohne
#Aufschrei der deutschen #Leidmedien
oder deutscher ‚christlicher Demokraten‘.

via #nevergiveupCH



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