#AKWSkandal
Am Freitag, 26. April 2024, trat der Bundesminister #Habeck, der sich auch sehr gern
Vizekanzler nennen lässt, demonstrativ gelassen im #Bundestagsausschuss Klima und Energie auf.
Viel zu befürchten hat er allerdings nicht, die #Ampel-Mehrheit hatte zuvor die #Geschäftsordnung
so gestaltet, dass es zur #Aufklärung gar nicht
kommen konnte.
Sie demonstrierte kaltschnäuzig, was sie von den Rechten und übrigens auch Pflichten des
freigewählten Volksvertreters hielt.
Nämlich nichts.
Jeder Fraktion wurden nur 3 Minuten für
ihre Fragen zugestanden, Nachfragen gab es nicht.
Dabei stand eine gewichtige Frage auf der Tagesordnung:
Hatte der #Minister #entgegen den
#Interessen der #Bundesrepublik #Deutschland aus #Parteiräson den #Atomausstieg wider besseren Wissens vorangetrieben und damit die #Energiesicherheit Deutschlands #vorsätzlich #gefährdet?
Hier mehr ▶️▶️
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Am Freitag, 26. April 2024, trat der Bundesminister #Habeck, der sich auch sehr gern
Vizekanzler nennen lässt, demonstrativ gelassen im #Bundestagsausschuss Klima und Energie auf.
Viel zu befürchten hat er allerdings nicht, die #Ampel-Mehrheit hatte zuvor die #Geschäftsordnung
so gestaltet, dass es zur #Aufklärung gar nicht
kommen konnte.
Sie demonstrierte kaltschnäuzig, was sie von den Rechten und übrigens auch Pflichten des
freigewählten Volksvertreters hielt.
Nämlich nichts.
Jeder Fraktion wurden nur 3 Minuten für
ihre Fragen zugestanden, Nachfragen gab es nicht.
Dabei stand eine gewichtige Frage auf der Tagesordnung:
Hatte der #Minister #entgegen den
#Interessen der #Bundesrepublik #Deutschland aus #Parteiräson den #Atomausstieg wider besseren Wissens vorangetrieben und damit die #Energiesicherheit Deutschlands #vorsätzlich #gefährdet?
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#Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP)hat dazu aufgerufen, die #Ukraine-Politik der #Bundesregierung den #Menschen in #Ostdeutschland besser zu erklären.
Das sollte „in aller Offenheit“ geschehen, sagte Lindner gegenüber der Rheinischen Post.
„Denn es geht ja nicht nur darum, der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland zu helfen.“
Auch die #Interessen #Deutschlands stünden hinter #Waffenlieferungen, #Flüchtlingshilfe und wirtschaftlicher Unterstützung für das von Russland angegriffene Land.
Welche Interessen? Nicht die der Bevölkerung auf jeden Fall!
Quelle ➡️➡️
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Das sollte „in aller Offenheit“ geschehen, sagte Lindner gegenüber der Rheinischen Post.
„Denn es geht ja nicht nur darum, der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland zu helfen.“
Auch die #Interessen #Deutschlands stünden hinter #Waffenlieferungen, #Flüchtlingshilfe und wirtschaftlicher Unterstützung für das von Russland angegriffene Land.
Welche Interessen? Nicht die der Bevölkerung auf jeden Fall!
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