#Biden
US-Präsident Joe #Biden hat seinen für Ende der Woche angesetzten #Deutschland-Besuch verschoben.
Biden werde sich um die Maßnahmen zur Bewältigung der beiden #Hurrikane kümmern.
Die deutsche Bundesregierung erklärte, sie sei über die Absage informiert worden. Biden sollte unter anderem am Samstag in Ramstein über den Ukraine-Krieg beraten.
Wir hatten uns schon so darauf gefreut! 😉
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US-Präsident Joe #Biden hat seinen für Ende der Woche angesetzten #Deutschland-Besuch verschoben.
Biden werde sich um die Maßnahmen zur Bewältigung der beiden #Hurrikane kümmern.
Die deutsche Bundesregierung erklärte, sie sei über die Absage informiert worden. Biden sollte unter anderem am Samstag in Ramstein über den Ukraine-Krieg beraten.
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#Menschenhandel
#Deutschland
Erstmals ist ein umfassender Bericht zum Thema Menschenhandel in
Deutschland vorgelegt worden:
Täglich werden drei Fälle festgestellt - und die Dunkelziffer dürfte weit höher sein.
Der Staat könne deutlich mehr dagegen tun, sagen Experten.
Menschenhandel findet dem Bericht zufolge in Deutschland in ganz verschiedenen Bereichen statt
- in der Pflege, im Haushalt, in der Prostitution, in der Landwirtschaft,
der fleischverarbeitenden Industrie oder im Baugewerbe.
Bei sexueller Ausbeutung kamen die meisten Betroffenen dem Bericht zufolge aus Deutschland selbst, aus Rumänien, Bulgarien, China, Ungarn, Thailand und Vietnam.
Von Ausbeutung bei der Arbeit waren am häufigsten Menschen aus der Ukraine, Rumänien, Georgien, Bosnien, Bulgarien betroffen.
Wo bleibt der #Aufschrei ?
Währenddessen kümmert sich die grüne Frauenministerin Paus um :
#Feministische #Außenpolitik, ‚Kampf‘ gegen #Desinformation
und #Selbstbestimmung.
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Erstmals ist ein umfassender Bericht zum Thema Menschenhandel in
Deutschland vorgelegt worden:
Täglich werden drei Fälle festgestellt - und die Dunkelziffer dürfte weit höher sein.
Der Staat könne deutlich mehr dagegen tun, sagen Experten.
Menschenhandel findet dem Bericht zufolge in Deutschland in ganz verschiedenen Bereichen statt
- in der Pflege, im Haushalt, in der Prostitution, in der Landwirtschaft,
der fleischverarbeitenden Industrie oder im Baugewerbe.
Bei sexueller Ausbeutung kamen die meisten Betroffenen dem Bericht zufolge aus Deutschland selbst, aus Rumänien, Bulgarien, China, Ungarn, Thailand und Vietnam.
Von Ausbeutung bei der Arbeit waren am häufigsten Menschen aus der Ukraine, Rumänien, Georgien, Bosnien, Bulgarien betroffen.
Wo bleibt der #Aufschrei ?
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#GrüneSekte
#Deutschland
#AsylNarrativ
Die #Fraktionsvorsitzende der #Grünen im deutschen #Bundestag,
Katharina #Dröge,
bekräftigt das #Asyl-#Mantra ihrer Partei:
Alleine aus Afghanistan sind etwa 28 Millionen Frauen und Kinder sofort #asylberechtigt in Deutschland.
via #TheRealTom
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Die #Fraktionsvorsitzende der #Grünen im deutschen #Bundestag,
Katharina #Dröge,
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Alleine aus Afghanistan sind etwa 28 Millionen Frauen und Kinder sofort #asylberechtigt in Deutschland.
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#Deutschland
#Einbürgerung
#Staatsrecht
Die #Deutschen sind #Eigentümer von #Deutschland.
…Deswegen gilt auch der Satz im Völkerrecht, der auch der ständigen Rechtsprechung des BVerfG
entspricht – und #mitnichten irgendeine #Verschwörungstheorie ist oder ähnliches –, dass das #Deutsche #Reich 1945 überlebt hat.
Das Deutsche Reich besteht nach wie vor fort.
An diesem #Ausgangspunkt haben die #Reichsbürger Recht.
Der #Wahn der #Reichsbürger besteht aber darin, dass sie glauben, es gäbe eine #Parallelstruktur und sie könnten sich zwischen der #Bundesrepublik und dem #Deutschen #Reich irgendwie entscheiden.
Daher ist die #Bundesrepublik #Deutschland nicht etwa #Rechtsnachfolgerin, sondern identisch mit dem von #Bismarck ins Leben gerufenen #Staat.
Auch die #Kapitulation 1945 konnte daran gar nichts ändern.
#Kapitulieren können #Staaten sowieso nicht. #Kapitulieren können nur #Streitkräfte.
Die #Wehrmacht hat kapituliert und nicht das Deutsche Reich…
via #AlexanderWallasch
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#Staatsrecht
Die #Deutschen sind #Eigentümer von #Deutschland.
…Deswegen gilt auch der Satz im Völkerrecht, der auch der ständigen Rechtsprechung des BVerfG
entspricht – und #mitnichten irgendeine #Verschwörungstheorie ist oder ähnliches –, dass das #Deutsche #Reich 1945 überlebt hat.
Das Deutsche Reich besteht nach wie vor fort.
An diesem #Ausgangspunkt haben die #Reichsbürger Recht.
Der #Wahn der #Reichsbürger besteht aber darin, dass sie glauben, es gäbe eine #Parallelstruktur und sie könnten sich zwischen der #Bundesrepublik und dem #Deutschen #Reich irgendwie entscheiden.
Daher ist die #Bundesrepublik #Deutschland nicht etwa #Rechtsnachfolgerin, sondern identisch mit dem von #Bismarck ins Leben gerufenen #Staat.
Auch die #Kapitulation 1945 konnte daran gar nichts ändern.
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Die #Wehrmacht hat kapituliert und nicht das Deutsche Reich…
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Photo
#NATO
#HauptquartierRostock
#Botschafter
#Moskau
Das russische Außenministerium hat den deutschen Botschafter Alexander Graf Lambsdorff einbestellt,
um gegen die Eröffnung des Marine-Hauptquartiers zur Stärkung der Ostflanke der Nato zu protestieren.
Es handle sich um einen Verstoß gegen den im Zuge der deutschen Einheit geschlossenen Zwei-plus-Vier-Vertrag, der eine Stationierung von Nato-Truppen in Ostdeutschland untersage, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums.
BM Pistorius (SPD) hatte dagegen am Montag bei der
Eröffnung betont, dass keine geltenden Verträge verletzt würden.
Der #Botschafter wurde darauf hingewiesen, dass dieser #Schritt der regierenden
Kreise in #Deutschland die #schleichende #Revision der #Ergebnisse des #Zweiten #Weltkriegs
und die #Militarisierung des Landes fortsetzt,
teilte das Ministerium weiter mit.
Die Bundesregierung sei zur sofortigen Erklärung des Schrittes aufgefordert worden.
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um gegen die Eröffnung des Marine-Hauptquartiers zur Stärkung der Ostflanke der Nato zu protestieren.
Es handle sich um einen Verstoß gegen den im Zuge der deutschen Einheit geschlossenen Zwei-plus-Vier-Vertrag, der eine Stationierung von Nato-Truppen in Ostdeutschland untersage, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums.
BM Pistorius (SPD) hatte dagegen am Montag bei der
Eröffnung betont, dass keine geltenden Verträge verletzt würden.
Der #Botschafter wurde darauf hingewiesen, dass dieser #Schritt der regierenden
Kreise in #Deutschland die #schleichende #Revision der #Ergebnisse des #Zweiten #Weltkriegs
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Sorge um den ÖRR - drastische Sparmaßnahmen befürchtet Einfach unfassbar, was man mit "unserer" Demokratie vorhat: Jetzt wollen die doch echt das Programm zusammenkürzen! 😱 Wir machen uns Sorgen um die Zukunft unserer Propaganda-Fernsehlieblinge und Miet…
#OERR
#DeutscheWelle
Seit wann gibt es für die #DeutscheWelle einen #Programmauftrag vermeintlich gefährdete #Afghanen evakuieren zu lassen ?
Die Deutsche Welle (DW) hat nach der Taliban-Machtübernahme mehr als 300 vermeintlich gefährdete #Afghanen nach #Deutschland #evakuieren lassen.
Der öffentlich-rechtlich organisierte Auslandssender wird mit Steuergeldern finanziert, seine afghanischen Mitarbeiter gelten somit als Ortskräfte der Bundesregierung.
DW-Mitarbeiter erheben jedoch schwere Vorwürfe:
Bei den #Aufnahmeverfahren sei #Vetternwirtschaft im Spiel gewesen.
Die Deutsche Welle streitet das ab.
Doch Recherchen von Business Insider offenbaren #Ungereimtheiten bei den #Aufnahmeverfahren.
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#DeutscheWelle
Seit wann gibt es für die #DeutscheWelle einen #Programmauftrag vermeintlich gefährdete #Afghanen evakuieren zu lassen ?
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Der öffentlich-rechtlich organisierte Auslandssender wird mit Steuergeldern finanziert, seine afghanischen Mitarbeiter gelten somit als Ortskräfte der Bundesregierung.
DW-Mitarbeiter erheben jedoch schwere Vorwürfe:
Bei den #Aufnahmeverfahren sei #Vetternwirtschaft im Spiel gewesen.
Die Deutsche Welle streitet das ab.
Doch Recherchen von Business Insider offenbaren #Ungereimtheiten bei den #Aufnahmeverfahren.
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